Minarett-Streit in der Schweiz "Wir sind unter Druck"Seite 3/3
ZEIT: Für die Schweizer ist ein EU-Beitritt im Moment undenkbar?
Calmy-Rey: Wir haben scheinbar keine Mehrheit dafür.
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ZEIT: Welche Rolle spielt bei der Ablehnung eines EU-Beitritts die Angst vor Deutschland?
Calmy-Rey: Wir haben zurzeit mit Deutschland einige Schwierigkeiten. Wir sind mit dem Problem des Flughafens Zürich konfrontiert. Die Sperrzeiten dort sind auf Geheiß Deutschlands so rigide, wie ich es nirgendwo gesehen habe. Das zweite Problem ist das der Steuern und die Äußerungen von einigen deutschen Politikern zu diesem Thema, die nicht sehr freundlich waren. Das könnte man auch anders, nämlich mit gegenseitigem Respekt, regeln, und ich hoffe, das wird auch der Fall sein.
ZEIT: Kann die EU von der Schweiz lernen?
Calmy-Rey: Oh, das ist eine schwierige Frage, ich will nicht die Rolle der Lehrerin übernehmen.
ZEIT: Seien Sie nicht so zurückhaltend.
Calmy-Rey: Gut. Die Schweiz hat sich aufgebaut, wie die EU sich jetzt aufbaut. Unsere Kantone waren Staaten mit Grenzen, eigener Währung. Die Kantone haben zu Beginn ihre Kompetenzen nur bedingt an den Bund abgegeben. Aber genau dies passiert gerade in der EU, der schrittweise Kompetenzenabbau zugunsten Brüssels. Wir haben unsere Identität gefunden, indem wir uns Institutionen gegeben haben, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen, dazu gehört auch die direkte Demokratie. Ich empfinde in Europa im Moment eine Identitätslücke. Einige Tropfen mehr Demokratie und Partizipation würden vielleicht dieses Identitätsproblem lösen. Ich sage hier mal: Vielleicht ist die EU für die Schweiz noch nicht demokratisch genug.
ZEIT: Können Sie die direkte Demokratie auch nach dem Volksentscheid noch verteidigen?
Calmy-Rey: Ja, sie ist Teil unserer Identität. Sie können in einer direkten Demokratie nicht erwarten, dass die Entscheide immer so ausfallen, wie man es gerne hätte. Der Vorteil ist, dass politische Themen breit diskutiert werden und die Bildung eines Konsens ermöglicht wird. Dies bedingt aber, dass die Debatte fair und sachlich geführt wird, sowie dass Gegner und Befürworter über gleich lange Spieße verfügen.
Das Gespräch führten Angela Köckritz und Peer Teuwsen
- Datum 02.12.2009 - 17:08 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 03.12.2009 Nr. 50
- Kommentare 380
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die sich noch nicht mal für einen Namen entscheiden konnte, aber ganz sicher weiß, dass die Schweizer Angst vor dem Fremden haben.
Genau, deshalb hat die Schweiz ja auch den höchsten Ausländeranteil in Europa...
...deshalb hat die Schweiz ja auch den höchsten Ausländeranteil in Europa...
Bin mir nicht so sicher. Hätten die Schweizer, so wie die Deutschen, ihre Bürger mit russischer, polnischer, rumänischer, ungarischer etc. Muttersprache zu spätausgesiedelten (vertriebenen) Schweizer erklärt, gebe es Heute in der Schweiz fast keinen Ausländer mehr.
So einfach ist das.
Bei zwei Einwohnern ist ein Ausländer halt schon viel. Frag mal im Vatikan nach (100%).
...deshalb hat die Schweiz ja auch den höchsten Ausländeranteil in Europa...
Bin mir nicht so sicher. Hätten die Schweizer, so wie die Deutschen, ihre Bürger mit russischer, polnischer, rumänischer, ungarischer etc. Muttersprache zu spätausgesiedelten (vertriebenen) Schweizer erklärt, gebe es Heute in der Schweiz fast keinen Ausländer mehr.
So einfach ist das.
Bei zwei Einwohnern ist ein Ausländer halt schon viel. Frag mal im Vatikan nach (100%).
