Der neue Klassenkampf Die Würde der Armut

Der neue Klassenkampf bricht los: Warum wir nicht länger von Gleichheit reden sollten

© Krafft Angerer/Getty Images

Autos brennen in Hamburg

Etwas liegt in der Luft. Ist es der Geruch gegrillter Hammelkeulen oder der von brennenden Autos? Steckt in der anschwellenden Sozialstaatsdebatte nur schlechte Laune oder schon die Kündigung des Gesellschaftsvertrags? Sind die gereizten Wortmeldungen von Peter Sloterdijk, Thilo Sarrazin, Heinz Buschkowsky und ihren Kontrahenten Ausdruck eines unüblichen Freimutes, oder hören wir schon die Signale neuer Klassenkämpfe?

Es geht nicht allein um die Eitelkeit philosophischer Mimosen. Es geht nicht nur darum, dass sich der frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin und der Berliner Bezirksbürgermeister Buschkowsky mit ihren je nach Sichtweise verletzenden oder zutreffenden Bemerkungen über türkische Immigranten oder trunksüchtige Sozialhilfeempfänger im Ton vergriffen hätten. Der Konsens bröckelt. Wir befinden uns in einem Prozess der Desolidarisierung und der Repolitisierung. Wenn der Schriftsteller Richard David Precht im Spiegel behauptet, der Konflikt zwischen Rechts und Links, zwischen Freiheit und Gleichheit sei ein alter Hut, den im Ernst keiner mehr trage, so ist das Gegenteil wahr: Der alte Streit entzweit uns von Neuem.

Ist das erstaunlich? Allerorten werden die wachsenden Abgründe zwischen Arm und Reich konstatiert, die schwindelerregenden Gehälter ganz oben, die Zunahme von Unwissenheit und Verwahrlosung ganz unten. Wenn die Recheneinheit von Staatshilfen für selbst verschuldet fallierende Banken bei einer Milliarde beginnt, für unverschuldet abseits Geratene aber bei Tausend endet, muss man sich nicht wundern, dass die soziale Frage erneut auf den Tisch kommt.

Zugleich sehen wir, dass der Sozialstaat an seine Grenzen gerät. Ganz abgesehen davon, dass er nach den Maßstäben eines ehrbaren Buchhalters längst pleite ist: Man muss sich darüber im Klaren sein, dass seine Fürsorge, deren Ausmaß, historisch gesehen, einzigartig ist, Armut und Deprivation zwar gemildert, aber niemals beseitigt hat. Es war Hegel, der darin ein Gesetz der bürgerlichen Gesellschaft erblickte. In Paragraf 245 seiner Philosophie des Rechts sagt er: »Wird der reicheren Klasse die direkte Last auferlegt oder es wären in anderem öffentlichen Eigentum die direkten Mittel vorhanden, die der Armut zugehende Masse auf dem Stande ihrer ordentlichen Lebensweise zu erhalten, so würde die Subsistenz der Bedürftigen gesichert, ohne durch die Arbeit vermittelt zu sein, was gegen das Prinzip der bürgerlichen Gesellschaft und des Gefühls ihrer Individuen von ihrer Selbständigkeit und Ehre wäre.« Hegel schrieb das vor 189 Jahren. Bis heute bildet Arbeit die Basis von »Selbstständigkeit und Ehre«. Der Empfänger staatlicher Fürsorge ist zwar befreit von unmittelbarer Not, aber bedroht in seiner Selbstachtung.

Nicht nur er. Auch der Steuerzahler, der Angehörige der staatstragenden Mittelschicht, ist in seiner Selbstachtung bedroht, weil er sich um die Früchte eigener Arbeit gebracht sieht, ohne zu jenen, die sie erhalten sollen, je in ein näheres Verhältnis zu treten. Er hat das Gefühl, einen Apparat zu mästen, der immer unübersichtlicher, unbegreiflicher wird. Dass unser Steuersystem schon deshalb nicht gerecht ist, weil kaum einer es noch versteht, darauf hat Paul Kirchhof aufs Neue in der FAZ hingewiesen.

Hier liegt der Hund der Debatte begraben, und es ist Zeit, ihn zu exhumieren. Sloterdijk nämlich, der philosophische Varietékünstler, hat sich in diesem Streit als Messerwerfer betätigt, dessen Würfe, anders als die Profession es verlangt, die zart-schöne Frau nicht präzise eingekreist, sondern verletzt haben. Die Frau ist der Gleichheitsgedanke. Hinter ihn zurückzugehen hieße, sich mit der Tatsache abzufinden oder sie gar zu billigen, dass jedes System seine Opfer fordert, oder, um mit Hofmannsthals berühmter Zeile zu sprechen: »Manche freilich müssen drunten sterben…« Das hat Sloterdijk wohl nicht gemeint. Aber zweierlei hat er richtig gesehen: Die Verrechnungslogik des Sozialstaats, die keine konkreten Menschen kennt, sondern nur abstrakte Geber und Nehmer, beschädigt den ursprünglich humanitären Impuls. An seine Stelle tritt der Rechtsanspruch des Staatsbürgers. Der Verlust der Ehre, um mit Hegel zu reden, ist damit aber keineswegs aufgehoben. Denn es macht einen Unterschied, ob ich als Rentner Nutznießer eines Solidarsystems bin, zu dem ich meinen Teil beigetragen habe, oder ob ich eigene Leistungen nie erbracht habe oder erbringen konnte. Derlei Beitrag würde man von Kindern oder Geistesschwachen nicht verlangen, aber mit ebenjenen auf einer Stufe zu stehen ist demütigend. Mangel an Anerkennung jedoch führt zum Schwund der Selbstachtung, der nicht selten durch eine Art Emigration ausgeglichen wird, sei es intern (durch Krankheit oder Sucht) oder extern (durch Kriminalität oder politische Radikalisierung).

Zweitens nun stellt Sloterdijk die Frage, was wir mit dem Gleichheitsgrundsatz recht eigentlich meinen. Die übliche Antwort, jedermann habe Anspruch auf gleiche Grundbedingungen, zum Beispiel auf Bildung oder auf Schutz vor Krankheit und Elend, führt insofern nicht weit, als jeder sehen kann, dass dieser Anspruch nie erfüllt wurde und, realistisch betrachtet, auch nie erfüllt werden wird. Damit natürlich erlischt der Anspruch nicht, aber gleichwohl wird man sich überlegen müssen, was aus jenen werden soll, die Hegel herzlos »Pöbel« nennt.