Finanzkrise Die Landesskandalbanken
Giftpapiere in den staatlichen Instituten bedrohen das Land. Wie konnte das geschehen? Die wahre Geschichte beginnt mit einem EU-Praktikanten, setzt sich fort mit politischer Großmannssucht und endet beim Versagen der Finanzmanager. Von Marc Brost, Hanns-Bruno Kammertöns, Mark Schieritz und Arne Storn
Das Phantom trägt eine blaue Bulgari-Krawatte, die hoch aufgeschossene Gestalt steckt in einem managerfarbenen Einreiher, sein Händedruck ist kühl und fest. Dirk Jens Nonnenmacher, Vorstandschef der HSH Nordbank und studierter Mediziner, sieht so aus, als müsse er zur Kur. Unter den Augen dominiert das Grau, manchmal zieht er unbewusst die linke Braue hoch. Abgespannt, das trifft es wohl. Nur 48 Stunden zuvor sind zwei seiner Vorstandskollegen vom Aufsichtsrat wegen "Pflichtverletzungen" fristlos entlassen worden. "Natürlich berührt das einen", sagt er und leert ein Glas Wasser in einem Zug. Nonnenmacher selbst ist noch einmal davongekommen. Seit Monaten prasselt die Kritik auf ihn ein, Politiker und Bürger fordern seinen Rücktritt. Doch der oberste Kontrolleur, Hilmar Kopper, vertraut ihm, und nur das zählt für ihn. "Lass sie doch reden", empfiehlt der Exchef der Deutschen Bank manchmal.
Bei aller Kritik, bei allem Stress, Dirk Jens Nonnenmacher, 46, Professor der Mathematik, zwingt sich zur Ruhe. Er nimmt sich Zeit, will erklären, neigt zu Monologen, während derer seine Augen die rotbraun getäfelten Wände des Konferenzzimmers im Hamburger Hauptsitz fixieren. Hinter ihm hängt ein Barometer. Es deutet, wen wundert es, auf ein kolossales Tief. "Ich bin hier, um einen Job zu machen. Meine Person ist da nachrangig", sagt er. "Ich klebe nicht an meinem Stuhl", er wolle aber alles zu einem guten Ende bringen. Der Chef fühlt sich in der Pflicht.
Das Merkwürdige ist: Nonnenmacher darf gelassen sein. Deutschland braucht ihn noch. Obwohl sich Staatsanwälte und zwei Untersuchungsausschüsse für seine Arbeit interessieren, obwohl er für viele Bürger das ganze Elend der deutschen Landesbanken personalisiert.
- Die Landesbanken
Fast alle Landesbanken gehören Ländern und Sparkassen gemeinsam – ein Erbe aus der Zeit, als sie vor allem als Förderbanken und Dachinstitute dienten. Eigenständig geblieben sind sieben Institute, die sehr unterschiedlich von der Finanzkrise betroffen sind: Vier Problemfälle und drei, die bisher ohne größere Schäden durch die Krise gekommen sind.
- Die Problemfälle
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HSH Nordbank: Sie verlor 2008 fast drei Milliarden Euro und musste von Hamburg und Schleswig-Holstein mit drei Milliarden Euro Kapital und zehn Milliarden Euro Garantien gestützt werden. Sie wird ihre Bilanzsumme von 200 Milliarden Euro halbieren. Welche Rolle spielt die Restbank beim Zusammenlegen von Landesbanken? »Als Fusionspartner sehe ich derzeit keine Landesbank, eher andere Institute«, sagt der HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher.
WestLB: Sie geriet früher als andere in Schieflage und ist am weitesten bei dem Versuch, Geschäfte mithilfe des Bundes auszulagern. Es geht um knapp 90 Milliarden Euro, ein Drittel der Bank. Deren Chef Dietrich Voigtländer ist offen für Zusammenschlüsse der Kernbank mit anderen Landesbanken: »Unsere Zukunft bemisst sich nicht daran, ob auf diesem Turm WestLB steht oder nicht.«
LBBW: Noch 2007 rettete sie die Sachsen LB – und ließ 2008 einen Verlust von rund zwei Milliarden Euro folgen. 2009 wird es wohl ähnlich schlimm. Ihre Eigentümer stützten sie mit fünf Milliarden Euro Kapital und 12,7 Milliarden Euro Garantien. Die Bank wartet wie HSH und BayernLB darauf, wie die EU ihre Restrukturierungspläne bewertet.
BayernLB: Abschreibungen auf Wertpapiere ließen sie 2008 in die Krise geraten. Bayern stützte sie mit zehn Milliarden Euro. Die Bank wird Teile ihres Geschäfts abgeben und kämpft mit Problemen der Österreich-Tochter Hypo Alpe Adria.
- Die Gesunden
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Helaba: Das Bankhaus von Hessen und Thüringen kam bisher ohne große Schäden durch, auch weil es mit der Frankfurter Sparkasse eine Tochter hat, deren Kunden private Sparer sind.
NORD/LB: Die Bank von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt musste noch keine hohen Verluste vermelden. Sie gilt wie die Helaba als Haus, um das sich andere Landesbanken scharen könnten.
LBB: Sie gehört den Sparkassen und entkam der Krise, weil sie während des Booms mit Restrukturierungen statt mit US-Papieren beschäftigt war.
Sein Gesicht steht für Milliardenverluste, für all die windigen Abzocker, die sich ihr Versagen mit Millionenboni honorieren lassen. "Scheißbanker!" Auf der Mönckebergstraße pöbeln ihn Leute an, von den Medien fühlt er sich regelmäßig verkloppt. Sie titulieren ihn als "Dr. No", ein Inbegriff des Bösen, sie sind erbost über sein beharrliches Schweigen, das ihn, den Verantwortlichen, wie ein Phantom erscheinen lässt. Fast jedes Foto, das es von ihm gibt, ist ein einziger Vorwurf. Er weiß das, doch ihm gefällt seine Frisur. Jene schwarzen, streng nach hinten gegelten Haare, die auf Kragenhöhe in einer Welle etwas nach oben zeigen. Mehr was für Galerien, Klubs oder was auch immer, dieser Schnitt, jedenfalls nichts für ein Bankhaus mitten in Hamburg. Nur gibt es eben kaum noch jemand anderen, der bereit wäre, diesen Karren zu ziehen.
