Guido Westerwelle staunt in Paris, der neue Arbeitsminister kann schon einen Erfolg vorweisen, und ein Baby ist auch dabei – Eindrücke vom Regierungswechsel.

»Cher Guido«

Das ist jetzt seine Welt: Soldaten der Ehrengarde stehen stramm für Guido Westerwelle. Orange Bommeln unter Fellmützen grüßen in Den Haag, blanke Säbel und rote Federbüschel heißen ihn willkommen in Paris. Der neue deutsche Außenminister lernt den besonderen Kick kennen, auf abgesperrten Autobahnen mit Motorradeskorte durch befreundete Hauptstädte zu düsen. Natürlich hat das was. Und ist es nicht völlig in Ordnung, das große Tamtam einen Moment lang zu genießen?

Nach seinen ersten drei Staatsbesuchen, die ihn demonstrativ zunächst zum östlichen Nachbarn Polen, zum kleinen Partner Niederlande und dann erst zum großen Freund Frankreich führen, sagt Guido Westerwelle, er sei schlicht »überwältigt« von der freundlichen Aufnahme. Er wisse natürlich, dass dies mehr Deutschland gelte als seiner Person.

Das neue Amt tut dem ewigen Lautsprecher Westerwelle gut. Er sucht geschickt Profil zu gewinnen durch diplomatische Demutsgesten: Kleine Länder zuerst! Einfach mal zuhören! Erst mal einarbeiten! Knifflige außenpolitische Fragen beantwortet er ausweichend mit Verweis auf »bekannte Regierungspositionen« oder »Abstimmungsprozesse unter Freunden«. Kann es sein, dass es Guido Westerwelle Freude macht, endlich mal niemanden angreifen, vorführen, niedermachen zu müssen wie seinerzeit als Oppositionsführer?

Das Außenministerium war sein Lebensziel. Aber selbst wenn man jahrelang darauf hinplant, hat es eben doch etwas Unwirkliches, dort anzukommen. Er scheint sich im Geiste immer wieder in den Arm zu kneifen, während er vorsichtig über rote Teppiche schreitet. Im goldgeschmückten Saal am Quai d’Orsay platzt es begeistert aus ihm raus, dies sei ja wohl einer der schönsten Säle, in denen man überhaupt eine Pressekonferenz abhalten könne. Der abgebrühte Ministerkollege Bernard Kouchner schaut amüsiert auf den Novizen und lädt den »cher Guido« ein, sich hier ganz zu Hause zu fühlen. Gar nicht mal unsympathisch, der Neue, scheint er zu denken. Die Franzosen mögen es, wenn man sich derart von ihrem Stilgefühl beeindrucken lässt. Präsident Sarkozy schenkt dem Deutschen am Ende noch einen Auftritt vor den Kameras, den das Protokoll eigentlich nicht vorsieht.

Als ein Reporter hinterlistig wissen will, ob der Minister Französisch könne, antwortet dieser, er komme im Urlaub ganz gut zurecht, »ohne zu verhungern und zu verdursten«, möchte dem Publikum aber »mein Radebrechen lieber ersparen«. Jetzt klappt es sogar mit der Selbstironie!

Bloß keine fiesen Fragen!

Die Vorlage der Arbeitsmarktzahlen gehört in Berlin zu den turnusmäßigen Routineveranstaltungen, heute ist auch dies eine Premiere. Vor einer hellblauen Stellwand im Arbeitsministerium steht der neue Arbeitsminister Franz Josef Jung, Ex-Verteidigungsminister, hessischer Strippenzieher und Vertrauter von Roland Koch. Er wirkt tatsächlich ein bisschen nervös, so als hoffe er, dass ihm jetzt keiner eine fiese Frage stellt, die er, der Neuling im Amt, noch nicht beantworten kann. Macht keiner, und so kann Jung einen der ersten Erfolge für die neue Regierung vermelden, dass nämlich die Arbeitslosenzahlen »entgegen allen Erwartungen« gesunken sind, um 118000 auf 3229000. Eine Trendwende sei das zwar noch nicht, aber doch eine »erfreuliche Entwicklung«. »Es gibt Mut zur Hoffnung«, sagt Jung und klingt unfreiwillig, als wolle er das wolkige Motto des Koalitionsvertrags »Mut zur Zukunft« verulken. Dann muss er schnell zum Flughafen, um sich am Nachmittag bei den Abteilungen seines Ministeriums vorzustellen, die in Bonn geblieben sind.

