Europa Nicht so bescheiden!

Wenn es um internationale Spitzenjobs geht, hält sich Deutschland traditionell zurück. Warum eigentlich?

Warum eigentlich kein Deutscher? Wochenlang debattierte Europa über die Besetzung seiner beiden neuen Spitzenjobs, gesucht wurden immerhin der erste Präsident der EU und sein Außenminister. Also stritten Regierungen, Diplomaten und Leitartikler über die Qualitäten von mehr als 20 möglichen Kandidaten. Sie wogen Lebensläufe, Kompetenzen und politisches Profil von Männern aus Großbritannien, Italien, Österreich, Schweden, Spanien, Luxemburg, Belgien und den Niederlanden ab. Sie sinnierten einen Moment lang über die Lettin Vaira Vike-Freiberga, sie schmunzelten, als Frankreich versuchshalber gleich mit mehreren Namen jonglierte, wie immer bei Ausscheidungen dieser Art. Und sie wunderten sich: Denn deutsche Politiker spielten auf dieser Bühne nicht einmal eine Nebenrolle.

Die Abstinenz hat durchaus Tradition. Schon seit mehr als 40 Jahren hat kein Deutscher mehr einen Spitzenposten in der EU besetzt, seit Manfred Wörner vor 15 Jahren auch niemand mehr bei der Nato. Hohe Posten bei den Vereinten Nationen? Fehlanzeige. Und selbst bei den UN-Unterorganisationen sieht es mau aus – seit Horst Köhler den Chefposten beim IWF aufgegeben hat, um Bundespräsident zu werden. Nur Achim Steiner, der in Brasilien aufgewachsene und hierzulande ziemlich unbekannte deutsche Chef des UN-Umweltprogramms, spielt noch in der ersten Liga mit.

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Doch beim aktuellen Postengeschachere hört man plötzlich neue Töne: Die vornehme deutsche Zurückhaltung ist nicht mehr unumstritten. »Ein schlechtes Signal« sei der Mangel an deutschen Kandidaten, findet Volker Perthes, Chef der Stiftung Wissenschaft und Politik: Die Bundesrepublik hätte durch eine kluge Wahl ihr Interesse und ihre Unterstützung für die neuen EU-Institutionen signalisieren können, findet er – und nicht nur er. Zwar wollen es viele Politiker in Berlin nicht offen sagen, doch hinter vorgehaltener Hand fragt so mancher: Warum haben wir keinen einzigen Kandidaten? Warum hat die Kanzlerin nicht Wolfgang Schäuble als EU-Präsidenten vorgeschlagen – zu einer Zeit, in der noch nicht nach einem Exregierungschef gesucht wurde? Oder Frank-Walter Steinmeier oder Joschka Fischer als Außenminister? Auf den Einwand, das sei verrückt, denn zumindest zwei davon seien nun mal in der falschen Partei und würden schon deswegen ausscheiden, heißt es dann lapidar: Na und? So etwas kümmere die Franzosen doch auch nicht. Dort schlüge der Präsident immer mal wieder ehemalige politische Gegner für neue Posten vor. Wenn die dann durchfielen, nähmen sie es sportlich. Kriegten sie den Job aber, sei das umso besser fürs nationale Interesse.

Das nationale Interesse: Jahrzehntelang gehörte es zur hiesigen Staatsräson, dass Deutschland so etwas besser aus der zweiten Reihe verfolge. Der frisch gekürte parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Peter Altmaier, ein langjähriger Kenner der Europapolitik, verteidigt diese Zurückhaltung denn auch bis heute. »Es ist kein Weltuntergang, wenn wir diesmal wieder niemanden präsentieren«, sagt er und argumentiert auch mit historischen Gründen: Seit dem Zweiten Weltkrieg habe es jeder Kanzler verstanden, für wichtige Positionen entweder Franzosen oder (noch besser) Männer aus kleinen Ländern zu unterstützen. Die fühlten sich dann im Gegenzug auch den deutschen Interessen verpflichtet. In der Tat: Bei wichtigen Fragen konnte das Kanzleramt bislang immer aus dem Hintergrund agieren. Der Euro wurde auf diese Weise geschaffen, mit deutscher Unterstützung und einem niederländischen EZB-Präsidenten. Die Spitze der EU-Kommission wurde in den vergangenen Jahren so besetzt. Und auch bei den neuen EU-Posten, denen des Präsidenten und des Außenministers, funktioniert das Rezept. Nichts geschah im Vorfeld ohne Angela Merkels Zustimmung.

Geschadet hat das Deutschland in der Vergangenheit nicht, im Gegenteil, findet auch Fritjof von Nordenskjöld, der ehemalige deutsche Botschafter, heute stellvertretender Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Mit der Zurückhaltung der Bundesregierung sei man »ganz gut gefahren«, sagt der Mann. Doch zufrieden ist er trotzdem nicht. Hierzulande vernachlässige man ja nicht nur die Besetzung der Spitzenjobs, sondern auch die hinteren Reihen. Dort aber werde in internationalen Organisation ein Großteil der Politik geprägt. Franzosen und Briten pflegten deswegen beides, wir kümmerten uns um beides wenig.

