War die Deutsche Bank an windigen Steuermodellen für amerikanische Kunden beteiligt? Mitarbeiter stehen vor Gericht, der Bank droht ein teurer Prozess

Der Schriftsatz mit dem Aktenzeichen 09Crim 581 umfasst 78 Seiten. Die New Yorker Staatsanwaltschaft erhebt darin 27 Anklagepunkte gegen drei Anwälte, zwei Wirtschaftsprüfer und zwei Banker. Hört sich staubtrocken an. Doch das Papier hat es in sich. In den kommenden Monaten könnte es einen Albtraum für die Deutsche Bank auslösen: einen peinlichen Prozess, einen schweren Imageschaden und eine Geldzahlung von bis zu einer Milliarde Dollar. Im schlimmsten Fall könnte ihr ganzes US-Geschäft infrage stehen.

Die Staatsanwälte glauben nämlich, dass das größte deutsche Kreditinstitut tief in einen der größten Steuerbetrugsskandale der US-Geschichte verwickelt ist. Seit mehr als fünf Jahren geraten immer wieder Bruchstücke dieser Affäre in Klagen und Gerichtsurteilen, in Untersuchungsausschüssen und Vergleichen ans Licht. Nun, nach jahrelanger Ermittlung, wollen die Fahnder ganze Sache machen. Der ZEIT liegt die Anklageschrift des New Yorker Staatsanwalts vor, in der schwere Vorwürfe gegen ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank erhoben werden.

Die Geschichte nahm vor rund zehn Jahren ihren Anfang. Es war die goldene Zeit des Internetfiebers und des weltweiten Konjunkturbooms. An den Finanzmärkten war man überschwänglich. Großkonzerne kauften sich gegenseitig auf. Die Börse schien nur eine Richtung zu kennen: nach oben.

Da wollte auch die Deutsche Bank ganz vorn dabei sein. Um sich einen Sonnenplatz an der Wall Street zu sichern, kauften die Frankfurter 1999 die amerikanische Investmentbank Bankers Trust und zahlten dafür die gigantische Summe von 15 Milliarden Mark. Es sei der gemeinsame Start in eine »brillante und erfolgreiche Zukunft«, schwärmte der damalige Vorstandssprecher Rolf-Ernst Breuer. Doch die Wahrheit sah anders aus. In Wirklichkeit musste der frisch zusammengeschmiedete Finanzmulti erbittert um Image und Marktanteile kämpfen.

Um dieselbe Zeit herum beschloss in Chicago ein Steueranwalt namens Paul Daugerdas, auf seine Weise an dem Börsenboom mitzuverdienen. Er hatte früher einmal bei der Wirtschaftsprüfungsfirma Arthur Andersen gearbeitet – die ihren Firmenkunden unter anderem hoch komplizierte Steuersparstrategien anbot. Arthur Andersen sollte später untergehen. Die Firma war in den Bilanzskandal und Zusammenbruch des Energiehändlers Enron verwickelt, und nach der Anklage durch die US-Justizbehörden verlor sie auf einen Schlag ihren Ruf und brach zusammen. Doch zur damaligen Zeit genoss man als ehemaliger Andersen-Mitarbeiter einen hervorragenden Ruf.

Daugerdas erkannte seine Chance: Er würde Steuersparstrategien à la Andersen auch Privatkunden anbieten. Neuen Reichen, die ihr frisch erworbenes Vermögen vor dem Fiskus schützen wollten. Für die Steuerkanzlei Jenkens & Gilchrist baute er mit zwei Kollegen eine Vertretung in Chicago auf; Kunden warb er über seine engen Kontakte zu internationalen Wirtschaftsprüfern wie Ernst & Young und BDO Seidman. Deren Berater gingen bei Familienbetrieben, mittelständischen Unternehmern, Topmanagern aus und ein. Genau die richtige Klientel.

Was noch fehlte, um die von ihm erdachten Steuersparmodelle umzusetzen, war eine Bank von tadellosem Ruf und mit genügend Kapital und internationaler Reichweite. Da boten sich Mitarbeiter der Deutschen Bank als Partner an – so stellt es zumindest die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift dar.

Jedenfalls wurde Daugerdas bald zum »König der Steuersparmodelle«, sagt Paul Braverman, stellvertretender Chefredakteur von The American Lawyer. Das Juristenjournal veröffentlichte 2003 einen Bericht über die Machenschaften des Anwalts. »Es gab ein Heer solcher Promoter, aber niemand hatte diese Reichweite.« Daugerdas konstruierte Steuersparmodelle, verkaufte sie und kassierte in nur wenigen Jahren mehrstellige Millionenbeträge. Kritiker in seiner Kanzlei verstummten.

