Staatsminister Bernd Neumann Politprofi am AkkordeonSeite 2/2

Neumann ist kein Überbau-Politiker, dazu fehlt ihm schon das entsprechende Vokabular. Aber er hat ein gutes Gehör, um sich klug beraten zu lassen. Was man an ihn heranträgt, erwägt er genau. So gelang es ihm ohne große ideologische Verwerfungen, die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung auf den Weg zu bringen. Und sein Pragmatismus half ihm, die Fusion der Kulturstiftungen des Bundes und der Länder abzublasen, als er sah, dass die föderalistischen Sturköpfigkeiten in dieser Sache unüberwindbar waren.

Jetzt geht Neumann in seine zweite Amtsperiode. Ob das Motto »Zahlen sagen mehr als tausend Worte« im schwarz-gelben Schuldenkabinett noch funktionieren wird, ist eher unwahrscheinlich. Aber gute Kulturpolitik hat ja nicht nur etwas mit steigenden Etats zu tun. Manchmal bedarf es vor allem eines zündenden Gedankens, einer die Dinge belebenden Idee, ja, einer gewissen diskursiven Inspiration. Das ist nicht Neumanns Stärke. Im Zentrum der Berliner Republik, auf dem Schlossplatz, klafft ein Loch, das auch inhaltlich zu füllen ist. Den konzeptuellen Scherbenhaufen um die künftige Nutzung des rekonstruierten Hohenzollernschlosses hat auch der Kulturstaatsminister als Dienstherr der Preußenstiftung mitzuverantworten. Hier muss Neumann in seiner zweiten Amtsperiode einen auch intellektuellen Neubeginn initiieren, wenn das Humboldt-Forum nicht zur Totgeburt werden soll. Das Gleiche gilt für das Einheits- und Freiheitsdenkmal: Der erste Wettbewerb scheiterte auch deshalb so kläglich, weil man zu wenig konzeptionelle Reflexion auf Aufgabe und Idee eines solchen Denkmals verwendet hatte. Reiner Pragmatismus ist eben zu wenig, wo es um mehr geht als um die Stärkung der »Rahmenbedingungen« für Kultur. Aber auch was er in den zukunftsentscheidenden Fragen von Digitalisierung und Urheberrecht erreicht, wird über den Erfolg seiner zweiten Amtszeit entscheiden.

Dass die Kulturpolitik unter Schwarz-Gelb hingegen andere ideologische Obertöne bekommen könnte, ist nicht zu erwarten. Kulturpolitik ist interessanterweise in der Berliner Republik parteiübergreifend zu einer identitätsstiftenden Repräsentationsaufgabe geworden. In diesem Konsens verrät sich eine Tendenz unseres Zeitalters. Bernd Neumann ist gewiss nicht der Mann, daran zu rütteln.