Staatsbankrott Abgebrannt am Mittelmeer

Griechenland, Spanien, Italien – was passiert, wenn unsere Lieblingsländer in Zahlungsnot geraten

Dunkle Wolken über der Athener Akropolis: Griechenland ist in Gefahr, pleite zu gehen

Dunkle Wolken über der Athener Akropolis: Griechenland ist in Gefahr, pleite zu gehen

Natürlich ist er stolz auf sein Heimatland. Auf die Strände. Die Landschaften. Das kulturelle Erbe. Ilias Galanos, 63 Jahre, dichter Schnurrbart, kantiges Gesicht, ist Deutschlandchef der griechischen Fremdenverkehrsbehörde. Wer Galanos in seinem Büro in der Frankfurter Innenstadt besucht, sieht all die bunten Broschüren, mit denen Griechenland um Touristen wirbt: Städtereisen nach Thessaloniki, Badeurlaub in Makedonien, Kreuzfahrten in der Ägäis, ein Besuch der 4000 Jahre alten Ruinen von Knossos.

Eines steht in den Werbeprospekten nicht: Griechenland könnte bald pleite sein.

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300 Milliarden Euro Staatsschulden hat die Regierung in Athen angehäuft, der Finanzminister spricht vom Ausnahmezustand. Die internationalen Geldgeber trauen den Griechen nicht mehr, die Kreditwürdigkeit des Landes ist so schlecht wie die einer Bananenrepublik. Griechenland geht das Geld aus. Noch sitzt Ilias Galanos in seinem Arbeitszimmer im verschneiten Deutschland und schwärmt von seiner Heimat: »20 Grad! Plus, nicht minus!« Doch seine Regierung reagiert schon auf den drohenden Bankrott. Sie will ein Drittel der ausländischen Tourismusbüros dichtmachen. Auch Deutschland könnte es treffen.

Staatspleite! Für die meisten Menschen klingt das nach dem Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung. Ein zahlungsunfähiger Staat hat kein Geld mehr für Feuerwehrleute und Polizisten, Lehrer und Krankenschwestern. Es fließt kein Strom, um Straßenbahnen anzutreiben. Nachts bleiben die Straßenlaternen aus. Wer an Staatspleiten denkt, der denkt an die Bilder der Weltwirtschaftskrise Ende der zwanziger Jahre: an lange Schlangen vor öffentlichen Gebäuden, Banken und Geschäften. An Unruhen auf den Straßen. Dann fallen einem womöglich die Bilder der jüngsten Krawalle in Griechenland ein. Und auf einmal ist das Unvorstellbare real.

Was, wenn unsere Lieblingsurlaubsländer pleitegehen?

Staatsschulden und BIP

Ob ein Staat bankrott ist, hat nichts mit der absoluten Höhe seiner Schulden zu tun. Man muss die Verschuldung erst ins Verhältnis zur Wirtschaftskraft eines Landes setzen, also zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Doch selbst dieser Wert hat begrenzte Aussagekraft: In Deutschland liegt die Verschuldung bei fast 80 Prozent des BIP – dennoch ist das Land fern der Pleite. Dagegen gelten die Ukraine und Irland als Wackelkandidaten. Was ist der Unterschied?

Zahlt die Regierung?

Entscheidend ist, ob eine Regierung die Zinsen bezahlen kann und ob sie Investoren findet, die ihr auch künftig neue Schuldenpapiere abkauft. Am Kapitalmarkt spricht man von Staatsbankrott, sobald eine Regierung eine einzige Zahlung nicht mehr leistet. Island etwa stand im Oktober 2008 vor der Pleite, dann half die Europäische Union mit einem Notkredit. Ein Land wie Lettland wiederum gilt trotz seines relativ niedrigen Schuldenstands als gefährdet, weil die Verschuldung zuletzt rasant anstieg. Die Gläubiger bezweifeln, dass die Regierung die Lage in den Griff bekommt.

Ganz gleich, ob Griechenland, Spanien, Italien oder Portugal: Sie alle gelten finanziell als angeschlagen. 62 Milliarden Euro tragen deutsche Touristen jedes Jahr ins Ausland, davon mehr als 15 Milliarden in diese vier Länder. Jetzt, im deutschen Winter, buchen die Bundesbürger wieder ihren Sommerurlaub, sie hoffen auf Sonne und Wärme, wünschen sich Ruhe und Erholung. Was sich niemand wünscht: in einem fremden Land unterwegs zu sein und dann nicht mehr nach Hause zu kommen – weil die Flughäfen dicht sind. Weil Chaos herrscht.

So schlecht geht es den Mittelmeerstaaten, dass nun darüber diskutiert wird, ob ihnen die Deutschen nicht finanziell zu Hilfe eilen müssen. Ilias Galanos, der griechische Tourismusbeauftragte, hätte dann zwar ein Problem weniger. Aber Ilias Galanos, der Frankfurter Kommunalpolitiker, hätte eines mehr.

Seit zehn Jahren sitzt Galanos für die CDU im Stadtrat. Frankfurt geht es wie so vielen deutschen Kommunen, die in der Krise fast keine Einnahmen mehr haben, aber viele Ausgaben. Das Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Ob Kindergärten, Schulen, Büchereien oder Schwimmbäder: Überall wird gekürzt. Und so sagt selbst Ilias Galanos: »Wir haben nichts zu verschenken.«

Deutschland muss sparen, soll aber für die schwächeren Euro-Länder zahlen. Das ist die politische Brisanz an den drohenden Pleiten unserer Lieblingsurlaubsländer. In Berlin haben Angela Merkel und Guido Westerwelle einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, von dem sie nun Stück für Stück abrücken müssen, weil er nicht finanzierbar ist – und gleichzeitig bildet die Bundesregierung eine Taskforce für Europas Bankrottkandidaten, um denen zur Not finanziell zu helfen. Die wenigsten Deutschen dürften das verstehen.

Doch eine Staatspleite bleibt selten nur eine Angelegenheit, die auf den jeweiligen Staat begrenzt ist. Sie trifft auch die Partnerländer, Deutschland zum Beispiel. Sie könnte das Ende des Euro bedeuten, ein Währungschaos in Europa anrichten und die politische Stabilität des Kontinents gefährden.

Es ist wie bei einem Dominospiel, und wenn man den fallenden Steinen folgt, gelangt man zu einem Regierungsbeamten in Athen und einem Minister in Rom; einem deutschen Rentnerehepaar an der spanischen Costa Blanca und dem Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main. Der erste Stein kippte vor ungefähr vier Wochen – am 8. Dezember in London.

Staatsbankrotte seit dem Mittelalter

Staatsbankrotte hat es in der Geschichte immer wieder gegeben. »Wenn man genau hinsieht, waren praktisch alle Länder in der frühen Phase ihrer wirtschaftlichen Entwicklung schon einmal zahlungsunfähig«, schreiben die Ökonomen Kenneth Rogoff und Carmen Reinhart, die Daten aus acht Jahrhunderten gesammelt haben. Die Geschichte lehrt auch, dass Zahlungsunfähigkeiten zumeist nach großen Krisen oder in Umbruchzeiten auftraten.

England

Die erste große Pleite legten die Briten hin. Edward III. (Bild links) stellte 1340 nach einem fehlgeschlagenen Feldzug gegen Frankreich, der den Hundertjährigen Krieg auslöste, die Zahlungen an italienische Gläubiger ein.

Spanien

Besonders wild trieben es die Spanier. Zwischen dem Beginn des 16. und dem Ende des 19. Jahrhunderts war der Staat insgesamt 14 Mal am Ende. Allein König Philipp II. (1556 bis 1598) meldete drei Mal den Bankrott an. Philipp (Bild rechts kniend) strebte die Weltherrschaft an. Seine Seestreitmacht, die Armada, wurde jedoch vor der Küste Englands versenkt. Die Pleite des Jahres 1557 traf auch die Augsburger Bankiersfamilie Fugger schwer.

Frankreich

Frankreich war bis in das 19. Jahrhundert hinein ein notorischer Pleitekandidat. Finanzminister Abbey Terray – er regierte von 1768 bis 1774 – meinte, eine Regierung solle mindestens alle 100 Jahre den Schuldendienst verweigern, um reiche Kreditgeber an der Finanzierung des Staates zu beteiligen.

Es ist ein Dienstag,an dem Brian Coulton sein Urteil über Griechenland fällt. Coulton, 46 Jahre, leitet die Abteilung Länderanalysen bei der Rating-Agentur Fitch. Eine Rating-Agentur ist eine Art Schufa im großen Stil. So wie die deutsche Schufa die Kreditwürdigkeit der heimischen Verbraucher beurteilt, so begutachtet eine Rating-Agentur die Kreditwürdigkeit von Ländern und Unternehmen. In Brian Coultons Computer schrumpft ein Staat mit seiner Geschichte, seinen Landschaften und seinen Bürgern zu einem Bündel von Grafiken und Tabellen: Wirtschaftswachstum, Inflationsrate, Steuereinnahmen. All das vergleicht Coulton mit seinen Eindrücken, die er in Gesprächen mit den Beamten der jeweiligen Regierung gewonnen hat. Am Ende steht eine einzelne Note, die bares Geld wert ist. Die Bestzensur »AAA«, wie sie Deutschland hat, sichert einem Land günstige Konditionen, wenn es am Kapitalmarkt einen Kredit aufnehmen will.

Es bestehen Bedenken hinsichtlich des mittelfristigen Ausblicks für die öffentlichen Finanzen.

Brian Coulton, Analyst

Coulton ist ein zurückhaltender Mensch, einem Universitätsprofessor ähnlicher als einem testosterongetriebenen Banker. Er hat viel gesehen von der Welt der Staatsfinanzen, hat für das britische Schatzamt gearbeitet, war bei Fitch zuständig für die Bewertung von China, Hongkong, Japan und den Philippinen. Die Art und Weise, wie Griechenland mit seinen öffentlichen Kassen umgehe, sei »etwas Besonderes«, sagt er. »Der Haushalt ist außer Kontrolle geraten.«

Seit Wochen beunruhigen ihn die Nachrichten aus Athen: die Meldung, wonach die offiziellen Zahlen nicht stimmten und das Etatdefizit doppelt so hoch sei wie angegeben – 12,7 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Berichte über den Widerstand der Bevölkerung gegen einen harten Sparkurs. Das Staatsdefizit von 113 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, ein Rekord in der Euro-Zone. Die Misswirtschaft. Die Korruption.

An diesem Dienstag in London formuliert er es offiziell so: »Es bestehen Bedenken hinsichtlich des mittelfristigen Ausblicks für die öffentlichen Finanzen.« Brian Coulton senkt über Griechenland den Daumen.

Um 13.27 Uhr und 54 Sekunden deutscher Zeit blinkt auf einem Monitor im Handelsraum einer Frankfurter Großbank auf: »Fitch stuft Griechenland auf BBB+ herab.« Die Nachricht erscheint auf allen Rechnern, die an das Informationssystem der Finanzagentur Bloomberg angeschlossen sind. Es gibt Tausende solcher Computer in den Banken, Versicherungen und Kapitalanlagegesellschaften rund um den Globus. »BBB+« besagt: Vorsicht, Pleite möglich! Sofort beginnen internationale Großinvestoren damit, griechische Staatsanleihen zu verkaufen.

Nun fällt ein Dominostein nach dem anderen. Viele Pensionskassen und Investmentfonds müssen die griechischen Schuldpapiere verkaufen, weil es ihnen verboten ist, riskante Wertpapiere zu halten. Hedgefonds und andere Spekulanten wetten jetzt gegen Griechenland. Banken wie die Commerzbank raten ihren Privatkunden, Geld aus Griechenland abzuziehen. Und in Athen verzweifelt ein 70-jähriger Regierungsbeamter zunehmend daran, Kapital aufzutreiben.

Ohne ihn wäre das Land vielleicht schon pleite. Spyros Papanikolaou ist ein Handlungsreisender in Sachen Geld, regelmäßig fliegt er nach Frankfurt, London oder Paris, um seine Ware den internationalen Investoren anzupreisen. Papanikolaou verkauft griechische Staatsanleihen. Der 70-Jährige sammelt das Geld ein, mit dem Griechenland seine Ausgaben finanziert. Allein in den ersten Januartagen muss er Papiere über 4,8 Milliarden Euro an den Mann bringen. Und seit Fitch die Kreditwürdigkeit herabgestuft hat, sagt er, sei dieses Geschäft »viel schwieriger geworden«.

Wie schwer, das kann Papanikolaou sogar messen. An seinem Schreibtisch, in einem Bürogebäude gegenüber der Zentralbank in Athen, verfolgt er die Zinsentwicklung in Echtzeit. Noch während er über die Macht der Rating-Agenturen und deren Geltungssucht schimpft, sieht er auf seinem Computermonitor, was »BBB+« bedeutet: In diesen Minuten muss der griechische Staat neuen Gläubigern 2,29 Prozentpunkte mehr Zinsen zahlen als der deutsche. »Der Aufschlag ist übertrieben«, sagt Papanikolaou, der Chef der staatlichen Finanzagentur, trotzig.

Der hohe Zins ist der Preis für die verlorene Glaubwürdigkeit des Landes. Neue Schulden werden noch teurer. Und das heißt: Die griechische Regierung wird langsam handlungsunfähig. Schon jetzt geht ein Drittel des Staatshaushalts für Zinszahlungen drauf. Und es wird immer mehr. Die Griechen eilen von Schuldenrekord zu Schuldenrekord, laut EU sollen es 2011 schon 135 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sein. Dann müsste Spyros Papanikolaou, allein damit seine Regierung die Zinsen zahlen kann, noch mehr Anleihen verkaufen – was die Staatsschulden weiter steigen ließe. Bis die Regierung nicht mehr zahlen kann. Es ist der klassische Weg in den Staatsbankrott.

Sollen andere doch den Gürtel enger schnallen: In Italien redet man lieber über die neue Brücke von Messina. Sechs Milliarden Euro hat die Regierung für das Großprojekt bewilligt, mit dem die Insel Sizilien ans Festland angedockt werden soll. Mitten in der Finanzkrise. Bei einer Staatsverschuldung von mehr als 1,7 Billionen Euro, rund 114 Prozent der italienischen Wirtschaftskraft. Im Infrastrukturministerium an der Porta Pia in Rom kann man die Brücke schon sehen – unter Glas, als Modell. Es steht im pompösen Treppenhaus des Gründerzeitgebäudes, am Eingang zur Etage, auf der Altero Matteoli als Minister residiert.

»Es gehört zur politischen Kultur der rechten Mitte, große Projekte zu planen«, sagt Matteoli, der früher Neofaschist war. »Wir haben das in der DNA. Wir lieben die Herausforderung.« Schulden spielen keine Rolle, wenn es um Grandezza geht.

Staatsbankrotte im Industriezeitalter

Preußen war nach den napoleonischen Befreiungskriegen 1813 pleite. Das Deutsche Reich handelte im Jahr 1932 den Stopp der Reparationszahlungen an die Siegermächte des Ersten Weltkriegs aus – weil bestehende Schulden nicht bedient wurden, gilt das als Staatspleite. Die Wirtschaftsprobleme der Weimarer Republik trugen zum Aufstieg Adolf Hitlers (Bild rechts 1932 mit Arbeitern) bei.

Immer wieder entledigten sich Länder ihrer Schulden durch eine hohe Inflation. Deutschland beschritt diesen Weg 1923, Großbritannien 1551, die USA 1779. Schulden wegzuinflationieren gilt nicht als Staatsbankrott, richtet aber zumeist mehr Schaden an.

Argentinien

Besonders spektakulär rauschte Argentinien in die Pleite. Inmitten einer schweren Rezession entschied die Regierung, Staatsanleihen im Wert von mehr als 80 Milliarden Dollar nicht mehr zu bedienen. Es war der größte Staatsbankrott aller Zeiten, die Papiere befanden sich auch in den Depots deutscher Kleinanleger. Bürger stürmten sogar Supermärkte und ließen Güter mitgehen (Bild rechts).

Nach kurzer Zeit profitierte Argentinien jedoch vom Bankrott. Das Schuldengeld konnte für andere Zwecke verwendet werden, der Export sprang an. Indes hat das Land seither Probleme, die Kapitalmärkte anzuzapfen.

Hilfe vom IWF

Viele Länder arrangieren sich mit den Kreditgebern und handeln Umschuldungsabkommen aus. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Internationale Währungsfonds (IWF) gegründet, der mit Notkrediten aushelfen kann. Er kam etwa bei der Asienkrise in den neunziger Jahren zum Einsatz. Der IWF hilft nur gegen strenge Auflagen, weshalb er in vielen Schwellenländern unbeliebt ist. Zuletzt hat auch die EU finanzschwache Staaten unterstützt.

Tatsächlich zeigt Italien: Hohe Schulden müssen nicht zwangsläufig zum Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung führen. Und andere Beispiele belegen: Es gibt sogar ein Leben nach der Pleite. Staatsbankrott, das heißt streng genommen zunächst einmal nur, dass der Staat seine Schulden nicht mehr korrekt bedient. Das kann eine bewusste politische Entscheidung sein, zum Beispiel, wenn die Regierung lieber Gehälter für Lehrer und Polizisten auszahlen will als Zinsen an Banken, Investmentfonds und andere, meist ausländische Gläubiger. Spanien war allein im 19. Jahrhundert achtmal pleite. Und als Argentinien im Jahr 2001 den Schuldendienst verweigerte, machten internationale Investoren herbe Verluste, den Argentiniern selbst aber ging es in den Jahren danach besser: Die Währung verlor an Wert, die Wirtschaft boomte. Auch in Griechenland würden die Hotels wohl geöffnet bleiben, wenn das Land den Schuldendienst einstellen sollte.

Staatsverschuldung ist das große Thema an den Märkten.

Joachim Fels, Volkswirt bei der Investmentbank Morgan Stanley in London

Gefährlich sind Staatspleiten, weil ihre Folgen kaum zu kalkulieren sind. Verluste machen die Finanzmärkte nervös, und nervöse Märkte richten viel Unheil an. Dann ziehen die Investoren ihr Geld aus unbeteiligten Ländern ab, bloß weil diese ebenfalls als finanzschwach gelten. Und sagt man derzeit nicht der halben Welt unsolide Finanzen nach?

