Regierungswechsel

Eine Woche voller Anfänge

Guido Westerwelle staunt in Paris, der neue Arbeitsminister kann schon einen Erfolg vorweisen, und ein Baby ist auch dabei – Eindrücke vom Regierungswechsel.

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Premieren der Neuen: Außenminister Guido Westerwelle beim Antrittsbesuch im Elysee-Palast

»Cher Guido«

Das ist jetzt seine Welt: Soldaten der Ehrengarde stehen stramm für Guido Westerwelle. Orange Bommeln unter Fellmützen grüßen in Den Haag, blanke Säbel und rote Federbüschel heißen ihn willkommen in Paris. Der neue deutsche Außenminister lernt den besonderen Kick kennen, auf abgesperrten Autobahnen mit Motorradeskorte durch befreundete Hauptstädte zu düsen. Natürlich hat das was. Und ist es nicht völlig in Ordnung, das große Tamtam einen Moment lang zu genießen?

Nach seinen ersten drei Staatsbesuchen, die ihn demonstrativ zunächst zum östlichen Nachbarn Polen, zum kleinen Partner Niederlande und dann erst zum großen Freund Frankreich führen, sagt Guido Westerwelle, er sei schlicht »überwältigt« von der freundlichen Aufnahme. Er wisse natürlich, dass dies mehr Deutschland gelte als seiner Person.

Das neue Amt tut dem ewigen Lautsprecher Westerwelle gut. Er sucht geschickt Profil zu gewinnen durch diplomatische Demutsgesten: Kleine Länder zuerst! Einfach mal zuhören! Erst mal einarbeiten! Knifflige außenpolitische Fragen beantwortet er ausweichend mit Verweis auf »bekannte Regierungspositionen« oder »Abstimmungsprozesse unter Freunden«. Kann es sein, dass es Guido Westerwelle Freude macht, endlich mal niemanden angreifen, vorführen, niedermachen zu müssen wie seinerzeit als Oppositionsführer?

Das Außenministerium war sein Lebensziel. Aber selbst wenn man jahrelang darauf hinplant, hat es eben doch etwas Unwirkliches, dort anzukommen. Er scheint sich im Geiste immer wieder in den Arm zu kneifen, während er vorsichtig über rote Teppiche schreitet. Im goldgeschmückten Saal am Quai d’Orsay platzt es begeistert aus ihm raus, dies sei ja wohl einer der schönsten Säle, in denen man überhaupt eine Pressekonferenz abhalten könne. Der abgebrühte Ministerkollege Bernard Kouchner schaut amüsiert auf den Novizen und lädt den »cher Guido« ein, sich hier ganz zu Hause zu fühlen. Gar nicht mal unsympathisch, der Neue, scheint er zu denken. Die Franzosen mögen es, wenn man sich derart von ihrem Stilgefühl beeindrucken lässt. Präsident Sarkozy schenkt dem Deutschen am Ende noch einen Auftritt vor den Kameras, den das Protokoll eigentlich nicht vorsieht.

Als ein Reporter hinterlistig wissen will, ob der Minister Französisch könne, antwortet dieser, er komme im Urlaub ganz gut zurecht, »ohne zu verhungern und zu verdursten«, möchte dem Publikum aber »mein Radebrechen lieber ersparen«. Jetzt klappt es sogar mit der Selbstironie!

Bloß keine fiesen Fragen!

Die Vorlage der Arbeitsmarktzahlen gehört in Berlin zu den turnusmäßigen Routineveranstaltungen, heute ist auch dies eine Premiere. Vor einer hellblauen Stellwand im Arbeitsministerium steht der neue Arbeitsminister Franz Josef Jung, Ex-Verteidigungsminister, hessischer Strippenzieher und Vertrauter von Roland Koch. Er wirkt tatsächlich ein bisschen nervös, so als hoffe er, dass ihm jetzt keiner eine fiese Frage stellt, die er, der Neuling im Amt, noch nicht beantworten kann. Macht keiner, und so kann Jung einen der ersten Erfolge für die neue Regierung vermelden, dass nämlich die Arbeitslosenzahlen »entgegen allen Erwartungen« gesunken sind, um 118000 auf 3229000. Eine Trendwende sei das zwar noch nicht, aber doch eine »erfreuliche Entwicklung«. »Es gibt Mut zur Hoffnung«, sagt Jung und klingt unfreiwillig, als wolle er das wolkige Motto des Koalitionsvertrags »Mut zur Zukunft« verulken. Dann muss er schnell zum Flughafen, um sich am Nachmittag bei den Abteilungen seines Ministeriums vorzustellen, die in Bonn geblieben sind.