Jetzt ist er da

Madonna, Kennedy, Gandhi, Grass, Merkel – von der blau eingefärbten Kuppel der Aula schauen die Großen der Welt als Fotografien herab. Und was sehen sie? Einen mittelgroßen, mitteldicken Herrn mit simpsonhafter Gesichtsfarbe, der erkennbar glücklich ist, endlich da angekommen zu sein, wo er nach seiner bescheidenen Auffassung längst hingehört hätte, im Bundeswirtschaftsministerium. Nach seinem Studium, lässt Rainer Brüderle sein Publikum wissen, habe er sich bereits im BMWi, damals noch in Bonn, beworben. »Dann haben sie lieber einen Promovierten genommen, nicht mich. So hat sich’s verzögert. Jetzt bin ich da.«

Noch schöner, sagt Brüderle zu seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg, wäre es allerdings gewesen, »wenn Sie Opel schon abgewickelt hätten«. Nun muss der FDP-Vize und ehemalige rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Weinbauminister selbst ran. In Mainz hat Brüderle jahrelang neben und mit Ministerpräsident Kurt Beck gewirkt, nun ist er Nachfahre Ludwig Erhards und hat Großes mit der ganzen Republik vor: Deutschland, erklärt der neue Minister, müsse an Tempo zulegen, und seinem Ministerium, einem »Eliteministerium«, komme dabei die Aufgabe zu, das »ordnungspolitische Gewissen der ganzen Republik« zu sein. Man muss dabei wissen, dass Brüderle sich weit über Mainz hinaus einen Namen als begnadeter Klientelpolitiker gemacht hat.

Mit den Worten »Sie machen’s ja freiwillig, oder?« begrüßt Brüderle noch Staatssekretär Peter Hintze, den er von seinem Vorgänger geerbt hat. Neben so viel wirtschaftspolitischem Sachverstand schade es ja nicht, wenn man auch ein bisschen theologischen Beistand habe, kalauert Brüderle, während Hintze, von Haus aus Theologe, leicht gequält schaut. »Ich brauch auch Absolution – aber erst kommt die Sünde.« Da lachen sie im Ministerium und wissen nicht, ob es ein Witz ist oder eine Ankündigung.

Ein Routinier kehrt zurück

Als Erstes muss der Boden raus. Den hellblauen, aseptisch wirkenden Kunststoffbelag hat noch sein Vorgänger verlegen lassen. Dieser schickte Besuchern gern einen flotten Spruch hinterher, wenn sie sich auf dem glatten Boden fast auf die Nase gelegt hatten. Sprüche klopfen ist nicht Walther Otrembas Ding. Dazu ist er zu lange im Geschäft.

Walther Otremba, 58 Jahre, seit Montag dieser Woche Staatssekretär im Bundesfinanzministerium: Mögen andere sich in den ersten Tagen der neuen Regierung an neue Jobs oder eine neue Umgebung gewöhnen müssen – er ist an den Ort zurückgekehrt, wo seine Karriere einst begann.

Otremba gehörte in den Neunzigern zur Boygroup des früheren CSU-Finanzministers Theo Waigel; er begann als Redenschreiber, wurde Referatsleiter, kümmerte sich um die Grundsatzfragen der Finanzpolitik. Damals mit dabei: Horst Köhler, der heutige Bundespräsident, und Jürgen Stark, inzwischen Vize bei der Europäischen Zentralbank . Den späteren Finanzminister Oskar Lafontaine reizte Otremba mit seinen Analysen der SPD-Finanzpolitik bis zur Weißglut. Lafontaines Nachfolger Hans Eichel schmiss ihn quasi raus: Er versetzte ihn zu einer Bundesbehörde in Bonn.