Niemand hat das Recht, zu entscheiden, ob eine Volksabstimmung zu einem guten oder schlechten Ergebnis geführt hat. In dem Moment, da man das tut, ist eine Volksabstimmung sinnlos geworden, nur noch ein juristischer Fakt. Der Bürger hat das Recht, so zu denken und so zu handeln. Jeder muß das mit sich selbst ausmachen. Wer dann noch diskutiert, hat keinen Respekt vor den Bürgern. Menschen denken nun mal in Ideen, ganz gleich, ob es sich um eine Volksabstimmung oder eine Wahl von Parteien und Abgeordneten handelt. Wenn ein Volk so eine Verfassung hat, Konsens der Ideen über eine Volksabstimmung zu erhalten, ist das eine Tatsache. Wir Deutschen können der Schweiz nur gratulieren, eine so fortschrittliche Demokratie zu haben.
..aber in Afghanistan darf man sich einmischen...andere Menschenklasse! :)
Also ich denke genauso. Volksabstimmungen sind in keinster Weise der political correctness unterworfen sondern nur dem eigenen Gewissen. Und dafür kann man nicht kritisiert werden.
Eine Volksabstimmung nur deshalb nachher zu diskutieren weil man mit dem Ergebniss nicht zufrieden ist, ist armselig.
Anmsonsten finde ich auch, daß die Schweizer wegen ihrer fortschrittlichen Demokratie nur zu beneiden sind. Hier wirds so was nie geben, dafür haben unsere "Regierenden" vielzuviel Schiß vor den eigenen Bürgern. Die sind doch statt an Volkeswille viel mehr an Lobbyistenstimmen interressiert. Bringt ja auch mehr - vor allem mehr Kohle und dafür verraten die schon mal alles was eigentlich Grundlagen für jede Gesellschaft sind: die Menschen.
..aber in Afghanistan darf man sich einmischen...andere Menschenklasse! :)
Also ich denke genauso. Volksabstimmungen sind in keinster Weise der political correctness unterworfen sondern nur dem eigenen Gewissen. Und dafür kann man nicht kritisiert werden.
Eine Volksabstimmung nur deshalb nachher zu diskutieren weil man mit dem Ergebniss nicht zufrieden ist, ist armselig.
Anmsonsten finde ich auch, daß die Schweizer wegen ihrer fortschrittlichen Demokratie nur zu beneiden sind. Hier wirds so was nie geben, dafür haben unsere "Regierenden" vielzuviel Schiß vor den eigenen Bürgern. Die sind doch statt an Volkeswille viel mehr an Lobbyistenstimmen interressiert. Bringt ja auch mehr - vor allem mehr Kohle und dafür verraten die schon mal alles was eigentlich Grundlagen für jede Gesellschaft sind: die Menschen.
Im Fall der Abstimmung über die Minarett-Initiative wurde die öffentliche Diskussion durch falsche Behauptungen getrübt."
Ich verstehe es nicht. So gut wie alle Zeitungen, alle großen Parteien (außer SVP), die muslimischen Verbände, die Kirchen, die Gerwerkschaften, alle ausländischen Medien haben die Schweizer zu einer Ablehnung der Initiative gedrängt und trotzdem haben sich die Schweizer dafür entschieden. Wieso wird, wenn einem das Ergebnis nicht passt immer auf falsche Propaganda verwiesen.
Hat sich vll schonmal jemand darüber Gedanken gemacht, dass die Schweizer sich gut über den politischen Islam mit all seinen negativen Auswüchsen informiert haben und bewusst ein Zeichen dagegen setzen wollen?
Nein natürlich nicht, es ist ja viel einfach, es auf das Desinformieren 1! Partei zu schieben....
Mit eine solchen Einstellung werden auch die nächsten Initiativen (Burka, Kopftuch) genauso ausfallen.
Wenn Muslime nun beschließen, einer von ihnen feindlich wahrgenommener Welt ihr Kapital und ihre Kaufkraft zu entziehen, kann man Muslimen nur dazu gratulieren, über eine solche Konsumentensouveränität zu verfügen.
von den Regierungen scheints als nur geringfügig relevant eingeschätzt, zumindest in Deutschland!
Wie sonst ließe es sich erklären, dass es in unserem Lande sogar seit einigen Jahren spezielle (Agenda)Gesetze gibt, welche die Kaufkraft von immer mehr Menschen nachhaltig ausdünnen, bis hinein in die bittere Armut ;))
von den Regierungen scheints als nur geringfügig relevant eingeschätzt, zumindest in Deutschland!
