Banken Zähmen statt zerschlagen

Es hilft nichts, die Banken aufzuspalten. Wenn das Finanzsystem stabiler werden soll, muss der Staat die Institute strenger regulieren

Die Idee klingt verführerisch: Warum nicht die Banken einfach zerschlagen, die uns den ganzen Ärger eingebrockt haben? Genau das hat jetzt der britische Notenbankchef Mervyn King vorgeschlagen. Das Problem: Die Aufspaltung ist keine Gewähr für mehr Sicherheit im Finanzsektor.

Die Banken haben seit je eine Sonderrolle in der Wirtschaft inne. Kein Land kann es sich erlauben, wichtige Geldinstitute untergehen zu lassen. Sie sind so stark mit dem Rest der Wirtschaft vernetzt, dass sie diese im Krisenfall mit in den Abgrund reißen würden.

Die disziplinierende Wirkung des Marktes, der im Regelfall dafür sorgt, dass individuelles Gewinnstreben der Gemeinschaft insgesamt zugute kommt und Fehlleistungen bestraft werden, ist damit außer Kraft gesetzt. Es greift vielmehr eine implizite Staatsgarantie. Das ist nicht erst seit dieser Krise so. Auch früher schon haben die Regierungen größere Bankenpleiten zumeist verhindert. Durch ihr 2008 gegebenes Versprechen, keine systemrelevante Bank Pleite gehen zu lassen, haben die Regierungen diese implizite Garantie nur in eine explizite verwandelt.

Das ist nicht nur unfair, weil der Steuerzahler im Notfall die Zeche zahlt, die Gewinne aber bei den Banken und ihren Aktionären anfallen – es führt auch zu Verzerrungen am Markt. Wer den Banken Geld leiht, der kann sich sicher sein, dass er keine Verluste fürchten muss, denn im Ernstfall springt ja der Staat ein. Genau deshalb können sich viele Institute heute zu günstig finanzieren. Das bedeutet nichts anderes, als dass zu viele volkswirtschaftliche Ressourcen in den Finanzsektor fließen.

Daran würde sich jedoch nicht viel ändern, wenn man die Banken jetzt zerschlüge. In einer Finanzkrise kann auch der Kollaps eines mittelgroßen Hauses die Stabilität des Finanzsystems gefährden. Die IKB war nicht besonders groß, trotzdem musste sie 2007 gestützt werden.

Auch die jetzt diskutierte Trennung der Kreditsparte von den Kapitalmarktaktivitäten – der Staat würde dann nur das Kreditgeschäft streng überwachen und dafür garantieren – löst das Problem nicht. Hinter dieser Idee steht die Vorstellung, die Regierung könne die Zocker ihrem Schicksal überlassen, da sie keine Kundeneinlagen verwalten. Das ist aber nicht so.

Allein schon die Unterscheidung von Kasino und Kreditgeschäft ist schwierig. Wo hört die schützenswerte Dienstleistung auf, und wo fängt das schädliche Kasino an? Die radikale Abgrenzung bestünde darin, unter nützlichem Bankgeschäft das Verleihen von Spareinlagen an Kreditkunden zu verstehen. Die künstlichen Kredithebel würden ausgeschaltet, das System wäre stabil. Das würde allerdings Wachstum kosten. Eine einfache Agrargesellschaft mag mit solchen Banken existieren können. Das Kreditvolumen, das zur Finanzierung einer komplexen Volkswirtschaft nötig ist, lässt sich auf diese Weise aber nicht mobilisieren. Es ist kein Zufall, dass die Industrialisierung und die Entwicklung eines modernen Finanzsektors miteinander einhergingen.

Wo aber dann die Grenzen ziehen? Ist die Verbriefung von Krediten noch schützenswert oder nicht? Und ist es Zockerei, wenn die Banken für ihre Kunden in der Wirtschaft Anleihen und Aktien platzieren?

Dazu kommt: Auch das bloße Zocken im Kasino ist für die Volkswirtschaft gefährlich. Lehman Brothers hatte kein Kundengeschäft, und trotzdem hat die Pleite der US-Bank das Finanzsystem an den Rand des Abgrunds gebracht. Als sich 1998 der Hedgefonds LTCM verspekulierte, sah sich die amerikanische Regierung gezwungen, ein Auffangnetz zu organisieren. Sie griff auch ein, als in den achtziger Jahren die Lateinamerikakrise auf die Wall Street überzuschwappen drohte. Damals galt noch das Glass-Steagall-Gesetz, das die Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken vorschrieb.

Wenn der Staat aber im Zweifel auch die Zocker retten muss, dann bedeutet das: Selbst wenn Kasino und Kreditgeschäft getrennt und die Banken zerschlagen werden, gelten die Gesetze der Marktwirtschaft im Finanzsektor nur bedingt. Die liberale Utopie sich selbst regulierender Märkte lässt sich nicht verwirklichen. Der Staat kann sich im Kreditgewerbe nicht zurückziehen, die Banken werden immer eine Sonderbehandlung brauchen.

Besser ist es, wenn sich die Politik auf die Regulierung der Finanzinstitute konzentriert – und nicht auf ihre Zerschlagung. Wichtig wäre vor allem, die Aufsichtsbehörden in die Lage zu versetzen, gefährdete Banken frühzeitig und ohne Gefahr für das Finanzsystem abzuwickeln oder zu restrukturieren. Das geht nur über eine Reform des Insolvenzrechts und neue Befugnisse für die Aufsicht.

Bei einer solchen Restrukturierung dürfen nicht nur die Eigentümer – also die Aktionäre – zur Rechenschaft gezogen werden, sondern auch diejenigen, die den Krisenbanken leichtsinnig Geld geliehen haben. Das ist gerecht und trägt dazu bei, dass die Geldgeber die Risiken genauer prüfen. Betroffen wären vor allem Versicherungen, die viele Bankanleihen in ihren Portfolios halten. Sie wurden bisher an den Kosten der Krise kaum beteiligt, gehören aber zu den größten Profiteuren der Bankenrettung.

Die Gefahren, die von einer Bankenpleite ausgehen, können so gemindert werden – eliminieren wird man sie aber nicht. Genauso wichtig ist es deshalb, die Banken zu einem sorgsameren Umgang mit Risiken zu zwingen. Zum Beispiel, indem man die Institute verpflichtet, mehr Eigenkapital zurückzulegen, und ihnen verbietet, Geschäfte außerhalb ihrer Bilanz zu tätigen.

Das bedeutet nicht, dass die Aufspaltung von Banken per se falsch wäre. Der Staat sollte Finanzgiganten zerschlagen, wenn sie so groß sind, dass sie den Markt beherrschen und den Wettbewerb behindern. Das ist aber in der Regel eine Aufgabe der Kartellbehörden, nicht der Bankenaufseher. So ist es auch EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, die nun den niederländischen Bank- und Versicherungsriesen ING zerlegte. Wer das Finanzsystem sicherer machen will, der muss alle Banken regulieren – ob groß oder klein.