Atomstreit mit Iran Entspannung, was sonst?

Trotz des forcierten Atomprogramms: Im Umgang mit Iran helfen Drohungen nicht weiter

© Atta Kenare/AFP/Getty Images

Hat auch im Atomstreit das letzte Wort: Irans Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei

Es scheint zum Verzweifeln oder zum Resignieren. Am Anfang des Jahres sah es danach aus, als ob eine Übereinkunft mit Iran möglich sein könnte; jetzt, am Ende des Jahres, sind die Hoffnungen verflogen. Wer sich fragt, wie der Westen weiter mit der Islamischen Republik und ihren Herrschern umgehen soll, tut gut, sich daran zu erinnern, wie er mit einem anderen hartnäckigen Widersacher, der Sowjetunion, im Kalten Krieg umgegangen ist.

Anders als Iran, das noch Jahre von einer eigenen Atombombe entfernt ist, war die Sowjetunion ein waffenstarrender Nuklearriese. Ihre Führung hatte sogar damit gedroht – so Kreml-Chef Chruschtschow Ende der fünfziger Jahre –, den Westen »zu beerdigen«. Das sowjetische Imperium reichte bis weit nach Europa hinein, an der deutsch-deutschen Grenze standen sich über eine Million Soldaten gegenüber. Die Rivalität zwischen Osten und Westen umspannte den Erdkreis und dehnte sich in den Weltraum aus. Die westliche Gegenstrategie bestand aus zweierlei: aus Entspannung und Abschreckung. Und sie hatte 40 Jahre später, gewiss auch wegen der kräftigen Nachhilfe durch Michail Gorbatschow, Erfolg.

Die bisherige Iranstrategie, entscheidend geprägt von den Vereinigten Staaten, ist dagegen kurzatmig, kurzsichtig und erfolglos. Ein umfassendes Verhandlungsangebot Teherans 2003 wurde von Washington kurzerhand in den Papierkorb befördert. Als Iran in der Erwartung einer realen amerikanischen Gegenleistung auf Drängen der Europäischen Union seine Urananreicherung zeitweise stoppte, stellte das Bush-Team sich taub. Stattdessen wurden Sanktionen verhängt, und man drohte mit militärischen Strafaktionen. Die USA, die EU und schließlich der UN-Sicherheitsrat forderten sogar als Vorleistung für Verhandlungen von Teheran, jegliche Anreicherung vorläufig einzustellen.

Da ist es eigentlich nicht verwunderlich, dass Iran sein Atomprogramm beschleunigte anstatt innezuhalten. Auch wenn niemand sicher sein kann, ob dahinter die Absicht steckt, eine militärische Atommacht zu werden, eins ist gewiss: Der Fähigkeit dazu ist Iran stetig näher gekommen. Und das würde, wenn es gelänge, zwar nicht den Nahen Osten in einen Atomkrieg stürzen – als Angriffswaffe ist die Atombombe unnütz. Aber wenn Iran, Mitglied im Atomwaffensperrvertrag, ungestraft und ungehindert die Hauptverpflichtung aus dem Vertrag bräche, ließen sich nukleare Möchtegerne in der Region und darüber hinaus kaum noch aufhalten.

Es ist diese kühle Erkenntnis, die Barack Obama dazu veranlasste, gleich zu Beginn seiner Amtszeit eine neue Strategie zu wagen. Statt zu drohen, bot er Teheran Gespräche auf der Basis gegenseitigen Respekts an. Selbst angesichts der brutalen Einschüchterung der Proteste nach der iranischen Präsidentschaftswahl im Juni wahrte er Zurückhaltung, um die Chance auf einen Neuanfang nicht zu zerstören.

Es kam sogar zu einem Briefwechsel zwischen Irans »Oberstem Führer« Chamenei und dem amerikanischen Präsidenten. Iran erklärte sich formal zu umfassenden Gesprächen bereit, schloss aber dabei die Kontroverse um das eigene Atomprogramm aus. Im September wurde der Bau einer neuen, bis dahin verschwiegenen Anreicherungsanlage bei Qom bekannt. Wenig später setzten noch manche auf den Plan, den der Chef der Atombehörde in Wien ausgeheckt hatte: Teheran könnte dafür gewonnen werden, sein niedrig angereichertes Uran zur Aufbereitung nach Russland zu schicken. Daraus wurde nichts. Stattdessen hat Iran nun einen weiteren Ausbau seiner nuklearen Aktivitäten angekündigt.

Da stehen wir nun: back to square one, back to Bush, zurück zum Anfang. Zwar ist Obamas ausgestreckte Hand noch nicht zur Faust geballt, bis Ende des Jahres will er sein Angebot zu umfassenden Verhandlungen noch aufrechterhalten. Die Chancen, dass Teheran ernsthaft darauf eingeht, sind gering. Dort haben die Hardliner erst recht die Oberhand, nachdem die Juni-Ereignisse ihnen die Brüchigkeit des eigenen Regimes vor Augen geführt und die Angst vor zu viel Kontakt mit dem Westen erhöht haben.

