Datenschutz "Die Regierenden sind zu alt"

Täglich kommt es zu Pannen beim Datenschutz. Brisante Infos ließen sich sehr wohl schützen – mit Hightech und mehr Bürgereinsatz, sagt Piratenpartei-Chef Jens Seipenbusch.

DIE ZEIT: Fast täglich neue Datenskandale, Millionen von Kundendaten in falschen Händen, zuletzt bei der Deutschen Telekom und der Onlinegemeinschaft SchülerVZ. Sind wir einfach nicht reif genug für diese neue Computerwelt?

Jens Seipenbusch: Unser Datenschutz ist tatsächlich mangelhaft. Die ganze Gesellschaft hat einen sehr großen Nachholbedarf.

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ZEIT: Wer genau muss denn da etwas nachholen?

Seipenbusch: Der Staat, Unternehmen und jeder Einzelne werden sich daran gewöhnen müssen, mit Daten anders umzugehen, als zu der Zeit, in der man alles in einem Leitz-Ordner abgeheftet hat. Digitale Daten sind flüchtig, sie können blitzschnell irgendwo aus einer Datenbank kopiert oder schnell mal auf einer CD entführt werden. Und andererseits sind sie sehr langlebig. Man kann sie kaum löschen. Bei Google tauchen manchmal Informationen wieder auf, die man schon lange vernichtet zu haben glaubt – weil sie an mehreren Orten zugleich gespeichert wurden.

ZEIT: Es gibt also einen Nachholbedarf, aber eine breite Debatte über Datenschutz führt niemand. Es gibt keine Bestseller zum Thema, nicht mal Wahlen kann man damit gewinnen.

Seipenbusch: Das wird für den Bürger nur interessant, wenn es ihn persönlich trifft und wenn es wirtschaftliche Auswirkungen hat.

ZEIT: Wann ist es so weit?

Seipenbusch: Wir hatten im vergangenen Jahr schon einen ersten wake up moment. Danach sollte das Datenschutzgesetz ja auch verschärft werden, aber bei Weitem nicht genug.

ZEIT: Sie sind nicht nur Vorsitzender der Piratenpartei, sondern betreuen beruflich große Datenbanken. Was sagen Sie als Techniker – wäre, was der Telekom passiert ist, überhaupt zu verhindern?

Seipenbusch: Natürlich kann man das. Es kostet nur etwas Geld. Man könnte mit einer Handvoll Leuten ein System erzeugen, in dem die Daten sicher verschlüsselt sind. Hinzu kommt, dass Sicherheit meist am Ende einer Entwicklung drangeklatscht wird. Da heißt es: »So und nicht anders wollen wir etwas machen, und nun müssen wir zusehen, dass es auch ein bisschen sicher ist.« Man könnte zum Beispiel die Zugriffsrechte auf Daten und damit eine Verschlüsselung gleich an den persönlichen Datensatz koppeln. Dann kann niemand so leicht auf Millionen Daten zugreifen.

ZEIT: Das heißt, es ist weniger ein technisches Problem, die Technik wird nur falsch eingesetzt?

Seipenbusch: Nehmen Sie die Hartz-IV-Datenbank, wo zunächst gar keine Protokollierung für den Zugriff vorgesehen war. So etwas müssen wir ändern, sonst bleiben immer wieder CDs mit Millionen von Personendaten in der S-Bahn liegen.

ZEIT: Was läuft hier schief?

Seipenbusch: Wir müssen die Strafen für Verstöße deutlich erhöhen, die müssen schmerzhaft sein und sich nach der Zahl der Betroffenen richten. Man sollte auch über eine indirekte Datensteuer nachdenken: etwa eine Verpflichtung der Unternehmen, den Kunden kostenlos eine Auskunft über alle gespeicherten Daten zu erteilen. Dann verursacht das Sammeln vieler Daten Kosten.

ZEIT: Doch an wen genau sollte man solche Anfragen richten? Beim sogenannten Cloud Computing werden die Daten in großen Rechner-Farmen zusammengeführt und teilweise in anderen Ländern gespeichert.

Seipenbusch: Hauptziel muss die informationelle Selbstbestimmung bleiben. Jeder Einzelne muss konkret gefragt werden, ob er der Weitergabe seiner Daten zustimmt. Ein anderer Weg wäre, wenn künftig beispielsweise der Twitterdienst jeden Nutzer fragen würde, ob er zustimmt, dass Twitter die Daten von Google nutzt, die Daten dann aber gar nicht übertragen, sondern nur zur Identifizierung genutzt werden…

ZEIT: …das ist, gelinde gesagt, für normale Menschen schwer zu verstehen.

