Neue EU-Spitzen Herman wer? Catherine wie?

Zwei Unbekannte besetzen die wichtigsten Ämter Europas. Die Rekonstruktion eines Auswahlverfahrens

© Georges Gobet/ AFP/ Getty Images

Umarmung der Sieger: Der neu Ratspräsident Herman van Rompuy und die EU-"Außenministerin" Catherine Ashton

Die Geschichte der europäischen Thronbesetzung beginnt im Tal der Könige. Es sind die Weihnachtstage des Jahres 2007. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ist frisch verliebt und möchte sonnenbaden. Mit seiner neuen Freundin Carla Bruni bricht er kurz nach Heiligabend nach Ägypten auf. Erst besuchen sie die Pyramiden, dann reisen sie weiter ins Rotmeer-Ressort Scharm al-Scheich. Dort, an der Südspitze des Sinai, erholt sich zur selben Zeit zufällig ein anderer politischer Weltstar. Tony Blair, Ex-Premier von Großbritannien und mittlerweile Nahost-Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen, ist begeisterter Sporttaucher. Und die Korallenbänke des Sinai kennt er als fantastische Unterwassergärten. Einer der Spots ist in der Szene schon als »Tony-Blair-Riff« bekannt.

Es dauert nicht lange, bis Blair und Sarkozy sich zum Abendessen verabreden. Das Treffen verläuft offenbar in bester Stimmung. Blair spricht, ganz Weltmann, fließend Französisch. Am Ende des Abends macht der konservative Franzose dem Labour-Mann Blair ein verführerisches Angebot. Ob er nicht Lust habe, in zwei Wochen auf der Parteiversammlung der Volksbewegungsunion (UMP) in Paris eine Rede über Europa zu halten? Blair überlegt – und nimmt an.

Damit ist das Rennen um Brüssels Topjobs eröffnet. Europa sucht ab sofort den Superstar. Denn 2008, so sah jedenfalls damals noch die Zukunft aus, werden die Iren in einem Referendum dem Lissabon-Vertrag zustimmen. Und die Europäische Union bekommt, nach fast einem Jahrzehnt Verfassungsdebatte, zwei neue Spitzenämter. Einen permanenten Präsidenten des Europäischen Rats und einen »Hohen Vertreter« für Außenpolitik. Sarkozy unternimmt nun einen Vorstoß: »Wenn wir den Präsidenten der Europäischen Union ernennen, sollten wir die Latte hoch legen, statt den kleinsten gemeinsamen Nenner anzustreben«, sagt Sarkozy wenige Tage nach seiner Rückkehr aus dem Taucherparadies. Blair, fügt er hinzu, hielte er für einen »der Großen Europas«.

Am 12. Januar 2008 steigt der Brite in Paris auf die Bühne der UMP-Parteiversammlung und liefert eine flammende Bewerbungsrede für Brüssels Kommandoposten. »Europa ist keine Frage von links oder rechts«, sagt er, »sondern eine Frage von Zukunft oder Vergangenheit! Von Stärke oder Schwäche!«

Doch ausgerechnet ein Mitglied der sozialdemokratischen Parteifamilie, der französische Oppositionsführer François Hollande, eröffnet noch am selben Tag die Widerstandsfront gegen Blair. »Die Position, die er [Blair] gegenüber der Invasion des Iraks eingenommen hat«, urteilt Hollande, »bedeutet, dass er nicht der Präsident Europas werden kann.« Damit ist eine der Hauptstreitlinien in der Diskussion um das europäische Prestigeamt gezogen. Ein Kriegstreiber, sagen nicht nur Europas Sozialisten, kann unmöglich der Friedensmacht EU vorsitzen. Die Demontageversuche gegen Blair aus den eigenen Reihen, den Reihen der Linken, bedeuten freilich nicht, dass Europa kein rechts und links mehr kennt. In der EU herrschen 17 konservative Regierungschefs, 6 sozialdemokratische und 4 liberale. Es dauert kaum eine Woche, bis nach dem Kampagnenauftakt des Duos Sarko-Blair ein Proporz-Zank um Europas Spitze losbricht.

Im Europaparlament beginnen die Konservativen, nach eigenen Kandidaten zu rufen. Im Kreise der ehemaligen Regierungschefs, sagt Werner Langen, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe, stünden weitaus qualifiziertere Persönlichkeiten zur Verfügung. »Mir fallen da [die Christdemokraten] Jean-Claude Juncker und Wolfgang Schüssel ein.« Langen eröffnet damit einen zweiten Lagerkampf. Soll der Amtsinhaber aus einem kleinen Land (Juncker ist Luxemburger, Schüssel Österreicher) kommen oder aus einem großen? Soll er als Moderator nach innen wirken oder als Repräsentant nach außen? Die vagen Regelungen des Lissabon-Vertrages lassen beides zu.