Wie sonst ließe es sich erklären, dass es in unserem Lande sogar seit einigen Jahren spezielle (Agenda)Gesetze gibt, welche die Kaufkraft von immer mehr Menschen nachhaltig ausdünnen, bis hinein in die bittere Armut ;))
Klare Analyse.
Nun muss nur noch die Erkenntnis reifen, dass der politische Maulkorb der political correctness und die Deutungshoheit weltfremder Luftikusse nur dazu geführt hat, dass kein normaler Politiker mehr reale Probleme benennen durfte, sobald sie nur im entferntesten mit Ausländern zu tun hatten, ohne in die rechte Ecke gedrängt zu werden.
Werden nämlich diese Felder, die einen Großteil der Bevölkerung (irrationalerweise wohlgemerkt) stark bewegen, auf einer vermeintlich höheren moralischen Ebene totgeschwiegen, stärkt dies langfristig nur die Rechtsextremen.
Es fehlt mir in dieser Debatte generell die Feststellung, dass der einzige wirkliche Gewinner der Volksabstimmung die SVP war. Sie hat mit einer klar ausländerfeindlichen Kampagne gewinnen können. Selbst wenn man sich die Argumentation zu eigen machen wollte, dass Minarette politische Symbole wären, führt auch in diesem Kontext das Verbot eher zu einer Verhärtung der Fronten, zu einer weiteren Radikalisierung und damit eher zu der Erfüllung der Prophezeiung eines selbstgewählten Ausganges.
Verloren haben die Schweizer, nämlich ihre politische Unschuld und den Nimbus des überlegenen demokratischen Systems, verloren haben die gemäßigten Parteien der Schweiz, und verloren hat der Westen gesamt, dem ein erheblicher Teil seiner moralischen Überlegenheit im Kampf gegen Intoleranz genommen wurde.
Gesiegt haben Politiker, die die Massenausweisung von Muslimen in der Schweiz fordern.
Quo vadis, Europa?
"Verloren haben die Schweizer, nämlich ihre politische Unschuld und den Nimbus des überlegenen demokratischen Systems, verloren haben die gemäßigten Parteien der Schweiz, und verloren hat der Westen gesamt, dem ein erheblicher Teil seiner moralischen Überlegenheit im Kampf gegen Intoleranz genommen wurde.".
Lächerlich und reine Agitation.
So schreiben nur Linkspopulisten ausserhalb der Schweiz zu diesem Thema. Die Schweizer haben als alleiniges Land in Europa gewonnen,
1. weil sie sich keinen ideologischen Maulkorb verhängen lassen wie die Deutschen,
2. weil sie den Mut haben, mit ihrem in Jahrhunderten ausdifferenzierten Gespür für das Richtige und
3. ihrer seit Jahrhunderten währenden Bewahrung von Unabhängigkeit und Freiheit
immer genau richtig entschieden haben, und das wichtigste,
4. weil Linkspopulisten dort keine Chance haben, ihre Gedanken und Meinungen fehlzuleiten. Von Direktdemokratie kann sich das gegängelte Deutschland eine dicke Scheibe abschneiden und von der Schweiz lernen. Der richtige Weg wäre sicher, sich von linkspopulistischen Meinungs-und Deutungsfanatikern nicht bevormunden zu lassen!
"Verloren haben die Schweizer, nämlich ihre politische Unschuld und den Nimbus des überlegenen demokratischen Systems, verloren haben die gemäßigten Parteien der Schweiz, und verloren hat der Westen gesamt, dem ein erheblicher Teil seiner moralischen Überlegenheit im Kampf gegen Intoleranz genommen wurde.".
Lächerlich und reine Agitation.
So schreiben nur Linkspopulisten ausserhalb der Schweiz zu diesem Thema. Die Schweizer haben als alleiniges Land in Europa gewonnen,
1. weil sie sich keinen ideologischen Maulkorb verhängen lassen wie die Deutschen,
2. weil sie den Mut haben, mit ihrem in Jahrhunderten ausdifferenzierten Gespür für das Richtige und
3. ihrer seit Jahrhunderten währenden Bewahrung von Unabhängigkeit und Freiheit
immer genau richtig entschieden haben, und das wichtigste,
4. weil Linkspopulisten dort keine Chance haben, ihre Gedanken und Meinungen fehlzuleiten. Von Direktdemokratie kann sich das gegängelte Deutschland eine dicke Scheibe abschneiden und von der Schweiz lernen. Der richtige Weg wäre sicher, sich von linkspopulistischen Meinungs-und Deutungsfanatikern nicht bevormunden zu lassen!
