Kulturetat Der große Kahlschlag

Von Stuttgart bis Leipzig: 2010 wird die Kultur womöglich kaputtgespart.

Es droht nichts Geringeres als der ganz große Kahlschlag. Im kommenden Jahr trifft es erst mal die fein verästelten Wurzeln: Die kleinen Kulturinitiativen in den Kommunen sollen kaputtgespart werden. Der Oratorienchor in Stuttgart zum Beispiel. Oder das dortige Künstlerhaus. In Ulm wird das Museum im nächsten Jahr kein Geld mehr für Kataloge und Restaurierungen haben. In Hamburg, so hört man, sollen fünf Prozent der Kulturausgaben eingespart werden. Auch große Häuser wird es treffen. Das Theater Bremen erfährt gerade seine finanzielle Deklassierung. In Köln, einer Stadt, in der die Politik die Kultur schon über viele Jahre grob vernachlässigte, wird es im kommenden Jahr eine massive Kürzung der Mittel geben. Der Stadtkämmerer wolle, so hieß es im Sommer, den Kulturetat um dreißig Prozent kürzen. Jetzt, wo in Köln wie in den meisten anderen deutschen Kommunen der Haushalt fürs Jahr 2010 ausgehandelt wird, ist dort noch immer von einer Kürzung um die zwanzig Prozent die Rede. Dabei lassen sich Gelder in solchen Größenordnungen kaum einsparen, die größten Posten in den kommunalen Kulturetats sind schließlich fixe Ausgaben (Personal, Unterhalt von Bauten), die man nicht einfach aufkündigen kann. Nur ein geringer Teil der Kulturetats ist verhandelbar, es sind die sogenannten freiwilligen Ausgaben, die Fördergelder für die unabhängigen Kulturinitiativen, Kunstvereine, kleinen Orchester und Festivals. Verschärft wird die Lage in den Städten dadurch, dass in Zeiten der Wirtschaftskrise auch Sponsorengelder gekürzt oder ganz gestrichen wurden.

Warum diese Sparwut? Den Kommunen fehlt das Geld. In Städten wie Frankfurt und Stuttgart sind die Gewerbesteuern nicht nur infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch aufgrund der letzten Unternehmenssteuerreform massiv eingebrochen, teilweise bis zu fünfzig Prozent. Zugleich sind die Ausgaben der Städte gestiegen, auch durch Investitionsprogramme, die auf Bundes- oder Landesebene beschlossen wurden, wie etwa der überfällige Ausbau von Kindertagesstätten. Nun stellt sich in den Rathäusern die Frage, wo das Geld leicht zu holen ist. Und wo kein massiver Widerstand droht.

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In Stuttgart hat die Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann (CDU) schon konkrete Sparpläne erarbeitet: Fünf bis zehn Prozent, je nach Größe, sollen bei den Institutionen gespart werden. Einigen Vereinen wie der Schillergesellschaft sollen die Zuschüsse komplett gestrichen werden.

Für die kleinen Institutionen, deren Zuschüsse schon seit Jahren stagnieren, können ein paar Tausend Euro weniger das Aus bedeuten. Der Württembergische Kunstverein zum Beispiel wird in Zukunft höchstens zwei statt wie bisher sechs Ausstellungen im Jahr zeigen können. Das Künstlerhaus Stuttgart wird in einer Stadt, in der Milliarden Euro in einen tiefergelegten Bahnhof investiert werden, künftig nur noch 3000 Euro im Jahr für Ausstellungen zur Verfügung haben. Von diesem Geld hätte man keine der in den letzten Jahren gezeigten und über die Ländergrenzen beachteten Schauen finanzieren können.

Und es kommt noch schlimmer: Die Kürzung der freien Etats bedeutet für viele Institutionen, dass sie auch weniger Drittmittel anwerben können. Denn viele Förderprogramme verlangen, dass man bis zu fünfzig Prozent der Projektmittel selber einbringt. Die Kürzungen potenzieren sich also – ein klassischer Teufelskreis.

Nicht nur aus Stuttgart und Köln, auch aus Dortmund, Nürnberg und Leipzig kommen die Verlustmeldungen. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat spricht von einem Tsunami und fordert die Einrichtung eines Nothilfefonds.

Es geht beim derzeitigen Streit auch darum, welche Kultur überleben soll. In manchen Städten setzt man weiter auf den Bau millionenschwerer Leuchtturmprojekte – wie etwa der Elbphilharmonie in Hamburg oder des neuen Opernquartiers in Köln. Bereitwillig spart man dafür die läppischen Beträge, die an die agilen Literaturinitiativen, Stadtteiltheater und Chöre fließen. So gerät die kulturelle Grundversorgung in Gefahr. In Volkshochschulen sollen Kurse eingespart werden, die ihre Kosten nicht decken. Darunter fallen auch solche, die für die Integration einer Stadtgesellschaft wichtig sind: Deutschkurse für Ausländer etwa.

