Klimaschutz Die Menschheit vertagt sich

In Kopenhagen will die Weltgemeinschaft ihr größtes Problem lösen – den Klimawandel. Nun droht der Gipfel zu scheitern. Was ist passiert? Und wie geht es weiter?

© Daniel Garcia/ AFP/ Getty Images

Die Zeit drängt: Gletscher wie hier der Perito-Moreno-Gletscher in Südamerika, schmelzen durch die Erderwärmung immer schneller

Die erste Reaktion ist Empörung, die zweite ist Resignation. Die Empörung gilt einer politischen Weltelite und insbesondere ihrer Führungsmacht, den USA, die dabei ist, das Menschheitsproblem Nummer eins auf unbestimmte Zeit zu vertagen.

Kopenhagen, Dezember 2009. Seit zwei Jahren bereitet die internationale Gemeinschaft die eine, große, alles entscheidende Weltklimakonferenz vor. Seit zwei Jahren dringt ein Alarmruf nach dem anderen aus der Gemeinde der Klimaforscher. Die globale Fieberkurve steigt schneller, und die Erde reagiert empfindlicher, als der Weltklimarat noch vor zwei Jahren meinte. Schon gibt es Experten, die glauben, dass die Folgen sich nicht mehr beherrschen ließen. Und nun, endlich, sollte aus Wissenschaft Politik werden. Endlich sollte die Staatengemeinschaft den zähen und unzureichenden Kyoto-Prozess durch einen wirklich wirksamen Klimaschutzvertrag ersetzen. Wer spart wie viel CO₂ ein, wer zahlt dafür wie viel an wen? All das sollte endlich eindeutig geregelt werden.

Sollte. Es werde wohl keinen Vertrag geben, lässt UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wissen. Aber »wir werden unser Bestes geben«, um wenigstens die Umrisse einer solchen Übereinkunft zu erarbeiten.

Wer ist schuld? Zuallererst die USA. Amerika ist der größte Verschmutzer unter den Industrieländern, der größte Bremser in Sachen Klimaschutz und gleichzeitig der Leithammel, auf den alle anderen warten. Doch trotz Obama wird Amerika in Kopenhagen voraussichtlich nichts zu bieten haben. Zu groß ist der Widerstand im amerikanischen Kongress und bei den Lobbygruppen. Die Amerikaner kommen mit vagen Selbstverpflichtungen nach Kopenhagen.

Wer das begriffen hat, den packt die Verzweiflung. »Wie können Sie von uns verlangen, dass wir Vereinbarungen zustimmen, die unsere sichere Vernichtung bedeuten?«, rief auf der jüngsten UN-Generalversammlung Marcus Stephen, Regierungschef des Inselstaates Nauru, der seinen Untergang ziemlich genau absehen kann. Es geht in Kopenhagen ja nicht nur um die Verminderung von Emissionen, um CO₂-Zertifikate und andere Errungenschaften der Klimadiplomatie. Es geht um die Frage, ob es ein kollektives Subjekt namens Menschheit gibt, das imstande ist, auf eine kollektive Bedrohung zu reagieren.

Noch weiß niemand, ob es überhaupt möglich ist, fast sieben Milliarden Individuen in ein globales Bündnis der Selbstbeschränkung einzubinden. Klimapolitik ist ein globales Experiment, ein historischer Pakt: Wir im industrialisierten Norden ersetzen unsere Kohlekraftwerke durch Sonnenkollektoren und unsere Benzinautos durch Ökomobile, wenn ihr im Süden Industrialisierung von vornherein grün anlegt und selbst eure Ärmsten noch zum Energiesparen anhaltet. Ein solches Abkommen mit entsprechenden Sanktionsmöglichkeiten ist ohne Vorbild. Aber es ist unumgänglich, damit die Welt die rote Linie der Klimaforscher nicht überschreitet: Maximal zwei Grad darf die Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter betragen, um die Folgen des Klimawandels gerade noch bewältigen zu können.

