Der neue Klassenkampf Die Würde der Armut

Der neue Klassenkampf bricht los: Warum wir nicht länger von Gleichheit reden sollten

© Krafft Angerer/Getty Images

Autos brennen in Hamburg

Etwas liegt in der Luft. Ist es der Geruch gegrillter Hammelkeulen oder der von brennenden Autos? Steckt in der anschwellenden Sozialstaatsdebatte nur schlechte Laune oder schon die Kündigung des Gesellschaftsvertrags? Sind die gereizten Wortmeldungen von Peter Sloterdijk, Thilo Sarrazin, Heinz Buschkowsky und ihren Kontrahenten Ausdruck eines unüblichen Freimutes, oder hören wir schon die Signale neuer Klassenkämpfe?

Es geht nicht allein um die Eitelkeit philosophischer Mimosen. Es geht nicht nur darum, dass sich der frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin und der Berliner Bezirksbürgermeister Buschkowsky mit ihren je nach Sichtweise verletzenden oder zutreffenden Bemerkungen über türkische Immigranten oder trunksüchtige Sozialhilfeempfänger im Ton vergriffen hätten. Der Konsens bröckelt. Wir befinden uns in einem Prozess der Desolidarisierung und der Repolitisierung. Wenn der Schriftsteller Richard David Precht im Spiegel behauptet, der Konflikt zwischen Rechts und Links, zwischen Freiheit und Gleichheit sei ein alter Hut, den im Ernst keiner mehr trage, so ist das Gegenteil wahr: Der alte Streit entzweit uns von Neuem.

Ist das erstaunlich? Allerorten werden die wachsenden Abgründe zwischen Arm und Reich konstatiert, die schwindelerregenden Gehälter ganz oben, die Zunahme von Unwissenheit und Verwahrlosung ganz unten. Wenn die Recheneinheit von Staatshilfen für selbst verschuldet fallierende Banken bei einer Milliarde beginnt, für unverschuldet abseits Geratene aber bei Tausend endet, muss man sich nicht wundern, dass die soziale Frage erneut auf den Tisch kommt.

Zugleich sehen wir, dass der Sozialstaat an seine Grenzen gerät. Ganz abgesehen davon, dass er nach den Maßstäben eines ehrbaren Buchhalters längst pleite ist: Man muss sich darüber im Klaren sein, dass seine Fürsorge, deren Ausmaß, historisch gesehen, einzigartig ist, Armut und Deprivation zwar gemildert, aber niemals beseitigt hat. Es war Hegel, der darin ein Gesetz der bürgerlichen Gesellschaft erblickte. In Paragraf 245 seiner Philosophie des Rechts sagt er: »Wird der reicheren Klasse die direkte Last auferlegt oder es wären in anderem öffentlichen Eigentum die direkten Mittel vorhanden, die der Armut zugehende Masse auf dem Stande ihrer ordentlichen Lebensweise zu erhalten, so würde die Subsistenz der Bedürftigen gesichert, ohne durch die Arbeit vermittelt zu sein, was gegen das Prinzip der bürgerlichen Gesellschaft und des Gefühls ihrer Individuen von ihrer Selbständigkeit und Ehre wäre.« Hegel schrieb das vor 189 Jahren. Bis heute bildet Arbeit die Basis von »Selbstständigkeit und Ehre«. Der Empfänger staatlicher Fürsorge ist zwar befreit von unmittelbarer Not, aber bedroht in seiner Selbstachtung.

Nicht nur er. Auch der Steuerzahler, der Angehörige der staatstragenden Mittelschicht, ist in seiner Selbstachtung bedroht, weil er sich um die Früchte eigener Arbeit gebracht sieht, ohne zu jenen, die sie erhalten sollen, je in ein näheres Verhältnis zu treten. Er hat das Gefühl, einen Apparat zu mästen, der immer unübersichtlicher, unbegreiflicher wird. Dass unser Steuersystem schon deshalb nicht gerecht ist, weil kaum einer es noch versteht, darauf hat Paul Kirchhof aufs Neue in der FAZ hingewiesen.