In Europa, Nordamerika und Asien wachsen die Schuldenberge wegen der Finanzkrise in ungeahnte Höhen. »Staatsverschuldung ist das große Thema an den Märkten«, sagt Joachim Fels, Volkswirt bei der Investmentbank Morgan Stanley in London. Auch Staaten wie die Ukraine, Indonesien und Pakistan könnten bei steigenden Zinsen schnell in Schwierigkeiten geraten. Dann droht ein Land nach dem anderen umzukippen. Bezogen auf die Euro-Zone bedeutet das: Fällt Griechenland, dann fallen womöglich auch Italien und Spanien.

Spätestens dann wäre auch Deutschland nicht mehr sicher. Die Staatsanleihen aus Griechenland, Italien oder Spanien, sagt Morgan-Stanley-Mann Fels, lägen »schön verteilt in den Depots von Banken, Versicherungen und anderen Anlegern in ganz Europa«. Deutsche Banken haben rund 38 Milliarden Euro an Unternehmen, Haushalte und staatliche Stellen in Griechenland verliehen, 191 Milliarden Euro an Spanien, 202 Milliarden an Italien. Wenn Griechenland oder Italien seine Schulden nicht mehr zurückzahlt, fallen bei der Deutschen Bank, der Commerzbank oder der Allianz hohe Verluste an. Dann müsste die Bundesregierung mit Steuergeld einspringen, weil sonst Institute zusammenbrächen.

Wer glaubt, dass die EU-Mitgliedsländer am Ende doch in den Geldbeutel greifen, um Griechenland zu retten, der täuscht sich.

Jürgen Stark, Chefvolkswirt der EZB

Es ist wie in der alten Volksweisheit: Wenn einer seiner Bank 1000 Euro schuldet, hat er ein Problem. Wenn er der Bank 1.000.000 Euro schuldet, hat die Bank das Problem.

»Euro-Land kann sich die Pleite eines seiner Mitglieder gar nicht leisten«, sagt Francesco Giavazzi, Wirtschaftsprofessor an der Mailänder Universität Bocconi. Griechenland, Italien oder auch Spanien könnten versucht sein, Drachme, Lira und Peseta wieder einzuführen, um durch eine Abwertung die eigenen Exporte anzukurbeln. Abwerten – so haben sie es früher immer wieder gemacht. Wenn die italienische Regierung den Wert der Lira zur D-Mark nach unten drückte, verlor Volkswagen Marktanteile an Fiat, und bayerische Milchbauern hatten gegenüber ihren Südtiroler Konkurrenten das Nachsehen.

Zerbricht die europäische Währungsunion, würden Spekulanten wie früher gegen einzelne Länder wetten und damit den Wohlstand aller EU-Nationen gefährden.

Genau davor haben die Deutschen immer gewarnt. Es waren deutsche Politiker und Notenbanker, die sich Anfang der neunziger Jahre davor fürchteten, die D-Mark aufzugeben, um mit den Schuldenkönigen aus Südeuropa eine Einheitswährung aufzubauen. Im Bundesfinanzministerium – damals noch in Bonn – entwickelten Staatssekretäre und hochrangige Beamte die Idee des EU-Stabilitätspakts, dessen Verschuldungsregeln die Defizitsünder in Athen, Rom und anderswo stoppen sollten. Einer dieser Staatssekretäre war Jürgen Stark.

Wenn Haushaltsdisziplin eine Religion wäre, dann wäre Stark (Selbstvorstellung: »Stark wie die Mark«) ihr Hohepriester. Schulden sind für ihn ein Zeichen moralischer Schwäche, stabiles Geld oberstes Ziel der Währungspolitik. Stark sorgte dafür, dass jeder, der die neue Währung haben wollte, sich schriftlich verpflichten musste, den Staatshaushalt aus eigener Kraft zu sanieren. Wenn verschuldete Staaten auf Rettung hoffen können, so warnte er wieder und wieder, würden sie nur neue Schulden machen. Der Euro werde zur Weichwährung. In der Europäischen Zentralbank, deren Chefvolkswirt Stark heute ist, gibt er den Hardliner. »Wer glaubt, dass die EU-Mitgliedsländer am Ende doch in den Geldbeutel greifen, um Griechenland zu retten«, sagte er vergangene Woche, »der täuscht sich.«

Bislang bekam Stark jedes Mal Applaus aus Deutschland, wenn er solche Sätze sagte. Diesmal blieb das Klatschen aus. Denn ausgerechnet die konservativ-liberale Bundesregierung arbeitet – mit Unterstützung der Bundesbank – an der Rettung Griechenlands. Zwar gibt man sich nach außen hart, um den Druck auf Athen aufrechtzuerhalten. Doch bevor es zu einer Pleite kommt, darüber ist man sich im Kanzleramt und im Finanzministerium einig, müssten die anderen EU-Länder einspringen. »Wir können das nicht riskieren«, sagt einer, der an den Verhandlungen beteiligt ist. Zu groß seien die Gefahren für Deutschland, für den Euro, für die Währungsunion. Derzeit spielen die Beamten verschiedene Rettungsszenarien durch. So könnten die reichen Länder für die Anleihen der Griechen garantieren oder dem Land – gegen strenge Auflagen – Kredite gewähren. Das Modell könnte auch auf andere Pleitekandidaten angewendet werden. Juristen fahnden nach Lücken in den EU-Verträgen, um solche Hilfen möglich zu machen.

