Die neue Spitzen der EU Am Pazifik jetzt bitte aufhorchen

Europa kann in der Weltpolitik ein Machtfaktor bleiben – wenn es endlich mit einer Stimme spricht

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Versammelte Macht: Die Staats- und Regierungschefs des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums in Singapur

Das Pazifische Zeitalter hat nicht erst am vergangenen Wochenende begonnen. Aber der epochale Wandel ist vor wenigen Tagen in Singapur besonders sinnfällig geworden. Als die Staats- und Regierungschefs des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums wie im Vorübergehen das drängendste Menschheitsthema auf die lange Bank schoben und den Klimagipfel in Kopenhagen schon vor der Eröffnung mal eben scheitern ließen, war dies für Europa mehr als nur ein Alarmsignal. Unser kleiner, jahrhundertelang wahnwitzig erfolgreicher Kontinent muss aufpassen, dass er nicht übersehen wird. Und er muss etwas dagegen tun. Er darf in seinen Integrationsbestrebungen nicht nachlassen, er muss sie verstärken. Die anderen Mächte warten nicht auf Europa.

Heute sind es die großen Anrainer des Stillen Ozeans, vorweg die Vereinigten Staaten und China, die darüber entscheiden, welche Richtung die Weltpolitik einschlägt. Sie entscheiden nicht allein, gewiss nicht. Aber eine Entscheidung gegen sie? Aussichtslos.

Das erfuhr auch der dänische Ministerpräsident Rasmussen, der Gastgeber des Klimagipfels. Er reiste nach Singapur, wurde vorgelassen, bat um Einsicht, fand jedoch kein Gehör. Dänemark?, so konnte man aus dem fragenden Gesicht des chinesischen Staatschefs Hu Jintao herauslesen, als er sich mit dem Gast aus Fernwest fotografieren ließ. Die wollen mich umstimmen und schicken den Premier von Dänemark?

Vom nächsten Jahr an könnten die Europäer immerhin ihre "Außenministerin" Catherine Ashton oder ihren Präsidenten Herman Van Rompuy schicken. Der kommt zwar auch aus einem reizenden kleinen Land, nämlich aus Belgien. Aber er spräche erstmals für 500 Millionen Europäer. Und das kommt immerhin einem guten Drittel der Untertanen Hu Jintaos gleich.

Schon deshalb war dieser Donnerstag für die Europäische Union ein guter Tag. An diesem Tag wurde die eine Stimme gewählt, mit der Europa von nun an sprechen will. Wobei es in Wahrheit zwei Stimmen sind und die der Außenministerin (des »Hohen Vertreters für die Außen- und Sicherheitspolitik«) wichtiger ist als die des Präsidenten.

Es muss auch keinen Missklang geben zwischen den beiden, wenn sie sich die Arbeit so aufteilen, wie es sich der belgische Regierungschef Van Rompuy vorstellt. Aus seiner Sicht ist der Präsident des EU-Rats eher dessen Vorsitzender; seine Hauptaufgabe müsse es sein, im streitbaren Haufen der 27 EU-Chefs einen Konsens zu organisieren. Er sei es, der den Laden zusammenhalte. Nach außen hingegen solle der Hohe Repräsentant die Union vertreten. Nicht der Präsident, der Außenminister sei das Gesicht Europas.

Mit einer Stimme sprechen, das heißt allerdings gerade nicht, mit der einen Stimme des Ratspräsidenten oder des Außenministers zu sprechen. Beide allein können wenig bewirken. Erst wenn sie die 27 Staats- und Regierungschefs hinter sich versammeln, spricht Europa als Kontinent von 500 Millionen Menschen. Erst dann findet es Gehör.