Hier liegt der Hund der Debatte begraben, und es ist Zeit, ihn zu exhumieren. Sloterdijk nämlich, der philosophische Varietékünstler, hat sich in diesem Streit als Messerwerfer betätigt, dessen Würfe, anders als die Profession es verlangt, die zart-schöne Frau nicht präzise eingekreist, sondern verletzt haben. Die Frau ist der Gleichheitsgedanke. Hinter ihn zurückzugehen hieße, sich mit der Tatsache abzufinden oder sie gar zu billigen, dass jedes System seine Opfer fordert, oder, um mit Hofmannsthals berühmter Zeile zu sprechen: »Manche freilich müssen drunten sterben…« Das hat Sloterdijk wohl nicht gemeint. Aber zweierlei hat er richtig gesehen: Die Verrechnungslogik des Sozialstaats, die keine konkreten Menschen kennt, sondern nur abstrakte Geber und Nehmer, beschädigt den ursprünglich humanitären Impuls. An seine Stelle tritt der Rechtsanspruch des Staatsbürgers. Der Verlust der Ehre, um mit Hegel zu reden, ist damit aber keineswegs aufgehoben. Denn es macht einen Unterschied, ob ich als Rentner Nutznießer eines Solidarsystems bin, zu dem ich meinen Teil beigetragen habe, oder ob ich eigene Leistungen nie erbracht habe oder erbringen konnte. Derlei Beitrag würde man von Kindern oder Geistesschwachen nicht verlangen, aber mit ebenjenen auf einer Stufe zu stehen ist demütigend. Mangel an Anerkennung jedoch führt zum Schwund der Selbstachtung, der nicht selten durch eine Art Emigration ausgeglichen wird, sei es intern (durch Krankheit oder Sucht) oder extern (durch Kriminalität oder politische Radikalisierung).

Zweitens nun stellt Sloterdijk die Frage, was wir mit dem Gleichheitsgrundsatz recht eigentlich meinen. Die übliche Antwort, jedermann habe Anspruch auf gleiche Grundbedingungen, zum Beispiel auf Bildung oder auf Schutz vor Krankheit und Elend, führt insofern nicht weit, als jeder sehen kann, dass dieser Anspruch nie erfüllt wurde und, realistisch betrachtet, auch nie erfüllt werden wird. Damit natürlich erlischt der Anspruch nicht, aber gleichwohl wird man sich überlegen müssen, was aus jenen werden soll, die Hegel herzlos »Pöbel« nennt.

Es ist eine europäische Tradition, in solchen Zusammenhängen meist an den Staat zu denken. Wilhelm von Humboldt jedoch hat schon 1792, in seinen Ideen zu einem Versuch, die Gränzen der Wirksamkeit des Staats zu bestimmen, die Beobachtung gemacht, dass sich das Ausmaß privater Tugend umgekehrt proportional zum Ausmaß staatlicher Fürsorge verhält. Je stärker der Bürger als anonymer Steuerzahler verpflichtet wird, umso mehr sinkt seine Neigung zu nachbarschaftlicher Anteilnahme und Zuwendung. Die Verstaatlichung der Tugenden kann nicht gelingen, und der Wunsch, die Bedürftigen sollten mit einem gewissen Stolz das ihnen Zustehende in Anspruch nehmen dürfen, ist unerfüllbar: Sie wollen nicht bloß Geld, sondern auch Anerkennung. Stattdessen müssen sie auf den Wartebänken der Sozialämter die Erfahrung machen, dass sie lediglich ein Aktenvorgang sind.

Respekt, so schreibt Richard Sennett in seinem Buch Respekt im Zeitalter der Ungleichheit (2002), sei ein knappes Gut, und er weist darauf hin, dass Armut nicht notwendigerweise zu einem Mangel an Anerkennung führt. In der ständischen Gesellschaft war das kein Problem, der Herr respektierte den Knecht als Knecht. Aber auch im Zeitalter der Gleichheitsidee ist Anerkennung nicht daran gebunden, dass Geber und Nehmer denselben Status haben. Entscheidend ist, dass sie in eine Beziehung treten, die auf Gegenseitigkeit beruht. Wenn Sarrazin sagt: »Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert«, so behauptet er, dass manche Immigranten der islamischen Kultur dieses Prinzip der Gegenseitigkeit missachten, was zweifellos der Fall ist.

