China Macht sich China hässlich?

China rüstet auf, bestraft Dissidenten und übt Zensur. Das alles ist nicht neu, doch die Tonart hat sich verschärft

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Machtdemonstration: China und der Westen finden immer seltener zueinander. China hat offenbar kein Problem damit.

Der chinesische Außenminister Yang Jiechi hatte wohl schon auf die Frage gewartet, ja, sie war mit Sicherheit abgesprochen. In Europa habe man den Eindruck, dass China seine Politik in letzter Zeit mit »größerer Härte durchsetze«, bemerkte eine Journalistin des staatlichen Fernsehsenders CCTV am vergangenen Freitag bei Yangs gemeinsamer Pressekonferenz mit seinem deutschen Kollegen Guido Westerwelle. Sei der Eindruck denn richtig?, fragte sie. Oder liege das nur daran, »dass Europa sich noch nicht an ein starkes China gewöhnt hat«? Erstaunlicherweise relativierte Yang ihre Beobachtung nicht, er stritt sie auch nicht ab: »Jedes Land braucht Zuversicht und muss auf seine Stärke vertrauen.« Europa könne sehr vom Aufstieg Chinas profitieren.

Der chinesischen Führung ist offensichtlich nicht verborgen geblieben, dass der Westen aufgeschreckt ist. »Unverschämt« und »rücksichtslos« sind zwei Begriffe, die man hinter den Kulissen der Staatskanzleien in Berlin, London, Paris und Washington hört – Reaktionen auf die Verurteilung des Dissidenten Liu Xiaobo und die Exekution eines Briten, der als Drogenkurier erwischt wurde. Dabei sind das nur die jüngsten Streitpunkte. Andere sind älter und nicht weniger bedeutend. Chinas geradezu traditionelle Internetzensur ist einer der Gründe, weswegen Google nun droht, sich vom chinesischen Markt zurückzuziehen; in Kopenhagen entpuppte sich China als unnachgiebiger Verhandlungspartner in Sachen Klima; gegenüber Iran will China die vom Westen forcierte Sanktionspolitik nicht mittragen; auch verstimmt Chinas künstlich niedrig gehaltene Währung nicht wenige Handelspartner. China und der Westen finden immer seltener zueinander. Und China hat damit scheinbar kein Problem. Gibt es eine neue chinesische Außenpolitik, die konfrontativer, härter ist?

»Haltet unsere Stärken verborgen. Versteckt unsere Schwächen. Beansprucht niemals die Führungsrolle«, so lautete die außenpolitische Doktrin, die noch der Reformpolitiker Deng Xiaoping formuliert hatte. Und die chinesische Führung verwandte viel Energie darauf, der Welt die Ängste vor einem aufstrebenden China zu nehmen. Sie sprach von »friedlicher Entwicklung« und meinte damit: »Schaut her, wir tun euch nichts.« Sie pflegte eine »Diplomatie des Lächelns«, baute Straßen und Krankenhäuser in Afrika, eröffnete Konfuzius-Institute in der ganzen Welt und wollte all jene Lügen strafen, die behaupteten, dass der Aufstieg einer Großmacht immer mit Konflikten und Kriegen verbunden ist, so wie es in der Vergangenheit bei Deutschland und Japan der Fall war. Die »Diplomatie des Lächelns«, die Slogans der »friedlichen Entwicklung«, es gibt sie noch immer. Und doch hat sich etwas verändert.

»Wir sind gezwungen, eine Raketenabwehr zu entwickeln«

Vergangene Woche überraschte China die Weltöffentlichkeit mit der Nachricht, es habe ein bodengestütztes Raketen-Abfangsystem erfolgreich getestet, just nachdem die USA angekündigt hatten, neue Patriot-Raketen nach Taiwan zu liefern. Nun wirft jeder dem anderen vor, er habe provoziert. Wir sind »gezwungen, ein Raketenabwehrsystem zu entwickeln«, sagte Wu Tianfu, Professor für Militärstrategie im Range eines Oberst: »Bestimmte westliche Länder bedrohen uns.« Die Welt solle »nicht überrascht oder besorgt darüber sein«. Die Amerikaner betonen hingegen, Waffenlieferungen seien nicht nötig, wenn China aufhören würde, Taiwan zu bedrohen. Der Schlagabtausch ist Ritual, wann immer die USA Waffen an Taiwan liefern. Neu allerdings waren die ungewöhnlich harten Worte, mit denen der Oberst die USA herausforderte: Es sei eine »dumme Idee«, zu versuchen, »Militärtechnologie zu monopolisieren«. Solche Versuche würden »China nur anspornen, noch innovativer zu sein«.

