Was die Banane nicht kann, vermag vielleicht die Zwetschke. Sobald in Österreich die Rede auf öffentliche Korruption kommt, auf staatliche Misswirtschaft und Dunkelzonen, fällt irgendwann unweigerlich das B-Wort. Es lenkt den Zorn, politisch höchst unkorrekt, auf exotische Länder. Aber warum in die Ferne schweifen, liegt das Schlechte doch so nah. Wer Banane sagt, befindet sich schon auf halbem Weg zur Verdrängung. Wenn auch nur ein Teil der Vorwürfe, die in den letzten Monaten gegen die österreichische Justiz erhoben wurden, berechtigt sind, leben wir in einer Zwetschkenrepublik.

Die Liste skandalöser Vorgänge wird täglich länger, der Befund beklemmender, die politische Rechtfertigungsakrobatik dreister. Betroffen sind mittlerweile alle Bereiche der Justiz, von den Staatsanwaltschaften über die Ministerialbürokratie bis hin zu den Gerichten. Auch Polizei und Politik sind beteiligt. Von Medien und Öffentlichkeit wird diese nur scheinbar zufällige Häufung von Missständen weitgehend als Serie isolierter Fälle wahrgenommen, so als handle es sich bloß um vereinzelte schwarze Schafe – und nicht um ein System.

Ihren vorläufigen Höhepunkt erreichten die Enthüllungen, nachdem ein anonymer Informant einen Sack voller Dokumente aus dem Justizministerium bei Falter- Redakteur Florian Klenk abgeladen hatte. Die Veröffentlichungsserie des Wochenblattes warf ein bezeichnendes Licht auf das Innenleben der Justiz. Da wurde etwa im Verlauf des Ortstafelkonflikts ein Strafverfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler niedergeschlagen, obwohl dessen Verordnungen »objektiv rechtswidrig« gewesen waren und seine Weigerung, die Urteile des Verfassungsgerichtshofes umzusetzen, das Delikt des Amtsmissbrauchs darstellen. Doch Dörfler, der mit Weisungen den Widerstand seiner Juristen brach, wurde rechtliche Unwissenheit zugebilligt. Seine Beamten seien der »charismatischen Ausstrahlung« seines Vorgängers Jörg Haider erlegen.

Obwohl die Verordnungen ungerührt aufrechterhalten werden und »rechtliche Unwissenheit« nun wohl nicht mehr bestehen kann, wird weiterhin keine Anklage erhoben. Nur in einer Zwetschkenrepublik steht die »charismatische Ausstrahlung« einer Führerfigur über dem Rechtsstaat, kann ein Ministerium das Strafrecht für Politiker aussetzen und so verhindern, dass Urteilen des Höchstgerichts Geltung verschafft wird.

Erpressung als Bagatelldelikt und Korruption als Freundschaftsdienst

Auch einen krassen Fall der Begünstigung deckte Der Falter auf: die sogenannte Kaffee-Kassa-Affäre. Schon der Name ist eine Verharmlosung. Hunderte Polizisten kassierten für die Begleitung von Schwertransporten bei rund fünfzig Transportunternehmen über Jahre eine Art privater Mautgebühr. Sie scheuten dabei vor Pressionen und Schikanen nicht zurück. Ein harter Kern habe so pro Person bis zu 1000 Euro im Monat eingesteckt. Trotz lückenloser Dokumentation dieses kriminellen Netzwerkes wurde der Tatbestand als »Bagatelldelikt« eingestuft, zahlreiche Vorwürfe waren dadurch verjährt. Eine »Gewerbsmäßigkeit« der Taten, wodurch Verjährung verhindert worden wäre, wurde ausdrücklich verworfen. Im Gegensatz dazu wird weiterhin gegen Tierschützer wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt.