Hartz IV-Gesetze Gesetz der Angst
Hartz IV hat den Arbeitsmarkt belebt – doch man verbindet die Reform mit Abstieg und Armut. Was muss geändert werden?
© Sean Gallup/Getty Images
Schlange vor einer Suppenausgabe der Malteser in Berlin
Er kennt sich aus, ihm kann man nichts vormachen. »Ich merke es den Leuten an, wenn sie keine Arbeit haben«, sagt Burkhard Bach*. »Ich sehe es in ihrem Blick, an der Art, wie sie zur Tür hereinkommen.« Bach ist ein kleiner, drahtiger Mann von Mitte 50, der gern redet und seit bald drei Jahrzehnten in einer süddeutschen Universitätsstadt als Lehrer in der Erwachsenenbildung arbeitet. Es ist eine besondere Klientel, um die er sich kümmert. Menschen etwa, die nie einen Job hatten. Dazu schwer Vermittelbare und Überqualifizierte, Drückeberger und Pechvögel. »Vom Alkoholiker bis zum promovierten Ingenieur – ich hatte alle vor mir sitzen«, sagt Bach. Er hat seine Leute in Buchführung unterrichtet, in Marketing, er hat ihnen erklärt, wie man Bewerbungen schreibt, und manchmal auch den Therapeuten gespielt. Burkhard Bach weiß, wie es sich anfühlt, 30 Jahre lang jeden Tag zu arbeiten und dann plötzlich aussortiert zu werden. Jedenfalls dachte er, er wisse das.
Bis es ihn selbst erwischte.
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Im vergangenen Sommer bekam er einen Brief von seinem letzten Arbeitgeber. Sein Vertrag werde nicht verlängert, stand darin. In der Weiterbildungsbranche ist das nichts Ungewöhnliches. Das Neue für Bach war, dass er auch anderswo keinen Vertrag mehr bekam. Und das, obwohl er doch ausgerechnet in der Branche tätig war, die den Menschen auf die Beine half, damit sie arbeiten können, damit sie sich nützlich machen!
Seitdem bleibt Bachs Opel am Morgen auf dem Hof stehen. Sechs Monate habe er noch, sagt der gelernte Bankkaufmann und studierte Sozialpädagoge Burkhard Bach. »Noch 180 Tage. Dann fall ich in Hartz IV.«
Es liegt an Menschen wie Burkhard Bach, dass in Deutschland gerade wieder erbittert über die Arbeitslosigkeit gestritten wird – und über den Sinn der Hartz-Gesetze. Es liegt an Leuten wie ihm, dass Politiker wie die neue Arbeitsministerin Ursula von der Leyen plötzlich mitfühlende Sätze sagen, die lange nicht zu hören waren: Arbeitslosigkeit ist kein Makel. Du bist nicht allein. Du bist nicht schuld, jedenfalls nicht in erster Linie. Wir kümmern uns.
Wir müssen Instrumente einsetzen, damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht
Roland Koch (CDU)
Vor fünf Jahren klang das noch ganz anders. »Wer kann, muss ran« – mit solchen Sätzen wurden damals die vier Hartz-Gesetze auf den Weg gebracht: für neuartige Formen der Zeitarbeit, für Existenzgründungen von Ich-AGs durch ehemalige Arbeitslose, für eine schärfere Arbeitspflicht und dergleichen mehr. Es waren Sozialdemokraten wie der damalige Arbeitsminister Wolfgang Clement, die solche Sprüche klopften. Es sollte eine Jahrhundertreform werden. Ein Aufbruch. Deutschlands Arbeitswelt sollte saniert werden wie ein kränkelnder Betrieb. CDU und SPD waren sich einig. Viele Politiker, viele Kommentatoren wollten damals am liebsten einen noch radikaleren Umbau des Systems.
Doch zum Jahresbeginn 2010 sieht die Sache ganz anders aus. Hartz IV ist Alltag für sechs Millionen Menschen, die aus dieser Kombination von Sozialgeld und Arbeitslosengeld II leben. Hartz IV ist auch ein Schreckensszenario geworden für Millionen von Menschen, die morgen ohne Job dastehen könnten: für die Kurzarbeiter, die befristet Beschäftigten, die Angestellten in krisengeschüttelten Branchen bis weit hinauf in die Mittelschicht. »In der Krise schwindet die Akzeptanz für die Hartz-Gesetze bis weit in bürgerliche Kreise hinein«, sagt der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. Hartz IV sei zur »Chiffre für die Abstiegsangst der Deutschen« geworden, sagt der Jenaer Soziologe Stephan Lessenich.
Hartz IV hat die politische Landschaft in Deutschland verändert. Bei den Wahlen wurden Sozialdemokraten verlässlich abgestraft, auch bei den Genossen griff die Abstiegsangst um sich. Überall rücken Politiker von dem Reformwerk ab.
Hartz IV gilt als ein Makel. Ein Schandmal für jene, die staatliche Hilfe in Anspruch nehmen; ein Schlüsselwort für einen way of life der subventionierten Nutzlosigkeit und höchstwahrscheinlich auch der Faulheit. Es gibt heute Hartz-Kochbücher, Hartz-Ratgeber, Hartz-Kneipen. Es gibt Jugendliche, die das Wort »rumhängen« durch »hartzen« ersetzen und dennoch in dieser krisengeschüttelten Wirtschaftswelt trotzig »Hartz IV« als ihr Berufsziel angeben. Im Fernsehen kommt kaum eine Talkshow ohne einen Hartz-Empfänger aus, und der darf dann je nach Bedarf mal den faulen Arbeitslosen repräsentieren und mal das Opfer unfähiger Vermittler.
So ist aus der Jahrhundertreform eine politische Jahrhundertblamage geworden, ein Programm der sozialen Kälte, das statt einer Aufbruchstimmung vor allem Angst und Frust verbreitet hat – viele Menschen sehen es zumindest so. Wohl kaum eine Sozialreform zuvor hat das gesellschaftliche Klima stärker belastet als Hartz IV.
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- Datum 27.01.2010 - 19:11 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 28.01.2010 Nr. 05
- Kommentare 93
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sch.... "...Hartz IV hat den Arbeitsmarkt belebt..."
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So wunderbar Windelweich umschreiben lassen ich 1 Euro Jobs, der Soziale Abstieg, Arbeitslosigkeit, Armut, Gettos, Quoten, Politische Spielchen mit den Armen, Sozial Randständigen, den Fussabtretern der Nation, Arbeitszwang und was weiss ich noch alles. Wahrlich Aspekte die allen, sich als modern und fortschrittlich deklarierenden, Nationen doch gut anstehen...
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Bitte, für was bzw. wen ist den eine Belebung des Arbeitsmarktes am Vorteilhaftesten?
die unverschämten Arbeitslosen.
Jetzt werden die Arbeitslosen gefördert, denn einkommensschwach ist in Frau Niejahrs und der Bundesabgeordneten bei Nolte angelesenem Wissen immer sozial schwach.
Und sozial Schwache sind verschuldet. Eine Ursache dafür dass sie es ablehnen Niedriglohnjobs anzunehmen.
Hartz IV ist keine Jahrhundertreform sondern falsche Wirtschafts- und Finanzpolitik.
Das Senken der Löhne, das Vergrößern der Lohnspreizung zerstören unweigerlich den Sozialstaat. Da er nicht mehr über die Löhne finanzierbar ist, müsste die Einkommenssteuer steigen.
Da die SPD massiv Steuern gesenkt hat.
Ist die Zerstörung des Sozialstaates von der SPD gewollt.
PS:
Machen sie doch mal eine Reise nach Köln und reden sie dort persönlich mit den Opfern von Genz. Und lesen sie nicht nur in den Büchern der neoliberalen Soziologen Nolte oder Heinz Bude.
Die haben auch nie mit Menschen aus dem Niedriglohnsektor gesprochen.
Aktion an Menschenverachtung und -Diskreditierung,
die je in Deutschland ablief.
