Außenpolitik Der Diplomat und seine FormelSeite 2/2

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass sich die Schweizer Diplomatie mit ihrer Losung »Wir reden mit allen« momentan an einem schwarzen Schaf der Weltgemeinschaft die Zähne ausbeißt. Liegt es an der Taktik? An Ambühls Formel? Nicht zwangsläufig, wie ein Blick in diplomatische Verhandlungstheorien zeigt. Dort steht, dass auch scheinbar unvernünftiges Handeln einer Rationalität folgt. Ein Mafia-Kodex ist für einen Mafioso ebenso rational, wie die Scharia für einen strenggläubigen Muslim vernünftig ist. Schwierig wird es, wenn Verhandlungen kulturelle Grenzen sprengen. Im Fall Libyen stellt sich die Frage: Wie geht die Diplomatie eines Rechtsstaates mit der »verletzten Ehre« einer Herrscherfamilie um? Die Verhandlungsexperten sind sich uneins. Für Vertreter des populären »Harvard-Konzepts« – in den 1980er Jahren vom amerikanischen Juristen Roger Fisher begründet – ist die Sache klar. Begriffe wie »Ehre« sind persönliche Befindlichkeiten, welche die wahren Beweggründe verdecken. Im Fall von Libyen wäre dies das Geld. Hierüber müsste man verhandeln. Anderen ist diese Sichtweise zu einseitig. Wie sollen Probleme von den Personen getrennt werden, wenn die persönliche Befindlichkeit sel, der den Fall Gadaffi lösen soll: bst das Problem ist? Das Harvard-Prinzip verleugne Kulturunterschiede und negiere den Faktor Mensch, kritisieren sie. Oder wie es EU-Botschafter Reiterer sagt: »Manchmal gehorchen in der Politik die Dinge nicht mathematischen Regeln.«

»Hello, Steve. Hello, Bill.« Die Verhandlungen im Fall UBS waren locker im Ton. Man ist schnell per Du. »Die Amerikaner haben Sinn für Humor. Aber sie sind knallhart«, sagt Ambühl. Zunächst wollten sie von Verhandlungen nichts wissen. Überzeugungsarbeit war gefragt. Schließlich willigte Delegationsleiter Steven T. Miller ein. Am 22. Juni saß man erstmals zusammen. Aber der Commissioner der amerikanischen Steuerbehörde IRS warnte vor zu großen Hoffnungen: »I have low expectations for these negotiations.« Ambühl konterte: »Ihr kriegt nichts, wenn ihr über ein Gericht geht.« Das verstoße gegen Schweizer Gesetz. Der Bundesrat müsse nur noch auf den Knopf drücken, dann sei die »blocking order« draußen. Und er warnte die Amerikaner: Mit »fremden Richtern« sei in der Schweiz nichts zu holen. »Then you will lose – and we will also lose.« Eine gute Partnerschaft stand auf dem Spiel.

Der Fall UBS zeigt, woraus die Ambühl-Formel besteht. Sie ist eine Mischung aus diplomatischem Ingenieurwesen und Verhandlungspsychologie. »Ambühl ist ein meisterhafter Verhandler mit viel Feingespür«, sagt EU-Unterhändler Westerlund. Indes spielt jeder Diplomat das Zwischenmenschliche herunter. Mit harten Fakten lässt sich besser Politik machen. Vor allem in der Schweiz, wo lange keine Außenpolitik als beste Außenpolitik galt. Dagegen betont Ambühl im Gespräch: »Man muss die andere Seite verstehen, sich in sie hineindenken.« Mit dem Leiter der anderen Partei sucht er als Erstes das Gespräch unter vier Augen. Wer beginnt? Wie ist der Ablauf? Seinen Verhandlungspartnern will er immer gegenübersitzen: »Das gibt mir Hinweise auf die Person. Gerade jetzt frage ich mich zum Beispiel, wieso Sie immer Ihr Notizbüchlein drehen – und was diese Pfeile bedeuten.«

Per Videokonferenz verhandelt er nie. Auch das Auftreten der Delegation wird geprobt – und inszeniert. »Keiner darf lächeln, wenn der Delegationsleiter mit ernster Miene sagt, mit so einem Resultat könnte er gleich den Hut nehmen.« Das Gegenüber müsse fühlen, dass der Chef nicht mehr geben kann. Lassen ihn seine Mitstreiter im Regen stehen, denkt die andere Seite: Wenn wir den auswechseln, dann kriegen wir mehr.

