Steinmeier im Interview Jetzt raus? Nein!

SPD-Fraktionschef Steinmeier will, dass der Abzug aus Afghanistan 2011 beginnt – und dämpft die Hoffnungen auf Demokratie in dem Land

© SHAH MARAI/AFP/Getty Images

Als er noch Außenminister war, besuchte Frank-Walter Steinmeier 2008 die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan

Die ZEIT: Herr Steinmeier, warum traut die Politik bis heute der Bevölkerung eine Afghanistan-Debatte nicht zu?

Frank-Walter Steinmeier: Das ist schlicht nicht wahr. Ich war über ein Jahr lang im Land unterwegs, habe auf Hunderten von Veranstaltungen diskutiert, auch über Afghanistan. Ich weiche den Diskussionen nicht aus und könnte es gar nicht. Jeder, der seinen Wahlkreis im Osten hat, weiß, dass insbesondere dort öffentliche politische Veranstaltungen nie ohne Debatten über Auslandseinsätze der Bundeswehr stattfinden.

ZEIT: Die SPD hält jetzt eine Afghanistan-Konferenz ab. Warum geschah das nicht schon während Ihrer Regierungszeit?

Steinmeier: Eine intensive Beschäftigung mit Afghanistan hat bei uns Tradition. In der SPD-Fraktion gab es und gibt es eine sehr aktive und diskussionsfreudige Afghanistan-Taskforce, die viele Veranstaltungen gemacht hat, nicht nur in Berlin. Ich selbst war oft daran beteiligt.

ZEIT: Die Debatte wird aber doch stets von außen an die Politik herangetragen. Wenn, wie unlängst in Kundus, Spektakuläres geschieht.

Steinmeier: Niemand in Regierung und Parlament hat sich die Entscheidung über Auslandseinsätze einfach gemacht. Aber natürlich: Jeder Einsatz mit Toten oder Verletzten lässt Politik und Öffentlichkeit nochmals dringlicher über den Einsatz nachdenken. Die Entscheidung, junge Menschen in einen solchen Einsatz zu schicken, ist so schwerwiegend, dass sie gut begründet werden muss. Nicht nur am Beginn, sondern immer wieder für die Dauer des Einsatzes. Und vor allem dann, wenn er sich als schwieriger erweist als vorausgesehen. Wir dürfen aber nicht vergessen, in welchem zeitlichen Zusammenhang wir die Entscheidung getroffen haben, nach Afghanistan zu gehen: unter dem Eindruck des 11. September 2001. Auch Deutschland lebte in Angst vor Terroranschlägen islamistischer Fundamentalisten. Und diese Angst war ja nicht unbegründet. Denken Sie an das, was in Madrid und London geschah, und daran, dass auch in Bali und Djerba Deutsche zu Opfern des Terrorismus geworden waren.

ZEIT: Also ist der Einsatz in Afghanistan eine angstgetriebene Reaktion?

Steinmeier: Ach, was soll diese Verharmlosungssprache? 3000 Opfer allein in New York, viele weitere Attentate mit islamistischem Hintergrund. Wir sind doch keiner hysterischen Stimmung gefolgt. Aber wir mussten uns fragen, woher die Bedrohung kommt und wie man ihr begegnen kann. Von Beginn an gab es zwei Ziele: Dafür zu sorgen, dass Afghanistan nicht länger Ausbildungslager für islamistische Terroristen bleibt, die von dort ihre Anschläge bei uns planen. Und: Wir wollten dem Land und dem Volk nach 30 Jahren Krieg und Bürgerkrieg wieder auf die Beine helfen.

ZEIT: Der damalige Verteidigungsminister Peter Struck sagte, unsere Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt. Gilt dieser Satz noch?

Steinmeier: Dieser Satz ist öffentlich manchmal belächelt worden. Zu Unrecht. Der gegenwärtige Stand ist aber so: Die Ausbildungslager von al-Qaida, die am Anfang bekämpft worden sind, bestehen inzwischen vermutlich nicht mehr.