Erdacht von Sozialdemokraten, umgesetzt durch
Sozis und GRÜNE. Warum die GRÜNEN heute Wahl-
ergebnisse über 5 % haben, ist nicht erklärbar.
Da gab es mindestens eine Sache, die noch erheblich menschenverachtender als Hartz IV war, ist allerdings schon etwas länger her... ein Tipp: kleine Stadt in Oberschlesien!
doch noch angschärft - der Bundesrat mußte doch zustimmen. Eine große Dummheit der Sozialdemokraten war, nicht immer wieder darauf hingewiesen zu haben.
Da gab es mindestens eine Sache, die noch erheblich menschenverachtender als Hartz IV war, ist allerdings schon etwas länger her... ein Tipp: kleine Stadt in Oberschlesien!
doch noch angschärft - der Bundesrat mußte doch zustimmen. Eine große Dummheit der Sozialdemokraten war, nicht immer wieder darauf hingewiesen zu haben.
... der unsägliche Ausfluß von neolibealen U-Booten wie Wolfgang Clement (jetzt FDP). Da H4 ein umfangreiches Werk war, hat es natürlich auch positive Seiten, nichts ist nur negativ. Empfunden wird es jedoch überwiegend so, zu Recht:
1) mangelnde Psychologie, alles ist darauf ausgelegt Druck auszuüben nicht zu helfen und das in einer Situation in der die meisten Menschen ohnehin am Boden sind
2) Enteignung der Sparsamen, dauerhaftes abhängig machen vom Staat
3) noch mehr extrem kleinliche und überbordende Bürokratie, in Folge mit haufenweise Rechtsstreitigkeiten
4) bewusste Demütigungen, wie das Arbeiten für 1,- die Stunde
Vielleicht wäre all das nur halb so schlimm empfunden worden, hätte man es nicht mit so Sachen wie der Steuerbefreiung für Heuschrecken, lockeren Zeitarbeitsregeln, sinkenden Spitzensteuersätzen und der Verhinderung von Mindestlöhnen flankiert.
Wer Menschen in quasi-Sklavenarbeit zwingt und nichts anderes ist es, wenn man mit 40 Stunden lediglich Wohnung und Nahrung bezahlen kann, der muss keine Gnade erwarten und dessen Ausreden sind keinen Pfifferling wert.
Statt hier Hartz IV philosophisch zu betrachten, sollte man lieber arbeiten gehen.
... und was tun Sie zur Zeit ?
... na dann mach mal, oder ist für heute schon Feierabend?
...ich lass das Geld für mich arbeiten...
[...] Bitte verzichten Sie auf die unkritische Wiedergabe nationalsozialistischer Parolen. Die Redaktion/sh
Richtig?
Sie geben keine fair bezahlte Arbeit ab.
Als ökonomisch denkender mensch sind löhne am Rande der Evxistenzsicherung Blödsinn-"Hauptsache Arbeit" gab es unter NAZIS.
Diese Plattitüden sind menschenverachtend.
Statt Plattitüden der billigen populistischen Variante-ohne sachlichen Beitrag zu leisten-abzuleiern:
Es ist definitiv keine Arbeitsleistung der bundesagentur für Arbeit, Millionen an Transfergeldern-allso sprich Steuermittel-für Scheinweiterbildungen zum exklusiven nutzen (kurzfristigen) eines bereits von den Steuerzahlern/innen, dem Arbeitsmarkt und arbeitslosen abgekoppelten Klüngels für nichts an realen Ergebnissen zu verschwenden-zu missbrauchen.
An so etwas arbeitet kein gut ausgebildeter, seriöser deutscher Bürger.
Für dieses Geld könnten wir dringend benötigte sinnvolle Weiterbildung-am Arbeitsmarkt orientiert-auch am Strukturwandel orientiert-an den Erwerbsbiografien der menschen orieniert-verwenden-auch für neue Arbeit.
