Schneiderhan-Guttenberg-Streit "Da sagt er die Unwahrheit"
Generalinspekteur ist Wolfgang Schneiderhan nicht mehr. Trotzdem wollte er loyal sein - bis sein Minister zu viel redete.
Die Uniform mit den vier Sternen ist an diesem Morgen im Schrank geblieben, beim Spaziergang durch Berlin trägt Schneiderhan Touristenzivil. Hellbeige Jacke, Jeans, schwarze Schuhe. Er kommt direkt vom Hauptbahnhof, den Sonntag hat er bei seiner Mutter verbracht, die sich, fast neunzigjährig, auf eine schwere Operation vorbereitet. Der Sohn hat die Vollmacht, auch hier muss er entscheiden, was gemacht wird und was nicht. Sollte er ihr beichten, dass er in Berlin gerade entlassen worden war?
Weil man es ihr im Krankenhaus vermutlich geflüstert hätte, hat sich Schneiderhan zu ihr ans Bett gesetzt und Bericht erstattet. Artig erzählte er von seinem Rausschmiss und dass es nun vorbei sei mit den vielen Reisen nach Berlin und Kundus. Wie Mütter so sind: »Ich bin froh«, habe sie nur gesagt.
Karriere eines Militärs:
Wolfgang Schneiderhan wird 1946 im oberschwäbischen Riedlingen an der Donau geboren. Sein Vater ist Offizier, sein Onkel ist der gleichnamige Wiener Geigenvirtuose. Nach dem Abitur beginnt er 1966 seinen Dienst bei der Bundeswehr als Zeitsoldat. 1968 wird er zum Leutnant ernannt, 1974 zum Hauptmann befördert. Von 1979 bis 1981 betreut er im Verteidigungsministerium das militärische Nachrichtenwesen. 1990 wechselt Schneiderhan ins Nato-Hauptquartier in Brüssel und wird Stabsoffizier für Rüstungskontrolle. 1992 folgt die Versetzung an die Führungsakademie in Hamburg, 1997 kehrt er ins Verteidigungsministerium zurück und steigt nach vier Jahren zum Leiter des Planungsstabes auf. Im Jahr 2002 ernennt ihn der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping zum Generalinspekteur. Auf diesem Posten soll Schneiderhan die Armee vor allem auf die wachsende Zahl von Auslandseinsätzen vorbereiten. Kurz darauf wird sein Amt aufgewertet: Als Generalinspekteur ist er nicht länger nur Berater, sondern er erhält auch die Kommandogewalt über die Auslandsmissionen. Schneiderhan ist verheiratet und hat vier Kinder.
So ganz ist er in seinem neuen Leben noch nicht angekommen. All die Briefe und Mails, die den General in diesen Tagen erreichen, sind neuerdings an Wolfgang Schneiderhan, »General a. D.« adressiert. Der Zusatz »außer Dienst« ist vom 1. Januar an korrekt, er tut aber auch weh. »Was ist da passiert?« Diese Frage durchzuckt ihn, doch dann findet der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr wieder zu jener Gemütslage zurück, die er sich für die letzten Wochen in Berlin verordnet hat. Konzentriert zu sein, keine Schwäche zu zeigen. »Aussparen« wolle er, wie er es nennt, »dass ich jetzt zusammenbreche«.
Mit unbewegter Miene hat er sich hingestellt und zu seiner eigenen Verabschiedung den Großen Zapfenstreich abgenommen. In seiner Rede hat er die Minister Struck und Jung erwähnt, aber kein Wort für den Minister gefunden, der im Trommelwirbel neben ihm stand. »Ich wüsste im Augenblick nicht, wofür ich mich bei Guttenberg bedanken sollte. Das wäre ja der Gipfel der Scheinheiligkeit gewesen, das durften andere machen.« Lieber erwähnte Schneiderhan in seiner Dankesrede die enge Weste der Loyalität, die er nun ablegen dürfe. Dass diese Formulierung als »ein Warnschuss« zu verstehen war, lag wohl in seinem Interesse.
Dieser Tage eskaliert der Streit um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und damit auch die Diskussion um die militärische und politische Verantwortung für den Raketenangriff auf zwei Tanklastwagen in Kundus. Berlin ist zum Nebenkriegsschauplatz geworden, auf dem es um Deutungshoheiten geht, um Begriffe und Beurteilungen, die angemessen waren oder nicht.
Wer hat was zu welchem Zeitpunkt gewusst? Wer hat wann mit wem über welche Fragen gesprochen? Wer erinnert sich noch gut, und wer tut es nicht mehr?