Fiele die HSH Nordbank, könnte sie alle anderen Landesbanken mitreißen, mit ihnen die Sparkassen und das Finanzsystem. Sie einfach zu schließen, auch das verbietet die Sorge um die Stabilität, und so ist es mit jeder Landesbank. Das Schicksal des Landes hängt also auch davon ab, dass Dirk Jens Nonnenmacher sein Haus in den Griff kriegt.
Ähnlich düster ist die Lage in Düsseldorf, in Stuttgart, in München. Überall dort schrammten die Landesbanken in der Zeit seit Ende 2008 nur knapp an der Insolvenz vorbei, rund 20 Milliarden Euro an Kapital und etwa 30 Milliarden Euro an Garantien waren bisher nötig, um Institute zu stützen. Spätestens wenn in den nächsten Tagen der Bund, wie derzeit diskutiert, bei der WestLB einsteigen sollte, ist klar: Die Landesbanken sind das größte finanzielle Risiko der Republik.
Wird die Geschichte der Landesbanken erzählt, geht es fast immer um gierige Banker in den Vorständen und überforderte Kontrolleure in den Aufsichtsräten. Um Hybris, Zockerei und die Nonnenmachers. Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit. Der andere handelt vom Versagen der Politiker – über Jahrzehnte hinweg.
Zentrale Kiel, Ziel Asien. So hatten es die Landesbanker gern
Der Niedergang der Landesbanken ist nicht denkbar ohne die politischen Zwänge und Begehrlichkeiten, die wieder und wieder über die ökonomische Logik siegten. Ohne die Länderchefs, die, wie Heide Simonis einmal zugab, in guten Zeiten "wie besoffen" waren vom Erfolg. Sie trieben ihre Landesbanken zu Wachstum um jeden Preis und können trotz Krise nur schwer von ihnen lassen. Auch die Sparkassen tragen bis heute eine Mitschuld an der Misere. Sie verweigerten den Landesbanken den Zugang zu Kunden in der Heimat und ziehen sich nun zurück, weil sie nicht willens sind, in ihre Schatullen zu greifen.

Wer diese Geschichte erzählt, muss von Menschen berichten, die in Brüssel einst als Cheflobbyisten für die Landesbanken kämpften und sie heute als Politiker attackieren. Vom mächtigen Verbandspräsidenten Rolf Gerlach, der seit Jahren im Hintergrund Einfluss auf das Schicksal der WestLB nimmt. Oder von Torsten Albig, der als Sprecher von Peer Steinbrück das Gezerre um die Landesbanken hautnah erlebte und heute als Oberbürgermeister die Folgen des Desasters jeden Tag in der Kasse spürt. In Kiel. Wo in gewisser Weise alles begann.
Dienstag, der 11. Dezember 1990. Im Landeshaus, einem mächtigen Bau aus der Kaiserzeit mit Paternoster und Blick auf die Kieler Förde, fällt an diesem Tag eine weitreichende Entscheidung. Der Landtag gliedert der Landesbank Kiel eine Wohnungsbauförderanstalt an. Dieser Kniff bringt mehr Eigenkapital – hat aber zwei gravierende Folgen.
Zum einen übernehmen andere Bundesländer, zum Beispiel NRW, die Idee und dopen ihre Landesbanken damit auf Wachstumskurs. Plötzlich ist vieles möglich. In Kiel etwa steigt das Geschäftsvolumen von etwa 45 Milliarden Mark im Jahr 1990 auf 82 Milliarden Euro im Jahr 2000 – rund das Vierfache. Zum anderen weckt der Schritt die Neugier der Wettbewerbshüter in Brüssel. Ihre Kontrolleure halten die Landesbanken von nun an streng unter Beobachtung.
Die biedere Landesbank Kiel wandelt sich zu einer international agierenden Geschäftsbank. Klassische Domänen verlieren an Bedeutung. Zum Beispiel fusionieren die Sparkassen und werden größer, immer seltener benötigen sie die Hilfe der Landesbank, ihrer großen Schwester. Auch als Förderinstitut ist das Geldhaus in Kiel wenig gefragt.
"In Kiel regierten Politiker mit großem Sendungsbewusstsein, erst Björn Engholm, dann Heide Simonis", sagt ein Manager. "Die haben sich aktiv überlegt, was sie mit der Landesbank machen können, obwohl die schon damals zu groß war für das Land." Doch hohe Profite und Ausschüttungen freuen die Politik. Gegen Widerstand im Management holen die Eigentümer 1994 die äußerst selbstbewusste, expansive und politisierte WestLB als Teilhaberin an Bord. Die Düsseldorfer öffnen den Kielern das Tor zur Welt. Die Nordlichter haben nun Zugang zu einem "faszinierenden Netzwerk" von Auslandsstellen, in Kopenhagen oder Asien. Auf einmal fliegen Provinzpolitiker um die Welt. "Man war beeindruckt", sagt der Manager.