Angela Merkel wünscht sich den neuen Hausherrn in Brüssel eher als Vermittler denn als Außendarsteller. Die Kanzlerin ist auf der EU-Bühne bekannt als eine Freundin der Kleinen. Sie würde das Integrationstalent Jean-Claude Juncker für einen guten Amtsinhaber halten. Er ist der dienstälteste Premier der EU und kennt die Abläufe im Brüsseler Rat wie kaum ein anderer. Als Chef der Eurogruppe hat er sich als Stabilisierer bewährt. Zudem spricht er perfekt Deutsch.

Einen eigenen Kandidaten hat das größte Land Europas nicht zu bieten. Der Konsens lautet, dass der Ratspräsident Regierungschef gewesen sein muss. Wen könnte Deutschland in den Ring schicken? »Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Gerhard Schröder«, zählt ein Regierungsmitglied auf. Niemanden. Die Kanzlerin gerät in eine schwierige Lage. Deutschland und Frankreich, das verlangen die Rituale der Partnerschaft, müssen in der Frage der Amtsbesetzung geschlossen auftreten. Von der Männerfreundschaft Paris-London abgesehen, wird klarer, dass mit Sarkozy und Juncker zwei gegensätzliche Naturelle aufeinanderprallen: Zappelphilipp und Musterknabe.

Zum Zerwürfnis zwischen Sarkozy und Juncker kommt es Anfang Oktober 2008. Während Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft innehat, wird der Kontinent von der Finanzkrise erfasst. Sarkozy wird ungeduldig. Er glaubt, der Euro-Gruppen-Chef Juncker tue nicht genug, um die Konjunktur zu stützen. Sarkozy will nach US-Vorbild ein milliardenschweres Hilfspaket für die europäische Finanzbranche schnüren. Und lädt die Euro-Premiers zu einem Sondergipfel nach Paris ein. Dort eingetroffen, lässt Juncker ihn kühl abblitzen. »Ich sehe nicht die Notwendigkeit, in Europa ein solches Programm aufzulegen«, sagt der Luxemburger. Sarkozy ist düpiert. Hinter den Kulissen soll er geschäumt haben vor Wut.

Die Entzweiung zwingt Deutschland und Frankreich dazu, einen Kompromisskandidaten zu finden. Und dafür ist plötzlich viel Zeit.

Am Freitag, den 13. Juni 2008, stimmen 53,4 Prozent der Iren gegen den Lissabon-Vertrag. Europa steht unter Schock. Der Plan, die neuen EU-Posten zum 1. Januar 2009 zu vergeben, ist vom Tisch. Es wird über ein Jahr dauern, bis die irische Regierung sich traut, ein zweites Referendum anzusetzen. Die Postendiskussion ist vertagt. Im September 2009, als sich bei der zweiten Abstimmung in Irland ein Ja abzeichnet, beginnt sie von Neuem. Ein französischer Diplomat glaubt, Paris werde mit Blair durchkommen. Denn mittlerweile hat auch Italiens Silvio Berlusconi Unterstützung signalisiert. »Wer wird es wagen, Nein zu Blair zu sagen?«, fragt der Pariser Diplomat. Blairs Unterstützung des Irakkriegs sei »ein Thema für die öffentliche Meinung, nicht für die 27 Staatschefs, die ihn ins Amt setzen werden.«

Doch auch Staatschefs können rebellieren. Anfang Oktober 2009 schließen sich die Ministerpräsidenten dreier kleiner EU-Länder zu einer Phalanx gegen Blair zusammen. Jean-Claude Juncker, Jan Peter Balkenende (Niederlande) und Herman Van Rompuy (Belgien). Die Regierungschefs der Beneluxstaaten verfassen ein Papier, das sie an Europas Regierungen schicken. Es ist eine Kampfansage an die Großen – und zugleich eine Eigenbewerbung.

Die Kanzlerin beginnt, sich für »die Sphinx« zu interessieren

In Berlin schweigt Angela Merkel noch immer. Doch insgeheim denkt die Kanzlerin offenbar immer konkreter über Herman Van Rompuy nach. Van Rompuy steigt in Belgien gerade zum großen Versöhner auf. Er hat es, vom König erst kürzlich ins Amt gedrängt, geschafft, eine umstrittene Staatsreform für das gespaltene Land anzustoßen. Das Auswärtige Amt lässt der Kanzlerin ein »Persönlichkeitsbild« des Flamen zukommen. In dem Dokument heißt es: »Herman Van Rompuy gilt als Ministerpräsident wider Willen. (…) Durch seine Glaubwürdigkeit und Verschwiegenheit (›die Sphinx‹), hat er sich 2007 als königlicher ›Erkunder‹ großes Vertrauen erworben. Er gilt als kompetent und durchsetzungsfähig. (…) Trotz Eloquenz sucht er nicht die Mikrofone und das Scheinwerferlicht.«

»Die Sphinx« – den Spitznamen merkt sich die Kanzlerin. Am 29. und 30. Oktober 2009 treffen sich 26 EU-Staatschefs zu ihrem regelmäßigen Gipfel. Noch bevor alle Regierungsmaschinen auf dem Brüsseler Flughafen gelandet sind, veröffentlichen die Vorsitzenden der europäischen sozialdemokratischen Parteien einen geharnischten Beschluss. Sie wollen Blair nicht, Punkt aus. In einer Sitzungspause geht die Kanzlerin auf Herman Van Rompuy zu. Sie habe gehört, sagt sie ihm, er werde als Sphinx bezeichnet. Das sei ja interessant. Van Rompuy, heißt es, habe gelacht.

