Militär Krieger, denk mal!
Deutschland braucht einen Nationalen Sicherheitsrat. Die Militärs sind mit den Konflikten der Gegenwart überfordert
Die Münchner Sicherheitskonferenz, die am Freitag zum 40. Mal zusammentritt, ist für die strategic community, was das Kardinalskollegium für den Vatikan ist. Sie fasst zwar keine Beschlüsse und wählt auch keinen Weltsicherheits-Papst, doch sie versammelt für 44 Stunden das politische Establishment aus aller Welt: vom Präsidenten bis zum Verteidigungsminister.
Interessanter aber als die üblichen Verdächtigen sind die Neuen, spiegeln sie doch wider, wie wir heute über Sicherheit nachdenken müssen. Jahrelang war’s eine reine Nato-Veranstaltung; jetzt sind Russen, Chinesen, Zentralasiaten, Araber und Israelis mit dabei, dazu Wirtschaftsbosse und der Münchner Bürgermeister Ude, der jahrelang feindliche Distanz gepflegt hatte. Bloß Gregor Gysi von der Linken konnte sich nicht überwinden. Und wenn nicht Haiti dazwischengekommen wäre, dann würde auch UN-Chef Ban Ki Moon im Saal sein.
Sicherheit war früher Schlachtordnung und Waffenlärm; heute ist Krieg zwischen den Großen das geringste unserer Probleme. Keine Großmacht hat seit 1945 das Schwert gegen eine andere erhoben. Sicherheit ist »kleiner« und »breiter«, diffiziler und unfassbarer geworden. Sie ist tatsächlich »vernetzt«, wie das Klischee besagt.
Wo wohnt der Terror? Er hat keine Adresse und lässt sich nicht abschrecken. Was ist gefährlicher: eine Panzerarmee oder ein zerfallender Staat? Flugzeugträger landen an, um Haiti zu retten, nicht um es zu kassieren. Früher war Eroberung strategisches Ziel, heute sind es gesicherte Energieströme. Kriege sind vorweg Binnen- oder gar Mikrokriege – gegen Aufständische, Terroristen oder Piraten.
Die alte Münchner Konferenz quälte sich mit dem »Nichtkrieg« – wie den großen Weltenbrand à la 1914 oder 1939 verhindern? Das war im Rückblick – Krisen hin oder her – einfacher. Millionenheere und Tausende von Atomwaffen wurden aufgeboten, damit sie nicht eingesetzt werden mussten. Doch die Mikrokriege des 21. Jahrhunderts – Afghanistan oder Gaza – werfen grundsätzlich die Gewaltfrage auf: Warum reingehen und wie wieder rauskommen? Noch übler: Solche Kriege, in denen Unbeteiligte als Geiseln genommen werden, fordern immer zivile Opfer, und davor grausen sich Demokratien noch mehr als vor den eigenen Verlusten. Die Bomben von Kundus haben die Deutschen heftiger erschüttert als die Angriffe der Taliban. Wer handeln muss, macht sich schuldig. Die Nato aber musste im Kalten Krieg nicht agieren, sondern bloß da sein.
Heute heißt Sicherheit, die vielen kleinen Kriege zu bewältigen – vielleicht. Denn im Irak oder in Afghanistan, Somalia oder Sudan geht es für den Eingreifer nicht um Existenzielles, sondern um die innere Ordnung, nicht um den Feind ante portas, sondern um Gefahren »weit, hinten, in der Türkei«, wie es bei Goethe hieß. Jede Demokratie tut sich damit schwer, die deutsche ganz besonders.
»Nie mehr Krieg« war zugleich ein moralischer und nützlicher Impuls – nützlich, weil ihre Vergangenheit es den Deutschen erlaubte, alle Zumutungen im Namen ihrer historischen Läuterung abzublocken. Heute aber geht es nicht um Rassen- oder Eroberungs-, sondern um Ordnungs- oder gar humanitäre Kriege mit ihrem schmerzhaften Gemenge aus Interesse und Pflicht. Denen wird der rein pazifistische Reflex nicht gerecht.
- Datum 05.02.2010 - 11:36 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 04.02.2010 Nr. 06
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"Keine Großmacht hat seit 1945 das Schwert gegen eine andere erhoben. Sicherheit ist »kleiner« und »breiter«, diffiziler und unfassbarer geworden."
Schon klar, aufgrund der Atomwaffen. Aber denken Sie nicht, dass Beteiligungen der Großmächte in Vietnam, Korea, Afghanistan, Taiwan usw. nicht dem "Schwert ziehen" recht nahe kommt? Oder ist es wirklich ein so großer Unterschied, wenn ich das Schwert einem anderen (Bauernopfer) gebe und der damit tötet? Im deutschen rechtstaatlichen System zumindest nicht.
...und nichts mehr wäre ein solcher Sicherheitsrat - Amerika hats schon bewiesen - es gibt ihn, aber er bringt nichts weil man sich um Zuständigkeiten streitet, oder in Grabenkämpfen an der "Heimatfront" (aka Weißes Haus) verwickelt ist...
CIA und NSA - zusammenarbeiten, wohl kaum.
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Das Gleiche würde in Deutschland passieren - Rat hin oder her.
Und gibt es nicht schon genug Beamte?
Herr Joffe präsentiert, wie der Zauberer das Häschen aus dem Zylinder, eine Lösung, deren Problemschilderung mehr als allgemein gehalten ist.
Sein Vorschlag (der sicherlich zu den Alternativen gehören sollte) wird erst plausibel, wenn dargelegt wird, welche Alternativen mit welchen Kriterien nicht weiter verfolgt werden sollten.
