Schwarz-Gelb

Merkel: Eine Stilkritik

Das unideologisch Milde, das "Merkelhafte", hat die kulturelle Vorherrschaft in Deutschland übernommen. Ist das gut?

© Rolf Vennenbernd/ dpa

Angela Merkel will mit ihrer Politik die Anpassung ihrer Partei an die Gesellschaft – eine Art Sozialliberalisierung – nicht gefährdet sehen. Was bedeutet das für die Kultur?

Da das genaue Profil der neuen schwarz-gelben Regierung auch nach Lektüre des Koalitionsvertrages noch unsichtbar scheint, halten sich alle, die von dieser Konstellation nicht schon per se begeistert sind, an das für den Augenblick einzig Greifbare: an ihre Erinnerung. Es verbreitete sich auch wegen des zum Teil altbewährten Personals schnell die Vermutung einer Restauration, also kohlschen Muffs samt marktliberaler Ermunterungsrhetorik.

Der Rückfall in die Achtziger aber – das zeigen die Koalitionsverhandlungen, und das zeigt das ausdifferenzierte Personaltableau der Regierung – findet nicht statt, Angela Merkel will die Anpassung ihrer Partei an die Gesellschaft – eine Art Sozialliberalisierung – nicht gefährdet sehen. Langfristig verspricht der sozial gepolsterte und präsidiale Stil mehr Erfolg. Die Mitte und die Gegenwart sind besetzt. Eine Opposition von links sieht sich damit konfrontiert, dass das Merkelhafte die kulturelle Vorherrschaft besitzt, ohne die intellektuelle zu beanspruchen. Das geht schon ein paar Jahre so, aber erst die kommenden werden die Rebellion gegen diese Lage zu einer wirklich armseligen Angelegenheit machen.

Der erste Widerstandsreflex besteht darin, eine zeitlich weit zurückliegende Konfliktlinie zu mobilisieren. Das Opponieren kommt vorderhand tief aus der Vergangenheit, und wie die Dinge derzeit in der Sozialdemokratie, in der Linkspartei und in Teilen der Grünen liegen, scheint der Blick in eine Zukunft momentan nicht die große Rolle zu spielen: Zu groß sind die Wunden der Vergangenheit, die innerparteilich geleckt werden wollen. Die Kontrastfolie zu Schwarz-Gelb wird auch nicht in der rot-grünen Ära gesucht, sondern in einer mythischen Zeit vor Schröder, irgendwann, als die Zukunft noch bei Lafontaine zu liegen schien. Auch das ist Restauration, der Versuch, ein unterstelltes Zurück mit Mitteln zu bekämpfen, die damals aussichtsreich schienen, sodass außerparlamentarische und kulturelle Opposition erst einmal den Charme einer Reprise hat, man kann auch kühler sagen: unter Retroverdacht fällt.

Es hat beispielsweise in den vergangenen Jahren Bemühungen gegeben, die Kultur zu repolitisieren, auf dem Theater, in der Literatur und in der Malerei. Gegen Bush zu sein war noch leicht, doch schon wenn man die Härten von Migration und Integration schildert, kann man nicht mehr ganz davon absehen, dass die Politik die Probleme immerhin angeht. Die Reaktion auf diese Art politischer Kunst ist entsprechend lau. In Wirklichkeit belässt sie es bei der moralischen Empörung. Die Sehnsucht nach sozialeren Zeiten ist dabei ebenso groß wie die nach den alten Missständen. Die Politkunst macht schon mal mit dem Phänomen aktualisierender Reprisen vertraut. Dass sie nicht zünden will, zeigt an, dass in der Gesellschaft andere Definitionsmächte wirken.

Die Große Koalition hat die Gesellschaft weiter modernisiert

Viele Konflikte in der Gesellschaft sind in politischer Bastelarbeit abgemildert oder konsensuell geregelt worden, auch vermochte die Gesellschaft selbst manchen Streit zu lösen. Kulturell hat sich das kaum abgebildet. Gelegentlich war die Politik klüger und schneller, und das hatte, man muss es ehrlich sagen, auch mit Angela Merkel zu tun (mit der SPD ebenso, aber das spielt im Moment keine Rolle mehr). Die Große Koalition hat die gesellschaftliche Modernisierung auf ihre Weise fortgeführt, vielleicht zu langsam, vielleicht unbefriedigend, aber die Leute nahmen es wahr. Wenn nun eine Gesellschaft mehr mit sich im Reinen ist als vermutet, muss das nicht unbedingt gegen radikale Kunst sprechen. Bloß wenn die sich als Teil der politischen Willensbildung versteht, läuft ihr normatives Aus-der-Zeit-gefallen-Sein einem solchen Anspruch entgegen.

