FDP Die UnplüschigeSeite 3/3
Die große Linie, der konzeptionelle Überbau, die markante Rede, sie liegen ihr nicht. Dennoch könnte sich gerade das Klein-Klein der Birgit Homburger als Chance für die FDP erweisen. Schließlich war die Fraktion unter Westerwelle zu einer Ein-Mann-Veranstaltung geworden. Mit ihrer Korrektheit und ihrer Detailversessenheit kann Homburger die Fraktion zwar von innen führen, aber nicht nach außen dominieren. Das scheint ihr bewusst zu sein. Die neue Fraktionsvorsitzende hat die Lebensläufe aller 93 FDP-Abgeordneten durchgesehen. Nicht nur, weil sie fleißig ist und informiert sein will, sondern weil sie in der FDP endlich wieder Themen mit glaubwürdigen Gesichtern in Verbindung bringen will. "Ich will das Bild der FDP verbreitern, und zwar weit über die Regierungsmitglieder hinaus", sagt sie. Herrschen durch Teilhabe, so will sie führen – und wohl auch ihre Schwäche im öffentlichen Repräsentieren kaschieren.
Der Start als Regierungspartei ist für die FDP nicht gut gelaufen. Es gebe nun mal Einzelne, die immer wieder Vereinbarungen infrage stellten oder den Koalitionsvertrag in ihrem Sinne interpretierten, sagt Homburger. Sie hat deshalb in der letzten Fraktionssitzung eine "Ansage" gemacht. Wie Fraktionsdisziplin funktioniert, das führt die Vorsitzende selbst mit ihren Äußerungen zur Mehrwertsteuersenkung in der Hotelbranche vor. Viele in der Fraktion halten dieses Vorhaben für finanzpolitischen Unsinn, Homburger aber verteidigt es. Vielleicht, weil sie aus Baden-Württemberg kommt und die FDP dort mit diesem Thema ordentlich Wahlkampf gemacht hat, vielleicht auch, weil sie von der Sache überzeugt ist, ganz sicher aber, weil es im Koalitionsausschuss so beschlossen worden ist.
Sicher ist auch, dass die großen strittigen Themen, etwa die Steuerreform, der schwarz-gelben Koalition erst noch bevorstehen und Homburger ihrer Fraktion dann wirkliche Kompromisse wird abverlangen müssen. Spricht man sie darauf an, sagt sie nur: "Was im Koalitionsvertrag vereinbart ist, wird auch umgesetzt." Das allerdings ist keine Ansage. Eher eine Ausrede.
- Datum 14.12.2009 - 16:43 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 10.12.2009 Nr. 51
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so wie es sich liest, wirklich eine Parteisoldatin ist, so ist sie mir herzlich unsymphatisch.
Deutschland sollte eine demokratische Regierung haben, keine Versammlung von Befehlsempfängern von Seiten Dritter.
ein Grosssprecher, welcher damit seine Unsicherheit überdeckt, im Hintergrund eine detailversessene Parteisoldatin, dazu das überraschend gute Wahlergebnis - da wird klar, warum die FDP so auftritt, als ob sie vor Kraft nicht laufen könnte.
Wenn das man gutgeht ...
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