Schwarz-Gelb Merkels kleine Machtmusik

Bei Schwarz-Gelb geben FDP und CSU den Ton an. Die Kanzlerin lässt sie Krach machen. Das ist schwer erträglich

Die erste Woche des neuen Jahres gehört, wie immer, den Kleinen: der gernegroßen FDP, die an Dreikönig in Stuttgart renommiert, und der frühergroßen CSU, die von Kreuth aus gen Berlin zürnt (falls ihr nicht gerade einfällt, den eigenen Vorsitzenden zu stürzen). Die forschen Sprüche musste man bislang nicht allzu ernst nehmen. Die Treffen von CSU und FDP zum Jahresbeginn, das war der Auftritt zweier Vorgruppen: Wer wollte, hörte zu. Oft ließ man es bleiben.

In diesem Jahr ist das anders. Seit in Berlin Schwarz-Gelb regiert, halten die Vorgruppen die Bühne dauerhaft besetzt. Die Hauptgruppe fällt aus. Horst Seehofer und Guido Westerwelle spielen einfach immer weiter – nicht schön, aber laut. 

Eine Idee, die diese Regierung verfolgen würde, ist auch nach zehn Wochen nicht zu erkennen. Dafür tritt ein Muster deutlich hervor: Nicht die CDU, die doch die Kanzlerin stellt, bestimmt den Auftritt der Koalition; die beiden kleinen Partner dominieren das Bild. Mal treten FDP und CSU lautstark gegeneinander an wie in der Gesundheitspolitik oder in der neu aufgeflammten Debatte um die Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach. Mal ziehen sie lärmend gemeinsam in eine Richtung, etwa bei der steuerlichen Entlastung von Hoteliers. Der Eindruck ist stets der gleiche: zwei Kellner, die der Köchin fortlaufend in die Suppe spucken. Chaotischer ist schon lange keine Regierung mehr gestartet.

Früher raufte die CSU mit Lust, heute beißt sie aus Angst zu

Die Gründe für das Gebaren der Kleinen sind unterschiedlich. Die FDP des Guido Westerwelle leidet unter Selbstüberschätzung, Horst Seehofers CSU hingegen unter dem Verlust der alten Größe. Beide Symptome verweisen auf den dramatischen Wandel des Parteiensystems. Denn nur auf den ersten Blick handelt es sich bei Schwarz-Gelb um die Neuauflage einer alten, bewährten Konstellation. 

So lange waren die Freidemokraten in der Opposition, so bollestolz sind sie darauf, nun wieder zu regieren, dass sie darüber den Maßstab für die eigene Rolle verloren haben. Die FDP verwechselt 14,6 Prozent der Wähler – das beste Ergebnis ihrer Geschichte – mit der Mehrheit der Bürger. Sie träumt sich selbst als Volkspartei, bedient aber wie eh und je zuerst die Klientel (Hoteliers, Vermieter, Erben). In ihren besten Regierungsjahren war die FDP ein kluges Korrektiv, heute glaubt ihr Vorsitzender, er habe das Mandat für eine »geistig-politische Wende«.

Bei der CSU verhält es sich genau umgekehrt. Seit der Kommunalwahl vor zwei Jahren taumelt die Partei von Niederlage zu Niederlage. Bei der Bundestagswahl erreichte sie nur noch 2,8 Millionen Stimmen – so wenig wie seit 1953 nicht mehr.

Die Etappen des Niedergangs sind deutlich erkennbar: der Zwei-Drittel-Triumph bei der Landtagswahl 2003, der Realitätsverlust in den späten Jahren der Ära Stoiber, dessen unvorbereiteter Sturz, zuletzt das Desaster der BayernLB. Doch hinter alldem verbirgt sich die Krise einer Volkspartei, die hilflos mit ansieht, wie ihre traditionellen Milieus schwinden, Bindungen reißen, Wurzeln gekappt werden. Die CSU und ihre Wähler – sie stehen sich immer fremder gegenüber.

Diese Krise ist für die CSU als bundespolitische Kraft existenziell. Denn nur solange in Bayern alles auf ihr Kommando hörte, konnte sie in Berlin den Anspruch erheben, für mehr als nur für Bayern zu sprechen. Nun schrumpft sie dem entgegen, was sie nie sein wollte: eine bayerische Regionalpartei. Weil die CSU den Bedeutungsverlust spürt, werden ihre Vorstöße immer unberechenbarer. Mal fordert sie den baldigen Abzug aus Afghanistan, mal die Einsetzung eines zweiten Vizekanzlers. Unverschämt und selbstbezogen war die CSU auch früher. Aber damals raufte sie mit Lust, jetzt beißt sie aus Angst zu.

Die Anmaßung der FDP und die Angst der CSU – in der schwarz-gelben Koalition prallt beides aufeinander. Doch könnten sich die Kleinen kaum derart aufführen, wenn der Große, der Dritte im Bunde, ihnen nicht das Feld überließe. Von der CDU sieht man wenig. Was also macht die Köchin?

Mag das amerikanische Time- Magazin der Kanzlerin Kränze flechten (»Frau Europa«), daheim wird Angela Merkel von ihrer eigenen Taktik eingeholt. Im Wahlkampf hat sie bewusst darauf verzichtet, ihre Politik zu definieren. In den Koalitionsverhandlungen hat sie es versäumt, Prioritäten festzulegen. Nur so konnten sich FDP und CSU mit dem unhaltbaren Versprechen durchsetzen, die Steuern zu senken. Ausgerechnet ein Vorhaben, dem Merkel selbst misstraut, entscheidet über Wohl oder Wehe dieser Regierung.

Nun schickt die Kanzlerin ihre Ministerpräsidenten vor. Einer nach dem anderen droht, eine Steuerreform, die die Haushalte der Länder weiter belastet, im Bundesrat scheitern zu lassen. Entschieden werden soll irgendwann im Sommer – nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen. Das ist sehr raffiniert, sehr merkelsch gedacht: Die Kanzlerin hebelt ihre vorlauten Koalitionspartner mithilfe des Bundesrats aus, am liebsten, ohne selbst in Erscheinung zu treten. Doch manche Taktik ist zu raffiniert, um erfolgreich zu sein.

Bis NRW wählt, vergehen noch vier Monate. Wenn die Koalition bis dahin so weitermacht, ruinieren Union und FDP nicht nur ihr Ansehen in Berlin, sie verspielen dann auch ihre Mehrheit in Düsseldorf. Schwarz-Gelb wäre erledigt, kaum dass die Koalition richtig begonnen hätte. Das kann nicht wirklich das Kalkül der Kanzlerin sein.

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