Konjunktur Abgrundtief

Staatspleiten, Inflation, Exportausfälle – die Volkswirtschaft steht vor einer langen Phase mit extrem hohen Risiken. Ist Berlin darauf vorbereitet?

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Erholen sich die Exporte? Wirtschaftsexperten befürchten, dass das lukrative Geschäft beendet ist. Die Weltwirtschaft könnte noch für lange Zeit die Auswirkungen der Krise spüren

Fehlt nur noch, dass er sich selbst in die Wange kneift. Am Montagmorgen dieser Woche steht Christian Wulff vor 150 Berliner Unternehmern und kann sein Glück kaum fassen. Der Ministerpräsident von Niedersachsen soll über die Wirtschaftskrise sprechen und, natürlich, über den holprigen Start der schwarz-gelben Bundesregierung. Doch was der CDU-Mann beschreibt, sind traumhafte Zustände. Holprig gestartet? Sind nur die Koalitionspartner FDP (»muss elf Jahre Opposition verarbeiten«) und CSU (»hat den eigenen Absturz nicht aufgearbeitet«). Die Wirtschaftskrise? Ist nicht so schlimm ausgefallen, »wie wir vor einem Jahr befürchten mussten«.

Es läuft doch.

Man hört das jetzt öfter in der Hauptstadt. Vor einem Jahr war die Weltwirtschaft im freien Fall, düstere Zahlen wurden im Wochenrhythmus durch noch düsterere ersetzt. Was die Regierungen und Notenbanken weltweit auch taten – die Banken stützen, die Spareinlagen der Bürger garantieren, die Märkte mit billigem Geld fluten –, nichts wirkte. »Vor einem Jahr wusste niemand, in welche Abgründe wir fallen würden«, sagt ein hoher Regierungsbeamter. Und nun? Ist die Arbeitslosigkeit kaum gestiegen. Sind die Unternehmer wieder optimistischer. Könnte die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr um zwei Prozent wachsen.

Es läuft doch?

Die Kanzlerin ist da vorsichtiger. »Wir bewegen uns auf einem extrem labilen und unvorhersehbaren Grund«, sagt Angela Merkel. Es ist nicht nur Zweckpessimismus: Setzt man die Analysen, Hoffnungen und Befürchtungen der Ökonomen zu einem Gesamtbild zusammen, ergibt sich genau das – eine Volkswirtschaft, die wieder wächst, doch eine Art Dauerabenteuer vor sich hat.

Es gibt nicht die eine Gefahr, die zu meistern wäre; nicht die eine große Spekulationsblase, die zu vermeiden wäre; nicht das eine Jahr, das es zu überstehen gilt. In den nächsten Hochrisiko-Jahren werden sich verschiedene Gefahren mal ablösen, mal addieren. Der Versuch, den in der Finanzkrise verlorenen Wohlstand zurückzuholen und zu mehren, ist eine Tour am Rande des Abgrunds.

Es war eine illustre Runde, die sich am vergangenen Freitag für zwei Tage hinter den dicken Mauern der Notenbank von New York traf: Larry Summers, seines Zeichens oberster Wirtschaftsberater von US-Präsident Barack Obama, dann Paul Krugman, der streitbare Wirtschaftsnobelpreisträger, dazu zwei Dutzend Banker und Finanzexperten aus aller Welt. G30 nennt sich die Gruppe, die ein stabiles Finanzsystem anstrebt. Der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff lieferte seinen Zustandsbericht ab: Die Welt mache eine »ganz gewöhnliche schwere Finanzkrise durch«.

In aller Stille arbeitet die Kanzlerin an einem Notfallplan für Griechenland

Das klang beruhigend, war aber eine Warnung. Rogoff ist Experte für Finanzkrisen, mit seiner Kollegin Carmen Reinhart hat er deren Folgen in der Geschichte akribisch untersucht: Die Arbeitslosigkeit steigt im Schnitt um sieben Prozentpunkte, die Wirtschaftsleistung bricht um 9,3 Prozent ein. Immer wieder kommt es dabei zu Rückfällen, weitere Banken müssen abgewickelt, neue Tiefs an den Aktienmärkten verkraftet werden. Die Staatsverschuldung verdoppelt sich fast, was einige Länder überfordern dürfte. »Es ist wahrscheinlich«, so Rogoff, »dass die Zeit der Staatspleiten zurückkommt.«

