Rückblick Wir hatten einen Traum

Ein Jahr lang wurden die Jubiläen des Jahres 1989 ausgiebig zelebriert. Dennoch: Wir Europäer haben eine große Chance vertan

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Ab hier ist Schluss mit der Freiheit: die Grenze zwischen Ungarn und der Ukraine

Eine Frage ist noch offen am Ende des Jubiläumsjahrs 2009. Die Europäer haben in den vergangenen Monaten die großen Daten von 1989 gefeiert, die Etappen der Selbstbefreiung des Kontinents vom Kommunismus und vom Kalten Krieg: den Sieg der unabhängigen Gewerkschaft Solidarność in Polen, den Fall der Berliner Mauer, die »samtene Revolution« in Prag. Aber was hat diese Helden- und Glücksgeschichte mit dem heutigen Europa zu tun, was lebt davon weiter und wird die Zukunft prägen? Das heutige Europa, das sind Herr van Rompuy und Lady Ashton als neue Spitzenfunktionäre der EU. Wer mehr europäische Farbigkeit wünscht, muss sich an Silvio Berlusconi halten.

Es ist leicht, sich über die langweilige Normalität lustig zu machen – und ungerecht: Man kann nicht pausenlos Dramen und Ausnahmezustände haben, und in Europa will man es nach den blutigen Exzessen des 20. Jahrhunderts schon gar nicht. Trotzdem ist es notwendig, die EU von 2009 an der Menschheitserfahrung von 1989 zu messen. 1989 war auch ein Programm, eine Hoffnung, ein Versprechen, und man muss fragen, ob Europa es gehalten hat. Ein politisch eingefrorener, von den damaligen Supermächten USA und Sowjetunion abhängiger Kontinent bekam vor 20 Jahren die Chance, die historische Initiative zurückzugewinnen und wieder zum Subjekt des eigenen Schicksals zu werden. Menschenrechte und Demokratie feierten einen beispiellosen Triumph über die Tyrannei, wie in einer paradoxen Synthese von Churchills Kämpfertum mit Gandhis Pazifismus.

Am Ufer wartet nicht die Freiheitsstatue, sondern die Küstenpatrouille

Wenn es je eine sinnvolle europäische Mission gab, besser als die fragwürdigen Imperialismen von früher, dann hier: den Idealismus, die Gewaltfreiheit, die Humanität der friedlichen Revolution zum Maßstab der eigenen Politik und zum Modell einer besseren Welt zu machen. 1989 bedeutete die Gelegenheit, einen »europäischen Traum« zu etablieren, so wie es den »amerikanischen Traum« gibt – einen europäischen Traum, der von der Versöhnung von Politik und Moral handeln würde, nicht so fanfarenhaft optimistisch wie in den Vereinigten Staaten, sondern leiser, historisch gebrochen, als Lehre aus den Schrecken der Vergangenheit. Doch Europa droht seinen Traum zu verspielen. Es ist im Innern wunderbar, aber nach außen furchtsam und kalt.

Wie das? Die Zivilisationsleistung, die von der EU vollbracht wird, ist doch ungeheuer: ein Raum von Recht und Wohlstand für fast eine halbe Milliarde Bürger; die Transformation der einst unberechenbaren Staatenpolitik in einen permanenten, nach Spielregeln ablaufenden Verhandlungsprozess. Brüssel statt Verdun. Trotz Rückfällen in Demagogie und Korruption hat sich die neue politische Kultur weit in den Osten hinein durchgesetzt. Im wichtigsten mitteleuropäischen Land, in Polen, ist der Nationalismus der Kaczyński-Brüder gescheitert: Die Vernunft, die Moderne, die EU waren stärker; Europa ist ein Sicherheitssystem, in dem kein Land komplett aus der Bahn geraten kann.

Auch nicht ökonomisch und sozial: Wenn Ungarn oder Lettland bankrott gingen, würden sie ebenso wenig im Stich gelassen wie Griechenland. Gerade hat Serbien, der Aggressor der Balkankriege in den 1990er Jahren, den förmlichen Antrag auf Beitritt zur Union gestellt – es wird ein paar Jahre dauern, Widerstand gegen die Aufnahme regt sich schon, aber am Ende wird der frühere Problemstaat europäisch resozialisiert sein und einen EU-Kommissar für Forstwirtschaft oder Datenschutz stellen.

Das ist es dann aber auch, was die EU in diesen Jahren geschafft hat und heute bedeutet: eine exklusiv binnen-europäische Geschichte, das Ende des Irrwegs von Kommunismus und Ideologiekonflikt – ein Abschluss, kein Aufbruch. Der universale Anspruch, der in 1989 steckte, das Rahmensprengende und Grenzüberschreitende, die Neubelebung der schon müde gewordenen demokratischen Idee: Daraus haben die Europäer wenig gemacht. Ein Jahrzehnt Verfassungsdebatte, die mit dem Lissabon-Vertrag minimalistisch zu Ende gebracht wurde, hat den Geist der Selbstbeschäftigung und der Überschätzung des Institutionenwesens in die EU zurückgebracht. Großzügiger als jede andere Weltgegend gibt sie staatliche Entwicklungshilfe – und macht den praktischen und moralischen Effekt durch eine engherzige Schutz- und Bevorzugungspolitik für die eigene Landwirtschaft wieder zunichte. Die EU begrüßt die Mühseligen und Beladenen, die über das Meer bei ihr Zuflucht suchen, nicht mit einer Freiheitsstatue, sondern mit Patrouillenbooten der Küstenwache und Auffanglagern für illegale Migranten. Vor dem anderen, Fremden, vor dem Draußen hat Europa Angst – nicht nur vor der Konkurrenz, der Globalisierung, den Billiglöhnern und Outsourcing-Standorten, sondern auch vor jenen, die im EU-Paradies nach Wohlstand und Lebenschancen suchen. Der »europäische Traum« ist den Europäern selbst unheimlich.