Die Provinzbank erobert neue Märkte, geografisch, aber auch strategisch. Das sogenannte Kreditersatzgeschäft entsteht – jenes Geschäft, das später als Giftmüll zu Milliardenabschreibungen führt. Es geht um den Kauf von Wertpapieren, zunächst von schlichten Anleihen, die Staaten oder Konzerne wie Ford ausgeben, statt sich einen Kredit zu besorgen. Lange Verhandlungen sind überflüssig, der Deal kommt per Mausklick zustande. Mehr zu verdienen gibt es für die Bank auch. Später dann sind deutlich riskantere Anlagen der letzte Schrei. Ebenso Wertpapiere aus den USA und aus Island. Allmählich fokussieren sich die Aktivitäten der Landesbank immer stärker auf diese höchst spekulativen Deals. So ist es auch bei fast allen anderen Landesbanken. Die untergegangene Sachsen LB hatte praktisch nur noch Kreditersatzgeschäfte im Programm. Echte Kunden: Fehlanzeige.
Zum zweiten Mal mischt sich die Politik ein und führt die Provinzbank Kiel mit der Provinzbank Hamburg zusammen. Im September 2002 wird die Fusion beschlossen.
Es ist eine katastrophale Entscheidung. Die Manager der Landesbank in Kiel haben den Überblick über die Geschäfte verloren: Als in den USA der Konzern Enron pleitegeht, taucht an der Förde überraschend ein Verlust in den Büchern auf. Im viele Milliarden Euro großen Kreditersatzgeschäft weiß die eine Hand nicht, was die andere tut. Die Wertpapiere fliegen hin und her. "Das Geschäft ist überall gemacht worden, in allen Sparten, in den Niederlassungen im Ausland", sagt einer, der das Chaos erlebt hat.
In Hamburg sicherten sie auch eine Lagerhalle voller Champagner ab
Auch in Hamburg geht es drunter und drüber. Kaufvorlagen für den Vorstand fasst der Verantwortliche handschriftlich ab. Es geht alles "recht unorthodox" zu, erinnern sich Zeitzeugen. In Hamburg, so sehen es die Kieler, sind die einzelnen Anlagen noch riskanter und größer. Vermisst werden Analysen und Akten. Das Portfolio ist ein Gemischtwarenladen. So haben die Hamburger Anleihen für die Refinanzierung Hunderter englischer Pubs erworben, später gar eine Tranche aus der Refinanzierung einer Lagerhalle voller Champagner – angelegt auf die Dauer des Gärungsprozesses. "Exoten brachten Rendite, weil sie exotisch waren", sagt ein Hamburger Banker.
Offiziell kommen bei der Bankenhochzeit 2003 Wertpapiere von 26 Milliarden Euro zusammen. Insider sprechen sogar von 45 Milliarden Euro. Einer resümiert: "In beiden Häusern war das Kreditersatzgeschäft gleich groß, in beiden Häusern war es viel, und keiner wusste, wie viel es wirklich war." In jedem Fall, sagen alle, sei es viel zu groß gewesen.
Als prekär erweist sich schon damals ein Geschäft mit der britischen Barclays Bank aus dem Jahr 2000, das beide, Hamburg und Kiel, geschlossen haben.
Die Banker hatten geglaubt, ein harmloses Wertpapier erworben zu haben. Was sie stattdessen gekauft haben, lässt sich an einem Blatt Papier ablesen, auf dem eine Zeichnung zu sehen ist. Eine Zeichnung, die im Original so groß ist wie ein Esstisch. Das Werk ähnelt einem U-Bahn-Plan, ist voll säuberlich gezogener Linien, rot, blau, grün, gelb – und zeigt, wie Wertpapiere bei Barclays verschoben wurden.
Die Mitarbeiter von Barclays füllen das Paket nach und nach mit Schrottpapieren auf. Was ihre Laune offenbar hebt. Legendär ist die Sause eines beteiligten Mitarbeiters namens Oka Hannibal Usi, der mit seinen Leuten im berühmten Londoner Restaurant Petrus ein Dinner für 44000 Pfund genießt. Die Landesbanker von der Förde brauchen Jahre, um die Tricks zu durchschauen und sich fast den gesamten Einsatz zurückzuholen, immerhin mehrere Hundert Millionen Euro.
Schon kurz nach der Fusion forcieren die Eigentümerländer ihre dritte fatale Entscheidung – die Bank an die Börse zu bringen. Fatal ist das, weil es die Bank zusätzlich antreibt. Und das zu einem Zeitpunkt, als im Vorstand um die Führung gerungen wird – mit dem Ergebnis, dass die Besonnenen an Einfluss verlieren und die Bank in ihrem Drang zur Expansion kein Halten mehr kennt. "Alle waren beseelt vom Börsengang", sagt ein Manager. Der Börsengang verlangt eine Wachstumsstory. Verlangt Erträge. Auch der US-Finanzinvestor J.C. Flowers, der 2006 den Anteil von der WestLB übernimmt, will Geld verdienen.
Eine Fusion, ein privater Investor, den Börsengang vor sich – draußen im Land gilt die HSH Nordbank als Vorbild. Viele nennen sie die einzige Landesbank mit einem Geschäftsmodell. Drinnen allerdings türmen sich die Probleme.
Die Bank verliert Topmanager. Vier neue, im Amt unerfahrene Vorstände treten ihren Job an, auf dem Posten des Kapitalmarktvorstands, der das Kreditersatzgeschäft verantwortet, herrscht bis Mitte 2007 de facto eine Lücke. Also just in dem Zeitraum, in dem sich Schrottpapiere noch ohne Probleme abstoßen lassen, wie es etwa die Deutsche Bank macht. Verkaufen oder Verluste hinnehmen? "Diese Entscheidung hat die Bank einfach nicht getroffen", auch später nicht, sagt ein Exmanager. Das hätte Geld, ja den Börsengang gekostet – und die Gunst der Eigentümer. Im Wertpapiergeschäft, das zum Ergebnis der Bank gut ein Viertel beisteuert, häuft die HSH selbst 2007 noch hochgiftige Papiere an. Dann platzt die US-Immobilienblase. Die Finanzkrise bahnt sich ihren verheerenden Weg um die Welt.
