Die neue Spitzen der EU Am Pazifik jetzt bitte aufhorchenSeite 2/2

Mit der Ratifizierung des Lissabonner Vertrages ist Europa ein kleines Stück handlungsfähiger geworden. Das Abkommen ist nicht das erhoffte Grundgesetz geworden. Leider nicht. Aber es stärkt die Rechte des Europäischen Parlaments und damit die Legitimation Europas. Es erleichtert Mehrheitsentscheidungen im Rat und beschleunigt damit die politischen Abläufe. Und es gibt der EU endlich Gesicht und Stimme.

Der Lissabonner Vertrag aber schafft nur den Rahmen für die weitere Integration. Ausfüllen müssen ihn die nationalen Regierungen. Und die zögern und zaudern – nicht nur in Warschau, Dublin und Prag. Dies zeigt die skandalöse Fehlentscheidung Angela Merkels, Günther Oettinger zum neuen deutschen EU-Kommissar zu benennen. Andere Länder entsenden ihre besten Köpfe nach Brüssel, Merkel nominiert einen abgehalfterten Landesfürsten, dem sie nicht zutraut, die nächsten Wahlen zu gewinnen. Welch ein Jammer!

Dabei kann ein geeintes Europa auch im Pazifischen Zeitalter ein Machtfaktor bleiben. Kein Kontinent ist innovativer, sozialer, gerechter – und bis heute auch reicher. Nirgendwo auf der Welt ist die Lebensqualität höher als bei uns. Mit seiner soft power muss Europa seinen Glanz nicht nur in der Vergangenheit suchen. Im Gegenteil, es kann der Welt in vielem ein Vorbild sein.

Zugegeben, mit einer Stimme zu sprechen ist schwer genug. Den gemeinsamen Willen von 27 Staaten zu formulieren und zu organisieren ist eine noch höhere Staatskunst. Die Kleinen beherrschen sie oft besser als die Großen. Genau dies ist Europas Chance.