Die Zukunft der Linken Doch, Siege sind möglich

Warum es in Europa eigentlich mehr als genug Wähler für eine starke Sozialdemokratie gäbe

Es sieht ganz so aus, als befinde sich die europäische Sozialdemokratie im Niedergang. Das katastrophale Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl war nur der jüngste Beleg dafür. Zugleich sind die Progressiven in den Vereinigten Staaten auf dem Vormarsch.

Diese gegenläufige Entwicklung erscheint paradox, wenn man den Einfluss demografischer Trends bedenkt, die in Europa und den USA Modernisierungsprozesse eigentlich begünstigen sollten: Eine progressive jüngere Generation wächst heran; die Zahl der Bürger aus eingewanderten Familien hat zugenommen; das Bildungsniveau steigt; die Schichten, die in Dienstleistungsberufen arbeiten, haben sich verbreitert; es gibt immer mehr Menschen, die alleine oder auf nicht traditionelle Weise gemeinsam mit anderen leben; religiöse Vielfalt und säkulare Weltanschauungen nehmen zu. All diese Trends müssten im Grunde einer breiten linken Mitte zugutekommen. Einfach gesagt: Progressive politische Parteien sind die natürlichen Nutznießer von Modernität.

Nimmt man noch die auch weiterhin starke Verankerung der Sozialdemokraten in der Arbeiterschicht, die gegenwärtige globale Wirtschaftskrise und das offenkundige Scheitern der ökonomischen Konzepte der Konservativen hinzu, sollten progressive Kräfte bei den Wahlen eigentlich von Sieg zu Sieg eilen.

Genau so ist es in den Vereinigten Staaten gekommen. Der Wahlsieg des Demokraten Barack Obama vor einem Jahr war nicht nur deshalb bemerkenswert, weil Amerika mit ihm den ersten schwarzen Präsidenten erhielt. Das Wahljahr 2008 bescherte auch den konservativen Republikanern vernichtende Niederlagen – selbst in vielen Regionen des Landes, in denen sie zuvor ihre Hochburgen gehabt hatten. 53 Prozent der amerikanischen Wähler entschieden sich für Obama – kein anderer Kandidat der vergangenen zwei Jahrzehnte brachte eine größere Mehrheit hinter sich.

In Europa liegen die Dinge anders. Hier ist die Unterstützung der Wähler für die Sozialdemokraten im Laufe des vergangenen Jahrzehnts auf das niedrigste Niveau seit dem Zweiten Weltkrieg gefallen. Im europäischen Durchschnitt kommen die sozialdemokratischen Parteien derzeit nur noch auf etwa 27 Prozent der Stimmen. Wie ist diese – im transatlantischen Vergleich – kümmerliche Entwicklung der europäischen Sozialdemokraten zu erklären?

Der erste Grund liegt im Wesen des europäischen Parteiensystems. In den USA haben die Demokraten im Ringen um fortschrittlich gesinnte Wähler keine ernsthaften Wettbewerber. Die europäischen Sozialdemokraten dagegen müssen sich typischerweise mit gleich drei Konkurrenten herumschlagen: mit den Grünen, mit weit links stehenden Kräften und mit Parteien der liberalen Mitte. Diese Konkurrenten erzielen ihre besten Ergebnisse bei den Wählergruppen, deren Bedeutung langfristig wächst. Im Gegensatz dazu sind diejenigen Gruppen geschrumpft, auf welche sich die Sozialdemokraten stützen. Die jüngste Bundestagswahl in Deutschland hat diesen Trend eindrucksvoll belegt.

In dieser Situation stehen Sozialdemokraten vor gleich mehreren Herausforderungen. Da ist erstens die koalitionspolitische Herausforderung. Zwar ist nicht ausgeschlossen, dass sozialdemokratische Parteien in Zukunft wieder besser abschneiden. Trotzdem ist es sehr wahrscheinlich, dass die Ära sozialdemokratischer Vorherrschaft der Geschichte angehört. In dieser Lage ist die Bereitschaft der Sozialdemokraten gefragt, neue progressive Koalitionen zu schmieden. Diese Koalitionen müssen nicht nur andere Parteien aus dem Spektrum der linken Mitte einschließen. Ihnen sollten auch progressive Bürger sowie fortschrittliche, aber parteiunabhängige Organisationen angehören.