Opel Bravo, Brüderle!

Der Wirtschaftsminister muss bei Opel konsequent bleiben

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Zufrieden: Rainer Brüderle auf dem Sonderparteitag der FDP am 25. Oktobe rin Berlin

Seine Antrittsrede im Bundestag war farblos, bei Fernsehauftritten verhaspelte er sich. Große Erwartungen hat Rainer Brüderle in seinen ersten Tagen als Minister nicht geweckt. Doch Anfang dieser Woche zeigte er endlich Profil. Klar und deutlich forderte Brüderle nicht nur die gewährten Staatskredite vom Autobauer Opel zurück. Er sieht auch künftig nicht den Bund, sondern die amerikanische Konzernmutter General Motors (GM) in der Pflicht. Die müsse »die nötigen Mittel« für die Sanierung aufbringen. Im Klartext heißt das: Opel soll keine Hilfen aus dem Bundeshaushalt bekommen.

Bravo, Herr Minister! Diese Haltung, wenn es denn bei ihr bleibt, würde nicht nur einen teuren Fehler der Vorgängerregierung wettmachen. Sie würde auch die Idee zu Grabe tragen, dass der Staat einen wichtigen Teil der deutschen Autoindustrie umbauen und konservieren soll. Und sie könnte den Steuerzahler womöglich einige Milliarden Euro sparen.

Natürlich ist das letzte Wort in dieser Sache noch nicht gesprochen. Auch unter Brüderle wird das Wirtschaftsministerium prüfen müssen, falls der Opel-Eigner GM Anträge auf Hilfen aus dem Deutschlandfonds stellt. Die GM-Bosse haben schon angekündigt, bald in Berlin anklopfen zu wollen. Dabei darf die politische Vorgeschichte, darf all die Wut über das Hin und Her der Detroiter Manager keine Rolle spielen, so schwer das auch fallen mag.

Damit GM künftig Hilfe erhält, müssten angesichts der neuen selbstbewussten Töne aus Detroit allerdings schon sehr überzeugende neue Argumente auftauchen. Bisher nämlich spricht bei diesem alten, neuen Eigner noch weniger für Finanzspritzen als schon zuvor beim potenziellen Käufer Magna.

Schließlich soll das Geld des Deutschlandfonds, mit dem die Bundesregierung seit einigen Monaten die Kreditklemme lindert, nur einer bestimmten Art von Unternehmen zugutekommen. Denjenigen nämlich, die erstens erst seit der Krise klamm sind und die zweitens keine andere Geldquelle haben.

Beides trifft auf Opel offenbar nicht zu. Finanzprobleme hatte der Autobauer schon vor den Verwerfungen am Weltfinanzmarkt. Heute aber hat die neue, alte Mutter GM nach eigenen Aussagen wieder ausreichend Kapital – und Zugang zu Geldquellen. Schließlich behalten die Chefs aus Detroit ihre deutsche Tochter ja gerade mit dem Argument, es laufe wirtschaftlich besser als erwartet. Auch deswegen haben sie bereits begonnen, ihre Schulden an die Regierungen der USA und Kanadas zurückzuzahlen.

Für den Minister werden die kommenden Wochen damit zum Testlauf. Brüderle kann sich keine Kehrtwende leisten wie sein eleganter Vorgänger zu Guttenberg: Der wollte Opel erst die Hilfen verweigern und knickte dann ein. Doch das Guttenbergsche Kunststück, eine politische Niederlage in einen persönlichen Sieg zu verwandeln, lässt sich nicht wiederholen – und sollte es auch nicht. Brüderle kann nur durch Konsequenz überzeugen. Schafft er das, wird nicht nur er, sondern die Politik insgesamt an Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.