Sachsen Wer ist Markus Ulbig?

In Pirna kämpfte er gegen Rechts, in Dresden ist die Aufgabe als neuer Innenminister noch schwerer.

Schwer zu sagen, wo Markus Ulbig seine Gedanken verloren hat. Irgendwo im Dienstwagen unterwegs auf der Bundesstraße 172 muss es wohl gewesen sein, irgendwo zwischen Dresden und Pirna. Ulbig kommt an einem Abend der vergangenen Woche vom Landesamt für Verfassungsschutz. Dort haben ihm die Beamten erklärt, wie ihr Alltag aussieht, wie sie arbeiten, seit wenigen Wochen ist es seine Behörde. Eine seiner insgesamt 26 Behörden. Später dann steht der Minister in Pirna vor dem Rathaus, das jahrelang seines war. Ulbig wirkt müde.

Er hat an dem Abend noch etwas mit dem Komiker Tom Pauls zu regeln, der am Marktplatz mit öffentlichem Geld eine Privatbühne eröffnen will; es ist beider Projekt. Und für einen Augenblick liefert Ulbig selbst eine komische Vorstellung ab. Auf der Suche nach einem geöffneten Café, wo er kurz einkehren will, läuft er wie verloren durch die Altstadt, wo er doch eigentlich jeden Erker, jeden Laternenmast, jedes Schaufenster kennt. Es sieht so aus, als seien seine Gedanken zwischen sächsischem Verfassungsschutz und Pirnaer Kleinkunstbühne, zwischen dem neuen und dem alten Amt irgendwo auf der Strecke geblieben.

Seit Ende September, als die schwarz-gelbe Koalition in Sachsen die Regierungsgeschäfte übernahm, ist Markus Ulbig (CDU), Sohn eines Maurers, neuer Staatsminister des Innern. Ein schmaler, jungenhafter Mann, 1964 in Zinnwald geboren, einer, der lieblich sächselt. Er selbst beteuert, er habe mit der Berufung nicht gerechnet. In der 40.000-Einwohner-Stadt Pirna jedoch, wo der gelernte Fernsehmechaniker von 2001 an und zuletzt mit gut 65 Prozent Zustimmung auf dem Chefsessel saß, wurde schon länger die politische Scherzfrage kolportiert: »Warum schläft der Oberbürgermeister stets bei offenem Fenster? Damit er den Ruf aus Dresden nicht überhört.«

Der Ruf erging. Zu früh, sagen die Wohlmeinenden unter den Kritikern. Eine Fehlbesetzung, weil ohne landespolitische Erfahrung und ohne juristische Ausbildung, wittern manche in der Opposition. Noch wird dies alles nicht öffentlich geäußert, denn der politische Comment gebietet 100 Tage Schonfrist. Doch außer dem bemerkenswerten Ehrgeiz gibt es etwas, das alle dem neuen Mann im Kabinett bescheinigen: Er habe das Profil, um sich im Kampf gegen Rechtsextremismus in Sachsen zu bewähren.

Dieser Kampf hat den 45-jährigen Katholiken weit über seine Stadt hinaus bekannt gemacht. Mehr noch sogar als jene spektakuläre Aktion während des Jahrhunderthochwassers im August 2002. Da bestieg Ulbig einen Kahn und gondelte damit um das Rathaus herum. Die Fotos eines verzweifelt dreinblickenden Stadtoberhaupts in der verwüsteten Innenstadt gingen um die Welt und lösten Mitleid aus. Danach ergoss sich über Pirna eine Spendenflut.

Ulbig war gerade erst Stadtoberhaupt geworden, als 2001 die militante Kameradschaft »Skinheads Sächsische Schweiz« aufflog und verboten wurde. Damals, erinnert er sich, seien ständig Journalisten nach Pirna gefahren, hätten am Marktplatz angehalten und den jungen OB gefragt: Was tun Sie gegen Rechtsextremismus? Ulbig suchte nach Antworten. Als einer der ersten CDU-Bürgermeister weit und breit sprach er die Probleme mit den Neonazis offen und laut an. »Das war damals überhaupt nicht schick«, erinnert er sich. »Entweder es hieß: Gibt’s nichts Wichtigeres? Oder: Wir sind doch Touristenregion! Es war ein Irrsinn anzunehmen, dass sich so ein Problem unter den Teppich kehren lässt.«

Zumal dieses Thema bei den Ulbigs »auch mit am Küchentisch saß«. Damit meint der Minister seine vier Kinder, heute zwischen 14 und 22 Jahre alt. Ein Sohn, der Dreadlocks trug, das politfolkloristische Gegenmodell zur Glatze, wurde von Rechten verprügelt. Der Vater spricht nur zögerlich über den Vorfall. Es soll keiner den gedanklichen Kurzschluss herleiten: Sohn verletzt, Problem endlich erkannt. »So war es nicht«, beteuert Ulbig.

Damals erklärte er sich zuständig, richtete die Stelle eines hauptamtlichen Koordinators im Rathaus ein. Schmiedete im Jahr 2002 ein breites Bündnis, die Initiative gegen Extremismus und für Zivilcourage, in der sich honorige Vereinsvorstände an der Seite von bunthaarigen Anti-Rassismus-Aktivisten wiederfanden. Und in der Gesellschaft der Polizei. Statt Knöllchen zu verteilen, waren Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf einmal unterwegs, um frisch angepappte Neonazi-Aufkleber aus dem Stadtbild zu entfernen. Jedes Jahr veranstaltete Pirna nun einen »Markt der Kulturen« – als fröhliche Demonstration von Weltoffenheit. 

