Merkel Eine Frau zwischen zwei Kanzlerschaften

Angela Merkel hat nun die Chance, die Politik zu machen, die sie sich immer gewünscht hat. Sie wird aber eher schwarz-gelb-rot-grün werden.

Angela Merkel ist stolz darauf, trotz rasanter Karriere dieselbe, bei sich geblieben zu sein. Älter fühlt sie sich als vor vier Jahren und weiser, besonders wenn sie neben Guido Westerwelle sitzt. Aber sonst?

Sie hat zum ersten Mal eine Wahl gewonnen. Elf Jahre musste die CDU ohne jemanden an der Spitze auskommen, der weiß, wie Erfolg geht. Nun ist das Machtvertrauen wieder da, jetzt erst ist Angela Merkel wirklich CDU-Vorsitzende.

Als Regierungschefin ist sie mit dem 27. September aufgestiegen aus der Liga der vergessenen Kanzler (Ludwig Erhard und Kurt Georg Kiesinger), sie hat nun die Chance, zu den Kanzlern für die Ewigkeit aufzuschließen. Aber so pathetisch empfindet sie wohl nicht. Ihre Politik erwächst nicht aus hochgesteckten Zielen, sondern aus einer inneren Logik. Die sagt ihr im Moment, dass sie in der neuen Koalition schwarz-rote Kontinuitäten bewahren, aber auch schwarz-gelbe Neuheit zulassen muss. Es ist also eine schwarz-rot-gelbe Koalition. Und sogar noch mehr.

Fast unbeabsichtigt hat es sich so gefügt, dass die meisten Minister der Union schwarz-grün orientiert sind: Schäuble, Schavan, Röttgen, Guttenberg, Pofalla, von der Leyen. Und sie selbst? Die Koalition mit der SPD war ihr durch das Wahlergebnis aufgezwungen, die mit der FDP musste sie wollen, weil die Partei, deren Chefin sie ist, es auch wollte. Und weil eine Frage nur in dieser Konstellation zu beantworten ist: ob nämlich die Stimmenverluste der CDU in den vergangenen Jahren eine vorübergehende Nebenfolge der Modernisierung und der Öffnung waren – oder der Beginn des Abstiegs. Nur eine Union, die sich gefangen hat, kann sich auch bewegen.

Noch schwarz-rot, derzeit schwarz-gelb und eine Ahnung von schwarz-grün. Weiter kann man kaum ausgreifen. Vielleicht ist das schon zu weit. Aber es ist auch so unentschlossen wie die Gesellschaft. Und es ist eine logische Folge daraus, dass die CDU zurzeit die einzige noch funktionierende Volkspartei mit gesamtdeutschem Anspruch ist.

Entsprechend häufig sieht sich die Kanzlerin mit allerlei aufgedreht Partikularem konfrontiert. Westerwelle hat am Sonntag laut und stark verkündet, die FDP habe zwanzig Punkte in die Koalitionsverhandlungen eingebracht und zwanzig durchbekommen. 120, wird sie denken, und hundert wurden abgewehrt. Schon um die Menschen nicht zu beunruhigen mit Deregulierung und flächendeckendem Reformieren.

Nur, wenn man die Leute in der Krise nicht verunsichern will, warum geht man dann so in die Schulden? Warum öffnet die Kanzlerin das Giftfass Gesundheitsreform wieder? Bei den Schulden da ist sie einfach überzeugt. Lieber aufs Wachstum wetten, als es mit Sparen abwürgen. Und bei der Gesundheit? Hat sie da nicht schon genug schlechte Erfahrungen gemacht? Getan werden muss aber etwas, weil die Kosten steigen. Und weil sie den intelligenten liberalen Jungmännern, den Philipp Röslers und Daniel Bahrs, nicht ins Gesicht lügen will, dass es keine mittelfristigen Probleme gebe.

Deswegen also will sie mit einer Gesundheitsprämie die Republik scheu machen? Andererseits: Wie lange können wir mit dem Argument, dass es jetzt gerade nicht passe, strukturelle Reformen aufschieben? Nur: Wenn das Strukturelle gar so drängt, nicht nur das Konjunkturelle, warum hat man davon im Wahlkampf nichts gehört?

Einen Ehrgeiz hat Merkel: dass das Land so stark aus der Krise kommt, wie es reinging. Davor jedoch gibt es lange harte Winter. Und es braucht eine geistige Erneuerung. Wie jedoch soll aus einer schwarz-gelb-rot-grünen Koalition, verkörpert von einer Frau, die nicht gern öffentlich philosophiert, eine geistige Erneuerung kommen?

Merkel ist heute sehr mächtig. Und sehr ohnmächtig zugleich. (Darin zumindest ähnelt sie Barack Obama, der auch nichts vermag, wenn die Gesellschaft, die Intellektuellen, die Medien, die Weltgemeinschaft nicht mitziehen.)

Das ist jetzt modern in Deutschland: Ein Land mit einer gesamtdeutschen, gesamtpolitischen Kanzlerin an der Spitze, die in die Gesellschaft hineinhorcht. Und die wenig tun kann, wenn sie von dort keine Signale empfängt.

Ob sie sich gefreut hat über ihren Sieg? Wenn, dann zu Hause beim Rotwein, mit ihrem Mann. Bei Emotionen ist sie geizig, Gefühlshaushaltsdisziplin sozusagen.