Vernünftige Planung sieht anders aus, aber in Berlin und Potsdam herrscht vermutlich das blanke Chaos, deshalb ist jeder Vorschlag willkommen, Schnellschüsse aus der Hüfte inklusive.
Aufgabe von Sicherheitspolitik, z.B. getragen vom BMVg, ist ja gerade der ganzheitliche Ansatz an sicherheitspolitische Fragestellungen. Man sollte hier das Verteidigungsministerium nicht mit dem Kommandeur einer Kampfeinheit verwechseln.
Deutlicher wird das vielleicht, wenn wir einen Blick auf die USA werfen. Wenn General David Petraeus, Kommandeur CENTCOM, zu Gesprächen eine Reise in den Jemen unternimmt, dann ist das wesentlich bedeutender, als wenn Außenminister Westerwelle dort erscheint.
Think-tank's sind für grundsätzliche Fragen durchaus brauchbar, im operativen Geschäft der Organisation internationaler Sicherheit aber vollkommen fehl am Platze.
Dann ist es ein Irrtum, zu glauben, die heutigen Herausforderungen seien neu. Die Probleme der Gegenwart liegen strukturell näher an den Strukturen zur Zeit des alten Roms, als an der sicherheitspolitischen "Sondersituation" Kalter Krieg.
Hinter verschlossener Tür sind sich viele Fachleute unterschiedlicher Disziplinen über anstehende Notwendigkeiten ja einig. Das Problem ist nur, dass die Konsequenzen höchst unpopulär sind. Da Sicherheitspolitik hoch komplex ist, ersetzt zudem manch ein Politiker Sachkunde durch Populismus.
Wer glaubt, Nachrichten oder Talkshows seien auch nur ansatzweise dazu in der Lage, "Große Strategie" zu vermitteln, der diskutiert auch mit Kindergartenkindern über die Relativitätstheorie. In der Komplexitätsfalle liegt ja gerade die Tragik vieler medialer Diskussionen über Sicherheitspolitik.
...Deutschland braucht sicherlich neue Strukturen. Es braucht aber auch neue Gesetze und ein besseres Verständnis dessen, warum man sich an der Herstellung Internationaler Sicherheit beteiligen muss. Das Volk versteht das nämlich nicht und viele Politiker scheuen Kosten, deren Dimension die Wähler nicht einmal ahnen.
"Kriege, in denen Unbeteiligte als Geiseln genommen werden, fordern immer zivile Opfer, und davor grausen sich Demokratien noch mehr als vor den eigenen Verlusten." - Wenn dem so wäre, würde ein Schauer des Entsetzens durch Deutschland gehen angesichts des Massakers von Kunduz um die Tanklaster. Stattdessen hört man allerortens nur, dass man den deutschen Soldaten frühzeitigere Tötungsrechte "zur Selbstverteidigung" einräumen müsse. Wie ignorant kann man sein, Herr Joffe?
Gefällt mir, wie Sie das sehen! Man kann das Menschenmassaker von Kunduz den vielen, ansonsten sehr gutmenschlich gearteten Ignoranten, die ja bis heute nur von einer Kunduzaffäre reden als ob es sich um eine moralisch anrüchige Gay-Party handelte , dieser linkisch-linken Krummenrepublik nicht oft und stark genug unter die Nase reiben.
Anzunehmen, dass gerade diejenigen, die das Mordsdingen ganz schnell vergessen haben möchten sich am harmloseren Vergehen der Wehrmacht noch Jahrzehnte später aufregen, obwohl damals
nun wirklich ein Krieg herrschte, wie er kriegerischer hätte nicht sein können.
Gefällt mir, wie Sie das sehen! Man kann das Menschenmassaker von Kunduz den vielen, ansonsten sehr gutmenschlich gearteten Ignoranten, die ja bis heute nur von einer Kunduzaffäre reden als ob es sich um eine moralisch anrüchige Gay-Party handelte , dieser linkisch-linken Krummenrepublik nicht oft und stark genug unter die Nase reiben.
Anzunehmen, dass gerade diejenigen, die das Mordsdingen ganz schnell vergessen haben möchten sich am harmloseren Vergehen der Wehrmacht noch Jahrzehnte später aufregen, obwohl damals
nun wirklich ein Krieg herrschte, wie er kriegerischer hätte nicht sein können.
"Es ist höchste Zeit, einen »Nationalen Sicherheitsrat« zu etablieren."
Wenn man sowas hört könnte man meinen die Hunnen wären nach Europa eingefallen. Wahrscheinlich nimmt Herr Joffe die Welt wirklich so wahr.
Doch die Bedrohung ist objektiv betrachtet lächerlich gering und sollte eigentlich ein Fall für Kriminalpolizei und Interpol sein. Die Gefahr geht weniger von Failed States aus, als von dem zwanghaften Drang, alles mit militärischer Gewalt lösen zu wollen. Militärs haben zur Konfliktlösung eben nur Druck anzubieten und der erzeugt Gegendruck. Afghanistan und Irak sind doch Anschauungsmaterial genug.
Was wir brauchen ist eine Stärkung der internationalen Gremien und Diplomatie. Das Militär sollte möglichst lange rausgehalten werden und sich auf die Verteidigung alten Stils konzentrieren, dann wäre die Welt schon um einiges friedlicher.
geht das Kommando auf den Bundeskanzler über.
Frau Merkel, übernehmen Sie.
Seit ROT-GRÜN heißt die Parole:
NIE WIEDER KRIEG - OHNE UNS.
hoffentlich wird es niee dazu kommen
ansonsten: http://www.youtube.com/wa...
hoffentlich wird es niee dazu kommen
ansonsten: http://www.youtube.com/wa...
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