Weil die Lage so kompliziert ist, spricht der beurlaubte General langsam und erwähnt nur das Wichtigste. Er möchte, dass man mitkommt, wenn er erzählt, man sich ein eigenes Bild machen kann. So will er es auch gehalten haben an jenem Morgen des 29. Oktober, als der neue Verteidigungsminister sein Amt antrat. Eine Kurzeinweisung für Guttenberg, »eine Tour d’Horizon«, dazu eine eher allgemein gehaltene Einweisung in die Einsatzlage der Streitkräfte. Alle Vorträge komprimiert, zusammen dauerten sie nicht mehr als eineinhalb Stunden.
Der lang gediente Offizier findet den Neuen »arg flott«
Am selben Morgen dieses 29. Oktober wird Schneiderhans Presseerklärung verteilt, in der er den Luftangriff nahe Kundus als »militärisch angemessen« verteidigt. Der Generalinspekteur begibt sich auf eine Dienstreise, die ihn unter anderem nach Moskau, Brüssel und Bratislava führt. Am 6. November ist es der Minister, der eine Erklärung zu dem Bericht der Internationalen Schutztruppe (Isaf) abgibt. Die Aktion der Bundeswehrsoldaten, befindet Guttenberg, sei »militärisch angemessen, selbst wenn Fehler gemacht wurden, musste man so handeln«.
Im Vergleich zu seiner eigenen Einschätzung entdeckt Schneiderhan in dieser Formulierung »einen Qualitätssprung«. Der lang gediente Offizier findet sie »arg flott«. Er weiß, dass Guttenberg bei der Truppe Punkte macht, wenn er erstmals von »kriegsähnlichen Zuständen« redet. Damit spricht er auch den Angehörigen der Soldaten, ihren Familien aus dem Herzen. Aber was folgt eigentlich daraus, das wolle man doch gerne wissen. Welche Konsequenz hat diese Neubewertung etwa für die Ausstattung der Soldaten? Muss ihre Zahl demnach nicht doch dramatisch erhöht werden? Darf man unter diesen Umständen die Afghanistan-Konferenz abwarten, die erst Ende Januar 2010 beginnt? Alle Fragen sind offen, insofern sei Guttenbergs Formel nicht mehr als »eine rhetorische Übung« gewesen.
Gut möglich, dass der Generalinspekteur zu diesem Zeitpunkt bereits die Lust verloren hat, noch einmal einen unerfahrenen und diesmal auch recht jungen Minister mühsam an die Inhalte des Ressorts heranzuführen. Zumal wenige Tage später das geschieht, was Schneiderhan vorausgesehen hat: Der Minister rudert zurück. Der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt kommt jetzt zu dem Ergebnis, der Angriff auf die beiden Tanklaster in Kundus sei »nicht angemessen« gewesen. Ist der Ansehensverlust des Ministers irreparabel? Das nicht, sagt Schneiderhan. »Aber der Lack ist ab.«
Glaubt man dem ehemaligen Generalinspekteur, dann hätte seine Personalie ohne großen Pulverdampf abgewickelt werden können. Es sei nun einmal eine Tatsache, dass er nicht auf die Idee gekommen sei, dem Minister, damit dieser den Isaf-Bericht beurteilen konnte, auch jene Berichte vorzulegen, auf denen dieser gründet. Aus Sicht des Ministers habe er, Schneiderhan, deshalb einen Fehler gemacht. »Dazu stehe ich.« Der Minister hätte ihn in den einstweiligen Ruhestand versetzen können, »damit hätte man es einfacher gehabt, mich zu entsorgen«.
Dann wäre in dieser Angelegenheit eine Wendung zum Guten durchaus noch möglich gewesen. Wolfgang Schneiderhan, der ohnehin im Juli 2010 aus dem Amt scheiden wollte, wäre früher in den Kreis seiner Familie zurückgekehrt. Und Verteidigungsminister Guttenberg wäre weiterhin als der Franz Beckenbauer der deutschen Politik durchgegangen. Doch am Nachmittag des 25. November beginnt im Berliner Verteidigungsministerium ein Showdown, der viel aussagt über die Befindlichkeit der politischen und militärischen Führung in Krisenzeiten.
»Da brannte die Hütte«, erinnert sich Schneiderhan
Das erste Gespräch beginnt gegen 14.20 Uhr und endet gegen 14.30 Uhr. Über diesen Zeitrahmen sind sich die Beteiligten – Minister zu Guttenberg, Staatssekretär Wichert sowie Schneiderhan – im Grunde einig, über den Rest des Tages dagegen nicht. Die Debatte entzündet sich an dem Vorwurf des Ministers, man habe ihm wichtige Unterlagen vorenthalten. Deshalb sei es zu seiner fehlerhaften Einschätzung der Lage gekommen. Sehr ärgerlich das Ganze. Man müsse damit rechnen, dass die Bild- Zeitung am nächsten Tag mit einer unangenehmen Story herauskommen werde. Es ergeht Order, sämtliche Berichte eilends heranzuschaffen. Schneiderhan und Wichert verlassen den Raum. Es wird nach Adjutanten gerufen, allmählich gerät der ganze Einsatzführungsstab unter Dampf. »Da brannte die Hütte«, erinnert sich Schneiderhan.