Und ein wirksamer Klimavertrag zwischen Staaten ist ja nur ein Etappenziel. Erst wenn die Staaten ihre Bürger und ihre Unternehmen für den Klimaschutz gewinnen, gibt es Hoffnung, den Ausstoß von Treibhausgasen massiv zu reduzieren.

Nach Empörung und Resignation ist Einsicht gefragt. Wie immer die Verhandlungen in Kopenhagen enden, es wird nicht das Ende des Klimaschutzes bedeuten. Es wird weiterhin, und häufiger als bislang, klimabedingte Hungersnöte, Fluten, Dürren geben, die Regenwälder und das Polareis werden weiter schrumpfen. Der Klimawandel kann nicht von der Tagesord- nung der Welt gestrichen werden, weil er sich ständig neu hineinschreibt.

Ja, Amerika trägt die Hauptschuld – aber wem nützt diese Erkenntnis? Der gegenwärtige Präsident der USA ist trotz alledem der beste Verbündete, den Klimaschützer im Weißen Haus je hatten. Und sind die anderen Akteure, die Europäische Union, Indien, China und die Entwicklungsländer, wirklich so viel fähiger und williger gewesen auf dem Weg nach Kopenhagen? Sie sind es eben nicht.

Eine global wirksame Klimapolitik setzt zunächst zwei radikale Einsichten voraus. Europäer, Amerikaner und Australier müssen sich eingestehen, dass sie vor allem den Klimawandel verursacht haben. Fast drei Viertel der Treibhausgase seit Beginn der Industrialisierung stammen aus ihren Schornsteinen, Auspuffen und Rinderfarmen. Die Folgen aber können sie nicht allein bewältigen. Nur wenn Indien, China und Brasilien ihre Industrialisierung sehr viel grüner und nachhaltiger gestalten, als der Norden es tat, lässt sich der Klimawandel noch beherrschen. Und selbst die ärmsten Länder werden dazu einen Beitrag leisten müssen.

Das wird schmerzhaft für alle Seiten. Der reiche Westen sah sich bislang als Modell für die Welt – nun muss er erkennen, dass er ein Weltuntergangsmodell entwickelt hat. Die ärmeren und armen Länder wehren sich zu Recht dagegen, dass die Lasten wieder ungleich verteilt werden und sie weiterhin für die Sünden anderer bezahlen müssen.

Aufseiten aller Industrieländer, nicht nur der USA, gibt es nichts zu beschönigen. Sie haben den Klimawandel ausgelöst, und ihre Anstrengungen, die Folgen zu bekämpfen, sind kaum der Rede wert. Japan, Gastgeber der legendären Kyoto-Konferenz von 1997, stößt heute 8 Prozent mehr Treibhausgase aus als 1990. Die USA haben ihren Ausstoß um fast 17 Prozent gesteigert, Kanada hat gar ein Viertel mehr Emissionen produziert.

Die Europäer stehen etwas besser da: minus 4 Prozent für die 15 alten EU-Mitglieder und sogar fast minus 10 Prozent für die EU-27. Stolz verkünden daher die Europäer, dass sie im Kampf gegen den Klimawandel »in der ersten Reihe« stünden – so heißt es in dem Dokument der Staats- und Regierungschefs, in dem sie Ende vergangener Woche das Verhandlungsmandat Europas für die Kopenhagen-Konferenz festlegten.

Bei Licht betrachtet, gab es nur in Deutschland und Großbritannien nennenswerte Fortschritte, und in beiden Fällen beruhen sie nur zum Teil auf einer erfolgreichen Klimapolitik. Den Deutschen kam die Wiedervereinigung zu Hilfe, der die ostdeutsche Industrie zum Opfer fiel, den Briten ihr Nordseegas, das die Kohle in Kraftwerken und Heizungen ablöst und bei der Verbrennung nur halb so viel Kohlendioxid produziert.

Und die anderen Europäer? Spanien, Portugal, Österreich, Irland und Finnland – zweistellige Zuwachsraten seit 1990. Dänemark, Gastgeberland der Klimakonferenz im Dezember, bringt es wenigstens auf 2,3 Millionen Tonnen weniger Treibhausgase; Schweden, dessen Regierung als amtierende EU-Präsidentschaft in Kopenhagen im Namen sämtlicher EU-Nationen verhandeln wird, hat 6,5 Millionen Tonnen weniger geschafft. Gemessen an den gut 5 Milliarden Tonnen, die die Gemeinschaft der 27 zur Erderwärmung beisteuert, ist das praktisch nichts. So steht es tatsächlich um die europäische Vorreiterrolle.

