Humanitäre Interventionen Nur zu eurem Besten

Haiti und Somalia, Kosovo und Afghanistan – der Westen schickt Militär, um zu helfen. Aber können Soldaten Retter sein?

© Chris Hondros/Getty Images

US-Soldaten in der vom Erdbeben zerstörten haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince

Es sind, geben wir es zu, beeindruckende Bilder: Amerikanische Soldaten regeln den Flugverkehr in Port-au-Prince, US-Marines patrouillieren in der haitianischen Hauptstadt, amerikanische Hubschrauberpiloten transportieren Hilfsgüter. Send in the marines!, baten die Haitianer nach dem Erdbeben vom 12. Januar. Barack Obama sandte nicht nur ein paar Marineinfanteristen, sondern startete einen gigantischen humanitären Einsatz seiner Streitkräfte. Aus richtigen Motiven – und mit einem Gestus, der sagen wollte: Seht her, wir können ganz anders. Keine Scharfschützen, keine Drohnen. Nur gute Absichten und Lebensmittelpakete.

Dieser Einsatz ist ethisch und rechtlich gerechtfertigt. Und zwingend. Nicht, weil das US-Militär als Nothelfer geeigneter als andere wäre, sondern weil es auf absehbare Zeit keine Alternativen geben wird. Für einen globalen zivilen Katastrophenschutz oder auch eine gut ausgestattete dauerhafte UN-Truppe fehlt es der Staatengemeinschaft an Willen und Geld.

Eben deswegen ist dieser Einsatz politisch problematisch. Der Soldat, der bei Bedarf übergangslos von seiner Rolle als Krieger in die des Not- und Aufbauhelfers schlüpft; der zivile Helfer, der ohne militärische Unterstützung hilflos scheint – das sind Medienbilder, die eine gefährliche Entwicklung markieren: die Militarisierung des Humanitären. Denn was bedeutet es, wenn die Grenzen zwischen Krieg und Frieden verwischt werden?

Diese Entwicklung begann nicht in Haiti, auch nicht in Afghanistan, sie begann vor bald achtzehn Jahren in Somalia mit der Landung amerikanischer Elitetruppen am Strand von Mogadischu. Operation Restore Hope – Operation Hoffnung wiedergeben – sollte »ein sicheres Umfeld« für die Versorgung der hungernden Zivilbevölkerung in Somalia und einen historischen Präzedenzfall herstellen. Erstmals hatte die Medienberichterstattung über eine humanitäre Katastrophe unmittelbare militärische Konsequenzen. Der UN-Sicherheitsrat erklärte die Hungersnot in Somalia zur Gefahr für Frieden und Sicherheit, die USA setzten sich an die Spitze einer militärischen UN-Mission – und die Weltöffentlichkeit wurde Zeuge der ersten humanitären Intervention. Eine »neue Weltordnung der guten Absichten« schien geboren.

Die Operation Hoffnung wiedergeben endete in einem Debakel, in einer »Operation Nichts-wie-raus-hier«. Die Gründe sind vielfältig, aber an einige lohnt es zu erinnern – schon allein deswegen, weil sich die Fehler bis heute wiederholen: Die UN-Blauhelme waren schlecht ausgestattet und überfordert; die US-Truppen, bar jeder Kenntnis über Konfliktursachen und Klanstrukturen, aber strotzend vor militärischer Kraft, erklärten einen Klanchef zum Bösewicht, ließen sich auf einen Minikrieg ein, erlitten vor laufenden Kameras kleine, aber demütigende Verluste und kehrten heim.

Die Folgen dieses Debakels waren dramatisch. Für Somalia, das man so lange seinem Schicksal überließ, bis es Jahre später durch Piraten wieder auf sich aufmerksam machte. Für die Vereinten Nationen, deren Reputation schwer angeschlagen war – und zwei Jahre später für Ruanda: Denn als dort im April 1994 ein Genozid begann, weigerte sich die Clinton-Administration, und auf ihren Druck auch die Vereinten Nationen, einzugreifen – aus Angst vor einem »zweiten Somalia«. Die Weltgemeinschaft versagte also gerade in jenem Katastrophenfall, in dem es nur eine Reaktion geben konnte: die militärische.