Kurz vor 17 Uhr treffen die Herren wieder aufeinander. Ein Adjutant trägt dem Generalinspekteur einen dicken Aktenordner hinterher, den er wenig später »irgendwo im Ministerbüro« ablegt. Dann schließt sich die Tür hinter Schneiderhan. In diesem Vieraugengespräch erfährt Deutschlands oberster Soldat, dass er abtreten soll. Fehlendes Vertrauen. Er wird gebeten, um Entbindung von seinen Aufgaben zu ersuchen. Dann ist er wieder draußen. An ein Gespräch über die herbeialarmierte Akte kann sich der General nicht erinnern. Kann es einen Nachmittag mit zwei Wahrheiten geben? Schneiderhan bleibt bei seiner Version: »Was diesen 25. nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit.«
Am Abend bringt er das gewünschte Ersuchen zu Papier. »Sie haben Ihre Presseerklärung vom 6. November ausschließlich auf den Abschlussbericht von ISAF zum Luft-Boden-Einsatz am 4. September gegründet«, schreibt er an Guttenberg. Andere Berichte, Zwischenberichte und Meldungen seien dem Minister nicht vorgelegt worden. »Dafür übernehme ich die Verantwortung.«
Zu Ende ist die multilaterale Ego-Pflege rund um das Verteidigungsministerium damit noch nicht. Schneiderhan meint sich zu erinnern, dass es die ZDF-Talkshow von Maybritt Illner war, in der Minister Guttenberg zum ersten Mal darüber klagte, dass seine Leute ihm wichtige Akten »vorenthalten«, Berichte »unterschlagen» hätten. Formulierungen, die Guttenberg später auch im Deutschlandfunk gebraucht habe und bei einem Auftritt bei der CSU in München.
Man muss es so sagen: Wolfgang Schneiderhan ist seitdem außer sich. »Unterschlagen«, was für ein Wort! »Das finde ich inzwischen ehrenrührig«, sagt Schneiderhan. »Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes, und es gab keinen Vorsatz.«
Hat der Minister allzu plump dahergeredet? »Dass er vorschnell formuliert, ist bekannt«, sagt Schneiderhan. »Aber das hier ist schon eine Steigerungsstufe.« Vorsatz: »Das ist nicht nur unschön, das ist unwahr.«
Er weiß gar nicht, wie alles rechtlich einzuordnen sei, meint Schneiderhan plötzlich. Was sagen die Vorschriften über jemanden, der beurlaubt ist? Muss er an seinem Schreibtisch sitzen? Oder darf er einfach so spazieren gehen? Ist jetzt ein Urlaubsantrag fällig? Er weiß es wirklich nicht.
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- Datum 17.12.2009 - 11:47 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 17.12.2009 Nr. 52
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zur Sicherung seines Ministeramtes leisten? Ist nicht irgendwann mal Schluss mit der hohlen Guttenberg-Show?!
...Aufregung. Natürlich muss man herausbekommen, was da geschah. Aber es war ein Minister, der gerade eingeführt wurde. Da sind kleine Pannen zu erwarten. Und das ist eine verhältnismäßig kleine Panne.
Das wirklich Beunruhigende wäre aber doch, wenn das Kabinett Merkel/Steinmeier die RoE der deutschen Truppe so verändert hätte, dass sie "kriegsähnlichen" Einsätze führen sollte, obwohl das Parlament das nicht genehmigte. Durfte die Regierung die Natur des parlamentarischen Auftrags grundlegend ändern? Dann wäre die Bundeswehr keine "Parlamentsarmee" mehr sondern ein Instrument der Regierung.
Es mag sein, dass das eine wünschenswerte Änderung wäre. Das ist aber nicht der Punkt. Die Verfassung ist ein Regelwerk zur Kontrolle der Macht der Regierung. Wenn man den Zugriff auf die potentiell gewaltsamste Macht des Staates gegen den Bürger aus dem Protfolio des Parlaments nimmt, und den Regierenden in die Hand gibt, so sollte das schon richtig gemacht werden. Wir haben doch Erfahrung mit Machtergreifungen.
Das ist keine kleine Sache.
da hat sich der geblaublutete schwarze Kanzlerlehrbub wohl ähnlich dem Goethschen Zauberburschi etwas übernommen: ... Walle, walle, wehe, wehe, immer neue Güsse bringt er schnell herein..."
zu Guttenberg. Tatsache ist:
- im Falle der Beauftragung einer externen Kanzlei zur Erstellung von Gesetzesentwürfen, die nicht Aufgabe des damaligen Wirtschaftsministers gewesen sind, ergibt sich nach dem letzten Stand aus den Medien der Verdacht der Vetternwirtschaft (in der Kanzlei arbeitet wohl ein Verwandter des Ministers).