Die Ansprüche an die Entwicklungs- und Schwellenländer sind niedriger. Und daran gemessen, ist ihnen nicht viel vorzuwerfen. China hat schon vor zwei Jahren einen nationalen Klimaschutz-Aktionsplan beschlossen. Das Land will Energie effizienter nutzen, erneuerbare Energien fördern und die Steuerpolitik dem Klimaschutz dienstbar machen. Obendrein hat Peking in Aussicht gestellt, seine CO₂-Emissionen etwa vom Jahr 2030 an absolut zu verringern. Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika haben ähnliche Aktionspläne verabschiedet. Sogar das vergleichsweise arme Indonesien kündigte gerade an, bis zum Jahr 2020 26 Prozent weniger Treibhausgase auszustoßen.

All dies wird zu wenig sein, um die Erderwärmung auf 2 Grad zu begrenzen – auch wenn die Industriestaaten mitziehen. Aber es lässt den guten Willen des Südens erkennen.

Was bieten die reichen Länder den armen? Und wie wird der Handel organisiert? Ein Modell stammt aus Europa: Quidproquo – wir kommen euch entgegen, wenn – und nur wenn! – ihr uns entgegenkommt. So ist auch der jüngste EU-Beschluss zu verstehen. Bis zum Jahr 2020 will Europa, verglichen mit 1990, insgesamt 30 Prozent weniger Treibhausgas ausstoßen – sofern andere entwickelte Länder ähnliche Selbstverpflichtungen eingehen.

Das ist vernünftig und unehrlich zugleich. Vernünftig ist es, weil nationale Unternehmen sich nur für den Klimaschutz gewinnen lassen, wenn ihnen dafür keine Wettbewerbsnachteile gegenüber Konkurrenten drohen, die weniger strenge Auflagen einhalten müssen. Unehrlich ist es, weil längst absehbar ist, dass die USA selbst beim allerbesten Willen nicht mithalten können. Sie müssten ihre Emissionen im Vergleich zu heute binnen zehn Jahren nicht nur um 30 Prozent vermindern, sondern zusätzlich die 17 Prozent einsparen, die sie in den Jahren nach Kyoto draufgeschlagen haben. Ähnliches gilt für Kanada und Japan.

Die USA, andererseits, sind an dieser Art von Geschäft vorerst nicht interessiert. Das Oba- ma-Team hat eine andere »Vision für ein Kopenhagen-Übereinkommen«, so der Titel einer Präsentation, die Abgesandte Washingtons neulich in Bonn vortrugen. Jedes Land soll seine eigenen Klimaschutzmaßnahmen beschließen. In Kopenhagen würden diese Ziele dann in einem Anhang zum Abkommen als verbindlich anerkannt. Das ist ein problematischer Vorschlag, in mehr als einer Hinsicht. Zum einen bleibt die Summe der vielen nationalen Klimaschutzversprechen selbst bei wohlwollendster Prüfung noch weit hinter dem Erforderlichen zurück.

Zum anderen droht die wichtigste Errungenschaft der internationalen Klimaschutzpolitik verloren zu gehen, wenn die Welt sich mit der Koordination nationaler Alleingänge begnügt. Denn der letzte Anlauf zu einem globalen Klimaschutzabkommen, Kyoto, hat in mühseligen Verhandlungen immerhin eines erreicht. Die Klima-Diplomatie hat nun eine Sprache und eine Währung: CO₂-Zertifikate. Erst seit man weiß, wie Aufforstungsprojekte in Brasilien gegen längere Laufzeiten für alte Kohlekraftwerke im Ruhrgebiet verrechnet werden, ist ein globaler Emissionshandel denkbar. Ohne den aber rückt wirksamer und bezahlbarer Klimaschutz in weite Ferne. 