Obamas ehrgeizige Initiative steht vor dem Scheitern. Nichts verdeutlicht das mehr als sein Ruf nach Sanktionen – wie es sein Vorgänger getan hat. Wenn der 31. Dezember 2009 ergebnislos verstreicht, will der Präsident härtere, schärfere, wirksamere Sanktionen gegen Iran verhängen und sucht dafür bereits Unterstützung bei Russland, China und Europa.

Aber kann irgendjemand ernstlich glauben, die Führung in Teheran ließe sich durch weitere Sanktionen zur Aufgabe ihres Atomprogramms bewegen, selbst wenn – unwahrscheinlich genug – alle sie mittragen würden? Es reicht ja nicht, dass solche Wirtschaftsbeschränkungen die Bevölkerung leiden lassen, sie müssen vielmehr das Handeln der Regierenden verändern können. Diese sind jedoch nicht nur seit Jahrzehnten an Sanktionen gewöhnt, sie können als Herrscher über die zweitwichtigsten Öl- und Gasreserven der Welt auf Entlastung durch den Energiehunger nicht nur Chinas hoffen.

So ist der hektische Versuch, eine neue Koalition für Sanktionen gegen Iran zu schmieden, nicht mehr als die Bemäntelung der Tatsache, dass auch Obama nicht mehr weiß, was er tun soll. Das wird manchen, wie der Regierung in Israel und den Neocons zu beiden Seiten des Atlantiks, durchaus gefallen, denen Obamas Ansatz ohnehin höchst suspekt war. Aber ist das dann wirklich alles gewesen?

Das wäre so töricht wie eine Aufkündigung der Entspannungspolitik im Kalten Krieg. Undenkbar, der Westen hätte damals Moskau eine Frist von ein paar Monaten setzen wollen, nach deren Ablauf die Bereitschaft zur Kompromisssuche eingestellt würde – es gäbe den Eisernen Vorhang womöglich immer noch. Iran ist nicht nur wegen seines Energiereichtums ein wichtiges Land, es hat die größte Bevölkerung in der Region, es hat, die Juni-Ereignisse haben es erneut gezeigt, die modernste, weltoffenste Zivilgesellschaft. Und da will der Westen auf sein wirksamstes Instrument, nämlich Annäherung durch Entspannung, verzichten, wenn es nicht binnen ein paar Wochen Erfolg hat? Dafür ist in Iran das Misstrauen gegen den Westen zu lange gewachsen und zu tief verwurzelt, die Ereignisse um die Präsidentschaftswahl haben es in der Führung noch einmal verstärkt. Dafür sitzt auch in Washington das Misstrauen, sogar im Team Obamas, zu tief, die Wunden des Geiseldramas vor über 30 Jahren sind nicht verheilt.

Christoph Bertram

privat

ist Publizist; er war von 1974 an für acht Jahre Direktor des International Institute for Strategic Studies (IISS) in London, danach 16 Jahre ZEIT-Redakteur, u.a. als Ressortchef der Politik. Anschließend übernahm er die Leitung der Stiftung Wissenschaft und Politik und blieb acht Jahre dort. Weitere Texte von ihm finden Sie hier (Archiv) »

Obama ist der erste US-Präsident seit 60 Jahren, der nicht von der Erfahrung des Kalten Krieges geprägt wurde. Das aber ist kein Grund, die Lehren jener Zeit zu vergessen. Wie damals bei der Sowjetunion kann der Westen nur gewinnen, wenn er auch Iran gegenüber hartnäckig auf Entspannung und Abschreckung setzt. Das Risiko ist für ihn gering. Dass damit die Nuklearaktivitäten Teherans angehalten werden, ist zwar wenig wahrscheinlich – auch keine andere westliche Strategie könnte sie stoppen, Drohgebärden würden sie allenfalls beschleunigen. Aber langfristig bietet nur die Suche nach einer Annäherung der Interessen die Chance, das gegenseitige Misstrauen abzubauen, den Bereich paralleler Interessen auszuweiten und Einfluss auf die innere Entwicklung und das äußere Gebaren der Islamischen Republik zu gewinnen.

So war das mit der Sowjetunion, so konnte der Kalte Krieg beendet werden. Darauf sollte Barack Obama sich Iran gegenüber besinnen, dafür sollte er in seinem nach wie vor skeptischen Land werben, bevor die unsinnige, selbst gesetzte Frist Ende Dezember abläuft. Seine europäischen Verbündeten, die größten Nutznießer der Ost-West-Entspannung, sollten ihm dabei endlich tatkräftig zur Seite stehen.