Anders als in früheren Krisen gelten viele Schwellenländer in Asien oder Lateinamerika als finanziell stabil, weil sie im Ausland kaum verschuldet sind. Stattdessen befinden sich die gefährdeten Staaten nun in deutscher Nachbarschaft: Irland, Spanien, die baltischen Staaten, die Ukraine – und vor allem Griechenland. Am Dienstag dieser Woche stufte die Rating-Agentur Fitch die Kreditwürdigkeit des Landes herab. Eine Staatspleite Griechenlands würde das Vertrauen in den Euro zerstören und damit die Grundlagen deutscher Wirtschaftspolitik gefährden. Spekulanten würden auf den Fall weiterer Länder wetten.

Ein Drama, so oder so: Wenn die Griechen darauf zählen können, dass ihnen im Notfall geholfen wird, geht der finanzpolitische Schlendrian weiter. Einen Schuldenberg von 112 Prozent der Wirtschaftsleistung hat das Land angehäuft – Rekord in der Eurozone. Vor drei Wochen räumte der Finanzminister ein, das Staatsdefizit werde in diesem Jahr mit fast 13 Prozent der Wirtschaftsleistung doppelt so hoch ausfallen wie prognostiziert. Neues Wachstum wird die Griechen nicht aus ihrer Bredouille befreien: Die Wirtschaft kann infolge überzogener Lohnsteigerungen international kaum mithalten.

Deutschland verhinderte ein festes Datum für neue Bankenregeln

Dennoch will niemand eine Staatspleite riskieren. Allein deutsche Geldhäuser hatten Stand Jahresmitte 38,6 Milliarden Euro in Griechenland investiert. So gibt man sich offiziell in Berlin den Griechen gegenüber hart – und arbeitet dennoch an Rettungsvarianten. Um den Preis, innenpolitisch unter enormen Rechtfertigungsdruck zu geraten. Deshalb arbeitet man im Kanzleramt derzeit fieberhaft an einer internationalen Lösung, die sich national verkaufen lässt. Eine Idee ist, den Internationalen Währungsfonds einzuschalten. Das gilt in der Europäischen Zentralbank als problematisch, die Notenbanker fürchten, der Euro könne an Ansehen verlieren. Deshalb wird in Frankfurt, Brüssel und Berlin an einer zweiten Variante gearbeitet: Ein europäischer Fonds, der den Griechen – gegen strenge Auflagen – im Notfall hilft.

Griechenland zu retten, ohne den Euro zum Dauerpatienten zu machen, ist nur die erste Herausforderung. Die größte ist es nicht. Kenneth Rogoff sagt, es käme immer dann zu Finanzkrisen, wenn der Staat den Bankern zu viel Spielraum lasse. »Wenn wir jetzt keine harten Regeln aufstellen, erleben wir die nächste Finanzkrise in spätestens zehn bis 15 Jahren.« Oder früher.

Noch gibt es diese Regeln nur in Ansätzen. Deutsche wie amerikanische Aufseher überwachen die Bezahlung der Banker; und rund um den Globus sollen Banken mehr Eigenkapital zurücklegen, auch der Handel mit riskanten Produkten wird strenger kontrolliert.

Das reicht nicht, um das »Monster« zu zähmen, wie Rogoff sagt. In vielerlei Hinsicht ist das Bankensystem sogar anfälliger geworden. Die zehn größten Institute der Welt sind teils noch größer geworden und alle noch mächtiger, weil die Konkurrenz dezimiert wurde. Und diese Riesen haben gelernt: Im Notfall kommt der Staat und haut mich raus. Deswegen wird schon wieder sorgenarm gezockt, mit den Resten der Schrottpapiere, die zur Krise führten, ebenso wie mit Rohstoffen und Kreditversicherungen.

Das Financial Stability Board (FSB), das oberste globale Regulierungsgremium, hat eine interne Liste mit systemrelevanten Banken erstellt. Darauf stehen alle mit Rang und Namen: Goldman Sachs, JP Morgan, die Deutsche Bank. Die Aufseher wollen, dass diese Banken einen Plan für ihre eigene Abwicklung im Krisenfall erstellen. Über spezielle Anleihen, die sich bei Gefahr automatisch in Aktien umwandeln, könnten auch diejenigen an den Kosten der Rettung beteiligt werden, die der Bank über Anleihen Geld geliehen haben.