Was an außerparlamentarischen Protesten vorbereitet wird, droht angesichts der ideologielosen Milde, die Merkel ausstrahlt, endgültig in die Spuren einer farcehaften Wiederholung zu geraten. Noch mal Anti-AKW, schon wieder rote Fahnen gegen einen sozialen Kahlschlag, der nicht in Sicht ist? Da wird Merkel aber zittern. Sie ist geübt, Widerstand an sich abperlen zu lassen, ob es sich um Klientel, Lobbys, ehrgeizige Ministerpräsidenten oder auch nur allzu gute Argumente handelt. Ist sie zu stark, bist du zu schwach. Nicht einmal die alten Glaubenssätze ihrer Partei haben ihr viel gegolten. Das gefällt den Leuten. Sie wollen eine irgendwie sozialdemokratische, aber nicht an engen Gerechtigkeitsnormen ausgerichtete Politik – und Merkel hat geliefert.

Dem frühen Schröder hatte man ein Sensorium für solche Interessenlagen einer parteipolitisch nicht fixierten Mitte unterstellt. Bis sich das in Basta-Politik erledigte. Merkel kann man diese "Responsivität", dieses Gespür für vorpolitische und politisierbare Stimmungslagen getrost unterstellen. Nur dass sie auf ihre Weise daraus Vorteile zieht. Und das heißt: Sie setzt keine links gestimmte Gesellschaft voraus und holt den Konsens trotzdem ab.

In "Merkel", den politischen Stilkomplex, strömt anderes ein denn Gesellschaftstheorie: Demoskopie, Stimmungsbilder der Medien, emotionale Großwetterlagen, populäre Affektströme. Intuition spielt eine Rolle, ein Urteilsvermögen, das auf traditionsbewehrte Prinzipien allergisch reagiert. Man könnte das geschichtslosen Pragmatismus nennen. Erstaunlich ist die Rückwirkung dieser Haltung auf die Gesellschaft: "Merkel" ist genau damit glaubwürdig geworden. Es ist ein unaufgeregter Anerkennungsdiskurs für alle, die in der Öffentlichkeit ohne Stimme sind und die sich auch von keinem der Wortführer mehr vertreten lassen mögen. Diese Leute fühlen sich ernst genommen. Merkels Stil entspricht eben nicht dem alten Kohlschen Patriarchen-Gestus, er rückt die eigene Person ganz kalkuliert aus dem Zentrum. Die Wirkung ist eine mäßigende, zivilisierende, denn die alten kulturkämpferischen Aufgeregtheiten, die für die alte Bundesrepublik so lange prägend waren, wirken inzwischen nur noch bizarr.

Selbstverständlich zieht dieser Nebel an der politischen Spitze die Leute nicht länger in die Parteien hinein. Auch nicht in neue Parteien und Initiativen, und selbst die Piratenpartei wirkt mehr wie eine Performance, wie eine künstlerische Intervention in den öffentlichen Raum. Die Parteien verlieren weiter an Kompetenz politischer Willensbildung. Darin schont Merkel die eigene nicht, denn auch die Union gewinnt bei Wahlen nicht hinzu. Die CDU einen Ort munterer politischer Diskurse zu nennen wäre übertrieben. Die Wahlbeteiligung sinkt ebenfalls, wenn die Menschen den Eindruck haben, ihr Wille gelange schon von selbst in die Sphäre der Macht. Es braucht dann auch keine akzentuierten Gegenstimmen mehr. Tribune, Ideologen, Meisterdenker und Alphajournalisten sprechen in eigener Sache, ihre Ansichten sind nur noch schwach repräsentativ.

Für die Kultur wird diese Veränderung jetzt richtig spürbar. Sie kommt von außen, erzeugt aber keine Spannung mehr. Sie hat ja auch so recht mit allem. Der Zivilisationsbruch, das Xenophobe, die dunkle Seite der Marktwirtschaft, in Wirklichkeit hat all das Aufrüttelnde und Skandalöse inzwischen seinen Ort in einer freundlich-liberalen Erwähnungs- und Erinnerungslandschaft gefunden. Aus dieser Gegend ist kein Entkommen, nicht für die bösen alten Männer des deutschen Theaters, nicht für besorgte Jungautorinnen. Das Schlimmste für die Kunst ist die Zustimmungsroutine. So weicht die Geschäftsgrundlage in Sachen politischer Mitsprache auf.