Seipenbusch: Ja, es geht darum, dass die Verträge eindeutig, sicher und verständlich sind. Aber in gewisser Hinsicht ist tatsächlich Medienkompetenz das größte Problem bei dieser Sache. Die Menschen müssen auch die technische Kompetenz haben, um zumindest ansatzweise zu überblicken, wozu was sie da zustimmen.

ZEIT: Bei SchülerVZ (das wie die ZEIT zur Holtzbrinck-Gruppe gehört) lag das Problem anders.

Seipenbusch: Da war die Software offenbar nicht ausreichend gegen einen Missbrauch gesichert.

ZEIT: Für den Einzelnen schwer zu durchschauen. Nennen Sie doch einmal zwei bis drei Punkte, die der Gesetzgeber künftig sicherstellen müsste.

Seipenbusch: Das Wichtigste ist, dass es keine Weitergabe an Dritte ohne das Einverständnis oder die Information des Kunden gibt. Zweitens muss viel zahlen, wer dagegen verstößt. Es muss Handlungsdruck auf Unternehmen entstehen, zunächst ein wirtschaftlicher Druck und im Fall der Fahrlässigkeit im großen Stil auch ein strafrechtlicher. Drittens möchte ich mehr als Stichproben bei den Unternehmen. Ich möchte gerne, dass jemand von der Datenschutzbehörde jeden Tag bei der Telekom steht und in die Datenbanken schaut, um beispielsweise zu prüfen, ob der Text aller SMS gesetzeswidrig gespeichert wird oder nicht. Wenn das keiner macht, dann wird es immer wieder Probleme und Skandale geben.

ZEIT: Die nächste Bundesjustizministerin wird vermutlich Sabine Leutheuser-Schnarrenberger heißen. Was erwarten Sie von ihr?

Seipenbusch: Sie ist eine der wenigen führenden Politikerinnen, die sich ab und zu positiv mit in unsere Reihen gestellt hat, insofern setzte ich auf sie sehr große Hoffnung.

ZEIT: Wird sie das, was Sie fordern, verwirklichen?

Seipenbusch: Nein, dafür ist die FDP eine zu alte Partei. Da muss man einfach realistisch bleiben. Politiker, die jetzt 50, 60, 70 Jahre alt sind, sind weit davon entfernt, die Problematik, die wir eben diskutiert haben, überhaupt zu durchdenken. Die Regierenden sind zu alt.

Das Gespräch führten Thomas Fischermann und Götz Hamann

 
Leser-Kommentare
  1. Herr Seipenbusch,
    meinen Sie wirklich der Datenschutz und Datensicherheit ist nur bei den Jungen in guten Händen. Ist es nicht so, dass die Generation Web2.0 die meisten Spuren hinterlassen und die elementarsten Grundregeln nicht bekannt sind. Das neue Techniken entwickelt worden sind und werden, ohne eine Risikoabschätzung im Bezug des Internet´s zu berücksichtigen. Ich gehöre zur Generation über 50 und angefangen hat alles bei mir noch mit DOS. Ihre Anmaßung im Bezug auf das Alter geht schon weit unter die Gürtellinie.
    Mit freundlichen Grüßen

  2. Das muss wohl typisch für Informatiker sein - da ist nämlich wie Seipenbusch (Mitte Vierzig) eigentlich auch schon für viele Jobs "zu alt". Ich muss da an Obama denken, der im Wahlkampf als "noch grün hinter den Ohren" betitelt wurde, und sein Konkurrent war ein kriegsversehrter Opa. Hätte man einen ITler gefragt, wen von den dreien er nehmen würde, hätte der doch wohl gesagt "Keinen, sind alle drei zu alt. Der Auftrag geht an einen 30-jährigen Inder, der ist billiger und noch fit genug für die Aufgabe."

    Es liegt in dem Fall aber nicht allein am Alter, sondern auch am Fachgebiet. Das Thema erfordert viel Sachverstand, den kann man sich nur aneignen, wenn man dauernd damit beschäftigt ist und gleichzeitig auch noch ziemlich intelligent ist. Sonst klappt das nicht. Auch ein zu Guttenberg hat von solchen Themen keine Ahnung. Und selbst das Fragen von Experten klappt ohne ausreichende Sachkenntnis nicht. Denn um einen richtigen Experten von einem Schlangenölverkäufer unterscheiden zu können, ist ein gewisser Sachverstand nötig.