Welche Art der Arbeit meinen Sie ob dieses Misstands im Klüngel überhaupt? Aber sicherlich gehen Sie ja bereits schon kostenlos auch arbeiten oder brinegn noch geld mit, und überhaupt arbeiten zu dürfen-wir befinden uns jedoch-aus jenseits dieses korrupten Verschwendungsklünglels zum exklusiven Eigenvorteil (zum Schaden Deutschlands) auf der bürgerlichen und korrekten Seite.
Auch nicht unter den Opfern der Volksaufhetzer namens Roland Koch-Bildung verhöütet dies nämlich.
Gute Nacht, lesen Sie dazu den Bericht des Bundesrechnungshofes...und guten Schlaf weiterhin noch....
geh ich auch arbeiten - unter diesem Salär bleibe ich zu House.....is doch ganz einfach.
... und was tun Sie zur Zeit ?
... na dann mach mal, oder ist für heute schon Feierabend?
...ich lass das Geld für mich arbeiten...
[...] Bitte verzichten Sie auf die unkritische Wiedergabe nationalsozialistischer Parolen. Die Redaktion/sh
Richtig?
Sie geben keine fair bezahlte Arbeit ab.
Als ökonomisch denkender mensch sind löhne am Rande der Evxistenzsicherung Blödsinn-"Hauptsache Arbeit" gab es unter NAZIS.
Diese Plattitüden sind menschenverachtend.
Statt Plattitüden der billigen populistischen Variante-ohne sachlichen Beitrag zu leisten-abzuleiern:
Es ist definitiv keine Arbeitsleistung der bundesagentur für Arbeit, Millionen an Transfergeldern-allso sprich Steuermittel-für Scheinweiterbildungen zum exklusiven nutzen (kurzfristigen) eines bereits von den Steuerzahlern/innen, dem Arbeitsmarkt und arbeitslosen abgekoppelten Klüngels für nichts an realen Ergebnissen zu verschwenden-zu missbrauchen.
An so etwas arbeitet kein gut ausgebildeter, seriöser deutscher Bürger.
Für dieses Geld könnten wir dringend benötigte sinnvolle Weiterbildung-am Arbeitsmarkt orientiert-auch am Strukturwandel orientiert-an den Erwerbsbiografien der menschen orieniert-verwenden-auch für neue Arbeit.
Welche Art der Arbeit meinen Sie ob dieses Misstands im Klüngel überhaupt? Aber sicherlich gehen Sie ja bereits schon kostenlos auch arbeiten oder brinegn noch geld mit, und überhaupt arbeiten zu dürfen-wir befinden uns jedoch-aus jenseits dieses korrupten Verschwendungsklünglels zum exklusiven Eigenvorteil (zum Schaden Deutschlands) auf der bürgerlichen und korrekten Seite.
Auch nicht unter den Opfern der Volksaufhetzer namens Roland Koch-Bildung verhöütet dies nämlich.
Gute Nacht, lesen Sie dazu den Bericht des Bundesrechnungshofes...und guten Schlaf weiterhin noch....
geh ich auch arbeiten - unter diesem Salär bleibe ich zu House.....is doch ganz einfach.
Wer ist "man"??
Wann wird man den Namen des Profesors tilgen, der dieses Gesetz geschaffen hat - seinem Arbeitgeber tief in die Kasse gegriffen um andere Menschen zu bestechen, zu korrumpieren und dann die Mittäter verraten - lebt jetzt sicher nicht von "Hartz IV" - vielleicht in der Nähe von Zumwinkel und Co ?
Ist HartzIV nicht de fakto Abstieg in die Armut ???
Wann wird Koch bei Putin anfragen, ob er ein paar der alten Gulags in Workuta und Umgebung mieten kann für die arbeitsunwilligen Sozialschmarotzer, denn hier gibt es doch keine vernünftigen Arbeitsplätze. Es sind doch diese Brunnenvergifter, die eine sachliche Diskussion verhindern
Und jetzt noch die Parolen "Mehr Netto vom Brutto " etc.
Schäuble hat schon den Auftrag die Menschen auf Kürzungen vorzubereiten. Und wenn Westerwelle je ein Gewissen gshabt haben sollte, dann ist ihm das spätesten bei der letzte Wahlparty abhanden gekommen.