Und die Nordbank? Ihre Manager leben lange, zu lange, in ihrer alten Welt, in der Wertpapiere zum Anschaffungspreis bewertet werden. Erst 2007, als die Krise schon ihren Lauf nimmt, beginnen sie, die Wertpapiere nach den neuen internationalen Bilanzregeln zum aktuellen Marktwert zu bewerten. Hohe Abschreibungen überraschen die Provinzbank, die doch eine internationale Geschäftsbank sein wollte. Es kommt sogar vor, dass Wertpapiere im Kreditbuch, also an völlig falscher Stelle, vermerkt werden.
Der neue Vorstandschef Hans Berger gilt als integres Sparkassengewächs. Doch er ist auch ehrgeizig. Lange hatte er auf einen solchen Spitzenposten warten müssen, nun ist er, so der verbreitete Eindruck, von dem Gedanken beseelt, Chef einer Landesbank, ja Chef der ersten Landesbank zu sein, die an die Börse geht. Er ist ganz auf Wachstum geeicht und zeigt sich von den ersten Ausläufern der Finanzkrise – Mitte 2007 fällt die Industriebank IKB, dann die Sachsen LB – unbeeindruckt. Zu lange. Erst Mitte 2008 rüstet sich die Bank für einen Sturm. Zu spät.
Im September 2008 geht Lehman Brothers in den USA pleite, auch in Island fallen Banken. Die Folgen dieser Insolvenzen, heißt es im Gutachten der Wirtschaftsprüfer von KPMG später, seien in der HSH "erst nach mehreren Wochen vollständig erkannt worden". Im November 2008, als Angela Merkel, Peer Steinbrück und ihre internationalen Kollegen pausenlos zu Krisentreffen eilen, schrammt die Bank haarscharf an der Zahlungsunfähigkeit vorbei. "Es ging um wenige Tage", heißt es bei Insidern und in der Bankenaufsicht. Berger geht.

Vom ersten Tag an sinnt Nachfolger Dirk Jens Nonnenmacher über einen Befreiungsschlag nach. Ende Januar, erzählt er, habe es Tage gegeben, da sei er um die Hamburger Außenalster gelaufen, nur mit der Frage im Kopf: Was ist die Lösung? Nicht dass er an Flucht gedacht habe. Er meine die Krise der Bank. Da ticke er ganz digital, sagt Nonnenmacher.
Heute ist der Mathematiker stolz auf das Erreichte: Die Länder übernehmen Verluste jenseits einer bestimmten Grenze, und es steht fest, dass die Bank halbiert wird. Am 1. Dezember soll eine neue Einheit stehen, die dann schon bis 2012 rund 50 Milliarden Euro abschmelzen soll, allein dadurch, dass Geschäfte vertraglich auslaufen. Der 400 Seiten starke Plan liegt bei der EU, auf deren Reaktion die Bank nun wartet. Bis Ende des Jahres, hofft Nonnenmacher, werde die Bank sich mit Brüssel einig sein. In Belgiens Hauptstadt haben schon viele Karrieren ein abruptes Ende genommen. Oder furios begonnen.
Die Analyse eines Praktikanten führte zum Ende der Staatsgarantien
Als Christoph Gleske sich während eines Meetings im Dezember 1995 in Brüssel zu Wort meldet, ahnt er nicht, dass er bald Wirtschaftsgeschichte schreiben wird. In der Runde ist der Jurist, schmales Gesicht, kurze Haare, 27 Jahre alt, eine kleine Nummer. Für ein paar Monate ist er Praktikant in der Generaldirektion Wettbewerb, der mächtigsten Behörde der EU-Kommission. Ihre Aufgabe ist es, für fairen Wettbewerb zu sorgen.
Gleskes Kollegen prüfen staatliche Beihilfen. Aktuell gibt es Streit mit Frankreich wegen Hilfen für die angeschlagene Großbank Crédit Lyonnais. Die Brüsseler Beamten haben sie nur gegen strenge Auflagen genehmigt und Paris gegen sich aufgebracht. Die Generaldirektion muss nun zeigen, dass sie alle Länder gleich hart behandelt. Große, populäre Fälle müssen her. Ob jemand eine Idee habe, fragt der Abteilungsleiter in die Runde.
Die Rede kommt auf Deutschland. Da fällt Christoph Gleske seine Doktorarbeit zum Wettbewerb unter deutschen Banken ein. Er meldet sich und erklärt, dass die Landesbanken staatliche Garantien genössen. Diese kämen einem unzulässigen Wettbewerbsvorteil gleich. Weil sie nicht untergehen könnten, bekämen sie am Kapitalmarkt günstiger als andere Geld.
Das ist er, der große Fall. Die Beamten sind begeistert. Bereits seit der Integration der Wohnungsbauförderanstalt in Kiel haben sie die Landesbanken im Blick, und sie ahnen schon länger, dass die Staatsgarantien das weit größere Thema sind. Gleskes Einwurf ist wie ein Funke, der einen Haufen Holz entflammt. Der Chef bittet Gleske, das Thema auszuformulieren. Nach drei Tagen ist der Junior fertig. 14 Seiten voller Text und ein paar Tabellen.
Obgleich dem Titel nach ein "Non-paper", ist es eines der folgenreichsten Papiere, die ein Praktikant je verfasst hat – der Ausgangspunkt für ein Verfahren, das für das Schicksal der deutschen Landesbanken entscheidend ist. In seinem Verlauf ringt Brüssel mit deutschen Länderfürsten und Finanzministern. Sie, die sonst gerne die Landesbanken für ihre Zwecke nutzen, lassen sich als Lobbyisten benutzen. Am Ende erkämpfen sie eine Einigung, die ins Desaster führt.