Das Team um Daugerdas entwickelte eine ganze Palette von Steuersparmodellen, denen sie eingängige Kurznamen gaben: Short Sale oder SOS, Swaps oder Homer. Gemeinsam war ihnen, dass der Kunde seine Steuerlast vermindern konnte: Auf Wunsch – und gegen saftige Gebühren und Provisionen – würden Daugerdas und seine Partner in der Finanzindustrie einen Anlageverlust herbeizaubern. Einen Verlust, der die Steuerlast gedrückt habe, durch den aber in Wirklichkeit gar kein entsprechender wirtschaftlicher Verlust entstanden sei; so sieht es der Staatsanwalt.

Es ist die Art von Zaubertricks, die die Alchemisten der Hochfinanz beherrschen, jene mathematisch hochgebildeten Finanzingenieure der Wall Street, von denen auch die Deutsche Bank stets eine große Zahl beschäftigt. Als Daugerdas’ Bestseller erwies sich ein Steuersparmodell namens SOS, das kurz für Short Options Strategy steht. Vereinfacht dargestellt, erwarb der Kunde eine Währungsoption, also eine Wette auf das Geschehen an den Währungsmärkten, und sie bescherte ihm einen Verlust. Den konnte er in der Steuererklärung angeben. Der Kunde kaufte aber noch eine zweite Währungsoption, die den tatsächlichen finanziellen Verlust auf einen Bruchteil dieses Spekulationsverlustes beschränkte. Von diesem zweiten Geschäft erfuhren die Steuerbehörden angeblich nichts.

Die New Yorker Strafverfolger rechnen vor, dass SOS und die verwandten Produkte an 931 Kunden verkauft worden seien, die dem Fiskus ungerechtfertigte Steuerverluste von mehr als sieben Milliarden Dollar angegeben hätten. Die Drahtzieher hätten dabei über 180 Millionen Dollar kassiert. Nach Ansicht der Strafverfolger war das kriminell. Beihilfe zum Steuerbetrug. Täuschung über die Vermarktung und Umsetzung der Steuersparmodelle.

»Für eine Bank bedeutet eine offizielle Anklage das Ende des US-Geschäfts«

Allein der erste Vorwurf, die Sache mit dem Steuerbetrug, ist alles andere als ein Kavaliersdelikt in den USA. Für jeden Fall nachgewiesener Steuerhinterziehung können fünf Jahre Haft fällig werden. Dann ist da der Vorwurf der Verschwörung, die ebenfalls mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden kann. Die betrügerische Behinderung der Steuerbehörden kann bis zu drei Jahre bringen.

Doch für die Deutsche Bank geht es um noch mehr: Durch den jetzt beginnenden Prozess geraten nicht nur die einzelnen Beteiligten, sondern es gerät auch das gesamte Finanzinstitut ins Visier der Strafverfolger. Sollten die Angeklagten für schuldig befunden werden oder sich schuldig bekennen, kann der Bank drohen, ebenfalls angeklagt zu werden.

Das wäre ein katastrophaler Schlag für das Image. Wichtige Kunden könnten abspringen. Wer will schon Geschäfte mit einer Bank machen, die im Kreuzfeuer der Strafverfolger steht? Peter Henning, Professor für Wirtschaftsstrafrecht an der Wayne University in Michigan, glaubt sogar ganz kategorisch: »Für ein Kreditinstitut bedeutet bereits eine offizielle Anklage das Ende des Geschäfts in den USA.« Klar: Das ist ein Worst-Case-Szenario, der schlimmste denkbare Fall. Doch als Drohung steht er im Raum. Man muss verstehen: Hier geht es nicht nur um juristische Feinarbeit, es geht auch um große Politik.

Das musste kürzlich eine andere europäische Großbank erfahren, die Schweizer UBS. Präsident Obama hatte die Bekämpfung von Steuerflucht zur Priorität erklärt, und prompt stellten die US-Behörden ihre Entschlossenheit unter Beweis. Das schweizerische Finanzhaus war jahrelang in Steuersparstrategien für wohlhabende Amerikaner verwickelt gewesen. Die Staatsanwälte zwangen die Großbank, das seit Jahrhunderten bestehende Schweizer Bankgeheimnis preiszugeben und Informationen über eine große Zahl ihrer Kunden an die US-Behörden zu liefern. Die Amerikaner ließen es sogar auf einen Bruch mit einer befreundeten Nation ankommen. Nur ganz knapp wurde vermieden, dass die UBS strafrechtlich verfolgt wurde: Um eine Einstellung der Ermittlungen zu erreichen, zahlte die UBS 780 Millionen Dollar.

