30 Jahre Grüne : Was den Grünen blüht

Was sind ihre Themen? Mit wem sollen sie koalieren? Und wer führt sie? Der Zeitgeist ist grün – aber die Partei sucht ihre Zukunft

Als er sagt, er sei 1970 in die CDU eingetreten, weil es die Grünen damals ja nicht gab, klingt das noch ein wenig kokett. Als er seine Gastgeber aber dafür lobt, dass sie entschieden wie keine andere Partei gegen Diskriminierung antrete, gegen Rassismus und Nationalismus, spricht daraus ehrlicher Respekt. Aber erst als DFB-Präsident Theo Zwanziger am vergangenen Sonntag auf der Matinée zum 30. Geburtstag der Grünen in der Heinrich Böll Stiftung von der Zukunft spricht, wird deutlich, wie sehr sich schon alles gewandelt hat. So sehr, dass grünes Denken nun auch die letzte Bastion des deutschen Machismo schleifen kann, den Zufluchtsort echter Kerle, den Fußball: »Die Frauen-Fußball-WM 2011 in Deutschland muss klimaneutral werden.«

Klimaneutral. Das jüngste Schlüsselwort grüner Politiklyrik, das ins kollektive Bewusstsein der Deutschen eingesickert ist, setzt fort, was mit atomwaffenfrei, umweltschonend, nachhaltig und generationengerecht begonnen hat: Es erweitert den Wortschatz – und es verändert das Denken.

Ihre Ideen sind so einträglich, dass andere sie als Raubkopien verteilen

30 Jahre nach dem Gründungsparteitag von Karlsruhe am 13. Januar 1980 ist Deutschland grün wie nie. Die Menschen trennen ihren Müll, sammeln ihre Dosen, pflastern ihre Dächer mit Solaranlagen. Sie sagen Nein zu Atomkraft und Genmais, Ja zu erneuerbaren Energien und Fair Trade und »Vielleicht« zu weniger Konsum. Wenn sie einkaufen, müssen die Lebensmittel aus der Region stammen. Wenn sie ins Büro fahren, nehmen sie öfter das Fahrrad. Und wenn sie in Urlaub fliegen, haben sie ein schlechtes Gewissen. Seitdem die Grünen in Berlin mitregiert haben, ist das Land toleranter, weltoffener, gelassener. Ein liberales Staatsbürgerschaftsrecht, die Homoehe, das Einwanderungsland Deutschland: Nichts davon gäbe es ohne die Grünen. Der Zeitgeist ist grün – aber die Grünen sind Letzter.

Warum?

Bei der Bundestagswahl 2009 erreichten die Grünen mit 10,7 Prozent zwar das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Ihr Wahlziel, dritte Kraft zu werden, verpassten sie aber deutlich. Im Bundestag bleiben sie die Kleinsten – und sitzen in der Erfolgsfalle: Ihre Ideen sind so einträglich, dass andere sie nun als Raubkopien verteilen. Die Grünen mögen sich immer noch als Avantgarde sehen, der Mediengesellschaft erscheinen sie zunehmend langweilig. Dieselben Themen, dieselben Gesichter, die eine Farbe. Die Schwarzen ergrünen mit Umweltminister Norbert Röttgen – und die Grünen verwelken mit Trittin/Roth/Künast. Wie können sie das wenden? Wie kommen sie raus aus der Erfolgsfalle?

Für den fünften Platz lassen sich zwei Arten von Gründen finden: solche, die schmerzen – und solche, die weniger schmerzen. Zu letzteren zählten die fehlende Machtoption sowie die Faustregel, wonach von einer Großen Koalition vor allem die politischen Ränder profitieren. In diesem Fall also die Staatsbeschwörer von der Linkspartei sowie die Staatsabschwörer aus der FDP. Zu den schmerzhaften, dass die Grünen eine Reihe von Problemen mit sich herumschleppen, die sie lösen müssen, strategische, personelle, inhaltliche. Eine Herausforderung für die Zeit bis zum nächsten Wahlkampf.