Nordenskjöld muss es wissen, immerhin hat er einst die Personalabteilung des Auswärtigen Amtes geleitet. Zwar bemühe sich die deutsche Bürokratie heute mehr um Deutsche in der EU oder der UN. Doch gelte leider immer noch: Wer aus einem Berliner Ministerium ins Ausland geht, gefährdet die nationale Karriere.

Die Faustregel gilt nicht nur für die Beamten. Auch deutsche Politiker laufen ein hohes Risiko, wenn sie sich für Posten in Brüssel oder Straßburg interessieren – und danach in Berlin noch etwas werden wollen. Wohl auch deswegen sind viele zwar theoretisch überzeugte Europäer und Internationalisten, auf die Lebensplanung wirkt sich das aber wenig aus. Kein Wunder also, dass Norbert Röttgen kürzlich lieber deutscher Umweltminister als EU-Kommissar wurde – obwohl gerade in der Umweltpolitik die entscheidenden Weichen längst in Brüssel gestellt werden.

Ob das alles Deutschland letztlich schadet? »Sicher nicht direkt«, antwortet Mark Leonhard, Chef des European Council on Foreign Relations. Doch nehme natürlich jeder Politiker seine »nationalen Instinkte« mit und präge so langfristig eine Institution. Wenn dort immer Franzosen säßen, habe das schon eine Wirkung. Dann aber gibt der Brite noch etwas zu bedenken: Schickte die Bundesrepublik doch mal Spitzenpersonal, bekäme die EU endlich auch für die Deutschen ein vertrautes Gesicht. Möglicherweise würden sich dann auch mehr Leute für die Europapolitik interessieren.

 
Leser-Kommentare
  1. Wie war damals das Verhältnis EU BRD?
    Wo liegt das EU Parlament und welche offizielle Sprache wird da gesprochen und warum spielt die deutsche Sprache keine Rolle in den EU Institutionen?
    Was wäre passiert, wenn Deutschland "nein" zum Euro gesagt hätte?

    Irgendwie glaube ich, daß die Probleme tiefer liegen. Denn nationale Interessen in der EU für Deutschland sind schon de facto ein Problem. Ist ja auch klar. Als EU Nachbar von Deutschland hätte ich wahrscheinlich auch Angst vor diesem Land und dessen Einfluß.

    • joG
    • 19.11.2009 um 11:43 Uhr

    ...wenn ein deutsches Schergewicht Präsident oder EU Aussenminister wäre. Könnte da Frau Merkel so schön glänzen? Warum nicht besser einen Politiker aus einem schmächtigen Land ohne grosse Hausmacht?
    Solche wird man meistens dominieren und sie stehlen Einem nicht das Licht.

    • ArloS
    • 19.11.2009 um 12:12 Uhr

    nehmen Sie doch einfach die heutige Printausgabe der Financal Times Deutschland zu Hand und schlagen die Seite 13 auf. Dort werden Sie über die Hintergründe eingehend informiert - unter der Voraussetzung, dass Ihr Kollege gute Informationen erhalten hat.
    Nach seinen Informationen hält sich Deutschland bei den beiden aktuell ausgeschriebenen Posten mit Bewerbungen zurück, um die mögliche Kandidatur Axel Webers für den EZB-Vorsitz in 2011 nicht zu erschweren.

    • wp
    • 19.11.2009 um 12:14 Uhr

    Leider muss es erst eine Niederlage für die CDU geben, damit Merkel verschwindet. Ich kann bei der Frau kein Profil feststellen. Die Frau ist aalglatt. Die einzige Konstante ist dass sie sich gerne als Gutmensch auf unsere Kosten darstellt. So ist es ihr nie peinlich sich tausendmal bei den Amis für die Luftbrücke usw. zu bedanken, obwohl den USA das Wohlbefinden der Deutschen ziemlich am Allerwertesten vorbeiging. Denen ging es nur um eine Sache, den Kommunismus aufzuhalten. Im eigenen Interesse.
    Oder denken wir nur an ihre Tibetkritik. Die Frau scheint die demographischen Fakten nicht zu kennen. So schwafelt das Merkelchen fast schon wie Frau Roth ohne jeglich Kentnisse der Lage schönklingende Phrasen daher.
    Dass sie aber dazu gewählt wurde unsere Interessen zu vertreten, das hat diese[...].
    [entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten Sie auf persönliche Beleidigungen. Danke, die Redaktion/vv]

  2. "Schon seit mehr als 40 Jahren hat kein Deutscher mehr einen Spitzenposten in der EU besetzt,..."