Als Innenminister zehrt er von diesen Erfahrungen. Seine Vorgänger mussten sich immer wieder fragen lassen, ob sie denn genug gegen die braunen Umtriebe im Freistaat unternehmen. Ob sie das Problem überhaupt verstanden haben. Markus Ulbig ist über solche Zweifel erhaben. Und schon in den ersten Tagen im neuen Amt hat er Zeichen gesetzt. Das Projekt »Weltoffenes Sachsen«, das jährlich zwei Millionen Euro an Initiativen ausschüttet, hat er sich aus der Staatskanzlei in sein Ressort geholt. Dort soll künftig das Hilfsgeld deutlich weniger nach dem Gießkannenprinzip fließen. Und es gibt ein neues Programm, das Sozialarbeiter sowie Beratungsstellen für Aussteiger aus der Neonazi-Szene finanziert – und auch betroffenen Eltern Hilfe anbietet.

Dass Projekte wie diese keineswegs Sozialfolklore sind, konnte Ulbig fast täglich aufs Neue bei Lagebesprechungen im Amt lernen. Der Überfall rechter Schläger auf den Fußballclub Roter Stern Leipzig in der 8. Liga brachte die sächsische Kleinstadt Brandis bundesweit in die Schlagzeilen. Auch in Zwickau gab es Randale. In Leipzig marschierten, wieder einmal, Neonazi-Hundertschaften auf. Dass die Sachsen »völlig immun gegenüber rechtsradikalen Versuchungen« seien, hatte im Jahr 2000 der damalige Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) behauptet. Ulbig sagt dazu diplomatisch: »So weit würde ich nicht gehen.«

Er dreht und wendet seine Worte, bevor er sie ausspricht. Er dürfte gewarnt sein vor den Tücken seines neuen Amtes. Einer seiner Vorgänger, Horst Rasch, ging unter bei dem Versuch, die verheerenden Folgen der Flutkatastrophe zu managen. Von Albrecht Buttolo wird in Erinnerung blieben, dass er eines Tages vor mafiösen Netzwerken im Freistaat warnte. Der vermeintliche »Sachsen-Sumpf« war dann doch keiner, und der Minister war blamiert. Auch durch den Rat seiner Fachleute.

Auf deren Expertise ist der neue Innenminister jetzt mehr angewiesen, als ihm lieb sein dürfte. Er war bisher Kommunalpolitiker. Dass Pirnas bewundernswerte Altstadt, manches Bushaltestellenhäuschen und auch der städtische Haushalt saniert wurden, geht mit auf sein Konto. Ulbigs künftige Aufgaben sind indes von ganz anderem Kaliber: Grenzkriminalität, die Spätfolgen der Verfassungsschutzaffäre, Stellenabbau und Strukturreform bei der Polizei, deren Gewerkschaft mit aller Macht gegenhält. In diese klassischen »Blaulicht-Themen« muss sich der Minister einarbeiten, fast möchte man sagen: als Praktikant auf dem Chefsessel.

»Er lernt schnell«, sagt der Anwalt Hans Hüsken. Er wurde 2002, als in Pirna Land unter war, dem Oberbürgermeister Ulbig von der nächsthöheren Stelle als »Fluthilfe-Manager« vor die Nase gesetzt. Anfangs seien beide »heftig aneinandergerasselt«, als Hüsken die Essensausgabe im Katastrophengebiet anders organisierte. Ulbig habe damals Mitarbeiter auf Fahrrädern losgeschickt, die kontrollierten, ob das funktionierte. »Er fühlte sich entmachtet«, sagt Hüsken, »aber er hat sich schnell berappelt.«

Wahrscheinlich ist dies die größte Umstellung, die Markus Ulbig gelingen muss nach seinem Umzug aus einem Rathaus in ein Ministerium mit insgesamt etwa 17.000 Mitarbeitern, die meisten davon Polizisten. »In Pirna hatte er leichtes Spiel mit einem schwachen Stadtrat«, sagt Peter Tränkner, selbst als Parteiloser in dem Gremium. Von Dresden aus betrachtet, wirken die Pirnaer Verhältnisse bisweilen wunderlich. Zum Beispiel jene »Initiative PRO Markus Ulbig«, die im Jahr 2001 Wahlkampfhilfe leistete.

Einige aus dem innersten Zirkel kamen danach bei der Altstadtsanierung in den Genuss hoher Subventionen. Auch wenn alles mit rechten Dingen zugegangen ist – ein Beigeschmack bleibt. Zum Beispiel weil sich der Oberbürgermeister zu Parteiveranstaltungen ausgerechnet von einem stadtbekannten Fördergeldempfänger chauffieren ließ. »Ich gebe zu, das kann falsch interpretiert werden«, sagt Ulbig, »aber da habe ich gelernt.«

Er sitzt jetzt gedankenverloren in einem Lokal, das er nach einigem Suchen gefunden hat. »Stadtgespräch« heißt es. In Pirna erzählen sie sich, Markus Ulbig habe sogar einen Tanzkurs gemacht, der Karriere wegen. »Meiner Frau zuliebe«, korrigiert der Minister und geht raus in Nacht. Noch ein Termin.