    Aber was beschweren wir uns, wir haben eine Demokratie, und mit einem hat die Politik jedenfalls ausreichend Erfahrung: Mit dem Verkaufen unhaltbarer Versprechungen.

  3. Liebe Vorredner,
    glauben Sie im Ernst, Herr Spiepenbusch würde sagen, daß Menschen über 40 nicht in der Lage wären, technische Probleme zu durchschauen? Dennoch hat das, was hier pointiert zum Aufmacher hervorgehoben wurde einen Substanz: Menschen im Alter unserer Politiker kennen sich durchschnittlich schlechter mit Problemen der digitalen Welt aus, als jüngere.
    Oder anders gesagt: In den Reihen der Politiker sind wenige, die einen intensiven Kontakt mit dem Fachgebiet haben.

    Ich freue mich wenn die Piratenparte dzu beiträgt dies zu ändern.

    Beste Grüße,

    Sphinxfutter

  4. Die Regierenden sind in anderer Richtung gebildet. Wie kassiere ich richtig ab. Wie komme ich an einen Posten nach Abwahl. Wie füttere ich meine Klienel und das alles wenn möglich so, das es das Volk nicht merkt.
    Das ist die Bildung, die diese Leute brauchen und nicht die Sicherheit von Daten und der Umgang mit PC. Dafür haben Sie ihre Lakeien.

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    • U79
    • 21.10.2009 um 21:22 Uhr

    In einem Punkt haben Sie Recht: unsere Politiker sind tatsächlich anders gebildet. Manche haben Rechtswissenschaft studiert, manche Politikwissenschaft oder Volkswirtschaftslehre usw... Daß nicht jeder das technische Know-How besitzt, den Datenschutz im vollen Umfange zu gewährleisten, dürfte einleuchten. Deshalb gibt es auch Experten, die dafür bezahlt werden, sich genau mit dieser Problematik auseinander zu setzen (etwas abfällig von Ihnen als "Lakaien" bezeichnet). Wo dabei allerdings Ihr Problem liegt, vermag ich nicht zu erkennen.
    Deutschland zu regieren ist sicher nicht einfach, besonders deshalb, weil die Ansprüche der Deutschen aufgrund des hier herrschenden Lebensstandards außerordentlich hoch sind. Es der breiten Bevölkerungsmasse recht zu machen, dürfte ein kaum zu bewältigender Drahtseilakt sein. Trotzdem sind scheinbar viele der Meinung, sie würden die Politik es besser - sozialer - gestalten können, als unsere herrschende Obrigkeit das tut. Und viele würden bestimmt auch behaupten, daß sie an dieser Stelle eben nicht nur darum kümmern würden, "richtig abzukassieren" oder "das Klientel zu füttern". Ich glaube kaum, daß unsere Politiker tatsächlich jede Sekunde damit verbringen, sich neue Gemeinheiten auszudenken, um das arme Volk zu beuteln. Anderenfalls würde ich das Leben weniger genießen.

    • U79
    • 21.10.2009 um 21:22 Uhr

    In einem Punkt haben Sie Recht: unsere Politiker sind tatsächlich anders gebildet. Manche haben Rechtswissenschaft studiert, manche Politikwissenschaft oder Volkswirtschaftslehre usw... Daß nicht jeder das technische Know-How besitzt, den Datenschutz im vollen Umfange zu gewährleisten, dürfte einleuchten. Deshalb gibt es auch Experten, die dafür bezahlt werden, sich genau mit dieser Problematik auseinander zu setzen (etwas abfällig von Ihnen als "Lakaien" bezeichnet). Wo dabei allerdings Ihr Problem liegt, vermag ich nicht zu erkennen.
    Deutschland zu regieren ist sicher nicht einfach, besonders deshalb, weil die Ansprüche der Deutschen aufgrund des hier herrschenden Lebensstandards außerordentlich hoch sind. Es der breiten Bevölkerungsmasse recht zu machen, dürfte ein kaum zu bewältigender Drahtseilakt sein. Trotzdem sind scheinbar viele der Meinung, sie würden die Politik es besser - sozialer - gestalten können, als unsere herrschende Obrigkeit das tut. Und viele würden bestimmt auch behaupten, daß sie an dieser Stelle eben nicht nur darum kümmern würden, "richtig abzukassieren" oder "das Klientel zu füttern". Ich glaube kaum, daß unsere Politiker tatsächlich jede Sekunde damit verbringen, sich neue Gemeinheiten auszudenken, um das arme Volk zu beuteln. Anderenfalls würde ich das Leben weniger genießen.