Unter Waigels Parteifreund Michael Glos wurde Otremba Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Und er tat das, was er am besten kann: durch Analysen und Papiere die politische Diskussion befeuern. Er erfand den »goldenen Schnitt« – ein Plädoyer fürs staatliche Schuldenmachen in der Krise. Und er war der geistige Kopf hinter Glos’ Steuersenkungsplänen aus dem Frühjahr 2008. Im Grunde entwarf er früh genau jene Politik, die im aktuellen Koalitionsvertrag steht. Nun könnte er sie umsetzen – und muss erleben, wie sein neuer Chef Wolfgang Schäuble bei jeder Gelegenheit ein Stück mehr von den Steuersenkungsplänen abrückt.

Knuddeln im Plenum

Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags wird es herzerwärmend kuschelig, und das, obwohl im Plenarsaal so viel FDP vertreten ist wie noch nie. Am Rednerpult steht ein älterer Herr mit schrillbunt karierter Fliege und wünscht sich, mal so richtig in den Arm genommen zu werden. »Wann haben Sie Ihren Abgeordneten zum letzten Mal geknuddelt?«, ruft Alterspräsident Heinz Riesenhuber bei seiner Eröffnungsrede ins Mikrofon. Der höchste Knuddelfaktor ist an diesem Vormittag ausgerechnet in den hinteren Sitzreihen der FDP-Fraktion zu finden: Da schmiegt – ganz im Riesenhuberschen Sinne – ein Baby seinen Kopf an die Brust der FDP-Abgeordneten Judith Skudelny. Dass sie die erste Bundestagsabgeordnete in der Geschichte der Republik ist, die ihr Baby mit zu einer Sitzung in den Plenarsaal nimmt, das ist Judith Skudelny nicht bewusst gewesen. Tatsächlich gibt es in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags keine Regelung für die Mitnahme von Kindern, ein solcher Fall ist schlicht nicht vorgesehen.

Die Saaldiener wollen Judith Skudelny und ihre vier Monate alte Tochter zuerst nicht einlassen. Aber dann erscheint Guido Westerwelle auf der Bildfläche, der Mann, unter dessen Führung für die Liberalen beinahe alles möglich wird – ein Wahlergebnis von fast 15 Prozent, das Entwicklungshilfeministerium für Dirk Niebel und nun auch der Einlass für Judith Skudelny samt Tochter. Sie solle einfach mit ihm zusammen reingehen, hat Westerwelle zu ihr gesagt, und es hat funktioniert. Zu hören ist später, bei den Grünen sei man ein wenig irritiert gewesen, weil sie doch seit ihrer Turnschuh- und Strickzeugzeit in den Achtzigern das Vorrecht auf unkonventionell-progressives Verhalten im Bundestag haben. Aber nun ist es die FDP, die mit dem Baby in der dunkelblauen Bauchtasche ein Zeichen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf setzt. Gegen Ende seiner Ansprache geht es Heinz Riesenhuber dann nicht mehr nur ums Knuddeln. Als er über die demografische Misere spricht, sagt er: »Das Problem liegt darin, dass wir nicht so viele Kinder gezeugt haben, wie wir es eigentlich hätten tun sollen.« Aus den hinteren Reihen des Parlaments war da ein leises Glucksen zu hören.

Die alten Reflexe

Blind Dates sind Verabredungen zwischen Leuten, die nichts voneinander wissen, erwartet wird dabei wechselseitiges Knistern. Doch auch wenn die Ernennung Dirk Niebels zum Entwicklungsminister etwas Geheimnisvolles hatte – die erste Begegnung zwischen Dienstherrn und Beamten verhieß eher Anspannung als neugierige Gespanntheit.