Frau Merkel ist sicher die allererste Frau, die mit dem sonst dem männlichen Geschlecht vorbehaltenem Nasenring geführt wird - was die Emanzipation nicht so alles zustande bringt!!
Nimmt die unter einer dicken Schneedecke liegende Landschaft eine zu erwartende Agonie vorweg - fragt sich mit einiger Bestürzung
Wendelstein
Hier ist eine sehr grosse Idiotenagonie in Deutschland im Gange!!!!
Es werden gigantische Transfermittel-also Steuergelder-von Arbeitsagenturen missbraucht, verschwenndet für Scheinweiterbildungen (sog. "Feststellungsmassnahmen, angebliche Qualifizierungsmassnahmen, etc.)-wohin die Arbeitslosen unsinnigerwweise schikanös abgeschoben werden-ohne Nutzen, Qualifikation auf dem Arbeitsmarkt.
Um diese kurzfristig aus der Statistik zu mogeln-dieser Trick kostet den Steuerzahlern gigantische Summen...für NICHTS.(siehe auch Bericht des Bundesrechnungshofes dazu)
Aber wehe, irgendein eigeninitiativ-ernsthaft nach Arbeit-suchender Arbeitsloser wagt es-gegen diesen korrupten Klüngel, der EUCH ALLEN HIER die hart erwirtschafteten Steuergelder für nichts aus der Tache leiert-missbraucht zum Selbstzweck-eine sinnvolle Weiterbildung mit realer joboption-realer Arbeit-von der Arbeitsagentur(via Bildungsgutschein)-für offenen stellen-zu erhalten.
Dieswer kommt in Deutschland bereits in teufels Küche-die deutsche arbeitsagentur hasst nichts so sehr wie Menschen, die seriös nach vorhandener Arbeit suchen und dafür eine Anschlussqualifikation-für offenen Stellen-benötigen.
AGONIE absurd in Deutschland-Arbeitsagentur bekämpft bereits aus bürokratischem Eigeninteresse (man hat sich dort abgekoppelt übrigens, und seit wann vermitteln diese gar Jobs?)Arbeitslose, Steuerzahler, die Wirtschaft.
Wie dumm muss Deutschland sein und woran arbeitet die Arbeitsagentur?
Juristen pflegen zu schlafen, wegen dieses Missbrauchs, Staatsanwälte, Politiker....verschwwenden weiter gigantische Steuersummen für Mogelpackungen in den Arbeitsagenturen...oh armes kaputtes korruptes absurdes Schlafland...ab in den Bankrott, im vorrauseilendem Gehorsam.
Das bei leeren kassen, au weia....aber nichts geschieht, mogeln, schummeln, tricksen, täuschen....
Hier ist eine sehr grosse Idiotenagonie in Deutschland im Gange!!!!
Es werden gigantische Transfermittel-also Steuergelder-von Arbeitsagenturen missbraucht, verschwenndet für Scheinweiterbildungen (sog. "Feststellungsmassnahmen, angebliche Qualifizierungsmassnahmen, etc.)-wohin die Arbeitslosen unsinnigerwweise schikanös abgeschoben werden-ohne Nutzen, Qualifikation auf dem Arbeitsmarkt.
Um diese kurzfristig aus der Statistik zu mogeln-dieser Trick kostet den Steuerzahlern gigantische Summen...für NICHTS.(siehe auch Bericht des Bundesrechnungshofes dazu)
Aber wehe, irgendein eigeninitiativ-ernsthaft nach Arbeit-suchender Arbeitsloser wagt es-gegen diesen korrupten Klüngel, der EUCH ALLEN HIER die hart erwirtschafteten Steuergelder für nichts aus der Tache leiert-missbraucht zum Selbstzweck-eine sinnvolle Weiterbildung mit realer joboption-realer Arbeit-von der Arbeitsagentur(via Bildungsgutschein)-für offenen stellen-zu erhalten.