Leser-Kommentare
  1. Die herrschende kultur ist die kultur der herrschenden! Eure opern, eure theater, eure museen eure konzerte haben von ein paar aufklärerischen quoten-orchideen für salonlinke doch schon seit ein,zwei jahrzehnten die gehirnwindungen in den därmen des kapitals.Dann laßt sie euch doch auch komplett von sponsoren finanzieren.

  2. Deutschland sollte mal grundsätzlich die Art und Weise seiner Kulturfinanzierung überdenken.

    Zu oft wird das Geld an der falschen Stelle ausgegeben. Zu oft kommt es nicht auf Qualität, sondern auf das Netzwerk zu den Finanztöpfen an. Zu oft wird Geld für Dinge ausgegeben, die keinerlei kulturellen Wert haben.

    Gerade bei Kultur wäre Basisdemokratie richtig und wichtig.

    Wie wäre es z.B. wenn nicht mehr Parlamente und Kulturausschüsse über die Mittelverwendung entscheiden, sondern der Bürger selbst?

    Wie wäre es, wenn der Bürger bei seiner Steuererklärung entscheiden kann, ob ein kleiner Teil seiner Steuerschuld weiter in den allgemeinen Haushalt fließt oder eben dieser prozentuale Anteil gezielt einem bestimmten Kulturprojekt aus einer Auswahlliste zufließt? Das würde viel Spreu vom Weizen trennen. Zudem wäre die Verantwortung für Kultur dann wieder dort, wo sie hingehört: Beim Volk, und nicht bei weltfremden oft korrupten Dezernenten.

    Ob Kunst gut oder schlecht ist, sollten nicht die Künstler selbst, sondern die Bürger entscheiden.

    Eine weitere Säule wäre das bisher stiefmütterlich behandelte Stiftungswesen.

    • Crest
    • 31.10.2009 um 13:37 Uhr

    hatte sich eine Gesellschaft nach klassischer Meinung einst zu entscheiden.

    Diese Zeiten haben sich - Gott sei Dank - geändert, aber vergleichbare Entscheidungen sind immer wieder zu treffen: Heutzutage ist es mehr die Frage nach "Kultur oder Hartz IV ?".

    Eine unfaire Alternative, finden Sie? Das sollte anders sein? Finde ich auch. Lieber reich und gesund als arm und krank! Diesem Standpunt widersprechen die Tatsachen? Um so schlimmer für die Tatsachen.

    Da diese Argumente ja alles andere als neu sind, nochmals von vorn:

    Es wird ja nicht alles, was zur Kultur zählt, "kaputtgespart". CERN bleibt uns erhalten und die internationale Raumstation auch. Das hat nichts mit "Kultur" zu tun" sagen Sie? Aber genau da sind wir jetzt beim Kern der Sache. Kultur hat so viele Facetten, dass es "die" Kultur nicht gibt. Und bei genauerer Betrachtung denke ich, dass es in der Geschichte viele "Fadenrisse" im Kulturschaffen gegeben hat.

    Um hier nicht als Bilderstürmer dazustehen: Ich fände es bedauerlich, wenn Konzerte, Opernhäuser, etc. schließen müssten. Abei in einem hat mein Vorkommentator schon recht: Der Begriff "Kultur" ist von einer selbst ernannten und "real existierenden Elite" ursurpiert worden. Ich bin zwar bereit, in der Bewahrung dieser (speziellen) Traditionen einen Sinn zu sehen.

    Aber: Was aber von unserer Kultur noch in Milliarden (!) Jahren Zeugnis geben wird, sind vielleicht weniger die Fugen Bachs sondern:

    die Voyager Sonden der NASA.

    Herzlichst Crest

  3. "Kultur" ist ein weites Feld. Jeder genießt unterschiedliche Kulturformen und hält unterschiedliche Kulturaspekte für erhaltenswert. Deshalb sollte auch jeder für seinen Geschmack selbst bezahlen. Der Staat sollte sich weitestgehend aus der Kulturfinanzierung zurückziehen. Wenn die Menschen bestimmte Theater, Museen und Opern schätzen, denn werden diese Einrichtungen ausreichend zahlende Kunden und Spender finden. Ich sehe es nicht ein, dass ich mit meinem Steuergeld die Eintrittskarten der oft betuchten Theater- und Opernbesucher subventionieren muss. Für ihre Unterhaltung sollten sie doch bitte selbst zahlen.

  4. Zweifellos ist es ein Irrglaube zu denken, dass es ohne Staatsgelder in Deutschland keine Kultur gäbe. Andere Länder besitzen schließlich auch Opernhäuser. Allerdings richten diese sich meist etwas mehr nach dem Publikumsgeschmack. Bei uns hingegen genießen die Opernproduzenten absolute Narrenfreiheit. Sie können nach Belieben die unsinnigsten und skurrilsten Projekte auf die Bühne bringen, weil ihnen die Millionen seitens der braven Steuerzahler absolut garantiert sind -- und zwar Steuerzahler, die noch nie ein Opernhaus von innen gesehen haben.