- bei Opel zeigte sich unter dem Deckmantel "reiner Ordnungspolitik" eine gewisse Unkenntnis des deutschen Wirtschaftsrecht.
- bei Quelle galt nicht das Wort des Ministers, sondern eher die "Befehlslage" aus München.
- nun das Eigentor beim Angriff an die Opposition, die ja schon seit dem 3. November von ihm über den Informationsstand verfügt, den er selbst erst Tage später zur Kenntnis genommen hat (hört er sich auch selbst zu beim reden?)
- welche Rolle spielte bei der Entscheidung der Interpretation von Kunduz die Frage der Entschädiung von Opfern? Ging es wirklich nur um militärische Fragen bei der ersten Darstellung des Vorfalls? Liegt vielleicht darin der eigentliche Skandal? Denn kaum ändert zu Guttenberg seine Meinung erfahren wir plötzlich von der folgenden raschen Anerkennung von Zivilschäden und deren Bezahlung durch den Steuerzahler.
...Aufregung. Natürlich muss man herausbekommen, was da geschah. Aber es war ein Minister, der gerade eingeführt wurde. Da sind kleine Pannen zu erwarten. Und das ist eine verhältnismäßig kleine Panne.
Das wirklich Beunruhigende wäre aber doch, wenn das Kabinett Merkel/Steinmeier die RoE der deutschen Truppe so verändert hätte, dass sie "kriegsähnlichen" Einsätze führen sollte, obwohl das Parlament das nicht genehmigte. Durfte die Regierung die Natur des parlamentarischen Auftrags grundlegend ändern? Dann wäre die Bundeswehr keine "Parlamentsarmee" mehr sondern ein Instrument der Regierung.
Es mag sein, dass das eine wünschenswerte Änderung wäre. Das ist aber nicht der Punkt. Die Verfassung ist ein Regelwerk zur Kontrolle der Macht der Regierung. Wenn man den Zugriff auf die potentiell gewaltsamste Macht des Staates gegen den Bürger aus dem Protfolio des Parlaments nimmt, und den Regierenden in die Hand gibt, so sollte das schon richtig gemacht werden. Wir haben doch Erfahrung mit Machtergreifungen.
Das ist keine kleine Sache.
da hat sich der geblaublutete schwarze Kanzlerlehrbub wohl ähnlich dem Goethschen Zauberburschi etwas übernommen: ... Walle, walle, wehe, wehe, immer neue Güsse bringt er schnell herein..."
zu Guttenberg. Tatsache ist:
- im Falle der Beauftragung einer externen Kanzlei zur Erstellung von Gesetzesentwürfen, die nicht Aufgabe des damaligen Wirtschaftsministers gewesen sind, ergibt sich nach dem letzten Stand aus den Medien der Verdacht der Vetternwirtschaft (in der Kanzlei arbeitet wohl ein Verwandter des Ministers).
- bei Opel zeigte sich unter dem Deckmantel "reiner Ordnungspolitik" eine gewisse Unkenntnis des deutschen Wirtschaftsrecht.
- bei Quelle galt nicht das Wort des Ministers, sondern eher die "Befehlslage" aus München.
- nun das Eigentor beim Angriff an die Opposition, die ja schon seit dem 3. November von ihm über den Informationsstand verfügt, den er selbst erst Tage später zur Kenntnis genommen hat (hört er sich auch selbst zu beim reden?)
- welche Rolle spielte bei der Entscheidung der Interpretation von Kunduz die Frage der Entschädiung von Opfern? Ging es wirklich nur um militärische Fragen bei der ersten Darstellung des Vorfalls? Liegt vielleicht darin der eigentliche Skandal? Denn kaum ändert zu Guttenberg seine Meinung erfahren wir plötzlich von der folgenden raschen Anerkennung von Zivilschäden und deren Bezahlung durch den Steuerzahler.
Ich bin erstaunt über die Debatte. Wenn es anderswo geschieht, z.B. in Serbien, wird geschrien und geurteilt. In Deutschland jedoch da wird, kaum ist man wieder im Krieg und die ersten Kriegsverbrechen wurden wieder begangen, gerechtfertigt, geredet und politisiert. Da heisst es "usere Jungs riskieren ihr Leben und man sollte trotz falscher Entscheidungen zu ihnen halten". Da offenbart sich mal wieder die Heuchelei sämtlicher Kriegsverbrecherprozesse. Im Endeffekt ist es doch immer nur Siegerjustiz am Werk. Der deutschen Politik fehlt jedwedes allgemeingültiges Rechtsverständnis. Ansonsten würde es gerade lebenslange Haftstrafen hageln.
Für heute würde ich da nicht von Verbrechen reden, soweit ich informiert sein kann.
Ich fand den Einsatz in Afghanistan nicht richtig.
Aber wenn man Menschen da hinschickt, muss man wissen, dass es eben Menschen sind und ihnen auch die technischen und organisatorischen Möglichkeiten für die Arbeit zur Verfügung stellen.