Doch die Frage ist nicht bloß, ob die Deutschen etwa die Griechen retten wollen – sondern auch, ob die sich retten lassen. Denn »retten« heißt hier auch »mitregieren«. Gerettete Staaten verlieren ihre Souveränität ans Ausland oder an internationale Organisationen. Über Steuersätze und die Ausgaben für Schulen und Straßen würde also nicht mehr in der jeweiligen Hauptstadt entschieden – sondern in Brüssel, Berlin oder Paris. Die Budgethoheit, in einer Demokratie das Königsrecht des Parlaments, wäre dahin. Für jeden Regierungschef ist das der Horror, für jede Nation ein Tabu.

Viele Ökonomen fordern aber genau das. Tatsächlich stünde manches Land besser da, wenn seine Regierung Souveränität abgäbe. Denn die Finanzkrise hat die Schieflage dieser Staaten nicht geschaffen, nur verschärft. Die griechische Regierung hat Korruption zugelassen und die eigenen Wirtschaftszahlen gefälscht. Die italienische und die portugiesische erlaubte Lohnsteigerungen, die doppelt so hoch waren wie im europäischen Durchschnitt. Und die spanische tat nichts gegen die gewaltige Spekulationsblase, die dort am Immobilienmarkt entstand. Jetzt kommt die Rechnung.

Dagmar Meyer hat schon mal Sandsäcke genäht und in die Hofeinfahrt gelegt. Der mit Geröll und Lehmbrocken gesäte Pfad, der sich links vom Hoftor einen steilen Hang hinaufzieht, sieht aus, als wäre hier gerade eine Moräne abgegangen. Dagmar Meyers Blick wandert immer wieder zum Himmel. Die Meteorologen haben ein Unwetter angesagt, und schon normale Regenfälle lassen Schlammmassen den Berg herabstürzen. »Ich habe den Lehm schon zehn Zentimeter dick aus meinem Garten gekratzt, und auf der Straße ist dann kein Durchkommen mehr«, sagt die 66-Jährige.

Dagmar und Rolf Meyer aus Flensburg haben sich ein Haus in Spanien gekauft, in Benissa an der Costa Blanca. Wie so viele Deutsche oder Engländer. Eigentlich sollten hier 80 Ferienvillen entstehen, doch jetzt stocken die Arbeiten. Zwischen 1996 und 2007 wurden in Spanien jedes Jahr rund 800.000 Häuser und Wohnungen gebaut – mehr als in Deutschland, Frankreich und Italien zusammen. Riesige Siedlungen hat man rund um die Großstädte errichtet, an der bereits zubetonierten Küste auch noch in achter, neunter und zehnter Strandreihe Objekte als sichere Kapitalanlage angepriesen. Heute ist klar: Es war eine Blase – ausgelöst durch den kräftigen Rückgang der Zinsen bei Einführung des Euro. Statt in Betriebe floss das Geld in Spekulationsobjekte aus Stein.

Inzwischen sind in Spanien mehr als vier Millionen Menschen arbeitslos. Die eigene Währung abwerten kann die Regierung in Madrid nicht – genauso wenig wie die Notenpresse anwerfen, um die Schulden mit frisch gedrucktem Geld zu bezahlen. Die Zinspolitik wird jetzt bei der EZB in Frankfurt gemacht. Und dort herrscht Jürgen Stark.

Wenn Griechen, Italiener oder Spanier wirklich aus der Krise kommen wollen, dann müssten sie etwas ganz anderes tun als bisher: Sie müssten das Lohnniveau senken, damit ihre Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig wird. Bloß ist auch das nichts, mit dem eine Regierung beim Volk punkten kann. In Deutschland hat man genau das erlebt.

Als die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder im Jahr 2003 ihre Agenda 2010 ankündigte, steckte die deutsche Wirtschaft tief in der Krise. Die Unternehmen rationalisierten ihre Produktion, die Beschäftigten verzichteten auf Geld. So gelang ein kleines Lohnkostenwunder. Auf einmal konnten deutsche Firmen ihre bis dato billigeren europäischen Konkurrenten verdrängen. In der portugiesischen Handelsbilanz etwa klafft heute eine Lücke von 12,1 Prozent der Wirtschaftsleistung, Deutschland dagegen weist einen Exportüberschuss von 7,3 Prozent auf.