In Vier-Augen-Gesprächen sondieren die Staatschefs mögliche Kombinationen EU-Präsident/EU-Außenminister. Mit Van Rompuy könnte die Kanzlerin zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Er ist auf der europäischen Bühne so unbeleckt, dass Sarkozy kaum Angriffspunkte gegen ihn finden dürfte. Außerdem würde ein Belgier den kleinen Ländern die Angst nehmen, die EU würde künftig von einem »Direktorium« der Großen geleitet.

Aus der deutschen Delegation dringt schließlich frohe Kunde. Merkel und Sarkozy seien sich in der Personalfrage einig. Für wen? Die Diplomaten schweigen. Eine halbe Woche später berichtet die belgische Zeitung Le Soir, Van Rompuy sei nach dem Treffen selbst höchst überrascht gewesen. Einen seiner Minister soll er sich anvertraut haben: »Wie kann man an mich denken? Ich bin erst seit ein paar Wochen Premierminister! Und es gibt Arbeit hier!«

Gesucht: Eine Frau, britisch, sozialdemokratisch

Tatsächlich löst das Gerücht, Merkel wolle Van Rompuy nach Europa abwerben, in Belgien Sorgen aus. So kurz der Mann erst an der Macht ist, so lieb haben ihn die Belgier gewonnen. »Das Land hat einen Kapitän gefunden, der vielleicht keinen echten Enthusiasmus hervorruft«, urteilt eine große Tageszeitung, »dessen menschliche Qualitäten, sein Sinn für Diskretion und Effizienz jedoch gewürdigt wurden.« Fatal für Belgien, nur: Genau so einen Kapitän sucht auch die EU.

Zwei Tage vor dem großen Ernennungssondergipfel, am 17. November, flüstert ein britischer Diplomat der Financial Times: »Die Schweden (die die EU-Ratspräsidentschaft führen, Anm. d. Red.) wollen Van Rompuy auf den Posten setzen.« Aber damit der Belgier es wird, müsste Sarkozy zustimmen – und die Briten müssten Tony Blair fallenlassen. Wen bekommen sie stattdessen?

Das Europäische Parlament findet eine feministische Antwort. Es sähe ja nicht gut aus, gibt sein Präsident Jerzy Buzek zu bedenken, wenn für keines der beiden Ämter eine Frau gefunden würde. Die Vize-Chefin der Grünen-Fraktionen, Rebecca Harms, warnt davor, »Verhältnisse wie in Saudi-Arabien« zu schaffen. Das Europaparlament muss den Posten des EU-Außenministers bestätigen, denn er (oder sie) wird zugleich Mitglied der Kommission. Das Profil des »EU-Außenministers« ist mithin vorgezeichnet. Es muss eine Frau werden, britisch und sozialdemokratisch.

Genauso verengt sich einen Tag vor dem entscheidenden Treffen das Tableau für den Ratspräsidenten. Am Tag des Gipfels, Donnerstag vergangene Woche, geht auf einmal alles ganz schnell. Noch vor dem Abendessen der 27 Staatschefs einigen sich die sozialdemokratischen Regierungsführer der EU darauf, die britische EU-Handelkommissarin Catherine Ashton als europäische Außenministerin zu nominieren.

Um 18 Uhr setzen sich im achten Stock des Brüsseler Ratsgebäudes alle 27 »Chefs« an einen großen ovalen Tisch. Der schwedische Vorsitzende präsentiert seine Wunsch-Kombination. Van Rompuy solle Ratspräsident werden, Lady Ashton Außenministerin. »Wir haben eine einstimmige Entscheidung«, verkündet Angela Merkel um Viertel nach neun. »Europa startet in eine neue Ära.«

Seine erste Rede vor einem überfüllten Pressesaal hält Herman Van Rompuy auf Französisch, Niederländisch und Englisch. »Ich habe dieses Amt nicht angestrebt«, sagt er, »aber ich übernehme es mit Überzeugung.« Catherine Ashton stellt sich Europa als Zweite vor. Sie redet spontan, humorvoll und lächelt. »Anrufen«, sagt Angela Merkel zum Abschied aus Brüssel, »wird das Ausland den, von dem es glaubt, dass er für Europa spricht.«