Massaker sind jedenfalls etwas anderes als das Inkaufnehmen des Todes von Zivilisten. Dieses Inkaufnehmen kann, ja soll, verurteilt werden. Es aber mit der Lust am Töten und Vergewaltigen in einen Topf zu werfen wird der Aufklärung nicht dienen. Es dient eher einem Korpsgeist und der Abschottung der Verantwortlichen, der Vertuschung.
Von den Soldaten wird ein kühler Kopf, der abwägen kann, beim Einsatz gefordert.
Im Einsatz haben die Soldaten jedenfalls mehr Stress als die so sehr empörten Kritiker in der warmen Stube. Dennoch lassen viele Kritiker den kühlen Kopf vermissen. Das stört und wird der Sache nicht gerecht. Ein Glück nur, dass manche Kritiker nicht Soldaten sind. Da hätte ich noch mehr Angst vor falschen, ja verbrecherischen, Handlungen.
Von welchen Kriegsverbrechen glauben Sie denn zu wissen? Zu Ihrer Information: Kampfhandlungen sind bei Kampfeinsätzen durchaus im Rahmen des üblichen. Desweiteren abgesegnet sowohl durch Bundestag als auch UN-Mandat.
Vielleicht haben Sie ja spezielle Informationen. Mir ist nur ein ganz normaler Präventivangriff um Zuge der Selbstverteidigung bekannt, dessen Opfer mangels Uniformen nie einwandfrei als feindlich gesinnte Kräfte indentifiziert werden können.
Ansonsten sollten Sie mit solchen Worten vorsichtiger umgehen, das wirkt ansonsten sehr unseriös.
"Zu Ihrer Information: Kampfhandlungen sind bei Kampfeinsätzen durchaus im Rahmen des üblichen. Desweiteren abgesegnet sowohl durch Bundestag als auch UN-Mandat."
Genau das ist doch falsch. Der budnestag hat kein Mandat zur zielgerichteten Tötung vom Feind erlassen. Es ist laut dem Mndat des Budnestages nu erlaubt zu töten, wenn man direkt angegriffen wird. Im Deutschen Recht heisst das Notwehr.
Es ist also schon prinzipiell falsch gewesen.Das wusste der Natobericht nach wenigen tagen.
wenn dann aber herauskommt dass ein Mensch befielt mehrere Bomben auf Menschen, anstatt nur zwei direkt auf die Laster zu schicken, das ganze dann auch noch ohne vorher warntiefflüge zu veranlassen, ist das ein deutlicher Beweis für ein kriegsverbrechen.
Wenn dann auch noch die verantwortliche Politik Informationen vertuscht und offenkundig die Wahrheit zurückhällt, und sich NICHT im Bundestag dafür rechtfertigt (Sondern zur Fragestunde gestern nur den Generalsekretär schickt), dann ist das ein Skandal der den ganzen Zirkus der opposition mehr als rechtfertigt.
Ich weiß nich ob sie gestern zugeschaut haben, aber Guttenberg hat auf die wichtigen Fragen, die in den Reden vor ihm gestellt wurden, nich tgeantwortet, sondenr auf sehr kitchige und verlogene weise sich hinter die Soldaten versteckt, denen es zu gedenken gilt. Damit will er nichts weiter als seine Haut retten. Unser Lügenbaron...
... ganz richtig erfasst. Andererseits: Rot-Rot-Grün kämpft im Ausschuss gegen das Wort Krieg. Egal, was die Taliban machen. Fragt sich, ob die sich einen Mehrheitsbeschluss beugen würden und wie Rot-Rot-Grün eine Unterlassung bei den Gotteskriegern einklagen wollte ... ?
Für heute würde ich da nicht von Verbrechen reden, soweit ich informiert sein kann.
Ich fand den Einsatz in Afghanistan nicht richtig.
Aber wenn man Menschen da hinschickt, muss man wissen, dass es eben Menschen sind und ihnen auch die technischen und organisatorischen Möglichkeiten für die Arbeit zur Verfügung stellen.
Massaker sind jedenfalls etwas anderes als das Inkaufnehmen des Todes von Zivilisten. Dieses Inkaufnehmen kann, ja soll, verurteilt werden. Es aber mit der Lust am Töten und Vergewaltigen in einen Topf zu werfen wird der Aufklärung nicht dienen. Es dient eher einem Korpsgeist und der Abschottung der Verantwortlichen, der Vertuschung.
Von den Soldaten wird ein kühler Kopf, der abwägen kann, beim Einsatz gefordert.
Im Einsatz haben die Soldaten jedenfalls mehr Stress als die so sehr empörten Kritiker in der warmen Stube. Dennoch lassen viele Kritiker den kühlen Kopf vermissen. Das stört und wird der Sache nicht gerecht. Ein Glück nur, dass manche Kritiker nicht Soldaten sind. Da hätte ich noch mehr Angst vor falschen, ja verbrecherischen, Handlungen.