Doch die Materie ist komplex und die Sorge groß, dass allzu strenge Regeln die Banken bei der Kreditvergabe behindern. Deshalb wird das FSB erst im kommenden Herbst konkrete Lösungsvorschläge präsentieren. Und die wiedererstarkten Lobbyisten des Finanzgewerbes versuchen nach Kräften, die Regeln zu verwässern. Auch Deutschland gehört zu den Bremsern: Auf Druck der Bundesrepublik wurde auf dem Weltfinanzgipfel in Pittsburgh darauf verzichtet, ein festes Datum für die Einführung der neuen Vorschriften zu vereinbaren.

So werden die ersten Monate des neuen Jahres zum Test dafür, ob die Bundesregierung die Banken wirklich entschlossen reguliert. Genauer: ob die neue Regierungspartei FDP gewillt ist, Regeln zu beschließen, die sie als Opposition ablehnte.

Bis jetzt sieht es danach nicht aus. Für die FDP hat die Kreditversorgung der Unternehmen höchste Priorität. Neue Vorschriften stören nur. Nach Ansicht der Bundesbank müssten die Geldhäuser nun die »günstigen Bedingungen« dringend nutzen, um neues Kapital zurückzulegen. Zwingen aber will die Regierung sie auch dazu nicht. So wächst unter den Notenbankern die Furcht, dass die nächste Schieflage einer Bank nur eine Frage der Zeit ist. Zumal in vielen Schwellenländern die Märkte wieder heißlaufen und Preise steigen – angefacht durch billiges Geld aus den USA.

Lebensmittel und Textilien, Metalle und Energie, hier schlummert das dritte große Risiko: Zwar sind viele Preise seit ihrem Tief im Winter schon um fünfzig Prozent und mehr gestiegen. Aber das ist für viele Experten nur der Anfang. Sie wissen: Kleine Änderungen im Spiel von Angebot und Nachfrage können auf den Rohstoffmärkten riesige Preisschübe auslösen. Zwei Prozent mehr Wachstum in der Welt werden zum Beispiel den Ölpreis steigen lassen und Spekulanten daran erinnern, dass dieser schon einmal bei 200 Dollar je Barrel stand, es also Spielraum nach oben und lukrative Aussichten gibt. Zumal in einigen Ölländern die Förderleistung abnimmt. Ähnliches gilt für Grundnahrungsmittel: Ein oder zwei Missernten, und ihr Preis hebt wieder ab. Für die deutsche Wirtschaft würde die Rechnung steigen – und das mühsam erreichte Wachstum geriete in Gefahr. »Das Problem könnte wieder so anwachsen wie vor der Krise«, sagt Dennis Snower, der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Also brauche die Wirtschaft schnellstens klare Regeln für den Klimaschutz. Weniger zu verbrauchen ist das Beste, wenn man die Preise nicht ändern kann.

So viele Risiken – und doch nur eine gewöhnliche Krise? Ja, aber die Situation ist besonders dynamisch und explosiv zugleich. Früher gab es nicht zwei Milliarden aufstrebende Menschen in den Schwellenländern, die für zusätzliches Wachstum sorgten. Einerseits. Andererseits war die Weltwirtschaft auch nicht so bedroht durch Rohstoffpreise, die im nächsten Aufschwung explodieren dürften. Und ihr stärkster Pfeiler, die Wirtschaft der USA, war noch nie so geschwächt. Gerade für die Exportnation Deutschland wird das zum Problem.

Der deutsche Aufschwung zwischen 2005 und 2008 war auch die Folge einer Art zweiten Marshallplans. Grob gesagt, verschuldeten sich die Vereinigten Staaten in aller Welt und kaufte mit dem geliehenen Geld die Waren aus aller Welt. Wichtiger noch: Die Asiaten produzierten Güter für Amerika mit immer neuen Maschinen von deutschen Herstellern. Erst die Finanzkrise beendete diesen für Deutschland so lukrativen Kreislauf, und die hiesige Exportwirtschaft erlebte den schlimmsten Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg.