In der noch jungen Geschichte der humanitären Intervention ist das Versagen in Ruanda der große Sündenfall. Wegen der horrenden Zahl der Toten und wegen des Verrats am Prinzip des Humanitären. Der Tatbestand des Genozids reichte nicht aus, die Staatengemeinschaft zu einer Intervention zu bewegen. Die geostrategischen Interessen waren nicht stark genug. Das Konzept der humanitären Intervention war unwiderruflich beschädigt – und die Beteuerungen des »Nie wieder« hörten sich ein Jahr später, nach dem Massaker an muslimischen Bosniern in Srebrenica, noch verlogener an.

Srebrenica löste in Europa und Amerika eine heftige Debatte über den »gerechten Krieg« aus. Zu diesem Zeitpunkt standen die Militärs dies- und jenseits des Atlantiks der Idee der humanitären Intervention noch äußerst skeptisch gegenüber. Soldaten zum Schutz von Menschenrechten, vor Naturkatastrophen oder gar zum Staatsaufbau ins Feld zu schicken, galt noch Mitte der neunziger Jahre im Pentagon als »Verweichlichung« des Militärischen. Der Preis: 8000 muslimische Bosnier wurden massakriert.

Im Kosovo gab sich die Nato erstmals als humanitäre Schutzmacht

Das änderte sich mit dem Kosovo-Krieg, jener Intervention, die der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer mit der »Nie wieder Auschwitz«-Parole begründete. 1999 begann die Nato ihren Krieg gegen den serbischen Diktator Slobodan Milošević – ohne ausdrückliche Zustimmung des UN-Sicherheitsrates. Die Begründung dieses Krieges war »humanitär«. Die Nato wollte nach eigenen Worten eine ethnische Säuberung stoppen, die Albaner vor serbischer Unterdrückung retten. Gleichzeitig aber suchte das Bündnis zehn Jahre nach Ende des Kalten Krieges auch eine neue Mission, eine neue Bestimmung, die überhaupt nur in Einsätzen außerhalb des Bündnisgebiets liegen konnte. Kosovo war so ein Einsatz. Der erste Krieg der Nato überhaupt, der Testfall für ihre Zukunft. Während die Bilder Hunderttausender albanischer Flüchtlinge über den Bildschirm flimmerten, glaubte die Nato, sich zu einer humanitären Schutzmacht zu wandeln.

Doch schon bald verriet sie ihr humanitäres Prinzip: Als die Albaner nach ihrer Befreiung sofort Hunderttausende Serben, Roma und Sinti vertrieben, schauten Nato-Truppen tatenlos zu. Unter ihren Augen entstand ein ethnisch gesäubertes Stück Land: das heute unabhängige Kosovo.

»Die Logik des Krieges«, schreibt die amerikanische Konfliktforscherin Susan Woodward, »siegt immer über parallele Strategien, insbesondere über diplomatische Verhandlungen und humanitäre Ziele.« Woodward bestreitet nicht, dass es einen »gerechten Krieg« gibt. Aber sie warnt eindringlich vor der Hybris westlicher Staaten, allen voran der USA, die glauben, mit militärischer Hightech-Gewalt eine Grundlage für den stabilen Wiederaufbau einer Kriegsregion zu schaffen. Die amerikanische Strategie, Luftangriffe mit dem Einsatz loyaler einheimischer Rebellen oder Kriegsherren als Bodentruppen zu kombinieren, so Woodward, sabotiere vielmehr eine Stabilisierung. Denn nach Kriegsende sind es ebenjene Kriegsherren, die sich Herrschaft sichern – meist zum Entsetzen der lokalen Bevölkerung. Das gilt für das Kosovo, das gilt in viel dramatischerem Ausmaß für Afghanistan.

Nun betonen beim Afghanistaneinsatz gerade die Militärs und die Verteidigungspolitiker immer wieder, dass es »keine militärische Lösung« gebe, dass der zivile Wiederaufbau das Fundament jeglicher Stabilisierung sei. Das ist richtig, nur übersehen Generäle wie der Amerikaner David Petreaus oder der deutsche Verteidigungsminister Guttenberg dabei, dass dies allenfalls funktionieren kann, wenn die Arbeitsteilung zwischen Zivilem und Militärischem gewahrt bleibt.