Von welchen Kriegsverbrechen glauben Sie denn zu wissen? Zu Ihrer Information: Kampfhandlungen sind bei Kampfeinsätzen durchaus im Rahmen des üblichen. Desweiteren abgesegnet sowohl durch Bundestag als auch UN-Mandat.
Vielleicht haben Sie ja spezielle Informationen. Mir ist nur ein ganz normaler Präventivangriff um Zuge der Selbstverteidigung bekannt, dessen Opfer mangels Uniformen nie einwandfrei als feindlich gesinnte Kräfte indentifiziert werden können.
Ansonsten sollten Sie mit solchen Worten vorsichtiger umgehen, das wirkt ansonsten sehr unseriös.
"Zu Ihrer Information: Kampfhandlungen sind bei Kampfeinsätzen durchaus im Rahmen des üblichen. Desweiteren abgesegnet sowohl durch Bundestag als auch UN-Mandat."
Genau das ist doch falsch. Der budnestag hat kein Mandat zur zielgerichteten Tötung vom Feind erlassen. Es ist laut dem Mndat des Budnestages nu erlaubt zu töten, wenn man direkt angegriffen wird. Im Deutschen Recht heisst das Notwehr.
Es ist also schon prinzipiell falsch gewesen.Das wusste der Natobericht nach wenigen tagen.
wenn dann aber herauskommt dass ein Mensch befielt mehrere Bomben auf Menschen, anstatt nur zwei direkt auf die Laster zu schicken, das ganze dann auch noch ohne vorher warntiefflüge zu veranlassen, ist das ein deutlicher Beweis für ein kriegsverbrechen.
Wenn dann auch noch die verantwortliche Politik Informationen vertuscht und offenkundig die Wahrheit zurückhällt, und sich NICHT im Bundestag dafür rechtfertigt (Sondern zur Fragestunde gestern nur den Generalsekretär schickt), dann ist das ein Skandal der den ganzen Zirkus der opposition mehr als rechtfertigt.
Ich weiß nich ob sie gestern zugeschaut haben, aber Guttenberg hat auf die wichtigen Fragen, die in den Reden vor ihm gestellt wurden, nich tgeantwortet, sondenr auf sehr kitchige und verlogene weise sich hinter die Soldaten versteckt, denen es zu gedenken gilt. Damit will er nichts weiter als seine Haut retten. Unser Lügenbaron...
... ganz richtig erfasst. Andererseits: Rot-Rot-Grün kämpft im Ausschuss gegen das Wort Krieg. Egal, was die Taliban machen. Fragt sich, ob die sich einen Mehrheitsbeschluss beugen würden und wie Rot-Rot-Grün eine Unterlassung bei den Gotteskriegern einklagen wollte ... ?
Sehr geehrter Herr Kammertöns,
es gibt bei der Bundeswehr keinen 5 Sterne General...
Das darf man bei zeit.de nicht so ernst nehmen.
Sicherheitspolitische Fachreporter scheinen die seit langer Zeit nicht mehr zu haben. Da wird dann halt mal der Knopf der Schulterklappe zum weiteren Generalsstern.
Das schlimme dieser Unwissenheit ist leider, dass viele Reporter gar nicht mehr dazu in der Lage sind, den richtigen Leuten die richtigen Fragen zu stellen. Ginge es nur um Schulterklappen, wäre das ja nicht so schlimm. Leider geht es aber heute um Fragen von Krieg und Frieden. Und das in eine Zeit, in der Medien durchaus das Kriegsgeschehen beeinflussen.
Das Ergebnis sind dann mediale Zerrbilder, wie wir sie bezüglich sicherheitspolitischer Fragestellung in der ganzen Medienlandschaft beobachten können.
Und neuerdings sehen wir, dass ein heraus geworfener Generalinspekteur sich an solch unqualifizierten Kampagnen auf politischer Ebene beteiligt.
Wo sind wir bloß hingekommen?
Sie haben Recht. Vier Sterne sind's. Wir danken für den Hinweis.
Beste Grüße,
Markus Horeld
ZEIT ONLINE
Das darf man bei zeit.de nicht so ernst nehmen.
Sicherheitspolitische Fachreporter scheinen die seit langer Zeit nicht mehr zu haben. Da wird dann halt mal der Knopf der Schulterklappe zum weiteren Generalsstern.
Das schlimme dieser Unwissenheit ist leider, dass viele Reporter gar nicht mehr dazu in der Lage sind, den richtigen Leuten die richtigen Fragen zu stellen. Ginge es nur um Schulterklappen, wäre das ja nicht so schlimm. Leider geht es aber heute um Fragen von Krieg und Frieden. Und das in eine Zeit, in der Medien durchaus das Kriegsgeschehen beeinflussen.