Dieswer kommt in Deutschland bereits in teufels Küche-die deutsche arbeitsagentur hasst nichts so sehr wie Menschen, die seriös nach vorhandener Arbeit suchen und dafür eine Anschlussqualifikation-für offenen Stellen-benötigen.
AGONIE absurd in Deutschland-Arbeitsagentur bekämpft bereits aus bürokratischem Eigeninteresse (man hat sich dort abgekoppelt übrigens, und seit wann vermitteln diese gar Jobs?)Arbeitslose, Steuerzahler, die Wirtschaft.
Wie dumm muss Deutschland sein und woran arbeitet die Arbeitsagentur?
Juristen pflegen zu schlafen, wegen dieses Missbrauchs, Staatsanwälte, Politiker....verschwwenden weiter gigantische Steuersummen für Mogelpackungen in den Arbeitsagenturen...oh armes kaputtes korruptes absurdes Schlafland...ab in den Bankrott, im vorrauseilendem Gehorsam.
Das bei leeren kassen, au weia....aber nichts geschieht, mogeln, schummeln, tricksen, täuschen....
Da gab es mindestens eine Sache, die noch erheblich menschenverachtender als Hartz IV war, ist allerdings schon etwas länger her... ein Tipp: kleine Stadt in Oberschlesien!
...50 Mrd Euro kosten, 3 Mio Arbeitslose zu einem Jahresgehalt von 17k Euro einzustellen (Brutto- Existenzminimum, nach http://de.wikipedia.org/w...). Ein Großteil davon würde letztlich als Steuern wieder zurückfließen, von der Konjunkturspritze die das bedeutete mal ganz abgesehen.
Wäre der Staat zusätzlich fair, würde er gescheite Stundenlöhne zahlen, damit man nicht fürs absolute Minimum buckeln muss wie ein Verrückter, sagen wir 15,-/h (ist immer noch unter dem Durchschnittsstundenlohn) macht dann so um die 20h Arbeit pro Woche. Die restliche Zeit können die Leute beliebig dazuverdienen, sich weiterbilden etc.
Gleichzeitig würde man massenweise Verwaltungsbeamte frei bekommen für nützlichere Tätigkeiten.
Wichtig ist nur, dass auch wirklich der Staat in den Genuß der Arbeitsleistung kommt und nicht, wie bei den 1,-Jobs über Tricks auch die Privatwirtschaft, die dann anderswo Leute einspart.
Arbeitsbeschaffung zu vernünftigen Löhnen, statt Arbeitszwang fürs Minimum und schon klappt das mit der Aktzeptanz und die Gedanken über den Abstand von Lohn und Alimentation oder die Faulheit der Leute kann man sich auch sparen. Und behaupte niemand das sei nicht bezahlbar.
das ist aber politisch nicht gewollt, es interessiert diese nicht-ob wir Arbeit schaffen oder von was wir durch Arbeit leben sollen, gar auch mal konsumieren dürfen.
Das ist menschenverachtend, aber sie haben sich längst abgekoppelt. Klar erkannt.Wählt diese nicht, es verstösst auch gegen das Grundgesetz.
George W. Bush wurde auch endlich abgewählt, hier ist es jetzt so arg wie unter diesem.....der wrackte auch alles wirtschaftlich ab, für Lobbies-einfach andere wählen, die Arbeitsplätze schaffen, zu vernünftigen Löhnen. Keine andere Wahl mehr.
das ist aber politisch nicht gewollt, es interessiert diese nicht-ob wir Arbeit schaffen oder von was wir durch Arbeit leben sollen, gar auch mal konsumieren dürfen.
Das ist menschenverachtend, aber sie haben sich längst abgekoppelt. Klar erkannt.Wählt diese nicht, es verstösst auch gegen das Grundgesetz.
George W. Bush wurde auch endlich abgewählt, hier ist es jetzt so arg wie unter diesem.....der wrackte auch alles wirtschaftlich ab, für Lobbies-einfach andere wählen, die Arbeitsplätze schaffen, zu vernünftigen Löhnen. Keine andere Wahl mehr.
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