    • heirei
    • 31.10.2009 um 17:52 Uhr

    Bei jeder Disskussion um die Kulturetats kommt doch immer mehr zur Sprache, wie facettenreich all deren dazugezählten Bereiche mittlerweile sind. Das führt aber auch zu einem etwas peinlichen Stellungskrieg. Beispielsweise die grossen Häuser: sie werden zum Glück nicht mehr als Pflicht des Kulturbürgertums begriffen, aber verschanzt man sich heute hinter wirtschaftpolitischen Argumenten.
    Dagegen die "Graswurzelinitiativen", die stets Volksnähe bezeugen, (welches sie ja in der Tat so wichtig machen) jedoch damit die Frage der Wichtigkeit und Bedeutung nur zwischen "Volks" und "Grosser" Kultur hin und herschieben, und damit noch einen Beigeschmak erhalten, die dem Bürger oft eine rechte Nähe schwer machen.
    Dabei ist aber vor allem schade, das diese Diskussionen der Funtionäre um diese eigentlich wichtigen Foren der Gesellschaft an dieser vorbeigeht. Viele die sich langsam wieder von den Flimmerkästen trennen wollen, finden sie sich in einer Diskussion mit völlig abstrakten Argumentationsketten um Wirtschaflichkeit oder wohl profane Unterhaltung wieder.
    Das es dahinter auch um unsere Lebenskultur, oder unsere öffentliche Kultur geht, sieht man oft durch dieses Dickicht nicht mehr. Und für die braucht man vor allem kein Geld, sondern Aufmerksamkeit. Vielleicht würde solche Betrachtung zu noch grösseren Verteilungskriegen führen, aber vielleicht auch zu anderen Lösungen, denn hier gehts ja nicht nur um ein Wirtschaftsgut oder Unterhaltung, sondern schlicht um unsere Kultur!

  5. Das Argument, es werde Geld für etwas ausgegeben, das man selbst nicht nutzt, zieht nicht. Jeder Steuerzahler unterstützt mit seinem Geld Dinge, die er selbst nicht nutzt oder für unsinnig hält. Von mir aus etwa müsste man kein einziges Stadion bauen und keine einzige Olympiabewerbung unterstützen. Trotzdem finanziere ich zum Beispiel die Bundesliga mit meinen Rundfunkgebühren mit. Die europäische Landwirtschaftspolitik ist ein Steuerfresser ersten Ranges. Also die Kultur ist doch wirklich nicht der einzige Bereich der subventioniert wird, es gibt ja bei uns fast nichts, dass nicht direkt oder indirekt mit Steuergeldern mitfinanziert wird.
    Natürlich ist auch ein ganz anderes Modell denkbar. Der Staat zieht sich bei den Subventionen zurück (nicht nur bei der Kultur) und überlässt die Entscheidung dem einzelnen. Voraussetzung ist natürlich, dass alle Menschen ordentlich für ihre Arbeit entlohnt werden und nicht die Armen immer ärmer und die Reichen reicher werden. Im Moment sichern die Subventionen immerhin, dass sich auch ärmere Kultur leisten können. In Stuttgart etwa kann man für 8 Euro in die Oper gehen. Ohne Subventionen gäbe es das nicht.

  6. Zum „Verstehen“ von Kultur: Was im CERN vor sich geht, verstehe ich auch nicht. Will ich es genauer wissen, muss ich mir Mühe geben. Ich denke, auch die Kultur hat etwas Mühe verdient. Der „Ring“ ist halt nicht so leicht zu verstehen wie ... (na, ich will niemanden beleidigen, sagen wir: wie viele kommerziell ausgerichtete Produkte). Trotzdem ist ein Stück, mit dem man sich ein Leben lang beschäftigen kann und das einem immer wieder neue Aha-Erlebnisse beschert. Allerdings muss ich zugestehen: Manche Regisseure treiben es schon zu arg, da komme selbst ich als Opernfan, der durchaus fürs Moderne offen ist, nicht mehr mit. Ich denke allerdings, die Zeit der ganz krassen Regieeinfälle ist vorbei. Erstens ist da vieles ausgereizt, zweitens werden die Opern und Theater – Subventionen oder nicht – sich mehr am Publikum orientieren müssen. Und der Einfluss der Sänger und Musiker wird wieder größer ...

    Aber eigentlich diskutieren wir hier am Thema vorbei. Die großen „Tanker“ werden ja nicht untergehen, es sind die kleinen Orchester und Theater, die bedroht sind. Da geht es oft nur um 2000 oder 3000 Euro.

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