Terror-Abwehr Nackter Unsinn

Mit dem Wunderglauben an neue Sicherheitstechniken ist der Kampf gegen den Terrorismus nicht zu gewinnen

Ja, vielleicht waren wir zuletzt ein wenig zu entspannt. Vielleicht haben wir uns einlullen lassen von dem neuen Ton, den erst Barack Obama und später die schwarz-gelbe Berliner Regierung im Kampf gegen den Terror angeschlagen hat. Womöglich haben die anderen Herausforderungen, denen die Welt gegenübersteht – der Atomstreit mit Iran, die Wirtschafts- und Finanzkrise, die drohende Klimakatastrophe –, das Bewusstsein für die Gefährdung durch terroristische Anschläge in den Hintergrund treten lassen.

Wenn das so war, war es ein Fehler. Die Bedrohung durch al-Qaida und andere islamistische Gruppen ist real, sie ist potenziell tödlich – und sie richtet sich auch gegen Deutschland.

Was aber folgt aus dieser Einsicht, die durch den knapp vereitelten Anschlag von Detroit drastisch erneuert worden ist? Folgt daraus zwingend, wie die gegenwärtige deutsche Debatte suggeriert, dass an hiesigen Flughäfen »Körperscanner« aufgestellt werden müssen? Geräte also, die durch die Kleidung hindurch den Flugpassagieren bis auf die Haut sehen können? Geräte, die der damalige Innenminister Schäuble vor gar nicht langer Zeit als »Unfug« bezeichnet hat?

Die Antwort lautet: Nein. Die gescheiterte Sprengung von Northwest-Flug 253 zeigt vor allem, dass auch die Milliarden Dollar, die die Vereinigten Staaten seit dem 11. September 2001 für die Flugsicherheit aufgewandt haben, keinen Schutz garantieren. Und sie zeigt, dass die Geheimdienste neuerlich, wie vor dem Angriff auf das World Trade Center, daran gescheitert sind, die Fülle an Informationen, die ihnen vorlag, richtig zu verknüpfen. Der Einsatz von Körperscannern hätte daran nichts geändert.

Aber hätten solche Geräte nicht einen zusätzlichen Schutz geboten, eine zweite Verteidigungslinie, wenn der Informationsaustausch kollabiert? Sicher ist auch das nicht. Die Sorte Sprengstoff jedenfalls, die Umar Faruk Abdulmutallab in Detroit vergeblich zu zünden versucht hat, hätten die herkömmlichen »Nacktscanner« nicht notwendig erkannt; dass es die neuen Wunderapparaturen vermocht hätten, die gerade entwickelt werden, ist bislang nur ein Versprechen der Wissenschaft. Und selbst wenn: Dann würden die Fanatiker den Sprengstoff eben nicht mehr am, sondern im Körper tragen. So wie der Attentäter, der sich im vergangenen August mit einem halben Kilo Sprengstoff im Bauch und einem Zünder im Darm im Büro des saudischen Prinzen Mohammed bin Naif in die Luft sprengte. Die Explosion zerfetzte den Terroristen und riss einen Krater in den Fußboden; der Prinz, eine Zentralfigur der saudischen Terrorabwehr, wurde auf wundersame Weise nur leicht verletzt.

Wer solche Anschläge technisch verhindern wollte, müsste an allen Flughäfen Röntgengeräte aufstellen, wie wir sie vom Arzt kennen. Vielleicht wird auch diese Forderung irgendwann erhoben werden, nach dem nächsten oder übernächsten Anschlag. Die Argumentation wird dann lauten: Was sind schon ein paar gesundheitsschädliche Röntgenstrahlen gegen das Leben Hunderter Passagiere?

Die Debatte über den Nacktscanner, heißt es, sei eine symbolische Debatte. Das stimmt gleich doppelt. Zum einen ersetzt der Streit um ein technisches Gerät das Nachdenken über den konzeptionellen Ansatz der Fluggastkontrolle. So wird suggeriert, es gebe eine Lösung, die Sicherheit garantiert. Das ist ein Irrtum. Erst langsam beginnt sich herumzusprechen, dass am wahrscheinlich sichersten Flughafen der Erde, dem Ben Gurion Airport in Tel Aviv, auf den Einsatz von Körperscannern verzichtet wird. Die israelischen Behörden nämlich setzen auf menschliche Intelligenz, nicht auf technische: auf gut ausgebildetes, gut bezahltes Sicherheitspersonal, das nach Gefährdern Ausschau hält, statt jedes greise Mütterlein zur potentiell Verdächtigen zu machen. Solches »Profiling« aber kostet Geld und Zeit, und es lässt sich von der Politik nicht so rasch herbeidiskutieren wie ein neues Gerät.