Das Ergebnis sind dann mediale Zerrbilder, wie wir sie bezüglich sicherheitspolitischer Fragestellung in der ganzen Medienlandschaft beobachten können.
Und neuerdings sehen wir, dass ein heraus geworfener Generalinspekteur sich an solch unqualifizierten Kampagnen auf politischer Ebene beteiligt.
Wo sind wir bloß hingekommen?
Sie haben Recht. Vier Sterne sind's. Wir danken für den Hinweis.
Beste Grüße,
Markus Horeld
ZEIT ONLINE
Ich kann ja verstehen, dass Herr Schneiderhan etwas verbittert über seinen Abgang ist. Insbesondere der sehr wohl wahrnehmbare Jubel in der Truppe wird ihm arg zugesetzt haben.
Nur hat er sich das selbst zuzuschreiben. In der Schnittschellenfunktion zwischen Bundeswehr und Politik hat er sich eben zu sehr auf die politische Seite begeben und den Soldaten der Bundeswehr aus polit- populistischen Gründen schizophrene Mandate zugemutet.
Sein SPD-Ticket, da ohne wäre er nie in dieses hohe Amt gekommen, meint Schneiderhahn wohl jetzt mit Wahlkampf für die SPD nachträglich bezahlen zu wollen. Denn wenn er sich tatsächlich nur über das Wort "Unterschlagen" so aufregt, dann hätte er das intern klären können.
Nur darum geht es ihm offenbar nicht. Er will dem Minister, der ihn vor die Tür gesetzt hat, möglichst viel schaden zufügen und dazu noch Wahlkampf für die ihm nahe stehende SPD machen. Die Rufschädigung für die ganze Bundeswehr ist im offenbar egal.
Im Weiteren verstößt er gegen die Grundregel, dass sich ein degradierter Offizier nicht öffentlich zu den Vorgängen äußern darf. Dieser einmalige Vorgang in der Geschichte der Bundeswehr zeigt, dass Herrn Schneiderhan offenbar das ethisch moralische Fundament für das Amt des Generalinspekteurs fehlt. Vermutlich aus diesem Grund war er auch in der Truppe so umstritten.
Wer hat ihn denn degradiert? Sie?
So, so, Schneiderhan verstößt also gegen die "Grundregel, dass sich ein degradierter Offizier nicht öffentlich zu den Vorgängen äußern darf". Wusste gar nicht, dass er degradiert worden ist. Ich dachte, er sei nur aus dem Amt des Generalinspekteurs entlassen worden. Aber vielleicht weiß Julia09 da mehr. Oder ist's einfach nur ein Freud'scher Verschreiber - denn wenn man vom Hass auf 'die Linken' heimgesucht ist, dann mag man sich heimlich wünschen, dass jeder Soldat, der der SPD nahesteht, eigentlich degradiert gehört. Die vaterlandslosen Gesellen aber auch ...
"Sein SPD-Ticket, da ohne wäre er nie in dieses hohe Amt gekommen, meint Schneiderhahn wohl jetzt mit Wahlkampf für die SPD nachträglich bezahlen zu wollen."
Komisch, wir haben doch gar keinen Wahlkampf.
Und seine Dienstzeit wurde während der großen Koalition verlängert - zweimal! Wenn er, wie Sie sagen, ein Supersozi ist, wieso hat Frau Merkel zweimal nichts gegen ihn unternommen? Noch dazu, wo Jung (CDU) ihr Verteidigungsminister war?
"Dieser einmalige Vorgang in der Geschichte der Bundeswehr zeigt, dass Herrn Schneiderhan offenbar das ethisch moralische Fundament für das Amt des Generalinspekteurs fehlt. Vermutlich aus diesem Grund war er auch in der Truppe so umstritten."
Komisch. Ich kenne mehrere hohe Offiziere, keiner von denen würde Schneiderhan als "umstritten" ansehen. Wo ist die Quelle Ihrer "Informationen". Ich denke, es gibt keine, Sie behaupten einfach. Oder steht Ihrer Meinung nach dem höchsten Offizier nicht zu, seinen Soldaten auch mal zu sagen, daß die Bundeswehr kein „Rundum-Wohlfühlangebot mit Erfolgserlebnis“ biete?
Man liest über ihn stattdessen:
"Der gelernte Panzeroffizier hat ein glänzendes Ansehen in der Bundeswehr, er gilt als nahbar und seine 43-jährige Karriere als beispiellos und beispielgebend."
Nunja, das ist aus der Frankfurter Rundschau, dem SPD-Kampfblatt des SPD-Verlegers August Neven DuMont...
Wenn es um Glaubwürdigkeit geht, steht Guttenberg nackt da. Die Soldaten glauben Schneiderhan.
Einem degradierten General hätte man mit Sicherheit keinen grossen Zapfenstreich gegeben.