Respekt ist auch deshalb ein knappes Gut, weil es nicht in meinem beliebigen Ermessen steht, ihn zu bezeugen, der andere muss etwas dafür tun. Und was, wenn er nicht will oder kann? Dann gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder ich helfe ihm in vorausschauendem Eigeninteresse, weil der soziale Friede auch mir und meinen Kindern nutzt. In diesem Gedanken steckt die eigentliche Kälte des Sozialstaats. Zweite Möglichkeit: Ich helfe aus Mitleid oder Großherzigkeit. Dass dieses Motiv in Verruf gekommen ist, obwohl es im Katalog christlicher Tugenden an vorderster Stelle steht, ist das eigentliche Problem der Gleichheitsidee. In ihrem Verständnis verstößt das Almosen gegen den Rechtsanspruch. Weil der aber nie vollständig realisiert werden kann, muss die Gesellschaft darauf hinwirken, dass die Tugend nicht ausstirbt.

Darin eben bestand das reizvoll Provozierende an Sloterdijks Utopie von der Ersetzung des Steuerstaats durch ein freiwilliges Spendenwesen: Der Reiche, der jetzt seine Abgaben nur widerwillig zahlt und ihnen durch tausend ganz legale Tricks zu entkommen sucht, könnte in diesem utopischen und in der Tat irrealen Staat jenen Ruhm genießen, der dem großherzigen Spender zukommt. Es ist keineswegs ein Gesetz, dass dem Stolz des Gebenden die Schande des Nehmenden korrespondiert. Dies wäre nur dann der Fall, wenn wir den Gleichheitsgedanken so exzessiv auslegten, dass jegliche Form des mildtätigen Herabbeugens oder hilfesuchenden Emporblickens als Verstoß gegen die Menschenwürde zu betrachten wäre, was aller Erfahrung widerspricht. Wenn man hingegen akzeptieren könnte, dass Ungleichheit zu den menschlichen Grundbedingungen zählt, gewänne die Tugend der Barmherzigkeit ihr altes Gewicht zurück. Sie würde den Sozialstaat, der trotz allem ein Gewinn bleibt, nicht ersetzen, sondern ergänzen.

Fast alle Religionen legen auf die Barmherzigkeit größten Wert. Dass Geben seliger sei als Nehmen, steht in der Bibel. Der berühmte Satz, eher gelange ein Kamel durchs Nadelöhr als ein Reicher in den Himmel, hat die Theologen immer wieder beschäftigt. In dem Roman Tagebuch eines Landpfarrers von Georges Bernanos (1936) diskutieren zwei Priester über die Würde der Armut. Jesus, so sagt der eine, habe die Armut geheiligt, und folglich müsste es die Aufgabe der Kirche sein, den Armen die Armut zu predigen. Aber er gesteht sich ein, dass er diesen Gedanken nicht ertragen kann, und sagt: »Lieber würde ich den Armen den Aufstand predigen.« In diesem Konflikt steht die Kirche bis heute, sie hat sich mal zur einen, mal zur anderen Seite geneigt. Ein atheistischer Armenarzt sagt in diesem Roman: »Nach zwanzig Jahrhunderten Christentum, Himmeldonnerwetter, dürfte es doch keine Schande mehr bedeuten, arm zu sein! Nein, ihr habt euren Christus verraten! Mein Gott, guter Gott! Ihr verfügt doch über alles, was man braucht, um die Reichen zu demütigen und zur Pflichterfüllung zu zwingen. Die Reichen dürsten doch nach Achtung, je reicher sie sind, um so mehr.«

Diese Macht haben die Kirchen längst verloren, und von der Würde der Armut zu sprechen käme ihnen nicht in den Sinn. Es wäre ein Skandal. Aber er würde offenkundig machen, dass Reichtum nicht allein für Christen ein Problem darstellt und dass Barmherzigkeit die Würde des Empfangenden voraussetzt. Da uns dieser Gedanke abhandengekommen ist, bleiben wir befangen in missmutigen und aggressiver werdenden Verteilungskämpfen. In den fetten Jahren fiel für alle etwas ab. Jetzt, in den mageren, ist vom »fiskalischen Bürgerkrieg« (Sloterdijk) die Rede, und auch der Betriebsrat von Opel warnt vor einem »Krieg«. Vorerst geschieht die Aufrüstung nur verbal, aber etwas liegt in der Luft.

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