Das Gegenteil ist der Fall. Der zivile Wiederaufbau Afghanistans ist in den vergangenen Jahren immer weiter militärischen Vorgaben untergeordnet worden. Das Militär gibt sich zivil – sogenannte Provincial Reconstruction Teams (PRTs), Wiederaufbauteams, arbeiten heute unter einem militärischen Schutzschirm. Begründet wird das mit der Sicherheitslage, die es eben nicht möglich mache, ohne Schutz der Nato in Afghanistan tätig zu sein. Das mag zutreffen, doch sagt es nichts über die Qualität der Arbeit dieser Teams aus. Vor allem aber bleibt so verborgen, welche Absichten das Militär mit den PRTs verbindet. In dem Handbuch der US-Armee: A Commander’s Guide to Money as a Weapons System, das unter Federführung von General David Petraeus für den Krieg im Irak und in Afghanistan geschrieben wurde, wird humanitäre Hilfe als »nicht tödliche Waffe« bezeichnet. Mit anderen Worten: Hilfe wird den Afghanen nicht aufgrund ihrer Bedürfnisse, sondern ihrer Loyalität gegenüber der Nato gegeben. So wird nicht denen geholfen, die Not leiden, sondern jenen, die sich zur »richtigen« Seite bekennen. In Afghanistan hat das zudem die absurde Konsequenz, dass »strategisch unwichtige«, also eher friedliche Provinzen kaum von Aufbaumaßnahmen profitieren. Denn dort gibt es keine oder kaum Aufständische – und somit auch keine Nato-Truppen und PRTs.

Generäle wie David Petreaus und Stanley McChrystal verkörpern inzwischen nicht nur das Idealbild vom Soldaten, der dem nationalen Sicherheitsinteresse seines Landes dient, Trinkwasseranlagen repariert, tötet und Schulen baut. Sie sind auch zu politischen Akteuren und globalen Medienstars aufgestiegen. Mit der Folge, dass die Debatte um humanitäre Interventionen, globale Schutzverantwortung und den Wiederaufbau zerrütteter Staaten weiter militarisiert wird. Nicht nur Terrorismus, auch Klimawandel, Dürren, Wasserknappheit, Migration haben Militärstrategen längst auf den Plan gerufen. Globale Probleme aber können nicht von Generälen gelöst werden, die sich der nationalen Sicherheit verschreiben. Man löst sie vor allem durch zivile Krisenprävention. Sie aber spielt politisch so gut wie keine Rolle mehr, trotz durchaus brauchbarer Strategien der UN.

»Wir meinen es nur gut« – das wird, unausgesprochen, auch das Credo auf der Afghanistan-Konferenz in London sein. Die könnte wenigstens ein Teilerfolg werden, würde dort die grundsätzliche Kritik vieler Hilfsorganisationen berücksichtigt. Die fordern keinen Truppenabzug, wohl aber ein Überdenken des Nato-Mandats. Vor allem aber fordern sie eine strikte Arbeitsteilung: Das Militär soll für Sicherheit, zivile Helfer für den Aufbau zuständig sein.

Bloß steht zu befürchten, dass es den Konferenzteilnehmern weniger um Afghanistan gehen wird als darum, ihre jeweilige nationale Öffentlichkeit zu befrieden. Ob der Afghanistaneinsatz mit einem wie auch immer definierten Erfolg endet, ist derzeit tatsächlich mehr als fraglich. Aber es ist das heimlich längst vorweggenommene Scheitern der westlichen Regierungen, das den Afghanen wirklich Angst machen muss.

Was Haiti angeht, so stehen die Chancen deutlich besser: Es gibt – auch dank Barack Obama – ein internationales Interesse an einem funktionierenden haitianischen Staat und an einem wirtschaftlichen Wiederaufbau, der die Menschen nach einer Zukunft im eigenen Land, und nicht in der illegalen Auswanderung suchen lässt. Es gibt außerdem eine recht selbstbewusste UN-Mission vor Ort und eine reformfähige Regierung – wenn auch beide erst mal mit eigenen Verlusten zu kämpfen haben. Und anders als in Afghanistan gibt es in Haiti keinen Aufstand gegen amerikanische Truppen – sie sind mit Einverständnis der haitianischen Regierung da. Was nicht heißt, dass die Dankbarkeit der Haitianer gegenüber den US-Soldaten ewig anhält. Sollte die internationale Gemeinschaft die Lektionen aus anderen Aufbauprojekten nicht beherzigen, sollte sich die Mehrheit der Haitianer übergangen fühlen, dann verwandeln sich Retter schnell in Besatzer.