Wie eng diese unheilvollen Bande sind, demonstriert der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands. Er sorgt sich um die Zukunft des ganzen öffentlichen Bankensektors, trifft sich 1996 mit dem damaligen Wettbewerbskommissar Karel Van Miert und wettert, dieser solle den Landesbanken ihre Garantien lassen. Wenn nicht, droht er, würden die Sparkassen gegen die Einführung des Euro Stimmung machen. Es ist derselbe Mann, der wenige Jahre zuvor für die Bundesrepublik die Europäische Währungsunion überhaupt erst ausgehandelt hat.
Als ehemaliger Finanzstaatssekretär und "Sherpa" des Bundeskanzlers für die Weltwirtschaftsgipfel verfügt er über beste Kontakte in die Politik – und nutzt sie. Er alarmiert Helmut Kohl, der Van Miert trifft und Druck macht. Die Kommission versucht über Bande zu spielen: Sie bekniet die privaten deutschen Banken, eine Beschwerde gegen die Landesbanken einzulegen – erinnert sich ein Vertreter der Privathäuser. Doch diese fürchten Racheaktionen des so mächtigen Kanzlers der Einheit: "Es wäre politischer Selbstmord gewesen, sich mit dem System Kohl anzulegen." Das Thema landet in der Schublade. Der Sparkassenpräsident, ein "knallharter Lobbyist", wie ein Beteiligter sagt, hat ganze Arbeit geleistet.
Sein Name: Horst Köhler.
Es ist derselbe Horst Köhler, der Ende 2008 als Präsident aller Deutschen scharf über die Landesbanken urteilt: "Die meisten haben kein wirtschaftlich tragfähiges Geschäftsmodell; es gibt politische Einflussnahme. So kam es zu hochriskanten Anlageschäften, die mit dem ursprünglichen Auftrag der Landesbanken nichts mehr zu tun haben." Die obige Darstellung der Rolle Köhlers in den neunziger Jahren wird im Umfeld des heutigen Bundespräsidenten bestritten.
Jahreswechsel 2001. Kohl ist abgewählt, die Währungsunion ist da, und die privaten Banken haben Beschwerde erhoben. Der Streit um die Staatsgarantien ist neu entflammt, parallel schwelt der Konflikt um die Wohnungsbauförderanstalten und die zu günstige Kapitalzufuhr an Landesbanken. Jener Konflikt, der seinen Anfang 1990 in Kiel nahm. Er beschwert vor allem die WestLB, und so fährt Alexander Schaub, der Chefbeamte der Generaldirektion für Wettbewerb, eines Morgens mit dem Auto von Brüssel nach Aachen. Sein Ziel: eine Pizzeria in der Altstadt. Dort wartet Peer Steinbrück, der Finanzminister von NRW. Er wünscht ein Geheimtreffen.
Es beginnt ein Gespräch, das über das Mittagessen bis in den späten Nachmittag hinein dauert. Steinbrück macht klar, dass er die Landesbanken konkreter das Thema WestLB – vom Hals haben will. Am Ende ist das Klima weit besser, eine Einigung denkbar. "Von diesem Treffen an war alles anders", heißt es in Brüssel. Was sagt Peer Steinbrück zu alldem? Zu einem Gespräch ist er nicht bereit.
Sparkassenmann Rolf Gerlach will den Bund zahlen lassen
Am 17. Juli 2001, einem Dienstag, kommt es zum Showdown. Es ist ein Schicksalstag für die Landesbanken. Im kargen Besprechungsraum im sechsten Stock der Wettbewerbsbehörde treffen sich bei dürftigem Buffet zunächst Mario Monti, Van Mierts Nachfolger als Kommissar, und die Delegation des Bundes. Für die EU sind noch Schaub und einige Mitarbeiter dabei, wie beim folgenden Treffen mit Steinbrück und seinen Landeskollegen. "Da ist immer diese Angst: Wer sich zuerst bewegt, ist tot", sagt ein Beteiligter. Nach etwa sieben Stunden, zähem Ringen und einem Vieraugengespräch von Monti und Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser herrscht Einigkeit. Die Staatsgarantien werden abgeschafft.
Es ist ein fauler Kompromiss. Auf Druck der deutschen Politiker werden die Garantien nicht sofort abgeschafft, wie Monti es will, und nicht einmal mit einer Mengenbegrenzung versehen, wie Monti es verlangt. So können sich die Landesbanken bis zum 18. Juli 2005 weiter Geld leihen, für das der Staat in der Not einsteht – und das mit einer Laufzeit von bis zu zehn Jahren, also maximal bis 2015. Fast alle Landesbanken, das weiß man heute, nutzen die Übergangsfrist und saugen sich bis zum Anschlag voll mit billigem Geld. "Das war money for nothing", sagt ein Landesbanker. Rund 400 Milliarden Euro, schätzen Experten, haben die Institute zwischen Kiel und München sich vor Ende der Frist besorgt. 400 Milliarden Euro, für die der Staat haftet. 400 Milliarden Euro, die vor allem in jene riskanten Papiere fließen, die den Landesbanken zum Verhängnis werden.
Vor allem eine Landesbank hatte Brüssel damals dazu gebracht, gegen alle Landesbanken vorzugehen. Vor allem sie provozierte mit ihrem selbstbewussten Auftreten. Die WestLB. Ihre Geschichte erzählt viel über die Verstrickung von Bankgeschäft und Politik. Und noch viel mehr über die Macht der Sparkassen und ihrer Verbände, die an der WestLB – wie an vielen anderen Landesbanken – beteiligt sind.