  5. Politik ist ein Vollzeitjob. Die Politiker, die heute 50 oder älter sind haben oft seit 20 Jahren nichts anderes gemacht als Politik. Die hatten keine Zeit sich um neue Technologien zu kümmern oder irgend etwas richtig dazuzulernen wenn es nicht zufällig in Ihr Politikfeld passte.

    Menschen, die sich mit dem Thema beschäftigen können durchaus über 50 sein und trotzdem Bescheid wissen.

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    Das von beerwish und soziales Gewissen gesagte vor Augen, wie kann man solchen Menschen denn überhaupt das Regieren anverstrauen? Wer über so gut wie alles, was einen Bürger betrifft, (potentiell) entscheiden kann, muss auch von allem eine Ahnung haben. Brauchen wir wirklich "vollzeit Politiker", die nur wissen, 'wie man richtig abkasiert und Klientell füttert' (vergl. soziales Gewissen)? Mir ist ein Jens Seipenbusch, der zumindest von IT Ahnung hat (vermutlich auch von anderen Gebieten, aber ganz sicher von IT), lieber als einer, der sich seit 40 Jahren nur mit Imagemaking, Sonntagsumfragen, Wahlkampanien und Kabinettintrigen befasst. Bemerkenswerte Kentnisse, aber nichts weswegen ich so einem Macht über mich verleihen würde. Gegen Politikerdynastien und für Menschen aus unserer Mitte als Representanten. Für Piratenpartei.

    Das von beerwish und soziales Gewissen gesagte vor Augen, wie kann man solchen Menschen denn überhaupt das Regieren anverstrauen? Wer über so gut wie alles, was einen Bürger betrifft, (potentiell) entscheiden kann, muss auch von allem eine Ahnung haben. Brauchen wir wirklich "vollzeit Politiker", die nur wissen, 'wie man richtig abkasiert und Klientell füttert' (vergl. soziales Gewissen)? Mir ist ein Jens Seipenbusch, der zumindest von IT Ahnung hat (vermutlich auch von anderen Gebieten, aber ganz sicher von IT), lieber als einer, der sich seit 40 Jahren nur mit Imagemaking, Sonntagsumfragen, Wahlkampanien und Kabinettintrigen befasst. Bemerkenswerte Kentnisse, aber nichts weswegen ich so einem Macht über mich verleihen würde. Gegen Politikerdynastien und für Menschen aus unserer Mitte als Representanten. Für Piratenpartei.

  6. ich betreibe einen kleinen völlig unbedeutenden Server im Netz. Pro Monat zähle ich 10.000 Loginversuche per ssh. Die sind bei mir dank starker Passworte erfolglos, aber das mag bei anderen Servern im Netz anders sein. Und schwupps ist jemand eingeloggt und schaut sich auf dem Rechner um. Ähnlich läuft es mit Zugriffen auf den Webserver. Ich habe aufgehört die Bots zu zählen, die nach klassischen Einfallstoren wie setup.php oder ../../../etc/passwd suchen.
    Anfangs suchte ich anhand der IP-Adresse noch die Herkunft raus und ermittelte den Zugangsprovider. Die Telekom, Arcor, m-net etc schrieb ich an mit der Bitte, den Kunden zu informieren, dass er wohl Teil eines Botnetzes ist und missbraucht wird Angriffe auf andere Rechner zu fahren. Keine Antwort. Keine Reaktion. Kein Lebenszeichen! Es ist ihnen schlicht egal. Oder zu viel Aufwand; wie auch immer.
    Aber wann immer Daten verschwinden, in Datenbanken eingebrochen wird, ein Rechnerverbund genutzt wird ein Angebot im Internet erpresserisch lahmzulegen ..... solche ein Zugriff auf schwache Stellen stellt den Anfang dar. Wenn die Anwender der betroffenen Rechner nur wüssten dass ihr Rechner infiziert ist ..... aber wenn die Provider sich quer stellen! Dabei wäre eine reine Information so einfach!

