China Die Rückseite der Macht

Was den Chinesen Liu Xiaobo hinter Gittern erwartet

© Mike Clarke/AFP/Getty Images

Elf Jahre muss Liu Xiaobo in Gefängnis - weil er zur Demokratisierung der chinesischen Gesellschaft aufgerufen hat

Am vergangenen Montag ist Liu Xiaobo 54 Jahre alt geworden. In einer chinesischen Zelle. Niemand weiß derzeit, unter welchen Bedingungen er einsitzt. Selbst sein Anwalt nicht. Vielleicht befindet er sich im Pekinger Qincheng-Gefängnis. Dort saß er vor ein paar Jahren schon einmal ein. Elf Jahre Gefängnis hat Liu Xiaobo jetzt bekommen, weil er einer der Verfasser der Charta 08 ist – eines Aufrufs zur Demokratisierung der chinesischen Gesellschaft.

Diese Jahre werden für Liu jedenfalls unerträglich hart sein. In chinesischen Gefängnissen herrscht ein brutaler Drill: Um sechs Uhr aufstehen. Frühstück im Knien. Zelle reinigen. Ruhezeit. Mittagessen. Bewegung im Hof. Abendessen. Nachtruhe. Geschlafen wird auf dem nackten Boden. Es ist entweder zu heiß oder zu kalt. Das Klo befindet sich in der Zelle. Zahnbürste und Seife müssen die Gefangenen kaufen. Essen gibt es ausreichend, aber es ist einseitig: Reissuppe mit Kohl und Gurken zum Beispiel. Zweimal im Jahr, zum chinesischen Neujahrsfest und am 1. Oktober, dem Nationalfeiertag, spendiert die Gefängnisverwaltung Fleischdumplings, chinesische Maultaschen.

Wahrscheinlich wird Liu bald aus dem Gefängnis in ein laogai, ein Arbeitslager verlegt. Die Gefangenen arbeiten dort in der Landwirtschaft, in Fabriken oder in gefährlichen Kohleminen. »Fan« steht dann groß auf Lius Anzug: »Krimineller«.

»In den letzten 30 Jahren hat die Regierung viele Gefängnisse modernisiert«, sagt Harry Wu, der von 1960 bis 1979 in einem chinesischen Arbeitslager gesessen hat und inzwischen in den USA lebt. Die Lebensbedingungen hätten sich verbessert, die strengen Regeln entspannt und der Umerziehungsgedanke der Kulturrevolution sei verblasst. »Aber im Kern sind die Arbeitslager die gleichen geblieben«, betont Wu, »in ihnen werden noch immer Menschen zur Arbeit gezwungen, und man versucht, ihre Ansichten zu ändern.«

Dass in chinesischen Gefängnissen Folter an der Tagesordnung ist, wird selbst im Volkskongress, dem chinesischen Scheinparlament, nicht mehr bestritten. Zur Überraschung vieler Delegierter sprach der Generalstaatsanwalt Cao Jianming auf dem letzten Volkskongress im Frühjahr dieses Jahres davon, dass chinesische Gefängnisse besser kontrolliert werden müssen. Nur so könne man verhindern, »dass gefoltert wird und Menschen unrechtmäßig festgehalten werden«. Der ehemalige Vizejustizminister Duan Zhengkun forderte sogar öffentlich, die Untersuchungsgefängnisse der »Aufsicht der Staatssicherheit zu entziehen«, weil die Stasi-Aufseher die Insassen »manchmal foltern, um Geständnisse aus ihnen herauszupressen«. Es ist unwahrscheinlich, dass sich trotz der öffentlichen Bekenntnisse an dieser Praxis bald etwas ändern wird. Denn selbst wenn die Regierung in Peking die Folter bekämpfen würde, dauerte es Jahre, bis dies im ganzen Land Erfolge zeitigen könnte.

Liu ist nun den Launen seiner Aufseher hilflos ausgeliefert. Er kann jetzt nur noch auf die internationale Gemeinschaft hoffen. Es ist jedoch heute für amerikanische Präsidenten schwieriger, solche Fälle offen anzusprechen – die Gewichte haben sich zugunsten Chinas verschoben.

Liu muss einstweilen darauf hoffen, dass er zum Sonderfall erklärt wird. Prominente politische Gefangene werden inzwischen manchmal besser behandelt. Besser bedeutet, dass sie nicht in die überfülltesten Zellen kommen oder dass sie zu einfachen Verwaltungsarbeiten im Gefängnis herangezogen werden. Und besser bedeutet vor allem, dass sie nicht dem brutalen Machtkampf der Zellengenossen ausgesetzt werden, der entsteht, wenn über 15 Menschen in einer Zelle zusammengepfercht sind.