    Was ist denn mit Hans-Gert Pöttering, dem ehemaligen europäischen Parlamentspräsidenten? Der ist zweifellos Deutscher, und war noch in diesem Jahr, bis zu den Europawahlen Parlamentspräsident. 40 jahre sind etwas anderes.

    Außerdem hatte Angela Merkel 2007 im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft doch den Vorsitz des Europäischen Rates inne (ist das kein Spitzenjob?).

    Und einen deutschen EU-Kommissar wird es wie immer auch in der künftigen Kommission geben?

    Darüber hinaus hat die EZB ihren Sitz in Frankfurt, das liegt nur zur Erinnerung in Deutschland. Es stimmt europäische Parlamentsgebäude, europäischer Gerichtshof, und andere Institutionen liegen nicht in der Bundesrepublik, aber man kann nicht alles haben. Was machen wir eigentlich mit den Mitgliedsstaaten, die durch die zahlreichen Erweiterungen der EG/EU hinzukamen, kriegen die jetzt auch alle einen Präsidenten- oder Außenvertreterposten und eine Behörde. Das Deutschland keinen Kandidaten schickt hat nichts mit Bescheidenheit zu tun, es gibt eben nur zwei neue Posten für 27 Staaten.

    "Schickte die Bundesrepublik doch mal Spitzenpersonal, bekäme die EU endlich auch für die Deutschen ein vertrautes Gesicht."

    Falsch, würde in deutschen Medien die zahlreichen deutschen Gesichter der EU mit mehr Artikeln bedacht, dann würden diese Gesichter den Deutschen auch vertrauter.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • ngw16
    • 19.11.2009 um 15:47 Uhr

    Mir ist die eine omnipräsente, aber offenbar stinkfaule Dame von der FDP schon zuviel.

    Dass Deutschland 2007 den Ratsvorsitz hatte, hat ja nichts damit zu tun, dass es sich um diesen Posten gerissen oder beworben hätte. Der wechselt nunmal in regelmäßiger Abfolge jedes halbe Jahr. Es ist also jeder mal dran. Gleiches gilt für den einen EU-Kommissar: Jedes Land hat einen, und der deutsche spielt nun wirklich nicht die wichtigste Rolle.

    Gemessen an Größe, Einwohnerzahl, Wirtschaftskraft, Länge der Mitgliedschaft und der Höhe der eingezahlten Beiträge stellt Deutschland im Vergleich mit allen anderen EU-Staaten den mächtigsten dar. Dementsprechend wäre es überhaupt nicht unangemessen, wenn Deutschland mehr Posten für sich beanspruchen würde. Und die Bedeutung des Parlamentspräsidenten hält sich ja auch in Grenzen.

    • ngw16
    • 19.11.2009 um 15:47 Uhr

    Mir ist die eine omnipräsente, aber offenbar stinkfaule Dame von der FDP schon zuviel.

    Dass Deutschland 2007 den Ratsvorsitz hatte, hat ja nichts damit zu tun, dass es sich um diesen Posten gerissen oder beworben hätte. Der wechselt nunmal in regelmäßiger Abfolge jedes halbe Jahr. Es ist also jeder mal dran. Gleiches gilt für den einen EU-Kommissar: Jedes Land hat einen, und der deutsche spielt nun wirklich nicht die wichtigste Rolle.

    Gemessen an Größe, Einwohnerzahl, Wirtschaftskraft, Länge der Mitgliedschaft und der Höhe der eingezahlten Beiträge stellt Deutschland im Vergleich mit allen anderen EU-Staaten den mächtigsten dar. Dementsprechend wäre es überhaupt nicht unangemessen, wenn Deutschland mehr Posten für sich beanspruchen würde. Und die Bedeutung des Parlamentspräsidenten hält sich ja auch in Grenzen.

    • lepkeb
    • 19.11.2009 um 12:25 Uhr
    6. #4

    Das mit dem eigenen Interesse ist schon richtig, aber es ging nicht um den Kommunismus, sondern um die Dominanz des Marktes. Empfehle dahingehend Chomsky's "Profit over People".

    Und was Frau Merkel und in ihrem Gefolge Meister Westerwelle angeht, das deutsche Volk hat gewählt (ohne nachzudenken), aber das sind halt die Auswirkungen des Propaganda Models, das sich in D-land hervorragend verfolgen und belegen lässt.

  3. Sonst hätten sich doch schon lang Deutsche gemeldet, um ganz vorne dabei zu sein... http://viereggtext.blogsp...

  4. Mit der (einseitigen) Berufung von Öttinger als EU-Kommissar hat Angela Merkel ihr Pulver verschossen.

    Da sie selbst nur mittelmäßig regiert, kann man von ihr nicht erwarten, dass sie mal einen glänzenden Politiker zu einem Amt verhilft! (Siehe Friedrich Merz, T. zu Guttenberg).

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