Das Problem: »In den kommenden Jahren werden die USA ihre wichtige Konsumentenrolle für die Welt nicht mehr spielen«, sagt Thomas Straubhaar. Die US-Bürger müssten sparen, so der Chef des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts (HWWI). Der Staat? Hat sich so verschuldet, dass auch er nicht als großer Nachfrager auftreten kann. Die Wirtschaft? Angesichts des schwachen Dollar werden Importe aus Deutschland vielfach zu teuer – weshalb etwa Daimler die Produktion der Mercedes C-Klasse teilweise in die USA verlagert.

Die deutschen Exporteure müssen sich neu ausrichten. Der gebürtige Schweizer Straubhaar hat da eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute lautet: Deutschlands Industrie sei auf breiter Basis erstaunlich innovativ. Sie habe neue Produkte für die Weltmärkte entworfen, die Herstellungsprozesse modernisiert, und bemerkenswert nachhaltig wirtschafte sie auch. Die schlechte: Wachstum gebe es künftig vor allem in den Schwellenländern, von China über Russland bis Brasilien. Viele Mittelständler müssten sich in diesen fremden Ländern erst noch durchsetzen.

Das Bemerkenswerte an diesen Zeiten sind nicht nur die einzelnen Gefahren. Vielmehr zeichnet sich ein schwieriges Muster ab: Läuft es einige Wochen gut, kommen neue Risiken hinzu. Die Weltwirtschaft tickt längst nicht wieder synchron. Am Ende steht sogar das Szenario einer neuen Megablase, geschaffen durch entfesselte Banken, die mit Billiggeld der Zentralbanken weltweit die Kurse und Preise explodieren lassen.

Die größte Inflationsgefahr droht aus Amerika. Innerhalb weniger Jahre könnten die USA auf dem Weg steigender Preise ihre Schulden der Welt gegenüber vermindern, warnt Kenneth Rogoff, denn die Alternative – höhere Steuern – sei im Land verhasst. Inflation erzeugen, den Dollar abwerten, diese Reaktionen auf hohe Schulden kenne man schon aus der Zeit des Vietnamkriegs, sagt auch HWWI-Chef Straubhaar. Da heiße es dann wieder: Der Dollar ist unsere Währung und euer Problem. Zumal die US-Zentralbank anders als ihr europäisches Gegenstück nicht bloß dem Geldwert, sondern auch dem Wachstum verpflichtet sei und sie stark vom US-Finanzministerium beeinflusst werde. Sollte Amerika aber tatsächlich einmal mehr auf Inflation setzen, würde diese auch nach Europa schwappen, befürchtet Straubhaar. All das macht die deutsche Wirtschaftspolitik für Jahre zu einem Jonglierkunststück zwischen Wachstums- und Gefahrenpolitik. Die Bundesregierung muss diplomatischen Druck auf schlecht haushaltende Staaten ausüben – sie gleichzeitig aber um jeden Preis vor der Pleite bewahren. Sie muss die Banken stärker maßregeln – ohne deren Geschäfte abzuwürgen. Sie muss mehr Geld für Bildung und Weiterbildung ausgeben, muss Innovationen und Gründungen leichter und Deutschland auf diese Weise unabhängiger vom Export machen – wohl wissend, dass diese Strategie Zeit braucht und das Geld knapp wird. Politik für gefährliche Zeiten müsse darauf abzielen, die Menschen anpassungsfähiger zu machen, sagt der Kieler Ökonom Snower.

Gemessen daran, verwendet die schwarz-gelbe Koalition zu viel Energie darauf, zum Beispiel die Mehrwertsteuer für Hoteliers zu senken. »Schlicht gestrickt« nennt Ökonom Straubhaar das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das am Freitag kommender Woche durch den Bundesrat soll.

Die Chance, sich von der Klientel-Bedienung zu verabschieden, kommt im Mai 2010, und zwar mit einem Doppelschlag. Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen gewählt; gleichzeitig steht die nächste Steuerschätzung an, die noch einmal verdeutlichen wird, wie eng die finanziellen Spielräume der Regierung sind. Motiv und Gelegenheit in einem: Das wäre ein Stichtag für die Kanzlerin mit ihrem berühmtem Riecher für Risiken.