Vor allem aber ist die aktuelle Debatte um die Körperscanner der erste, vielleicht entscheidende Test auf die neue Besonnenheit im Kampf gegen den Terror. Was ist nun von den erstaunlich moderaten Tönen zu halten, die gleich nach dem Amtsantritt der zweiten Regierung Merkel aus Berlin kamen? Der neue Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verzichtete, anders als seine Vorgänger, auf martialische Forderungen nach neuen Gesetzen. Im Gegenteil, er warnte davor, das Geschäft der Terroristen zu betreiben, indem man die Bevölkerung durch immer neue Terrorwarnungen in Unruhe versetze.

Und die neue Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) versprach vor dem Bundestag, unter Schwarz-Gelb werde Schluss sein mit der Einschränkung von Bürgerrechten und »dem Stakkato immer neuer Gesetze in der Sicherheitspolitik«.

Von beiden Ministern ist in der gegenwärtigen Debatte auffällig wenig zu hören. Noch ist diese Debatte weit entfernt von der Hysterie nach 9/11. Aber schon ist wieder, wie damals, die alte Mechanik eingerastet, die auf jedes Attentat mit technischer Aufrüstung und juristischer Entgrenzung reagierte. Die alles, was denkbar ist, auch für sinnvoll erklärt im Kampf gegen den Terror. Eine Eskalationsmechanik, die zu Beginn des amerikanischen »war against terror« ohne großen Widerstand in düsterste Zonen der Rechtlosigkeit vorstieß: Verschleppung von Häftlingen in Geheimgefängnisse, systematisches Foltern oder Mordkomplotte gegen mutmaßliche Terroristen, wie die Pläne der CIA zur Hinrichtung des Deutsch-Syrers Mamoun Darkazanli in Hamburg, über die jetzt berichtet wurde.

Amerikanische Exzesse? Zum Glück. Aber auch hierzulande ist von angesehenen Juristen ernsthaft über die Zulässigkeit der Folter diskutiert worden. Auch hierzulande hat sich eine Mehrheit im Parlament für den Abschuss vollbesetzter Flugzeuge gefunden, genannt Luftsicherheitsgesetz. Und das Bundesverfassungsgericht hat in verstörend rascher Folge Anti-Terror-Gesetze zurechtgestutzt oder einkassiert.

Wahrscheinlich ist es ein historisch normaler Vorgang, dass es nach einer Katastrophe wie dem 11. September eine Weile braucht, um das Hysterische der Notwehr abzustreifen und zum Alltagsmaß ruhigerer Zeiten zurückzukehren. George W. Bush hat damit kurz vor Ende seiner Amtszeit noch selbst begonnen. Obama ist mit dem Verbot des waterboarding, des simulierten Ertränkens, und der – wie sich nun zeigt: vorschnellen – Ankündigung, Guantànamo zu schließen, ein paar symbolisch bedeutsame Schritte weitergegangen. Auch die neue, dezidiert entdramatisierte Berliner Rhetorik gehört in diese Linie. Doch wie dauerhaft sind diese Korrekturen wirklich?

Der hektische Ruf nach dem Körperscanner allein gefährdet nicht unsere Freiheit. Viel beunruhigender ist, wie wenig es braucht, einen gescheiterten Anschlag bloß, um zurückzufallen in die alte Automatik immer weiter gehender technischer Aufrüstung. Wie schnell vergessen ist, woran wir uns zuletzt mit Mühe wieder erinnert hatten: dass es absolute Sicherheit nicht gibt. Dass der freiheitliche Rechtsstaat, um seiner selbst willen, nicht alles tut, was möglich ist. Dass kein Zweck alle Mittel heiligt. Was aber, das ist das Beunruhigendste überhaupt, wären diese Erkenntnisse wert, wenn irgendwann ein Anschlag wirklich gelingen sollte?