Liebe Zeit-Leserinnen und Leser
Der Link zu http://de.wikipedia.org/w...
zeigt die Basis der CH-Demokratie- lesenswert!
Auch im Rahmen der Globalisierung werde ich nicht auf dieses Mitsprache-Recht verzichten - auch wenn Entscheide nicht immer nach meinen Vorstellungen ausfallen.
Ich bin vorallem Bürger meiner Gemeinde und meines Kantons und erst in 3. Linie kommt der Bundesstaat Confoederatio Helvetica - somit ist mir egal, wie verbissen Frau Calmy-Rey und andere meine Meinung missachten.
Frage: Wie weit haben Sie als Bürger Ihres Landes direkten Einfluss?
Micheline Calmy-Rey macht genau das, was Sie für sich beanspruchen, lieber Heinz Meyer: sie äussert ihre Meinung. Warum apostrophieren Sie diese als Missachtung, wenn sie nicht der Ihrigen entspricht? Abgsehen davon sagt sie klar und deutlich, dass sie das Resultat akzeptiert. Zu sowas würde sich kein SVP-Populist verbiegen lassen. Siehe beispielsweise Personenfreizügigkeit. Ich habe das Heu auf einer ganz anderen Bühne als MCR, aber ihren Aussagen in diesem Interview kann ich ausnahmsweise vorbehaltlos zustimmen.
man merkt schon, dass sie den entscheid nur mühsam akzeptiert.
Als Bundesträtin ist das schon etwas viel Parteilichkeit.
Gut, sie fordert nicht (wie EU-Ratsmitglied Daniel Cohn-Bendit), die Abstimmung so lange zu wiederholen, bis das Ergebnis den Eliten passt,
das ist halt der Unterschied zwischen wirklicher Basisdemokratie und der EU-europäischen Scheindemokratie.
Aber man merkt schon: am liebsten würde sie.
Ich persönlich gratuliere den Schweizern, weil sie unsagbar grobe Missstände im Resteuropa entlarvt haben.
Insbesondere den immer größeren Zwiespalt zwischen den arroganten Führern hier und im EU-Parlament und "dem Volk".
man merkt schon, dass sie den entscheid nur mühsam akzeptiert.
Als Bundesträtin ist das schon etwas viel Parteilichkeit.
Gut, sie fordert nicht (wie EU-Ratsmitglied Daniel Cohn-Bendit), die Abstimmung so lange zu wiederholen, bis das Ergebnis den Eliten passt,
das ist halt der Unterschied zwischen wirklicher Basisdemokratie und der EU-europäischen Scheindemokratie.
Aber man merkt schon: am liebsten würde sie.
Ich persönlich gratuliere den Schweizern, weil sie unsagbar grobe Missstände im Resteuropa entlarvt haben.
Insbesondere den immer größeren Zwiespalt zwischen den arroganten Führern hier und im EU-Parlament und "dem Volk".
bezeichnet wird, war nichts weiter als ein rechtswidriger Demokratiemissbrauch. So wie es gelaufen ist, hätte man die Veranstaltung besser "VölkischeAbstimmung" nennen sollen.
[Gekuerzt, bitte verzichten Sie auf beleidigende und/oder hetzerische Kommentare. Danke. Die Redaktion sk.]
Was Recht ist, müssen Sie dem Souverän schon selbst überlassen und der ist in der Schweiz, im Gegensatz zur deutschen Parteiendemokratie, das Volk.
Wem nutz es,Muslime pleite machen??Wem steckt was eine Minarette?Europa kennt den Islam schon seit Hundertjahren.Warum jetzt plötlich eine Angst?Da die Kluge sehr viele Tricks kennen ,sollte man nie vor dem Osten Angt haben,sondern vor dem Westen.Europa hat 400 Jahren Kriege verursacht und millionen Unschuldige getötet.Warum?Es gab viele Faktoren,eins war Rasismus,was am Gäfehrlichlichste war und was Islam niemals mag und rat er immer ,dass man sich davon fernhalten sollte..Warum Muslime die Schwarze Leute nie wie die Europaer als 2. Klasse sieht.Ihr braucht wirklich eine Therapie ,die zu Menchlichkeit führt...
