20 Jahre Mauerfall Von wegen Krise

In Ostdeutschland ist die Arbeitslosigkeit auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken

Im Terminkalender von Martin Patzelt findet die Finanz- und Wirtschaftskrise nicht statt. Keine Krisensitzungen mit Unternehmern, keine Gespräche mit Insolvenzverwaltern, keine hektischen Telefonate mit der Arbeitsagentur. Stattdessen: ein Grußwort beim Verband der Hauseigentümer, Empfang der neuen Studenten im Rathaus, eine Reise nach Bulgarien wegen der neuen Städtepartnerschaft. Martin Patzelt ist Oberbürgermeister von Frankfurt an der Oder. Einer Stadt, in der die Arbeitslosigkeit hoch und die Wirtschaftslage schon allein deshalb ein wichtiges Thema ist. Aber in der aktuellen Krise, die ja die schlimmste seit 1929 sein soll, ist alles anders.

Statt zu steigen, sinkt die Arbeitslosigkeit.

Vor einem Jahr zählte die örtliche Agentur für Arbeit fast 5000 Erwerbslose. Heute sind es 4600. Die Arbeitslosenquote ging von 14,8 auf 13,9 Prozent zurück – auf einen neuen Tiefstand. Es scheint, als würden die weltweiten Wirtschaftsturbulenzen an Frankfurt (Oder) vorbeiziehen. Die Stadt an der polnischen Grenze floriert. »Selbst bei den Gewerbesteuern«, berichtet der OB frohgemut, »müssen wir uns im Gegensatz zu vielen anderen keine Sorgen machen. Gerade haben wir für die vergangenen Jahre eine große Nachzahlung bekommen.«

Eine zumindest stabile Wirtschaft, kaum steigende oder sogar sinkende Arbeitslosenzahlen – das kommt gar nicht so selten vor in Deutschlands Osten. Weite Teile der Region stecken in einer Art Sonderkonjunktur. Ostdeutschland ist, inmitten der Weltwirtschaftskrise und nach der tiefsten und längsten Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik, bei einer neuen Rekordarbeitslosigkeit angelangt: der niedrigsten seit der Wiedervereinigung. Im Oktober verzeichnete der Osten einschließlich Berlins erstmals weniger als eine Million Arbeitslose, genau 999694. Nur im ersten Jahr nach der Wiedervereinigung waren es einmal weniger, aber damals wurden im Beitrittsgebiet noch weitere gut zwei Millionen Menschen ohne Job in allerlei »Maßnahmen« versteckt. Heute verbergen sich hinter den Kulissen der offiziellen Statistik weit weniger real Beschäftigungslose.

Man kann die Zahlen der vergangenen Monate anzweifeln. In begrenztem Maß dürften neue Statistikregeln das Bild schönen. Für viele entlastende Faktoren wie die Kurzarbeit fehlen auch noch verlässliche Daten. Über die Jahre betrachtet, besteht aber kein Zweifel: Die Verbesserung am ostdeutschen Arbeitsmarkt ist echt. Und es steckt mehr dahinter als bloß eine schrumpfende Bevölkerung. Denn die Zahl der Arbeitslosen hat sich auch im Verhältnis zur Erwerbsbevölkerung verringert. Das zeigt die Arbeitslosenquote, die ebenfalls einzig im Jahr 1991 niedriger lag als heute.

Gegenüber 2008 sind 11000 neue sozialversicherte Stellen entstanden

Der wirtschaftliche Einbruch geht nicht völlig spurlos am Osten vorbei. Auch im Raum Frankfurt (Oder) haben einige große Firmen ihre Belegschaften in Kurzarbeit geschickt. Vor allem das Stahlwerk von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt wurde vom weltweiten Abschwung getroffen. Zeitweilig war es nur zu 40 Prozent ausgelastet. Schon im Dezember mussten deshalb alle 2800 Beschäftigten ihre Arbeitszeit reduzieren. Inzwischen ist die Auslastung aber wieder auf 70 Prozent gestiegen, und die Kurzarbeit wird schrittweise zurückgenommen. ArcelorMittal ist auf ähnlichem Weg wie der Autobauer BMW, der bis Jahresende deutschlandweit die Kurzarbeit abbauen will – und in Leipzig bereits 300 Leiharbeiter neu eingestellt hat. Andere Großbetriebe im Osten, etwa aus der in Brandenburg stark vertretenen Solarzellenbranche, wurden von vornherein kaum von der Rezession erfasst.

Viele Industriebetriebe kommen schneller als erwartet durch das Konjunkturtief. Aber der Osten profitiert auch davon, dass es dort gar nicht so viele Fabriken gibt. »Dieser Nachteil«, sagt Udo Ludwig, Professor am Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), »wird zumindest kurzfristig zum Vorteil.« Noch immer wirkt der massive Abbau der alten DDR-Industrien nach. An ihre Stelle sind bis heute weit weniger neue produzierende Unternehmen getreten, als es der Wirtschaftsstruktur im Westen entspräche.