Was für die Deutsche Bank das Risiko erhöht, ins Visier der Politik und besonders angestachelter Fahnder zu geraten: Sie steht nicht zum ersten Mal am Pranger. Sie war nicht nur an diesen Steuersparmodellen beteiligt und an dieser Partnerschaft mit windigen Anwälten und Beratern, die jetzt den New Yorker Staatsanwalt aktiv werden ließen. In den vergangenen Jahren war die Bank bereits mit sogenannten Blips aufgefallen. Das ist eine andere Art komplizierter Finanztüftelei, die zum selben Ziel führt: weniger Steuern zahlen zu müssen.

Blips wurden in den 1990er Jahren über Beratungsunternehmen wie KPMG an Unternehmen und Privatpersonen verkauft. Die US-Steuerbehörde IRS erklärte die Strategie im Jahr 2000 für unzulässig und begann, den Kunden gewaltige Steuernachforderungen zu schicken. Das hat der Deutschen Bank eine Menge Ärger eingebracht. Denn sie selbst beziehungsweise der von ihr einverleibte Bankers Trust war ein wichtiger Partner im Hintergrund.

So sah es zumindest ein Untersuchungsausschuss des US-Senats im Jahr 2005. Dort wurden Blips und einige andere windige Steuersparmodelle angeprangert. »Deutsche Bank, HVB und UBS stellten Milliarden zur Verfügung für entscheidende Transaktionen, von denen die Banken wussten, dass sie aus Steuergründen veranlasst wurden,… und ermöglichten damit potenziell missbräuchliche oder illegale Steuersparmodelle«, heißt es in dem Bericht der Regierungsermittler.

William Boyle, der ehemals als Vizepräsident der Structured Finance Group der Deutschen Bank für solche Dinge zuständig war, wurde von den Senatoren bei einer Anhörung zu den Vorwürfen vernommen und erklärte ihnen damals: »Die Transaktionen wurden nicht von der Deutschen Bank entworfen. Die Bank hat gegenüber Investoren Blips weder präsentiert noch verkauft oder vermarktet.«

Doch die Senatsermittler kamen in ihrem Abschlussbericht zu dem Ergebnis: »Die Bank wusste, dass Blips eine steuerlich veranlasste Transaktion waren und es ein Risiko für die Reputation darstellte, wenn sich die Bank daran beteiligen würde.« Sie befanden auch, dass Boyle und sein Team keineswegs allein gehandelt hätten. Eine Reihe von Abteilungen hätte die Blips-Beteiligung genehmigt, bis hin zu John Ross, dem ehemaligen Chef der Deutschen Bank Americas. »John Ross genehmigte das Produkt, wollte aber sichergestellt wissen, dass die … Transaktionen unauffällig gehalten werden«, heißt es in einem Sitzungsprotokoll.

Die Deutsche Bank soll gemeinsam mit der Beratungsfirma KPMG an 56 Blips gearbeitet haben. Bei diesem Steuersparmodell war es nötig, riesige Kreditsummen zu gewähren, und bei der Deutschen Bank sollen laut Senat rund 7,8 Milliarden Dollar in Bewegung gekommen sein. Am Ende habe sie 44 Millionen Dollar selbst kassiert (und für ein ähnliches Produkt namens Opis weitere 35 Millionen).

Rund um ein altes Verfahren haben viele Privatanleger die Bank angegriffen

Die damalige Untersuchung des Senats scheuchte die Fahnder des US-Justizministeriums auf. Nicht lange nach dem Abschlussbericht drohte das Justizministerium, KPMG wegen ihrer Beteiligung an den Steuersparmodellen anzuklagen. Das wog schwer, kann doch eine solche Anklage das Aus für ein Unternehmen bedeuten, so wie beim einstigen Wettbewerber Arthur Andersen. Um dieses Schicksal abzuwenden, einigte KPMG sich mit den Strafverfolgern auf eine Zahlung von 456Millionen Dollar.

Zu Ende war die Sache damit allerdings nicht: Etliche Beteiligte bei KPMG und anderen Beratungsfirmen wie Ernst & Young und BDO sowie Steueranwälte sind seither verurteilt worden oder bekannten sich gleich schuldig, um ein Verfahren zu vermeiden; einer ist ins Ausland geflohen. Unterdessen haben viele Privatanleger die Deutsche Bank angegriffen. »Die Deutsche Bank war entscheidend für das Geschäft mit den Steuersparmodellen«, behauptet Blair Fensterstock, ein New Yorker Anwalt, der eine Reihe von Klägern laut eigener Aussage »erfolgreich« vertreten hat. Nachdem die Deutsche Bank sich jahrelang vehement gewehrt hatte, einigte sie sich im Februar 2007 mit einem Schlag auf einen Vergleich mit 340 Investoren. Über die Summe wurde Stillschweigen vereinbart. »Meine Kunden sind sehr zufrieden«, erklärte der Anwalt David Deary gegenüber der New York Times.

Ärger genug. Dabei sind das nur die alten Geschichten.