Außen ist alles hui und innen eigentlich auch. Eine kühne Mischung aus Glas und Aluminium, kubistische Formen, sanft gerundet, dahinter die Empfangshalle im Sonnenlicht. Weltzeituhren an der Wand, Rolltreppen, lederne Sitzgruppen – so stellt man sich den Flughafen von Dubai vor. Hinten rechts, etwas verdeckt und von elektronischen Schranken bewacht, der mit Marmor ausgelegte Aufzug für die VIPs. Man rauscht hinauf, vierter Stock, Sitzgruppen, Paravents aus edlem Holz, dezent surrt die Klimaanlage vor sich hin. Willkommen in der Westdeutschen Landesbank in Düsseldorf. Von hier aus haben ihre Vorstandschefs die Welt erobert.
Da ist Friedel Neuber, Sozialdemokrat aus Duisburg-Rheinhausen, ein knapp zwei Meter großer, rotblonder Hüne, der die Bank von 1981 bis 2001 führt. "Stillstand ist Rückschritt" lautet sein Motto. Und er bewegt viel. Für die Bank. Für Nordrhein-Westfalen. Neuber kauft und verkauft Firmen, er schmiedet Konzerne, verwischt die Grenzen zwischen Wirtschaft und Politik. Was dem Ministerpräsidenten nutzt, das nutzt auch der Bank. Und umgekehrt. "Friedel macht das", sagt der damalige SPD-Ministerpräsident Johannes Rau immer. Und Friedel macht. Kritik, dass Filz das Land regiere und Politiker die Flieger der Bank nutzten, perlt an ihm ab.
Da ist Jürgen Sengera, Vorstandschef von 2001 bis 2003, der ins Auslandsgeschäft drängt. Unter ihm engagiert sich die WestLB beim Bau des neuen Wembley-Stadions in London und leiht einem britischen Fernsehgeräteverleiher viel Geld. Am Ende verbrennt die Bank viel Geld.
Da ist Thomas Fischer, der die Bank von 2004 an leitet. Fischer fällt über Fehlspekulationen seiner Händler. Der Verlust: 604 Millionen Euro.
Alle diese Manager tragen ihren Teil zum Desaster bei. Sie alle werden beschimpft, verlacht, aus der Bank gejagt. Ein Mann aber zieht im Hintergrund weiter die Strippen. Ihn kennen außerhalb von NRW die wenigsten – dabei ist er es, der hinter den Kulissen der WestLB als heimliche Macht gilt und maßgeblich daran mitwirkt, dass nun wohl alle Steuerzahler die Kosten für die Rettung der WestLB auf sich nehmen: Rolf Gerlach, 56 Jahre alt und Chef des westfälischen Sparkassenverbandes, der gemeinsam mit dem rheinischen Pendant die Mehrheit an der WestLB hält.
Gerlach kommandiert eine knallharte Lobbytruppe, und er selbst ist seine schärfste Waffe. Von seinem Büro in Münster aus wacht Gerlach seit Jahren darüber, dass die WestLB den Sparkassen keine Kunden wegnimmt. Oft greift er zum Telefonhörer, gern schreibt er werbende oder verärgerte Briefe. Er ist ein Mann wie ein Baum, mit einer tief brummenden Stimme. Man sagt ihm nach, er wolle gern Chef aller deutschen Sparkassen werden. Er ist geübt darin, selbst in Anwesenheit der Finanzaufsicht bis zum Letzten zu pokern. Und er hat stets sehr genaue Vorstellungen, wie es mit der WestLB weitergehen soll.
Es ist Gerlach, der im Frühsommer 2007 die ersten Gespräche über eine Fusion zwischen WestLB und der Landesbank Baden-Württemberg, LBBW, initiiert. Er ist es angeblich auch, auf den später dann Gespräche über einen Zusammenschluss mit der HSH Nordbank zurückgehen. Vor allem aber achtet Rolf Gerlach sehr darauf, dass seine Sparkassen bei der Rettung der WestLB möglichst günstig davonkommen.
Die Jahre zuvor haben sich die Sparkassen von NRW an der WestLB schadlos gehalten – und damit ihren Beitrag zum Niedergang geleistet. Sie haben wichtige Teile aus der Bank herausgelöst: die größte Landesbausparkasse der Republik, die Wertpapierabwicklung, den Anteil an der Provinzial Versicherung. Alles stabil, alles heute profitabel. Die WestLB sei nur noch "ein Torso", beklagt der frühere Bankchef Ludwig Poullain. Es ist ein Ausverkauf, der seinen Teil dazu beiträgt, dass die Manager sich in Anlagen im Ausland oder Spekulationen an der Börse flüchten.
Wenn sie wollten, könnten die deutschen Sparkassenverbände viele Milliarden Euro mobilisieren – nicht nur in NRW, sondern fast überall in der Republik. Ihre Beteiligungen an der Provinzial und anderen Versicherern könnten sie versilbern, ebenso ihre Bausparkassen. Sie erwerben sogar neue Beteiligungen und lassen sich als Gewinner der Krise feiern. Doch geht es um die Landesbanken, geben sie sich arm. Die Eigentümer wollen nicht für die Verluste ihrer Banken aufkommen: Auch das ist ein Teil des Dramas, das die deutschen Steuerzahler nun Milliarden kostet.
Banker wie Politiker zeigen sich verbittert über diese Doppelzüngigkeit. In einem vierseitigen Brief vom 6. November erinnert Landesfinanzminister Helmut Linssen die Sparkassenverbände von NRW an die "Folgen einer Untätigkeit" und dass sie ihrer "besonderen Verantwortung" auch "durch den Rückgriff auf Vermögen" nachkommen müssten.