Washington, 11. August 2009. 23.30 Uhr Ortszeit. Das UBS-Abkommen ist besiegelt. Mehrmals drohte der Abbruch. »Ne lachez pas!«, schrieb die Außenministerin ihrem Chefdiplomaten in einer SMS. Er blieb standhaft. Etwa im Hinblick auf jene Telefonkonferenz vom 29. Juli mit dem zuständigen Richter Alan Gold. Als die Amerikaner meinten, eine außergerichtliche Lösung sei unmöglich. Das Problem: Die Schweiz beharrte auf dem Beschwerderecht für betroffene Bankkunden. Die 4450 Steuerpflichtigen können ans Gericht gelangen; dies war neben dem Verzicht auf Notrecht die zweite unumstößliche Forderung. Den Amerikanern war das Risiko zu groß, am Ende noch weniger Dossiers zu kriegen – schließlich forderten sie anfangs 52.000 Datensätze. Es folgte ein Ambühlscher Schachzug. Der umarmende Überraschungsangriff. Er signalisierte dem amerikanischen Unterhändler: »Wir lösen dein Problem«. Man sei doch »different in size, but same values.« – »Yes, you have a point«, meinte Steven T. Miller. Die Idee war, eine Art reéquilibrage im Vertrag zu verankern. Sie räumt einem Partner das Recht auf Nachverhandlungen ein, wenn er nicht bekommt, was er redlicherweise erwarten darf. Heute will sich bei der IRS niemand mehr zum UBS-Fall äußern. Mr. Miller stehe nicht zur Verfügung, wird einem beschieden. In einer einzeiligen E-Mail.

Solche Arroganz kann sich die Schweiz nicht leisten. Das Land hat keine Verbündeten, nur Freunde. »Wir brauchen außenpolitische Investition«, sagt der Staatssekretär. Dazu braucht es Verhandler und »Chrampfer«. Keine Salondiplomaten. »Michael Ambühl zückt das Telefon auch zu Zeiten, wo ich es ruhig mal läuten lassen würde«, sagt EU-Botschafter Reiterer.

Die relative Bedeutungslosigkeit der Schweiz war lange Zeit ein Vorteil. Sie gilt als »zu klein, um wehzutun«. Auch in der Diplomatie. Mit seinen »guten Diensten« kann sich das Land als Nischenanbieter etablieren; gerade für die Großmächte. So vertritt Bern russische Interessen in Tblissi oder amerikanische in Teheran. Aber geht es ums Verteidigen von Schweizer Eigeninteressen, ist das Federgewicht ein Nachteil. Besonders in Krisenzeiten. Für das System Schweiz wird international immer weniger Verständnis aufgebracht; bereits vor der Minarett-Initiative. »Aber diese Abstimmung mache es schwieriger, Verständnis für das Schweizer System zu kriegen«, sagt Ambühl. Auch in Libyen? Damit habe dies nichts zu tun. »Libyen ist ein Spezialfall«, sagt er. Punkt. Schluss.

Es ist sechs Uhr abends. Winterdunkel. Vor Ambühls Büro warten der Vizechef des Nachrichtendienstes und Konsorten: die »Taskforce Libyen«. Man bleibt dran im Bundeshaus West. »Erfahrung gibt Sicherheit«, sagt Ambühl zum Abschied. »Wenn man als Occasionshändler das tausendste Auto verkauft hat, ist es etwas anderes als beim ersten Mal.«