  7. Das von beerwish und soziales Gewissen gesagte vor Augen, wie kann man solchen Menschen denn überhaupt das Regieren anverstrauen? Wer über so gut wie alles, was einen Bürger betrifft, (potentiell) entscheiden kann, muss auch von allem eine Ahnung haben. Brauchen wir wirklich "vollzeit Politiker", die nur wissen, 'wie man richtig abkasiert und Klientell füttert' (vergl. soziales Gewissen)? Mir ist ein Jens Seipenbusch, der zumindest von IT Ahnung hat (vermutlich auch von anderen Gebieten, aber ganz sicher von IT), lieber als einer, der sich seit 40 Jahren nur mit Imagemaking, Sonntagsumfragen, Wahlkampanien und Kabinettintrigen befasst. Bemerkenswerte Kentnisse, aber nichts weswegen ich so einem Macht über mich verleihen würde. Gegen Politikerdynastien und für Menschen aus unserer Mitte als Representanten. Für Piratenpartei.

  8. ... ja nicht nur um "Fach"- Kompetenz, sondern um Medienkompetenz insgesamt.

    Wer wie die meisten älteren Damen und Herren fast aller Parteien mit Schreibmaschine und Taschenrechner groß geworden ist, dem fällt es schwer sich in der heutigen digitalen Welt zu orientieren.

    Diese Leute können es so gut wie nie begreifen, dass für viele jüngere Menschen das Internet nicht einfach eine "neue Art TV" ist, sondern ein richtiger neuer "Raum", parallel zum physischen Leben.

    Nicht anders sind auch die vollkommen verblödeten Vorstellungen zu erklären, dass in Killerspielen das Töten von Menschen simuliert wird, oder dies gar zu Amokläufen motivieren.

    Es gibt in der Tat - nicht nur beim Datenschutz - einen Generationenkonflikt.

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    ich zweifle daran, dass es ein generelles Generationenproblem ist. Sicher gibt es auch 60-Jährige, die viel von Rechnern und Netzwerken verstehen. Diese werden aber sehr wahrscheinlich beruflich mit dem Thema zu tun haben. Und es gibt sicher auch junge Leute, denen jedes Verständnis abgeht.
    Zeichnet man an die Alterspyramide eine weitere Linie, die das durchschnittliche Verständnis vom Internet darstellt wird, sie nach oben hin schmaler werden. Meine Grossmutter musste sich nicht mit DSL und Einwahlsoftware rumschlagen. Aber sie wusste wie man Obst einmacht, wie man Socken stopft und in der Waschküche Kochwäsche macht. Mein Onkel lernte wie die ISDN-Einwahl und ein FAX-Gerät funktioniert, doch seine Stärken und Interessen waren in ganz anderen Gebieten. Meine Generation kennt Bit und Byte. Während die heute 20-Jährigen all die Web 2.0 Dienste kennen und nutzen, was der Generation 40 bereits wieder abgeht.
    So gesehen ist Jens Seipenbusch zuzustimmen: die Kompetenz fällt im Allgemeinen ab. Es ist nicht diskriminierend, das auch auszusprechen. Und wenn ich ein Loch in der Socke hatte ging ich zur Grossmutter. Und als mein Onkel ein WLAN wollte kam er auf mich zu. Keiner sollte von sich behaupten auf allen Gebieten firm zu sein. Schon gar nicht, wenn sich die Notwendigkeit des Wissens über die Generationen verändert!

    ich zweifle daran, dass es ein generelles Generationenproblem ist. Sicher gibt es auch 60-Jährige, die viel von Rechnern und Netzwerken verstehen. Diese werden aber sehr wahrscheinlich beruflich mit dem Thema zu tun haben. Und es gibt sicher auch junge Leute, denen jedes Verständnis abgeht.
    Zeichnet man an die Alterspyramide eine weitere Linie, die das durchschnittliche Verständnis vom Internet darstellt wird, sie nach oben hin schmaler werden. Meine Grossmutter musste sich nicht mit DSL und Einwahlsoftware rumschlagen. Aber sie wusste wie man Obst einmacht, wie man Socken stopft und in der Waschküche Kochwäsche macht. Mein Onkel lernte wie die ISDN-Einwahl und ein FAX-Gerät funktioniert, doch seine Stärken und Interessen waren in ganz anderen Gebieten. Meine Generation kennt Bit und Byte. Während die heute 20-Jährigen all die Web 2.0 Dienste kennen und nutzen, was der Generation 40 bereits wieder abgeht.
    So gesehen ist Jens Seipenbusch zuzustimmen: die Kompetenz fällt im Allgemeinen ab. Es ist nicht diskriminierend, das auch auszusprechen. Und wenn ich ein Loch in der Socke hatte ging ich zur Grossmutter. Und als mein Onkel ein WLAN wollte kam er auf mich zu. Keiner sollte von sich behaupten auf allen Gebieten firm zu sein. Schon gar nicht, wenn sich die Notwendigkeit des Wissens über die Generationen verändert!

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