Es ist eine Schande, dass sich unsere Aussenministerin für das grossartige mutige Votum unseres freien und stolzen Volkes entschuldigt. Es war ein Votum gegen die Intoleranz der Muslime. Es gibt keine Toleranz mit der Intoleranz. Wir Schweizer machen deutlich, bei uns bestimmt das Schweizer Volk alleine, welche Regeln gelten, wer hier lebt, hat das zu akzeptieren oder zu gehen. Muslime können nicht Toleranz verlangen für Zwangsheiraten, Genitalverstümmelungen und die Diskriminierung von Schwulen oder Frauen. Für dieses klare Votum der Schweizer sind nicht die rechten Männer massgebend, sondern die zahlreichen linken und feministischen Frauen haben den Ausschlag gegeben. Ich habe den Deutschen anlässlich eines Businesstrips am Montag nach der Abstimmung gesagt, ihre seid keine Nazis, wenn ihr sagt, wie wie wir es für die Schweiz auch tun, hier ist Deutschland, hier bestimmen wir Deutschen die Reglen und die Fremden haben sich anzupassen oder zu gehen. Das Volk hat auch in Deutschland immer recht. Es war nämlich nicht das Versagen des Volkes, dass die Nazis an die Macht gebracht hat, sondern der Parlamentarier, der sogenannten Eliten. Entscheidend ist hier, dass die Nazis in freien Wahlen nie die absolute Mehrheit im Volk oder Parlament erreicht haben. Die Deutschen sind also nicht, wie ihre Politiker sagen, zu blöd um auch über alle Fragen abzustimmen, welche das Volk bewegt.
Was Recht ist, müssen Sie dem Souverän schon selbst überlassen und der ist in der Schweiz, im Gegensatz zur deutschen Parteiendemokratie, das Volk.
Wem nutz es,Muslime pleite machen??Wem steckt was eine Minarette?Europa kennt den Islam schon seit Hundertjahren.Warum jetzt plötlich eine Angst?Da die Kluge sehr viele Tricks kennen ,sollte man nie vor dem Osten Angt haben,sondern vor dem Westen.Europa hat 400 Jahren Kriege verursacht und millionen Unschuldige getötet.Warum?Es gab viele Faktoren,eins war Rasismus,was am Gäfehrlichlichste war und was Islam niemals mag und rat er immer ,dass man sich davon fernhalten sollte..Warum Muslime die Schwarze Leute nie wie die Europaer als 2. Klasse sieht.Ihr braucht wirklich eine Therapie ,die zu Menchlichkeit führt...
Es ist eine Schande, dass sich unsere Aussenministerin für das grossartige mutige Votum unseres freien und stolzen Volkes entschuldigt. Es war ein Votum gegen die Intoleranz der Muslime. Es gibt keine Toleranz mit der Intoleranz. Wir Schweizer machen deutlich, bei uns bestimmt das Schweizer Volk alleine, welche Regeln gelten, wer hier lebt, hat das zu akzeptieren oder zu gehen. Muslime können nicht Toleranz verlangen für Zwangsheiraten, Genitalverstümmelungen und die Diskriminierung von Schwulen oder Frauen. Für dieses klare Votum der Schweizer sind nicht die rechten Männer massgebend, sondern die zahlreichen linken und feministischen Frauen haben den Ausschlag gegeben. Ich habe den Deutschen anlässlich eines Businesstrips am Montag nach der Abstimmung gesagt, ihre seid keine Nazis, wenn ihr sagt, wie wie wir es für die Schweiz auch tun, hier ist Deutschland, hier bestimmen wir Deutschen die Reglen und die Fremden haben sich anzupassen oder zu gehen. Das Volk hat auch in Deutschland immer recht. Es war nämlich nicht das Versagen des Volkes, dass die Nazis an die Macht gebracht hat, sondern der Parlamentarier, der sogenannten Eliten. Entscheidend ist hier, dass die Nazis in freien Wahlen nie die absolute Mehrheit im Volk oder Parlament erreicht haben. Die Deutschen sind also nicht, wie ihre Politiker sagen, zu blöd um auch über alle Fragen abzustimmen, welche das Volk bewegt.
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