Rot-Grün wurde zwei Jahre später auch deswegen abgewählt, weil die Wirtschaft zwar lief, die Bürger aber weniger Geld im Portemonnaie hatten. So stark war die Lohnzurückhaltung, dass sie zu einem Problem für die anderen Länder der Euro-Zone wurde. Wenn man so will, fielen die ersten Dominosteine auf dem Weg zur Staatspleite von Griechenland, Italien oder Spanien nicht bei der Rating-Agentur Fitch in London – sondern in den Lohnbüros der deutschen Unternehmen.

Es ist genau so gekommen, wie die Mahner und Warner befürchtet hatten. Die Währungsunion steht vor der Zerreißprobe, weil alle Staaten nur auf den eigenen Vorteil schauen. Und spätestens nach den deutschen Erfahrungen scheuen andere Regierungen, selbst moderate Lohnkürzungen einzuleiten. Die Europäische Kommission fordert deshalb eine engere Abstimmung der nationalen Wirtschaftspolitik. Alle Länder – nicht nur Griechenland – müssten sich Eingriffe von außen gefallen lassen. Sie müssten Steuern, Löhne, Staatsausgaben koordinieren und füreinander einstehen. Der spanische Ministerpräsident José Luis Zapatero will sogar, dass Sanktionen gegen Staaten verhängt werden, die sich nicht an solche Abmachungen halten.

Dann könnte vielleicht auch Athen den Verlust an Souveränität besser verkaufen.

Mitarbeit: Karin Finkenzeller, Birgit Schönau, Claas Tatje

 
Leser-Kommentare
  1. Wie soll das gehen ?

    Die EU (oder wer auch immer) entscheidet über Einsparmassnahmen, Stellenstreichungen, Pensionskürzungen etc. in den Schuldenstaaten ? Und setzt sie durch ?

    Das gäbe ein Schauspiel.

    Die Politiker der Schuldenstaaten wären schön aus der Schusslinie und würden sich ganz schnell an die Spitze der öffentlichen Proteste gegen diese "Willkürmassnahmen" stellen.

    Papandreou und Co würden in flammenden Reden die ungerechte Behandlung Griechenlands geißeln und zum Widerstand aufrufen.

    Wie soll Europa das überleben ?

    Also wird man es tun, wie Politik immer handelt: Man wird ihnen weiter Geld hinwerfen und auf die Zukunft hoffen.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • joG
    • 18.01.2010 um 9:27 Uhr

    ...war dieses Problem bereits offenkundig. Es war auch klar, dass es 10-25 Jahre dauern würde, bis die langsamen Prozesse wirtschaftlich schlecht entworfener Politik zum Eklat führen würden. Das wurde im Ausland beschrieben und auf die Gefahren der unsachgemäßen Regeln des Währungsverbunds aufmerksam gemacht. Das ignorierte man hier bzw das Thema war taboo.
    Nun haben wir die Jahre hinter uns gebracht und müssen den Geburtsfehlern der gemeinsamen Währung begegnen.

    • joG
    • 18.01.2010 um 9:27 Uhr

    ...war dieses Problem bereits offenkundig. Es war auch klar, dass es 10-25 Jahre dauern würde, bis die langsamen Prozesse wirtschaftlich schlecht entworfener Politik zum Eklat führen würden. Das wurde im Ausland beschrieben und auf die Gefahren der unsachgemäßen Regeln des Währungsverbunds aufmerksam gemacht. Das ignorierte man hier bzw das Thema war taboo.
    Nun haben wir die Jahre hinter uns gebracht und müssen den Geburtsfehlern der gemeinsamen Währung begegnen.

    • joG
    • 18.01.2010 um 9:27 Uhr

    ...war dieses Problem bereits offenkundig. Es war auch klar, dass es 10-25 Jahre dauern würde, bis die langsamen Prozesse wirtschaftlich schlecht entworfener Politik zum Eklat führen würden. Das wurde im Ausland beschrieben und auf die Gefahren der unsachgemäßen Regeln des Währungsverbunds aufmerksam gemacht. Das ignorierte man hier bzw das Thema war taboo.
    Nun haben wir die Jahre hinter uns gebracht und müssen den Geburtsfehlern der gemeinsamen Währung begegnen.

    • xoxox
    • 18.01.2010 um 9:50 Uhr

    Damit wäre allen gedient.

    Griechenland kann seine neue(alte) Währung abwerten bzw. auf Inflation setzen, die restlichen Euro-Länder wären nicht gefährdet und könnten Griechenland viel einfacher mit Krediten unterstützen.

    Juristisch kein Problem. Griechenland hat nachweislich vor der Euro-Einführung gelogen und seine Finanzen gefälscht um die Kriterien zu erfüllen die ebend genau das jetzige Problem verhindern sollen.