Am 31.12.2009 endet schlicht und einfach die Dienstzeit des ehemaligen Generalinspekteurs General Wolfgang Schneiderhan.
Wer hat ihn denn degradiert? Sie?
So, so, Schneiderhan verstößt also gegen die "Grundregel, dass sich ein degradierter Offizier nicht öffentlich zu den Vorgängen äußern darf". Wusste gar nicht, dass er degradiert worden ist. Ich dachte, er sei nur aus dem Amt des Generalinspekteurs entlassen worden. Aber vielleicht weiß Julia09 da mehr. Oder ist's einfach nur ein Freud'scher Verschreiber - denn wenn man vom Hass auf 'die Linken' heimgesucht ist, dann mag man sich heimlich wünschen, dass jeder Soldat, der der SPD nahesteht, eigentlich degradiert gehört. Die vaterlandslosen Gesellen aber auch ...
"Sein SPD-Ticket, da ohne wäre er nie in dieses hohe Amt gekommen, meint Schneiderhahn wohl jetzt mit Wahlkampf für die SPD nachträglich bezahlen zu wollen."
Komisch, wir haben doch gar keinen Wahlkampf.
Und seine Dienstzeit wurde während der großen Koalition verlängert - zweimal! Wenn er, wie Sie sagen, ein Supersozi ist, wieso hat Frau Merkel zweimal nichts gegen ihn unternommen? Noch dazu, wo Jung (CDU) ihr Verteidigungsminister war?
"Dieser einmalige Vorgang in der Geschichte der Bundeswehr zeigt, dass Herrn Schneiderhan offenbar das ethisch moralische Fundament für das Amt des Generalinspekteurs fehlt. Vermutlich aus diesem Grund war er auch in der Truppe so umstritten."
Komisch. Ich kenne mehrere hohe Offiziere, keiner von denen würde Schneiderhan als "umstritten" ansehen. Wo ist die Quelle Ihrer "Informationen". Ich denke, es gibt keine, Sie behaupten einfach. Oder steht Ihrer Meinung nach dem höchsten Offizier nicht zu, seinen Soldaten auch mal zu sagen, daß die Bundeswehr kein „Rundum-Wohlfühlangebot mit Erfolgserlebnis“ biete?
Man liest über ihn stattdessen:
"Der gelernte Panzeroffizier hat ein glänzendes Ansehen in der Bundeswehr, er gilt als nahbar und seine 43-jährige Karriere als beispiellos und beispielgebend."
Nunja, das ist aus der Frankfurter Rundschau, dem SPD-Kampfblatt des SPD-Verlegers August Neven DuMont...
Wenn es um Glaubwürdigkeit geht, steht Guttenberg nackt da. Die Soldaten glauben Schneiderhan.
Einem degradierten General hätte man mit Sicherheit keinen grossen Zapfenstreich gegeben.
Am 31.12.2009 endet schlicht und einfach die Dienstzeit des ehemaligen Generalinspekteurs General Wolfgang Schneiderhan.
Da hilft nur noch ein Duell, um die Ehre wiederherzustellen!
Nicht zuletzt der Umgang des amtierenden Verteidigungsministers mit dem vormaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan zeigt, dass zu Guttenberg zu unangemessenen Schnellschüssen neigt.
Ein Verteidigungsminister mit Hang zu Überreaktionen. Ob ihn dieses Merkmal für das Amt besonders qualifiziert?
Wer hat ihn denn degradiert? Sie?
So, so, Schneiderhan verstößt also gegen die "Grundregel, dass sich ein degradierter Offizier nicht öffentlich zu den Vorgängen äußern darf". Wusste gar nicht, dass er degradiert worden ist. Ich dachte, er sei nur aus dem Amt des Generalinspekteurs entlassen worden. Aber vielleicht weiß Julia09 da mehr. Oder ist's einfach nur ein Freud'scher Verschreiber - denn wenn man vom Hass auf 'die Linken' heimgesucht ist, dann mag man sich heimlich wünschen, dass jeder Soldat, der der SPD nahesteht, eigentlich degradiert gehört. Die vaterlandslosen Gesellen aber auch ...
Ich lerne ja gern dazu, aber meines Wissen beinhaltet der Begriff "Degradierung" sowohl die Dienstgradherabsetzung als auch die Entfernung aus dem Dienstverhältnis als schärfste Form der Degradierung. Wobei es dann noch die Differenzierung in ehrenhaft und unehrenhaft entlassen gibt.
Herr Schneiderhahn wurde ehrenhaft entlassen.
Ich lerne ja gern dazu, aber meines Wissen beinhaltet der Begriff "Degradierung" sowohl die Dienstgradherabsetzung als auch die Entfernung aus dem Dienstverhältnis als schärfste Form der Degradierung. Wobei es dann noch die Differenzierung in ehrenhaft und unehrenhaft entlassen gibt.
Herr Schneiderhahn wurde ehrenhaft entlassen.
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