Schwarz-Gelb Merkels kleine MachtmusikSeite 2/2
Diese Krise ist für die CSU als bundespolitische Kraft existenziell. Denn nur solange in Bayern alles auf ihr Kommando hörte, konnte sie in Berlin den Anspruch erheben, für mehr als nur für Bayern zu sprechen. Nun schrumpft sie dem entgegen, was sie nie sein wollte: eine bayerische Regionalpartei. Weil die CSU den Bedeutungsverlust spürt, werden ihre Vorstöße immer unberechenbarer. Mal fordert sie den baldigen Abzug aus Afghanistan, mal die Einsetzung eines zweiten Vizekanzlers. Unverschämt und selbstbezogen war die CSU auch früher. Aber damals raufte sie mit Lust, jetzt beißt sie aus Angst zu.
Die Anmaßung der FDP und die Angst der CSU – in der schwarz-gelben Koalition prallt beides aufeinander. Doch könnten sich die Kleinen kaum derart aufführen, wenn der Große, der Dritte im Bunde, ihnen nicht das Feld überließe. Von der CDU sieht man wenig. Was also macht die Köchin?
Mag das amerikanische Time- Magazin der Kanzlerin Kränze flechten (»Frau Europa«), daheim wird Angela Merkel von ihrer eigenen Taktik eingeholt. Im Wahlkampf hat sie bewusst darauf verzichtet, ihre Politik zu definieren. In den Koalitionsverhandlungen hat sie es versäumt, Prioritäten festzulegen. Nur so konnten sich FDP und CSU mit dem unhaltbaren Versprechen durchsetzen, die Steuern zu senken. Ausgerechnet ein Vorhaben, dem Merkel selbst misstraut, entscheidet über Wohl oder Wehe dieser Regierung.
Nun schickt die Kanzlerin ihre Ministerpräsidenten vor. Einer nach dem anderen droht, eine Steuerreform, die die Haushalte der Länder weiter belastet, im Bundesrat scheitern zu lassen. Entschieden werden soll irgendwann im Sommer – nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen. Das ist sehr raffiniert, sehr merkelsch gedacht: Die Kanzlerin hebelt ihre vorlauten Koalitionspartner mithilfe des Bundesrats aus, am liebsten, ohne selbst in Erscheinung zu treten. Doch manche Taktik ist zu raffiniert, um erfolgreich zu sein.
Bis NRW wählt, vergehen noch vier Monate. Wenn die Koalition bis dahin so weitermacht, ruinieren Union und FDP nicht nur ihr Ansehen in Berlin, sie verspielen dann auch ihre Mehrheit in Düsseldorf. Schwarz-Gelb wäre erledigt, kaum dass die Koalition richtig begonnen hätte. Das kann nicht wirklich das Kalkül der Kanzlerin sein.
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- Datum 06.01.2010 - 18:57 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 07.01.2010 Nr. 02
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Patriarchen, dass Kanzlerin Merkel unter der Fuchtel von Seehofer und Westerwelle steht. http://kallewestrich.blog...
Tanzen die Mäuse auf dem Tisch.
Wehe wenn sie losgelassen? Die Augsburger Puppenkiste?
Welche Überschrift, welche Titulierung ist angesichts des gebotenen Schauspiels, oft buchstäblich einem Kasperletheater gleich,treffender?
Die Katze ist da! Scheinbar aber saft und kraftlos.
Die ständigen, aus meiner Sicht häufig unfundierten, realitätsfernen Kraftmeiereien der kleineren Koalitionspartner sind nicht nur überflüssig, sondern auch für den Bestand, Erscheinungsbild und die anstehenden Aufgaben dieser Koalition höchst schädlich.
Insbesondere bei der FDP frage ich mich, ob es nicht mitunter angebracht wäre, einige Zeit inne zu halten und einen einer Regierungspartei angemessenen Reifungsprozess in Gang zu setzen.
Schwarz-gelb eine Wunschkoalition? Momentan für mich eher ein Irrtum!
Ja es trifft leider zu. Noch nie habe ich die Wahrnehmung der Richtlinienkompetenz, politische Führung eines Regierungschefs mehr vermißt als zur Zeit.
Dies ist für mich die größte Überraschung und Enttäuschung zugleich. Zu erkennen, das Angela Merkel offenbar nicht, oder zumindest für mich nicht erkennbar, Herr der Lage ist.
Vielleicht ist es noch nicht ganz klar. Aber vor allem die CDU hat in dieser Koalition, wenn die Zügel nicht deutlich in die Hand genommen werden, Qualität und Profil gezeigt, das Vertrauen der Menschen bestätigt wird, sehr, sehr viel zu verlieren.
Zunächst stehen die Landtagswahlen in NRW an und könnten bereits zu einem böses Erwachen führen.
[...] (Bitte tragen Sie mit Argumenten zur Debatte bei. Vielen Dank, die Redaktion /ft)
[...] (Bitte tragen Sie mit Argumenten zur Debatte bei. Vielen Dank, die Redaktion /ft)
Präpotenz: (österr. abwertend) Aufdringlichkeit, Frechheit, Überheblichkeit.
Möglicherweise denkt Merkel, sie könne abwarten, biss Wadlbeisser und Angeber einander gegenseitig auf Normalmass (kurz über Null) zurechtgestutzt haben.
'Ein paar Minuten gibt der Außenminister den Staatsmann. Aber dann redet er sich in Rage. Er lobt die "Leistungsträger" der Gesellschaft und schimpft auf die ewig nörgelnden "Bedenkenträger". Mit kalkulierter Empörung beugt er sich nach vorn und streckt den Zeigefinger nach oben: "Wir wollen an der Spitze stehen! Wir Deutsche müssen wieder mehr wagen!" Das Publikum tobt.'
- Du meine Güte, was ist das für eine Partei?
- Nein nicht was Sie denken ... sondern ...
- Ach so!
... dass das Gesicht von unserem sprechenden Bundeshosenanzug mit Jasage- und Abnick-Funktion noch länger werden kann, aber man lernt ja bekanntlich nie aus....
Fokko vom Fantasy-Blog/Selbstversorger-Blog
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http://fokko.wordpress.com/
http://selbstversorger-bl...
Diese Legislaturperiode wird eine Perle fürs deutsche Kabarett!
Ich freu mich schon!
Schließlich gibt es schlimmeres als Staatsbankrott und eine Politik die nix macht (ist bei schwarz/gelb vllt sogar ne ganz gute Lösung), schaut mal in die ärmeren Länder.
Als brüllender Tiger gesprungen, als lahme Ente gelandet.
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