Mehrere Milliarden Euro Verlust hat die WestLB seit dem Ausbruch der Finanzkrise angehäuft. Wie eng es für sie ist, zeigt eine Mitteilung der EU von Oktober. Danach hat die Bank zeitweise "die gesetzlichen Eigenkapitalanforderungen nicht mehr erfüllt". Gäbe es keine Aussicht auf Abhilfe, käme dieser Satz für die Bank einem Todesurteil gleich. Nur Hilfen des staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin halten sie am Leben. Unter Hochdruck laufen in diesen Tagen die Verhandlungen, wie die WestLB gerettet werden kann. Bis zu drei Milliarden Euro frisches Kapital könnte der Bund über den Soffin zuschießen. Das hieße aber auch: Die Landesbank wäre nicht mehr Ländersache – sondern endgültig das Problem der gesamten Republik. Vorstandschef Dietrich Voigtländer sieht die WestLB nicht als Einzelfall, sondern als Trendsetter: "Ich prophezeie: Andere werden uns noch folgen." Spätestens dann rutschen die Landesbanken, die noch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP mit keinem Wort auftauchen, auf der Prioritätenliste der Bundesregierung ganz nach oben.
In der heillosen Historie der Landesbanken ist damit ein neues Kapitel aufgeschlagen. Nur eine Konstante bleibt: Es werden Mittel verbrannt, die an anderer Stelle fehlen.
Wenn Oberbürgermeister Torsten Albig, 46, kahlköpfig, kräftig gebaut, im rot verklinkerten Rathaus der Stadt Kiel ans Fenster tritt und an der rot verklinkerten Oper vorbeischaut, dann sieht er ein Hochhaus, neunstöckig, unverklinkert, unscheinbar, aus beigem Stein. HSH Nordbank steht oben auf dem Haus, in weißen und blauen Buchstaben. 1300 Leute arbeiten in diesem Gebäude, die meisten hoch qualifiziert, Finanzexperten, Besserverdiener. Damit ist die HSH Nordbank einer der wichtigsten Arbeitgeber der Stadt. "Ihre emotionale Bedeutung für Kiel ist eine ganz andere als für Hamburg", sagt einer, der in der Bank lange Verantwortung trug. Sie agiere oft als Sponsor, Organisator und Plattform für Stadt und Land: "Die HSH Nordbank ist keine Nebenregierung – aber eine Nebenbühne." Vor allem ist die HSH Nordbank der größte Gewerbesteuerzahler. Genauer: Sie war es. Vor der Krise.
Es war ein zweistelliger Millionenbetrag, der jedes Jahr an die Stadt floss. Jetzt hat der Betrag nur noch eine Stelle: die Null. Die wichtigste Einnahmequelle der Stadt, die Gewerbesteuer, sprudelt deutlich schwächer. Die paar Millionen, die Müllabfuhr und Verkehrskontrollen abwerfen, helfen wenig.
Bis vor einem halben Jahr war Torsten Albig in Berlin der Sprecher von Peer Steinbrück, offiziell. Inoffiziell war er viel mehr: erster Berater und Strippenzieher im Hintergrund. Vor einem halben Jahr wechselte er die Rolle, vom Politikerberater zum Politiker. In Kiel lernt er, anders als Steinbrück, die Wirklichkeit hinter den Zahlen kennen.
Nun sitzt Albig neben seinem Fahrer in einem nachtblauen BMW, rollt im Nieselregen durch die Stadt, die von ihm erwartet, dass er Schulen und Kindergärten baut, Sozialpädagogen einstellt, etwas für die Sportvereine tut. "Die Leute denken oft, ein Bürgermeister sei so etwas wie ein Monarch", sagt Albig. Er möchte die Schulen und Kindergärten erneuern, Sozialpädagogen einstellen, etwas für die Sportvereine tun. Weil er glaubt, dass es sich rentiert. Jedes Jahr, sagt Albig, verlassen 200 Jugendliche die Schulen Kiels ohne Abschluss, sie finden keinen Ausbildungsplatz, bleiben arbeitslos, leben lange Jahre von Hartz IV, kosten die Stadt viel Geld. Da komme es günstiger, in Pädagogen zu investieren. Doch es fehlt an Geld.
Albigs Wagen fährt jetzt durch den Stadtteil Elmschenhagen. Wohnhäuser aus rotem Klinker. Gepflegte Gärten. Polierte Fassaden. Moderne Isolierfenster. Der Fahrer hält vor dem flachen, lang gezogenen Gebäude einer Realschule. Auf den ersten Blick sieht sie fast aus wie die Wohnhäuser. Ein Giebeldach mit braunen Ziegeln, die Mauern rot verklinkert. Auf den zweiten Blick sieht man das Gestrüpp, das an den Fenstern hochwächst, die Farbe, die abblättert, den Dreck auf den roten Backsteinen, die Pfütze vor der Eingangstür, in die das Wasser aus der undichten Regenrinne tropft. Einen eigenen Hausmeister hat die Schule schon lange nicht mehr. Sanierungsbedarf: 2,5 Millionen Euro, hat Albigs Mitarbeiter aufgeschrieben. Bei anderen Schulen sind die Fenster festgenagelt, damit sie nicht aus dem Rahmen fallen. Auf Spielplätzen stehen Schaukeln, die aussehen, als würden sie unter dem nächsten Kind zusammenbrechen.
Der Landesrechnungshof rät, das kulturelle Angebot zu reduzieren. Das Jugendtheater zu schließen. Die städtische Galerie. Das Stadttheater. Damit könnte man ein paar Millionen sparen. "Die Frage ist nur", sagt Torsten Albig, "was dann noch von dem übrig bleibt, was die Stadt ausmacht."
Ihr Engagement als Sponsor hat die HSH in Kiel bereits reduziert. Auch in Hamburg soll gespart werden. Die metergroßen Buchstaben der Bank auf dem Stadiondach des HSV werden Mitte nächsten Jahres abmontiert. Der Schriftzug sollte die Bank bekannt machen, das haben dann all die schlechten Nachrichten übernommen. Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher hat mit Fußball ohnehin wenig am Hut. Er hat einen Pilotenschein. Aber geflogen ist er auch schon seit einem Jahr nicht mehr.