Der Mann im amerikanischen Justizministerium, der jetzt im Juni die Anklage gegen Daugerdas und seine Helfer bei der Deutschen Bank bekannt machte, heißt John DiCicco. »Unehrliche und betrügerische Steuerfachleute, ob Berater, Anwälte oder Banker, sollten aufmerken und sich diese Anklage genau anschauen«, sagt er. Es ist derselbe Mann, der für das Vorgehen gegen die UBS zuständig war.

In der jetzt erhobenen Anklage stehen auch zwei ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank vor Gericht: Craig Brubaker, der in der Deutsche-Bank-Niederlassung in Dallas arbeitete, und David Parse, ein Anlageberater der Bank in Chicago. Der Staatsanwalt sagt: Nicht nur diese beiden angeklagten Mitarbeiter waren bei der Bank an den Steuerspartransaktionen beteiligt. Das lässt vermuten, dass diese Anklage nur ein Anfang ist. Allein hätte ein Mann wie Brubaker es wohl nie geschafft, diese Wunder des Finanz-Engineerings herbeizuführen.

Die Staatsanwälte glauben, dass Brubaker die Devisenhändler der Bank aufgefordert hat, die Wertpapiere so zu konstruieren, dass die Wahrscheinlichkeit eines (höchst unpassenden) Gewinns so gering wie ein Volltreffer beim Lotto war. Und selbst den, behauptet die Staatsanwaltschaft, hätte die »Bank A« im Ernstfall noch verhindert. Die Steuervermeidungshelfer hätten gewusst, dass »Bank A dafür sorgen würde, dass die Option niemals einen Lotteriegewinn erzielen würde«. Der Ankläger wirft den Bankern also nicht nur vor, die Finanztransaktion geplant und ausgeführt zu haben – sondern auch, bereit gewesen zu sein zu manipulieren. Ein schwerwiegender Vorwurf gegen eine international agierende Großbank.

Der Staatsanwalt zitiert Schreiben zwischen den Angeklagten, die die Ermittler in die Finger bekamen. In einer E-Mail an einen der beteiligten Wirtschaftsprüfer erklärt der Deutsche-Bank-Berater Brubaker, warum es besser sei, Währungsoptionen statt etwa Aktienoptionen für die Steuersparmodelle einzusetzen. »Die Devisenmärkte sind deutlich weniger reguliert, es wird 24 Stunden gehandelt und so weiter, und es ist für die Jungs einfacher, den Markt von diesen Treffern wegzubewegen.«

Es wird der Deutschen Bank kaum gelingen, dass es um die Affäre so still bleibt wie bisher. Einer der beschuldigten Wirtschaftsprüfer hat sich bereits vor Prozessbeginn schuldig bekannt. Der Steueranwalt Daugerdas beteuert weiter seine Unschuld und will fest davon überzeugt sein, dass »die Steuerberatung, die er seinen Mandanten erteilte, durch die damals herrschende Steuergesetzgebung abgedeckt war«, wie er über eine Sprecherin ausrichten ließ. David Parse sieht sich zu Unrecht vor Gericht. »Er ist kein Steuerexperte, er war Investmentbroker«, sagt seine Anwältin. Brubaker ist nicht erreichbar.

Und die Deutsche Bank selbst? Sie hat in einem Zwischenbericht vom 30. September 2009 unter der Rubrik »Sonstige Eventualverbindlichkeiten« eingeräumt, dass das US-Justizministerium (DOJ) »strafrechtliche Ermittlungen wegen steuerbezogener Geschäfte« durchführe. Geschäfte, »die etwa zwischen 1997 und Anfang 2002« stattgefunden hätten. »Die Ermittlungen des DOJ dauern an«, heißt es da. Die Deutsche Bank führe Gespräche über die Einstellung des Verfahrens.Die Deutsche Bank bestätigt auch die Anklage gegen »zwei ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank wegen ihrer Beteiligung an bestimmten steuerbezogenen Geschäften während der Dauer ihrer Beschäftigung bei der Deutschen Bank«. Darüber hinaus lehnt die Deutsche Bank über diesen Fall aber Auskünfte ab. Sie verweist auf das laufende Verfahren.

»Die Frage ist nicht, ob, sondern wann die Deutsche Bank dran ist«, sagt Rechtsexperte Peter Henning, der selbst früher einmal ein Ermittler beim US-Justizministerium war. Er hält es für möglich, dass die Deutsche Bank eine Milliarde Dollar zahlen muss, um das Ermittlungsverfahren abzuschütteln. Diese Einschätzung teilen auch andere befragte Experten.

Es wird jetzt ernst. Das Bundesgericht in Manhattan hat für den 4. Dezember ein erstes Treffen in der Sache Daugerdas angesetzt.