China Macht sich China hässlich?Seite 2/2

Der Westen jedenfalls kann gegen all dies weniger ausrichten als früher. Schon länger ist China der größte Gläubiger der USA. Doch während sich die USA im Zuge der Weltwirtschaftskrise des Jahres 2009 dramatisch verschulden mussten, konnten die Chinesen ihre Einnahmen weiter erhöhen. Ihre Devisenreserven stiegen um mehr als 450 Milliarden US-Dollar. Kein Wunder, dass der Westen sensibel auf den Machtanspruch Chinas reagiert, und es ist auch nicht verwunderlich, dass die chinesische Führung ihre Interessen mit mehr Nachdruck vertritt. Doch keiner hat derzeit die Macht, der anderen Seite seinen Willen aufzudrücken. Daraus folgt zähes, mühsames Verhandeln.

Das zeigt die aktuelle Diskussion um den Verbleib von Google in China. Das amerikanische Unternehmen hat angekündigt, die chinesischen Zensurvorschriften nicht mehr einhalten zu wollen und sich gegebenenfalls aus China zurückzuziehen, nachdem es Opfer eines ausgeklügelten Hackerangriffs geworden war. Das Neue an diesem Fall sind nicht die Angriffe, die jedes größere ausländische Unternehmen bislang hinnehmen musste, oder die Vermutungen, dass einige der Angriffe in Verbindung mit der Regierung stehen. Sondern dass ein ausländisches Unternehmen erstmals signalisierte »Es reicht!« und dies nun zum Politikum zwischen den USA und China wird.

Wer war schuld am Scheitern des Klimagipfels von Kopenhagen?

Doch so berechtigt etwa die westliche Kritik an der Menschenrechtsposition Chinas ist, manchmal macht es sich der Westen zu einfach. Nach dem Klimagipfel in Kopenhagen warfen viele im Westen, insbesondere die britische Regierung, vor allem China vor, es habe die Verhandlungen mutwillig platzen lassen. Hatte doch China nicht nur gegen das Vorhaben, die globalen Emissionen bis 2050 um 50 Prozent zu reduzieren, sein Veto eingelegt, es hatte sich auch gegen eine selbst auferlegte Begrenzung der Industrieländer gestemmt, die ihre Emissionen um 80 Prozent einschränken wollten.

Warum aber sollte das größte Entwicklungsland etwas dagegen haben, wenn sich die Industrieländer selbst beschränken? »Das würde den Entwicklungsländern mehr abverlangen als den Industrieländern«, sagt Niklas Höhne, Direktor für Energie und Klimapolitik des Beratungsunternehmens Ecofys. Zudem widerspräche es dem Prinzip der Klimagerechtigkeit, also, dass jedem Erdbewohner der gleiche CO₂-Verbrauch zustünde. China hat sicher einen großen Anteil am Scheitern der Klimagespräche, doch kann es nicht allein dafür verantwortlich gemacht werden. Die USA etwa legten ein Ziel vor, das hinter Kyoto zurückfiel.

In China trifft der neue gereizte Ton auf unterschiedliche Reaktionen. Mei Zhaorong etwa, ehemals chinesischer Botschafter in Deutschland, sieht in den Reaktionen des Westens vor allem »Eifersucht« und »Neid«. Mei mag nicht verstehen, warum der Westen mit Sorge sieht, dass China aufrüstet. China erhöhe seine Verteidigungsbereitschaft so wie jedes Land. »Was soll daran unverschämt sein?«, fragt Mei. »China handelt ja nicht so, um den Westen zu ärgern, sondern weil es seinen Interessen dient.«

Die 35-jährige Philosophin Wang Ge sieht das Verhältnis zwischen dem Westen und China hingegen mit Besorgnis: »Die Lage wird immer prekärer.« Sie findet, dass China sich in der Welt ungeschickt darstellt. Martialische Machtdemonstrationen wie bei der Verurteilung Liu Xiaobos erschrecken sie. Aber sie kritisiert nicht nur China. Das Wort »unverschämt« als Beschreibung chinesischer Politik ist ihr zu emotional beladen. Das Gleiche gilt für den Begriff »herablassend«, den Chinesen bisweilen für die Politik des Westens gebrauchen. Solche Begriffe »führen nicht dazu, dass man sich besser verständigen kann. Und darum sollte es ja gehen.«

Die Ziele Pekings in der internationalen Politik haben sich in jüngster Zeit kaum geändert. Aber der Ton, die Rhetorik, die Gesten sind in der Tat anders geworden. Und das ist mehr als eine Petitesse. Zeigt es doch, dass die Hoffnungen des Westens auf umfassende Kooperation, auf eine geschmeidige Integration Chinas in das internationale System fragwürdig waren. China ist nicht Brasilien, eine letztlich unproblematische Aufsteigermacht. Das bedeutet lange nicht, dass es deshalb zum großen Bruch mit dem Westen kommen müsste. China ist durchaus zur Zusammenarbeit bereit, wenn es darin Nutzen sieht. Doch handelt es zunehmend so, wie es ihm selbst richtig erscheint. Ohne dabei viel Rücksicht zu nehmen.