Die Fachferne des vormaligen Arbeits- und Sozialpolitikers schuf noch am wenigsten Distanz. Befremdlicher fanden die weltläufigen BMZ-Experten, dass ihr neuer Chef (offenbar zuckten noch seine Generalsekretärsreflexe) kurz zuvor in der Bild- Zeitung einen populistischen Böller hatte krachen lassen: Schluss mit der Entwicklungshilfe für China! Kam jetzt der entwicklungspolitische Terminator, der das BMZ entweder ganz abschaffen oder zu Guido Westerwelles Dependance degradieren wollte? Mit einer Mischung aus Abwehr und Verunsicherung stand der Großteil der rund 600 Mitarbeiter da – viele hatten nach elf Jahren Wieczorek-Zeul, einer Ära fast schon Kohlscher Dimensionen, noch nie einen anderen Chef erlebt. Verhaltener Applaus. Und dann kam Dirk Niebels »Ich bin doch gar nicht so«-Offensive. Der Neue, er sagte (fast) alles, was man in Bonn gern hören wollte: »Aushängeschild für Deutschland«, »institutionelle Eigenständigkeit«, ja sogar: »Kurs halten«. Doch wer zeigt beim Blind Date schon gleich sein wahres Gesicht?

»Die Andrea und ich«

Auch die SPD muss neu anfangen, in Berlin und auch sonst fast überall im Land. In Saarbrücken beispielsweise, auf einem Hügel, den sie hier Bellevue nennen: Schöne Aussicht. Dort, in der ATSV-Sportanlage, sind am Montagabend dieser Woche Sigmar Gabriel und Andrea Nahles auf Vorstellungstour. Rund 120 Genossen haben ihrem Spitzenduo in spe knapp eine Stunde lang zugehört, gut 40 Minuten ihm, 15 Minuten ihr, und seit 20 Minuten diskutieren sie nun miteinander. Dann tritt Charlotte Britz ans Mikrofon, die Oberbürgermeisterin von Saarbrücken. Beim Fußball würden sie nun singen: »Jetzt gehts los.« Sigmar Gabriel hat eher ungabrielhaft gesprochen, gedämpft, ja geradezu demütig. Über die Gründe für das Wahldesaster, über das Imageproblem der Partei, über die kommenden Aufgaben – und am meisten über den Umgangsstil in der SPD. Die Top-down-Strukturen, die einsamen Entscheidungen an der Spitze, das Gegeneinander der Flügel, das Denken und Handeln in Seilschaften, die verkommene Diskussionskultur, die Geringschätzung der Gremien. Als Zeichen, dass nun vieles anders, besser werden soll, macht Gabriel klar, dass »die Andrea und ich« nicht als designierte Parteiführung gekommen sind, sondern als »Kandidaten«. Andrea Nahles hat anschließend noch hinzugefügt, dass nun Schluss sein soll mit der »kalten Froschrhetorik« der Spitze gegenüber der Basis. »Wir nehmen euch ernst!«, sagte sie.

Charlotte Britz, rote Haare, schwarz-weißes Kleid, Wut im Bauch, nimmt die beiden auch ernst, ernster vielleicht, als ihnen lieb ist. »Ihr seid heute hier – und alles ist klasse«, nein, so leicht wolle sie es den beiden nicht machen. Es sei ja schön und gut, wenn sie jetzt einen neuen Stil ankündigten, besser wäre es aber gewesen, sie hätten ihn selbst praktiziert: »Ihr habt doch mit euren Personalentscheidungen im kleinen Kreis« wieder alles vorweggenommen. Sie hingegen hätte sich ein Verfahren gewünscht, bei dem die Basis mitentscheidet. »Ihr habt das praktiziert, was ihr nun kritisiert.«

Ralf Cavelius, der SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Überherren, geht noch einen Schritt weiter. Schockiert sei er gewesen am 27. September um 18 Uhr, als das Wahlergebnis verkündet wurde. Schockiert und todtraurig. Und dann komme Frank-Walter Steinmeier, der Hauptverantwortliche für das Desaster, und schnappe sich einfach den Fraktionsvorsitz. »Ich hätte mich geschämt!«, ruft Cavelius in den Saal hinein.

