Debatte um die Kanzlerin Uckermark-Sphinx

Angela Merkel gibt auch der eigenen Partei Rätsel auf. Verspielt sie mit ihrer Unentschlossenheit den Erfolg der Koalition?

Ein Neustart für Schwarz-Gelb – so schlicht, so eindeutig ist die Erwartung an das Krisentreffen der Koalitionsspitze am kommenden Sonntag. Denn nach nicht einmal hundert Tagen hat sich die neue Bundesregierung bereits in einem Geflecht zielloser Streitereien verfangen. Ob Steuersenkungen, Afghanistaneinsatz oder auch nur die Personalie Erika Steinbach – beinahe jedes Thema treibt, als gehorche es einem inneren Zwang, zum Konflikt. Die Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg vor wenigen Wochen ließ sich noch als Treffen zum Kennenlernen deklarieren. Inzwischen hat man sich gründlich kennengelernt. Nun kommen die drei Parteichefs zusammen, um das desaströse Bild ihrer Koalition zu korrigieren.

Dabei reicht die Entfremdung tiefer als hundert Tage. Schon vor der Wahl war das Unbehagen zwischen Union und Liberalen mit Händen zu greifen. Es hat sich bruchlos im verpatzten Beginn der neuen Regierung fortgesetzt. Schon liegt über Schwarz-Gelb der Verdruss einer aus der Zeit gefallenen Konstellation. Dass die neue Koalition angesichts exorbitanter Staatsverschuldung als Erstes Spielräume für Klientelpolitik ausmachte, war ein brisantes Symbol. Deutlicher hätte sie ihren unzeitgemäßen Unernst kaum demonstrieren können.

»Geistig-politische Wende«? Das Versprechen wirkt wie Hohn

Auch andere Regierungen, allen voran Rot-Grün, haben sich zu Beginn sehr schwergetan. Überschwang und Unprofessionalität waren 1998 die Gründe für den Fehlstart. Aber damals hatten die Partner einen in langer Opposition gewonnenen Vorrat an Gemeinsamkeiten. Davon ist heute nichts zu erkennen. Schwarz-Gelb präsentiert sich als eine Regierung ohne eine gemeinsame Idee.

Niemand hat erwartet, dass Schwarz-Gelb sich als »Projekt« inszenieren würde. Doch dem Anspruch an eine Regierung, zu benennen, worauf es ihr ankommt, wofür sie ihre Verantwortung nutzen will, können sich Union und Liberale nicht einfach entziehen. Durch bloße Rhetorik, wie es kürzlich Guido Westerwelle versucht hat, ist das Vakuum nicht zu füllen. Sein großes Signet einer »geistig-politischen Wende« widerspricht so eklatant der tristen Realität, dass der Versuch wie Hohn wirkt. Die Bürger werden das nicht goutieren, wie die jüngsten Umfragen bereits andeuten.

Es ist deshalb kaum überraschend, wenn nun Angela Merkel in ihrer Doppelfunktion als Kanzlerin und CDU-Vorsitzende unter Druck gerät. Lange fand sie mit ihrem zurückhaltenden Führungsstil Zustimmung in einer Gesellschaft, die auf Streit und scharfe Kontroversen mit Ablehnung reagiert. Doch inzwischen schlägt das Orientierungsdefizit der Methode Merkel gravierender zu Buche als das öffentliche Harmoniebedürfnis. Zumal die Kanzlerin in der neuen Koalition ja nicht für Ruhe, Nüchternheit und Effizienz sorgt, sondern ihren streitenden Partnern bisher schweigend zusieht. In der Großen Koalition war moderierende Führung die Voraussetzung für ein halbwegs funktionierendes Bündnis. In der Koalition mit den beiden konkurrierenden Kleinparteien – einer traumatisierten CSU und einer euphorisierten FDP – treibt Merkels Stil in die Eskalation.

Will die Kanzlerin diesen zerstörerischen Prozess stoppen, muss sie sich zu erkennen geben – zuallererst beim Dauerstreitpunkt Steuersenkung. Es wird schwer, ein unhaltbar gewordenes Wahlversprechen zu kassieren. Aber noch verheerender wäre es für die Koalition, den Konflikt monatelang weiterlaufen zu lassen. Wie ein Block hat sich der Steuerstreit zwischen die Regierung und die Realität gelegt. Erst wenn nicht weiter mit dem Schlachtruf »Steuersenkung« Identitätsdebatten ausgetragen werden, kann sich die Koalition mit der bescheideneren Zukunftsfrage befassen: ihren politischen Prioritäten angesichts radikal schrumpfender Staatsfinanzen.