Dafür sind die ehemals neuen Länder stärker auf Dienstleistungen und die Binnenwirtschaft ausgerichtet. Sie hängen nicht so stark vom Export ab und spüren daher die Weltwirtschaftskrise II weniger stark. Nicht zufällig schnitt in den vergangenen zwölf Monaten Mecklenburg-Vorpommern verhältnismäßig gut ab – die Arbeitslosenquote sank von 12,5 auf 11,8 Prozent, die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs stieg. Im Osten insgesamt entstanden 11.000 mehr solcher Stellen. Die zusätzlichen Milliarden dagegen, die Nürnberg derzeit für die Stützung des Arbeitsmarktes ausgibt, fließen vor allem nach Bayern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.

Das alles ändert nichts daran, dass die Arbeitslosenquote in den meisten ostdeutschen Gebieten immer noch deutlich über der in westlichen Regionen liegt. Nur im Vergleich der vergangenen zwanzig Jahre steht das ehemalige DDR-Gebiet eben besser da als je zuvor. Wie es weitergeht, hängt vom weiteren Verlauf der Krise ab. Die hat sich, zumindest in Bezug auf den Arbeitsmarkt, bisher als geradezu unprognostizierbar erwiesen. Entsprechend vorsichtig sind die Experten geworden. »Inzwischen liegen die Vorhersagen ja schon bei einer halben Million weniger Arbeitslosen, als am Anfang befürchtet«, sagt Raimund Becker, Vorstand bei der Bundesagentur für Arbeit.

Wenn aber eine Erholung einsetzt, glauben viele Experten, könnte es schnell vorbei sein mit dem Vorteil der Ostländer. »Zieht die Weltwirtschaft wieder richtig an, profitiert der Westen, und der Osten fällt wieder zurück«, glaubt IWH-Forscher Ludwig. Sicher ist das aber keineswegs. Was ist, wenn nach der Krise nicht alles so weitergeht wie vorher? Wenn die Autoindustrie dauerhaft schrumpft und die Exportmärkte nicht im alten Umfang zurückkehren? »Womöglich erweist sich dann sogar die ostdeutsche Wirtschaft als die nachhaltigere«, sagt Ulrich Walwei, Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg.

Woher sollen die Facharbeiter kommen?

Langfristig droht jedoch ein anderes Phänomen zum Problem zu werden, das heute noch für Entlastung sorgt: die Demografie. Seit der Wende haben viele, vor allem jüngere Ostdeutsche ihre Heimat verlassen, außerdem brach nach dem Mauerfall die Geburtenrate ein. 20 Jahre später drängen immer weniger junge Leute auf den Arbeitsmarkt. Das führt gerade bei der Jugendarbeitslosigkeit zu erfreulichen Zahlen. »Wir hatten«, erzählt etwa der Pressesprecher der Arbeitsagentur Frankfurt (Oder), »im gesamten Bezirk Ende September exakt fünf unversorgte Bewerber für Ausbildungsplätze. 60 Lehrstellen blieben unbesetzt.«

Vielen erscheint da nur natürlich, dass die Arbeitslosenzahl langsam abschmilzt. Auch wenn Experten wie Walwei betonen, dass der positive Trend der vergangenen Jahre keineswegs bloß das Ergebnis von Schrumpfung ist. Nach Berechnung des IAB leben heute zwar 350.000 potenzielle Arbeitskräfte weniger im Osten als noch 2005, dennoch stieg die Zahl der Erwerbstätigen im gleichen Zeitraum um 240000. Weil beides zusammenkam – weniger Menschen und mehr Jobs –, nahm die Zahl der Arbeitslosen sogar um mehr als eine halbe Million ab.

Doch so schön sich das alles in den vergangenen Jahren gefügt hat, gilt der demografische Faktor auf lange Sicht als große Belastung. »Das Potenzial leistungsfähiger Arbeitskräfte wird kleiner«, warnt IWH-Forscher Ludwig. »Das ist eine Wachstumsbremse.« Für einzelne Unternehmen könne es sogar zu einer »Überlebensfrage« werden, ob sie den nötigen Nachwuchs fänden. Kurzfristig lösen lässt sich das Problem aus Sicht Ludwigs nicht. Nötig seien auf jeden Fall verstärkte Investitionen in Bildung und Fortbildung, auch für Ältere.

Martin Patzelt hat noch einen anderen Vorschlag: »Wir Bürgermeister an der Grenze fordern schon lange: Die Diskriminierung der Polen auf dem Arbeitsmarkt muss endlich aufhören! Wir brauchen für sie heute die volle Freizügigkeit und nicht erst 2011.« Alle würden davon profitieren. Junge, gut ausgebildete Polen könne man in Deutschland gut gebrauchen.

Eine Wirtschaftskrise voller Merkwürdigkeiten. Während auf einen Schlag 2000 Quelle-Mitarbeiter ihre Jobs verlieren, Fachleute weitere Insolvenzen befürchten und deutlich steigende Arbeitslosigkeit, sorgen sich Bürgermeister im Osten um eine Zukunft mit zu wenig Arbeitssuchenden.