Neue EU-Spitzen

Herman wer? Catherine wie?

Zwei Unbekannte besetzen die wichtigsten Ämter Europas. Die Rekonstruktion eines Auswahlverfahrens

© Georges Gobet/ AFP/ Getty Images

Umarmung der Sieger: Der neu Ratspräsident Herman van Rompuy und die EU-"Außenministerin" Catherine Ashton

Die Geschichte der europäischen Thronbesetzung beginnt im Tal der Könige. Es sind die Weihnachtstage des Jahres 2007. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ist frisch verliebt und möchte sonnenbaden. Mit seiner neuen Freundin Carla Bruni bricht er kurz nach Heiligabend nach Ägypten auf. Erst besuchen sie die Pyramiden, dann reisen sie weiter ins Rotmeer-Ressort Scharm al-Scheich. Dort, an der Südspitze des Sinai, erholt sich zur selben Zeit zufällig ein anderer politischer Weltstar. Tony Blair, Ex-Premier von Großbritannien und mittlerweile Nahost-Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen, ist begeisterter Sporttaucher. Und die Korallenbänke des Sinai kennt er als fantastische Unterwassergärten. Einer der Spots ist in der Szene schon als »Tony-Blair-Riff« bekannt.

Es dauert nicht lange, bis Blair und Sarkozy sich zum Abendessen verabreden. Das Treffen verläuft offenbar in bester Stimmung. Blair spricht, ganz Weltmann, fließend Französisch. Am Ende des Abends macht der konservative Franzose dem Labour-Mann Blair ein verführerisches Angebot. Ob er nicht Lust habe, in zwei Wochen auf der Parteiversammlung der Volksbewegungsunion (UMP) in Paris eine Rede über Europa zu halten? Blair überlegt – und nimmt an.

Damit ist das Rennen um Brüssels Topjobs eröffnet. Europa sucht ab sofort den Superstar. Denn 2008, so sah jedenfalls damals noch die Zukunft aus, werden die Iren in einem Referendum dem Lissabon-Vertrag zustimmen. Und die Europäische Union bekommt, nach fast einem Jahrzehnt Verfassungsdebatte, zwei neue Spitzenämter. Einen permanenten Präsidenten des Europäischen Rats und einen »Hohen Vertreter« für Außenpolitik. Sarkozy unternimmt nun einen Vorstoß: »Wenn wir den Präsidenten der Europäischen Union ernennen, sollten wir die Latte hoch legen, statt den kleinsten gemeinsamen Nenner anzustreben«, sagt Sarkozy wenige Tage nach seiner Rückkehr aus dem Taucherparadies. Blair, fügt er hinzu, hielte er für einen »der Großen Europas«.

Am 12. Januar 2008 steigt der Brite in Paris auf die Bühne der UMP-Parteiversammlung und liefert eine flammende Bewerbungsrede für Brüssels Kommandoposten. »Europa ist keine Frage von links oder rechts«, sagt er, »sondern eine Frage von Zukunft oder Vergangenheit! Von Stärke oder Schwäche!«

Doch ausgerechnet ein Mitglied der sozialdemokratischen Parteifamilie, der französische Oppositionsführer François Hollande, eröffnet noch am selben Tag die Widerstandsfront gegen Blair. »Die Position, die er [Blair] gegenüber der Invasion des Iraks eingenommen hat«, urteilt Hollande, »bedeutet, dass er nicht der Präsident Europas werden kann.« Damit ist eine der Hauptstreitlinien in der Diskussion um das europäische Prestigeamt gezogen. Ein Kriegstreiber, sagen nicht nur Europas Sozialisten, kann unmöglich der Friedensmacht EU vorsitzen. Die Demontageversuche gegen Blair aus den eigenen Reihen, den Reihen der Linken, bedeuten freilich nicht, dass Europa kein rechts und links mehr kennt. In der EU herrschen 17 konservative Regierungschefs, 6 sozialdemokratische und 4 liberale. Es dauert kaum eine Woche, bis nach dem Kampagnenauftakt des Duos Sarko-Blair ein Proporz-Zank um Europas Spitze losbricht.

Im Europaparlament beginnen die Konservativen, nach eigenen Kandidaten zu rufen. Im Kreise der ehemaligen Regierungschefs, sagt Werner Langen, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe, stünden weitaus qualifiziertere Persönlichkeiten zur Verfügung. »Mir fallen da [die Christdemokraten] Jean-Claude Juncker und Wolfgang Schüssel ein.« Langen eröffnet damit einen zweiten Lagerkampf. Soll der Amtsinhaber aus einem kleinen Land (Juncker ist Luxemburger, Schüssel Österreicher) kommen oder aus einem großen? Soll er als Moderator nach innen wirken oder als Repräsentant nach außen? Die vagen Regelungen des Lissabon-Vertrages lassen beides zu.