Viele im Westen empfanden das als weitere Provokation innerhalb weniger Wochen. Kurz vor Weihnachten sorgten zwei chinesische Gerichtsurteile für internationale Empörung. Zum einen verurteilte ein Pekinger Gericht den bekannten Schriftsteller Liu Xiaobo wegen Aufwiegelung zur Subversion (Artikel 105) zu elf Jahren Gefängnis. Liu ist Mitinitiator der Charta 08, die zur Demokratisierung Chinas aufruft. Das Gericht hat den Zeitpunkt vermutlich bewusst gewählt. Es ist nicht das erste Mal, dass Dissidenten zur Weihnachtszeit mit drakonischen Strafen belegt werden. In Peking rechnet man mit der weihnachtlich gedämpften Aufmerksamkeit westlicher Medien. Doch »war die Führung in den neunziger Jahren eher bereit, Dissidenten wieder freizulassen, um international ein besseres Klima zu schaffen«, sagt Dirk Pleiter von amnesty international.

Oft waren diese Freilassungen mehr Geste denn Zeichen wirklicher Liberalisierung, etwa weil Tage später ein anderer Dissident festgenommen wurde. Mittlerweile aber weist die Führung Kritik vehement zurück. Sie hat dabei ein erprobtes Machtmittel gefunden, das sie auch bei der Frankfurter Buchmesse benutzte: Wann immer Kritik geübt wird, bemüht sie das Stereotyp vom Chinesen, den man öffentlich auf keinen Fall bloßstellen dürfe. Natürlich ist die Frage des Gesichtsverlusts in der chinesischen Kultur wichtig. Dass es für die Ausrichter der Messe jedoch gleichfalls eine Entwürdigung darstellte, einen Eiertanz um die von Peking nicht gelittenen Schriftsteller aufzuführen, steht auf einem anderen Blatt.

Und in welchem Verhältnis steht die öffentliche Blamage eines Beamten zu Würde und Leben eines inhaftierten Dissidenten? Wenn sich die Menschenrechtslage trotzdem teilweise verbessert hat, dann vor allem, weil sich in China selbst eine aktive Bürgerrechtsbewegung gebildet hat. Anwälte streiten für die Rechte von Wanderarbeitern und Dissidenten, nutzen geschickt die Freiräume, die ihnen der Aufbau eines verbesserten, wenn auch unzureichenden Rechtssystems bietet.

Wie unbarmherzig dieses sein kann, zeigte sich, als Tage nach der Verurteilung Lius der Brite Akmal Shaikh exekutiert wurde, weil er im November 2008 mit vier Kilogramm Heroin nach China einreiste. Trotz flehentlicher Proteste der britischen Regierung bestand China darauf, sein Recht durchzusetzen – warum es die verminderte Schuldfähigkeit des geistig offenbar verwirrten Mannes nicht anerkannte, bleibt ein Rätsel. Der internationale Protest schien der chinesischen Regierung nicht so wichtig zu sein.

So schockierend manches auch sein mag, ganz überraschend ist es nicht. Viele Positionen Pekings haben noch nie den Vorstellungen des Westens entsprochen, China verfolgt an vielen Orten der Welt seine eigene Außenpolitik. Zum Beispiel in Iran. Die Iranverhandlungen am vergangenen Samstag verliefen wieder mal ergebnislos, weil China Sanktionen ablehnt. Westliche Diplomaten werfen dem Land vor, aus egoistischen Gründen die Sicherheitsinteressen der Region auf Spiel zu setzen. China ist, seitdem die Mullahs 1979 die Macht übernommen haben, ein enger Verbündeter Irans.

Die Chinesen helfen den Iranern, ihre Infrastruktur aufzubauen, und bekommen dafür Gas und Öl. Peking setzt westlichen Vorhaltungen entgegen, dass gerade ihr Vertrauensverhältnis zu den Iranern Schlimmeres verhindere. Yin Gang, ein Forscher an der Pekinger Akademie für Sozialwissenschaften, sagt: »Die westlichen Mächte werden nicht bekommen, was sie wollen.« Warum nicht? Weil China dem Westen seine neue Macht demonstrieren will, oder weil es tatsächlich seinen Weg für besser hält? Das eine ist vom anderen von außen kaum zu unterscheiden.