Volksabstimmung für Ikea Kill Billy? Lieber nicht

Die Hamburger wollen mehr Ikea, ergab ein Volksbegehren

Welch ein Stoff für einen Dramaturgen! Der Hamburger Stadtteil Altona gegen Ikea, das ist: Kunst gegen Kapital, Geist gegen Geld. »Kill Billy!«, fordern die Ikea-Kritiker, frei nach Quentin Tarantino, und suchen einen Tempel der Wegwerfmöbel-Gesellschaft heim – zwecks Kissenschlacht! Am Ende siegt natürlich das Kapital, Ikea veranstaltet unter tätiger Mithilfe des Kleingewerbes ein Volksbegehren, erobert eine überwältigende Mehrheit, bald werden die letzten Protagonisten des Widerstands vertrieben sein. Vorhang.

So, oder so ähnlich, könnte man den Konflikt um die Ikea-Filiale in der Hamburger Innenstadt auf die Bühne bringen. Das Stück würde glänzend in die Debatte um Klientelparteien und ihre Finanziers passen und besonders gut nach Hamburg, wo soeben eine finanzstarke Bürgerbewegung pro Unterschrift einen Euro zahlte und für diesen Preis eine völlig neue Schulpolitik bekommt.

Nur einen Nachteil hätte diese flotte Inszenierung: Sie hätte nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Ikea gegen Altona, das ist eben nicht Kapital gegen Kunst. Sondern es ist, um zwei typische Vertreter beider Lager vorzustellen, Sladjana Matic gegen Mirco Schergert*). Sladjana Matic betreibt seit acht Jahren in der Großen Bergstraße in Hamburg-Altona das Friseurgeschäft »Komm Hair« und hat in dieser Zeit erlebt, wie die Fußgängerzone um ihren Laden verödete. Mehr als 50 Prozent Leerstand vermerkte ein städtischer Entwicklungsbericht schon vor sechs Jahren, von zwei Secondhandläden hat einer inzwischen aufgegeben, der andere verkauft Kleidung zum Kilopreis. Selbst Dönerbuden ziehen weg. »Die Straße ist tot«, sagt die Ladeninhaberin. Ohne Ikea werde sie noch maximal zwei Jahre durchhalten.

Mirco Schergert, ihr Widersacher, gehört der Ateliergemeinschaft »Schöne Kunst allen Menschen« an. Er hat zwei Studiengänge absolviert, lebt von Hartz IV, das er, weil das politisch korrekter sei, lieber »Arbeitslosengeld II« nennt, und bezahlt 65 Euro Miete im Monat für ein 20 Quadratmeter großes Atelier in dem verfallenen Betonturm eines ehemaligen Kaufhauses gegenüber von Frau Matics Friseurladen. Dort wird er ausziehen müssen, wenn Ikea dieses Bauwerk durch ein Möbelgeschäft ersetzt – ein typisches Opfer der auch von den Ikea-Gegnern beklagten »Gentrification«, der Aufwertung von Stadtteilen, die finanzschwächere Mieter vertreibt. Zwar hat das Land Herrn Schergert ein anderes Atelier zum gleichen Preis angeboten. Lieber aber würde er in Altona bleiben und weiter »Sand ins Getriebe einer turbokapitalistischen Stadtentwicklung« streuen.

Ist es verwunderlich, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens »Pro Ikea« die für einen Volksentscheid erforderlichen 5600 Unterschriften schneller beisammen hatten als ihre Widersacher und die fällige Abstimmung mit einer Mehrheit von 77 Prozent gewannen?

Nun klagen die Verlierer, wie Verlierer eben klagen: Die Fragestellung der Abstimmung sei »einseitig« gewesen, die Bürger seien »nicht aufgeklärt« worden. Erstaunlich an diesen Beschwerden ist, dass hier Anhänger der sogenannten direkten Demokratie derselben ein schlechtes Zeugnis ausstellen. Bislang blieb es den Verteidigern der repräsentativen Demokratie überlassen, vor dem Einfluss von Populisten und kapitalstarken Interessengruppen zu warnen. Ikea kauft Volksentscheid! – wer Volksentscheide propagiert, sollte so nicht argumentieren.

In Wirklichkeit ist das eine Latrinenparole. Die Pro-Ikea-Initiative wurde in einem Reisebüro in der sterbenden Altonaer Einkaufszone ausgeheckt; dass der Möbelkonzern ihr auch nur die mindeste Unterstützung angedeihen ließ, ist eine unbewiesene Behauptung einiger ihrer Gegner. Die öffentliche Debatte dagegen erreichte, befeuert vom Gegeneinander zweier Bürgerinitiativen, eine ganz erstaunliche Qualität. An die 750 Interessierte kamen zu einer öffentlichen Anhörung; wer sich die Internetdebatte ausdruckt, benötigt, Stand vom Dienstag, 55 Blatt Papier. 43.000 Bürger stimmten schließlich ab – mehr als bei der Europawahl.

Das Ende allerdings war wohl so oder so unvermeidlich. Für Billy findet sich immer eine Mehrheit.

*) Der Name wurde von der Redaktion nachträglich geändert.