Mitarbeit: Christian Denso, Claas Tatje, Wolfgang Uchatius
- Datum 20.11.2009 - 11:17 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 19.11.2009 Nr. 48
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Solange Banken noch 750Tsd.€ Jahresgehalt für Abteilungsleiter als normal ansehen, solange jedes Land eine
staatliche Bank hat wird auch jedes Dorf eine Sparkasse und jede Kleinstadt mehrere Filialen haben.
Wer oben nicht aufräumt wird unten nie ankommen.
Welch Wahnsinn unseres Systems- best ausgebildete Ingenieure finden keinen Job oder können nicht entsprechend ihrer Fähigkeit eingesetzt werden.
Unternehmer, Erfinder, Visionäre mit guten Ansätzen und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen scheitern an der Gleichgültigkeit, dem Egoismus und der Willkür der Banken und Sparkassen.Miserabel ausgebildete Kaufleute und Banker machen unser Land und deren Menschen kaputt.
3 Jahre Studium ohne richtige Prüfung erzeugen Rhetorikakrobaten, Blender und Egoisten- aber mit einem Jahresgehalt von 750Tsd.€ ohne Verantwortung zu tragen wie jedes Familienoberhaupt sie tragen muss. Versagen wird geheim gehalten und im Notfall ein oder zwei Opfer gefunden mit"kleinen Abfindungen". Stand ja im Vertrag.
Wie sollen Unternehmer arbeiten können wenn Bankgespräche nur auf den Kontostand reduziert sind.
Wie soll eine Sparkasse mit 650 Mitarbeitern wirtschaftlich und qualitativ gut arbeiten wenn nur 7 Mitarbeiter Firmenkundenberater sind.
Sparkassenvorstände und Bankdirektoren geht nicht zu jedem Pressetermin, nicht zu jeder Vip Veranstaltung-
bitte geht wieder zu Euren Kunden, zu Euren Geldanlegern, zu Euren Kreditnehmern, zu Euren Firmen und übernehmt wieder
Verantwortung.Streicht Basel II.
...dass die Landesbanken kein Geschäftsmodell haben, das ohne Subventionen funktioniert. Daran ist nichts neu. Neu ist lediglich, dass es für so viele Bürger jetzt klar wird oder werden sollte, wie korrupt und schlampig der Umgang mit Steuergeldern und Regulierung war. Dafür ist der Landesbanksektor lediglich ein Beispiel, aber ein eindruckvolles Beispiel dennoch der Lokalmythologien und Heldensagen zur Sozialen Marktwirtschaft und der Deutschland AG.
Das Problem scheint systemisch, auch wo man es an Einzelpersonen aufhängt.
Dank an die ZEIT für investigativen unbestechlichen Journalismus zu Themen, bei denen die Finanzpresse eher umschreibend kritisiert..(Unvergessliches Beispiel: Die ZEIT zu BGH-Richern beim Schrottimmobilien-Skandal.)
Frage aber zur Verantwortung des Journalismus noch === VOR === der Katastrophe?
Auf aha7.com wird seit 2002 die Schließung aller Staatsbanken gefordert (gemeint: Landesbanken und KfW):
Weil Filzokratie-Netzwerk durch die Natur der Konstellation... also Besserung ausgeschlossen.
Ferner dort seit 2002 die Forderung der Schließung aller Förderbanken: Ein Sodom Gomorrha, umlagert von Netzwerkern, Filzokratie-Profitierern, Schwarzen Kassen statt Haushaltsauweis gemäß Verfassung und Demokraite. Förderbanken - die größte Geldverbrenn-Fabrik der Nation. Ein paar Staubkörner, wie edle Studentenkredite und edle Minigründer-Finanzierung, ... die Potemkinschen Dörfer für Journalisten.
Alles seit 2002, 2003 bis heute nachzulesen auf aha7.com (Details), politisch vox7.com.
Insgesamt 30 Pressemitteilungen 2003...2009 hierüber an praktisch alle überregionalen Redaktionen u.a.m., Fax Mails: Themenlisten, systematisch, sekundenschnell überfliegbar, bestens aufgreifbar. Niemand kann sagen, dass er nicht wissen konnte.
Warum hat kein einziges Presseorgan von 2002 bis 2009 der damit erkärten Streitbereitschaft den Rücken gestärkt? (Kontakt: ok _AT_ vox7.com )
Wäre es erfolgt, so hätte der deutsche Zweig der Finanzkrise nicht stattgefunden.
Warum war dieser Wahnsinn nicht bei den Bundestagswahlen gebührend thematisiert? (vielleicht weil alle Parteien mit drin hängen?)
Warum erhebt sich auch jetzt, wo's doch der Letzte mitbekommen haben sollte kein Sturm der Entrüstung und warum fordert niemand öffentlich die Köpfe der Verantwortlichen? (weil das in einer Revolution enden könnte?)
Wo bleibt die Staatsanwaltschaft, die eigentlich per se gar keine andere Wahl haben sollte, als solche Straftaten zu verfolgen? (Bananenrepublik?)
... Solange sich die scheidenden Bundestagsabgeordneten noch zum Abschied mit teueren Schreibgeräten auf Kosten der Steuerzahler eindecken können und die amtierenden Bundestagsabgeordneten stillschweigend am kommenden Staatsbankrott mitwerkeln ist alle Hoffnung verloren. Und schämen tut sich von diesen Profiteuren garantiert niemand, denn vor uns deutschen Schafen braucht kein Politiker Angst zu haben, wir sind anscheinend mit Konsumieren und Schweinegrippe beschäftigt und schon zufrieden, wenn die Preiserhöhungen unserer gedulteten Monopolisten/Kartelle mal einen Monat ausbleiben. Altes Politikermotto: "Ist der Ruf mal ruiniert, lebt sich's weiter ungeniert... wenigstens eine Legislaturperiode!"
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