Die strategische Herausforderung ist die drängendste. Sie lähmt inhaltliche Debatten. In Nordrhein-Westfalen wollen die Wähler bis Mai wissen, wer sie regieren soll, wenn sie bei der Landtagswahl den Grünen ihre Stimme geben. Lager oder Scharnier – auf diese Formel lässt sich die grüne Strategiedebatte im Fünf-Parteien-System reduzieren. Drei Positionen werden vertreten. Die Grünen, so die erste, sind eine Partei der linken Mitte, damit Teil des linken Lagers und streben daher rot-grüne oder rot-grün-rote Bündnisse an. Die Grünen, so die zweite, sind heute eine Partei der bürgerlichen Mitte und somit koalitionsfähig nach allen Seiten. Und die dritte, die Synthese: Die Grünen sind eine Partei der linken Mitte – und zu lagerübergreifenden Koalitionen bereit. Selbst Parteilinke wie die frühere Fraktionschefin Kerstin Müller schließen Derartiges heute nicht mehr aus. Sie nennt aber eine Bedingung für künftige Wahlkämpfe: »Wir müssen unsere Präferenzen deutlich machen.«

Das Dilemma der Grünen besteht darin, dass sie je nach Farbkonstellation einen Teil ihrer Anhänger zu verlieren drohen. Bei Schwarz-Grün oder Schwarz-Grün-Gelb (»Jamaika«) ihre traditionelle alternative Klientel. Bei Rot-Grün-Rot all jene aus dem neubürgerlichen Milieu, die in der Linkspartei regierungsunfähige Sektierer sehen. Wie löst man das Dilemma?

Verlagsangebot

Der Kult ums gesunde Essen

Nahrung soll Energie und Freude bringen. Doch immer mehr Lebensmittel werden zum Problem gemacht: Vom Salz bis zum Fleisch. Warum eigentlich? Jetzt in der neuen ZEIT.

Hier lesen

Kommentare

21 Kommentare Seite 1 von 5 Kommentieren

Fehlende Relevanz?

"ressourcenschonendes Wachstum, grüne Technologie – und jede Menge Vorschläge für Debatten: über den Wachstumsbegriff, über die Frage, wie wir unter den Bedingungen der Globalisierung leben wollen, über Verzicht als Gewinn"

Genau das sind doch die zentralen Fragen, die uns in Zukunft beschäftigen werden. Sollten die Grünen es schaffen, diese Aspekte wirksam in die öffentliche Debatte einzubringen, dürfte fehlende Relevanz nicht das Problem sein. Ernsthafte Bemühungen, insbesondere im Hinblick auf eine kritische Diskussion des Wachstumsbegriffs und der Lebensbedingungen in einer globalisierten Welt, kann ich bisher jedoch bei keiner Partei erkennen.

Überflüssig

Die Grünen haben ihren Absprung längst verpasst. Sie sind in die Ideologiefalle getappt im Grunde genauso wie die SPD. Letztlich, weil sich die Linken Ideologen durchgesetzt haben.
Das steht pragmatischer Politik im Wege.

Auch sind sie entzaubert, seit nicht nur Klimawandelforscher Manipulation und gezielte Diskreditierung wissenschaftlicher Gegner betrieben haben.
Auch die nüchternen Erkenntnisse bezüglich so mancher "grüner" Vorstellungen, dass sie bei näherer Betrachtung immer häufiger alles andere, aber nicht umweltförderlich sein können.

Zuletzt bleibt die Erkenntnis, dass die Grünen den Umweltchutz nicht erfunden haben, sie lediglich verstärkend und populistisch erfolgreich waren. Das war z.T. nötig, wegen der z.T. bornierten und ignoranten Haltung des Establishments der damaligen Zeit.

Doch wird immer deutlicher, dass sie diesen zu Recht bekämpften Einstellungen letztlich nur eine ebenso bornierte und ignorante Gegenposition gegenübergestellt haben. Ein überzeugendes gesellschaftliches Alternativmodell haben sie nie besessen bzw. haben sie der Macht und dem Einfluss mittels Verbänden geopfert.
Heute sind sie vielfach nur weitere Kostgänger des Staates, die immer häufiger neue Aufreger benötigen, um ihre Existenz zu rechtfertigen, auch wenn sie fragwürdig sind.

H.

Soso, Umwelt ist also Mainstream...

...schreibt die Zeit!
Es mag richtig sein, dass inzwischen auch bei den großen Volksparteien CDU/CSU und SPD die Erkenntnis angekommen ist, dass sich ganz ohne ökologische Zielsetzungen keine Wahl mehr gewinnen läßt.
Aber heißt das auch, dass Umweltschutz von den anderen politischen Parteien in vergleichbarer Weise als Priorität gesehen wird wie es die Grünen tun?
Doch wohl eher nicht. Die SPD ist nach wie vor eng verbunden mit der Kohleförderung und stellt sich gegen den Abbau der ökologisch völlig unsinnigen Subevntionen in diesem Bereich.
Die CDU/CSU stellt sich nicht gegen die Verlängerung der Restlaufzeiten und lässt ein den Grünen ebenbürtiges Engagement für die erforderliche Umstellung unserer Energieerzeugung vermissen. Stattdessen denkt man über eine Kappung der Solarfrderung nach.
Fazit: Nur wo grün draufsteht, ist auch wirklich grün drin...