Wie also sollte sich die Welt zu Barack Obamas Vorschlag stellen – zu dem besten Vorschlag, den sie aus Amerika zu erwarten hat? Sollen die Europäer wirklich auf gleichwertigen Gegenleistungen bestehen, statt zu tun, was ihnen immerhin möglich ist? Es sollte ihnen zu denken geben, dass jedenfalls Indien der amerikanischen Sicht der Dinge zuneigt. »Wir werden freiwillig eigene Maßnahmen zur Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes ergreifen und sind bereit, den UN darüber jährlich Bericht zu erstatten«, erklärte Indiens Umweltminister Jairam Ramesh kürzlich. Keinesfalls aber werde sich Indien verbindlichen Zielen eines internationalen Klimaschutzabkommens unterwerfen.

Das klingt schroffer, als es womöglich gemeint ist. Für Indien, China und die anderen Schwellenländer in der Gruppe der 77 vereinten Entwicklungsländer geht es vor allem um eines: Ihre Zusagen für ein zukünftiges Klimaschutzregime sollen nicht im selben Vertragswerk fixiert werden wie die Verpflichtungen der Industrieländer. Zu groß ist die Sorge der Schwellenländer, beim Klimaschutz bald an denselben Maßstäben wie die Industrieländer gemessen zu werden. Darum verteidigen diese Länder verbissen das Kyoto-Protokoll, das nicht ihnen, wohl aber den Industrieländern Klimaschutzpflichten auferlegt. Die armen Entwicklungsländer halten an Kyoto fest aus schierer Verzweiflung und der Furcht, dass der Norden ohne die Verbindlichkeit des Protokolls noch weniger für den Klimaschutz tun würde. »Kyoto ist kein Joghurt, den man nach dem Verfallsdatum wegschmeißt«, sagt einer der afrikanischen Verhandler.

Vielleicht liegt für die Europäer hierin die Antwort auf die Krise der Klimadiplomatie. Auch wenn Kopenhagen scheitert, Kyoto kann bleiben. 2012 endet lediglich die erste Verpflichtungsperiode der dort genannten Industrieländer. Ihr könnte eine weitere Verpflichtungsperiode mit strengeren Werten folgen. Das lehnen die »Kyoto-Länder« ab – solange die USA nicht mitmachen.

Doch dieser Teufelskreis ließe sich durchbrechen. Denn es ist möglich, die USA unter Druck zu setzen. Verständigen sich Europäern und die wichtigsten Schwellenländern in Kopenhagen auch ohne die USA auf halbwegs ehrgeizige Klimaziele, könnte das einen Sog erzeugen, dem sich Kongress und Senat in den USA auf Dauer nicht entzie- hen können. Denn in Amerika selbst tobt ein Kampf um Klimaschutz, und es wird sich in den nächsten Monaten womöglich entscheiden, welchen Kurs die Supermacht einschlägt. Die lange Zeit geschlossen gegen den Klimaschutz marschierende Energielobby ist inzwischen tief gespalten. Die Ölkonzerne und Kohlebetreiber sehen von Kyoto bis Kopenhagen nur Verderben, die Erdgasindustrie sieht dort ihre Zukunft. Die Finanzindustrie wittert in einer »grünen Ökonomie« gigantische Renditen. Weltkonzerne wie Apple und Google beschimpfen und beschämen Klimaschutzgegner in Washington. Grüne Vorreiter wie Kalifornien können früher oder später andere Bundesstaaten mitziehen. Und Obama kann den bockigen Kongress zumindest teilweise umgehen, indem er Klimaschutzmaßnahmen an die Bundesumweltbehörde überträgt.

Womöglich täte Europa ihm und der Welt den größten Gefallen, den amerikanischen Vorschlag der nationalen Klimaschutzversprechen abzuschmettern. Denn Obama, so darf man, muss man hoffen, ist weiterhin entschlossen, sein Land in Richtung eines global verbindlichen Klimaschutzes zu drängen. Gehen die Europäer dabei voran, kann das seine Aufgabe nur leichter machen.

Mitarbeit Christiane Grefe und Fritz Vorholz