  2. Mal davon abgesehen, dass die Löhne in den Mittelmeerstaaten, z.B. Spanien, schon jetzt viel geringer sind:

    Die Arbeiter in Griechenland, Italien und Spanien sollen also niedrigere Löhne akzeptieren um das deutsche "Lohnkostenwunder" nachzumachen? Und was kommt dann? Sollen die deutschen Arbeiter auf noch mehr Geld verzichten um konkurrenzfähig zu bleiben?

  3. Und wieviel ist es m i t Zins (und Zinseszins)? Und wer bekommt den Zins (und Zinseszins)?

    Bin Laie und bitte um nähere Auskünfte.

    Führt das vielleicht in die Inflation? Führt Zins (und Zinseszins)immer in Inflation, Kollaps und Krieg. Sollen wir uns nicht lieber vom (exponentiellen) Wachstum verabschieden und zum zyklischen Wirtschaften der Natur zurückkehren? Oder gehört der Kollaps zu den Zyklen der Wirtschaft?

    Ceterum censeo zinsum esse delendum.

  4. "Als die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder im Jahr 2003 ihre Agenda 2010 ankündigte, steckte die deutsche Wirtschaft tief in der Krise. Die Unternehmen rationalisierten ihre Produktion, die Beschäftigten verzichteten auf Geld. Auf einmal konnten deutsche Firmen ihre bis dato billigeren europäischen Konkurrenten verdrängen. In der portugiesischen Handelsbilanz etwa klafft heute eine Lücke von 12,1 Prozent der Wirtschaftsleistung, Deutschland dagegen weist einen Exportüberschuss von 7,3 Prozent auf."

    Wir haben diese Überschüsse, weil andere diese Defizite haben. Reine Bilanzarithmetik. Also trägt die deutsche Wirtschaftspolitik der letzten Jahren, die in der Ausweitung des Niedriglohnsektors und des über die Agenda 2010-Politik politisch induzierten Drucks auf die Entwicklung der Löhne und Gehälter bestand, einen großen Teil der Schuld an dieser verheerenden Entwicklung.

    "Rot-Grün wurde zwei Jahre später auch deswegen abgewählt, weil die Wirtschaft zwar lief, die Bürger aber weniger Geld im Portemonnaie hatten. So stark war die Lohnzurückhaltung, dass sie zu einem Problem für die anderen Länder der Euro-Zone wurde. Wenn man so will, fielen die ersten Dominosteine auf dem Weg zur Staatspleite von Griechenland, Italien oder Spanien nicht bei der Rating-Agentur Fitch in London – sondern in den Lohnbüros der deutschen Unternehmen."

    Also tut die Bundesregierung gut daran, den Bertelsmann-Forderungen nach weiteren Lohn- und Gehaltseinschränkungen nicht nachzugeben.

  5. 1. Dass viele der Italiener mehr als bereit wären, die Entscheidungshoheit Brüssel zu übertragen, dürfte außer Frage stehen, zumindest im Norden des Landes. Der bekannteste Journalist Italiens, Indro Montanelli, hatte Anfang der 80er Jahre gesagt, dass das Beste für Italien wäre, wenn die EU das Land für eine Weile direkt verwalten ("commissariare") würde.
    2. Es ist dagegen nicht denkbar, die Löhne in Italien zu senken. Diese sind ohnehin meistens niedrig und die Lebenshaltungskosten sind höher als in Deutschland. Dazu kommt noch das Fehlen eines Sozialstaates, einer Sozialhilfe und eines Arbeitslosengeldes nach 8 Monaten Arbeitslosigkeit. Die zu hohen Gehälter sind die der Regierungsfunktionäre, der Politiker und die öffentlichen Gelder, die in sinnlose Projekte gesteckt werden, nur damit gewisse Politiker Prozente einheimseln und im Wahlkampf damit auftrumpfen (z.B. Brücke von Messina).

    • Fokko
    • 18.01.2010 um 11:42 Uhr

    Die südeuropäischen Länder waren wirtschaftlich immer etwas schwächer als der Norden. Daher war ja auch bis in die 70er Jahre der Urlaub dort verhältnismäßig billig, da sich dies auch im Wechselkurs ausdrückte.

    Durch die EU und speziell den Euro wurden diese Länder in ein und dieselbe Struktur mit wirtschaftlich stärkeren gepresst, was natürlich nicht gut gehen konnte.

    Und nun haben wir das Ergebnis - eine weitere Folge von Neoliberalismus, Europawahn und Globalisierung.

    Fokko vom Selbstversorger-Blog/Fantasy-Blog
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    http://selbstversorger-bl...
    http://fokko.wordpress.com

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