Als Gabriel antwortet, bleibt er ruhig, doch alle Demut ist verflogen. »Ihr tut ein bisschen so, als seid ihr alle Opfer.« In die Gremien einbringen hätte sich »die Charlotte« doch können, das habe sie aber nicht getan. Und »dem Ralf« möchte er auch gleich entschieden widersprechen. Niemand habe sich etwas geschnappt. Vielleicht hätten die Abgeordneten ja den Frank-Walter aus tiefer Überzeugung zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Cavelius ruft jetzt dazwischen, der Ton an der Spitze sei ja wohl doch der gleiche geblieben, woraufhin Gabriel entgegnet, er habe lediglich eine andere Meinung geäußert. So geht das dieser Tage unter Genossen. Später, als die Veranstaltung vorüber ist, geht Gabriel zu Cavelius und unterhält sich noch eine Weile mit ihm. Man hört die Worte »ein Bier trinken«. Ralf lächelt. Charlotte ist schon weg. Beim Rausgehen sagt der künftige Parteichef, man dürfe nicht nur sammeln, ab und an müsse man auch mal führen.

Leider nicht mehr zuständig

Früher saß hier immer Thomas Steg, der Sozialdemokrat und Schröder-Mann, der in der Großen Koalition für Merkel sprechen musste und das so gut machte, dass seine Genossen argwöhnten, Steg sei von der Kanzlerin umgedreht worden. Am Tag zwei nach der Kanzlerinnenwahl sitzt in der Bundespressekonferenz Christoph Steegmans, bisher Sprecher der FDP-Fraktion und nun neuer stellvertretender Regierungssprecher. Routiniert trägt er die Termine der Kanzlerin vor und, noch ungewohnt für Journalistenohren, die von »Vizekanzler Guido Westerwelle«. Mehrfach wird Steegmans darauf angesprochen, dass »Ihre Partei« doch früher auf den unterschiedlichen Feldern ganz andere Auffassungen gehabt habe als jetzt und wie sich das vertrage – mal geht es um die Zukunft von Opel, mal um das Entwicklungshilfeministerium, das die FDP eigentlich abschaffen wollte und nun besetzt, mal um die Gesundheitspolitik, die die Liberalen einer Komplettrevision unterziehen wollten. Steegmans grinst und bedauert, »an der Stelle« könne er leider nicht weiterhelfen, da er nicht zuständig sei. Er bitte aber, sich an die Bundesgeschäftsstelle der FDP zu wenden, »deren Nummer ich aus dem Kopf wüsste«.

Ein Journalist versucht es trotzdem noch einmal. Wie es denn der Vizekanzler finde, dass der neue Bundesfinanzminister Schäuble den Staatssekretär und SPD-Mann Jörg Asmussen behalte, dessen Rücktritt doch die FDP in der Finanzkrise so vehement gefordert habe. Das, sagt Steegmans mit Unschuldsmiene, wisse er schlicht nicht. Mit Westerwelle habe er nämlich »schon seit zwei Tagen nicht mehr telefoniert«. »Oooooohhhh«, schallt es da spöttisch aus der Bundespressekonferenz. Steegmans, da sind sich die meisten hinterher einig, hat die Sache an seinem ersten Tag nicht schlecht gemacht. Die Schonfrist allerdings, das gilt für all die altbekannten und echten Novizen der ersten Wochen, die mit spöttisch-freundlicher Neugier beäugt werden, die wird bald vorbei sein.

Marc Brost, Peter Dausend, Christiane Grefe, Tina Hildebrandt, Jörg Lau und Dagmar Rosenfeld

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