Bundeswehr Soldaten sollen denken

Gestern Kosovo, heute Afghanistan: Die Bundeswehr darf nicht zum bloßen Instrument der Politik werden

Die deutsche Politik lebt von der Illusion, mit den »bewährten« Institutionen und Prozeduren ließe sich auch unter völlig veränderten Bedingungen genauso gut fahren wie in den Jahren der guten alten Bonner Republik. Die Sicherheitspolitik ist ein Paradefall dieser Selbstsuggestion. So gerät kaum in den Blick, dass die Umstellung von »Verteidigung« auf »Sicherheit« eine Reihe von Konsequenzen nach sich zieht, die eben nicht mit dem Rückgriff aufs Bewährte zu bewältigen sind.

Die Plausibilität der Landesverteidigung beruhte auf der – relativen – Eindeutigkeit der Notfallsituation und der Defensive. »Sicherheit« hingegen spielt auf einer offenen Bühne. Als greedy paradigm, als gefräßiges Paradigma, zieht sie alles in ihren Bann – und bleibt doch im Kern unbestimmt und unbestimmbar. Wie sicher ist die Sicherheit? Wer könnte das sagen? Macht uns der Afghanistan-Einsatz sicherer – oder eher nicht? Folglich steht die Politik unter Entscheidungs- und Begründungszwängen. Wo lohnt es sich zu handeln? Wann sind »vitale Interessen« berührt, auch wenn das nationale Überleben nicht infrage und der Aggressor nicht vor der Tür steht?

Unter diesen Vorzeichen wird das, was vormals aufgenötigte Verteidigungskriege waren (oder gewesen wären), zu staatspolitisch kalkulierten Aktionen – zu wars of choice. Man kann sich an ihnen beteiligen, muss es aber nicht. »Interessen« treten an die Stelle der Selbstbehauptung. Und das Militär findet sich auf einmal in der Rolle eines »Instruments« der Politik wieder. Diese Formel ist seit einiger Zeit in die offiziellen Dokumente eingesickert. Sie findet sich ebenso im Weißbuch zur Sicherheitspolitik von 2006 wie in bundeswehrinternen Dienstvorschriften. Dort lesen wir beispielsweise, die Streitkräfte seien »ein Mittel zur Wahrung der Interessen des Staates« (Heeresdienstvorschrift 100/100, Truppenführung, Ziffer 101). Solche Formulierungen irritieren. Nicht allein, weil sich der Zweck der Streitkräfte nicht auf die »Wahrung von Interessen« verkürzen lässt. Noch immer schreibt uns das Grundgesetz vor, dass Streitkräfte zum Zweck der Verteidigung aufgestellt werden. Die einzige vertretbare Weiterung erfolgte durch die – auch schon etwas gedrechselte – Ausdeutung des Bundesverfassungsgerichts von 1994, der Bund dürfe sich zur Friedenswahrung »Systemen kollektiver Sicherheit« anschließen und in diesem Rahmen auch militärisch aktiv werden. Das war im Falle des Kosovo 1999, man erinnert sich, hochproblematisch. Aber grundsätzlich galt und gilt mehr und anderes als Richtschnur als das bloße Kalkül staatspolitischer Interessen.

Gewiss ist das Militär Auftragnehmer des politischen Auftragsgebers. Daran ist normativ und verfahrenspraktisch nicht zu rütteln. Aber jenseits dieser Grundsätzlichkeit ist die Rede von einem Instrument fehl am Platz. Dafür gibt es eine ganze Reihe guter Gründe. Ihre Pointe besteht zum einen darin, dass sie Schwachstellen von Politik und Militär bloßstellen, zum anderen, dass sie das politisch-militärische Verhältnis infrage stellen.

Der Instrumentalismus, der hier zum Ausdruck kommt, nährt unter der Hand den Eindruck, man könne militärische Gewalt einsetzen und anwenden wie Hartz IV oder den Bologna-Prozess, eine Rentenreform oder eine Abwrackprämie. Damit verbunden ist die Illusion, man könne Gewaltprozesse fristgerecht, zielsicher und mittelschonend planen und kalkulieren. Die Entwicklung des Afghanistan-Einsatzes hat solche Illusionen indessen drastisch widerlegt. Gewalteinsätze schaffen irreversible Effekte und Prozesse. Sie bedürfen nicht allein sorgfältiger Kontrolle und umsichtiger strategischer Begleitung, sondern auch mündiger Akteure.

Damit ist ein zweites Argument angesprochen, dass die Rede vom militärischen »Instrument« fragwürdig macht. Man müsste schon von einem instrumentum vocale, einem stimmbegabten Werkzeug sprechen – aber das war die Bezeichnung der Römer für ihre Sklaven. Der Bundeswehrsoldat hingegen ist Staatsbürger in Uniform. Im Rahmen seines Dienstes ist er Akteur und verantwortlich Handelnder. Mehr noch. Wie der Politikwissenschaftler Wilhelm Hennis nie müde wurde zu betonen, beschränken sich Amtshandeln und öffentliches Dienen in der Demokratie niemals nur aufs Funktionieren – weder in der Politik noch im Militär. Wird dennoch von einem Instrument gesprochen, ist man sich offenbar nicht im Klaren über die Grundspannung zwischen Kontrolle und Vertrauen, die das zivil-militärische Verhältnis kennzeichnet.

Darin liegt ein dritter Gesichtspunkt, der diese Redeweise verbietet. Würde die Botschaft auf das Selbstbild der Truppe übertragen, bekämen wir den willigen Vollstrecker oder – nur ein wenig freundlicher gesagt – den Gewaltspezialisten, den Waffenexperten oder den Militärfunktionär. Was die Sicherheitspolitik jedoch dringend braucht, sind Partner, nicht Ausführungsorgane. Und da hapert’s. Das Instrument der Kontrolle hat die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vom Kabinett bis zum Bundestag, vom Haushalt bis zum Einsatzmandat immer selbstbewusst (wenn auch nicht immer kenntnisreich) gehandhabt. Garniert wurde das mit Sonntagsreden über die gelungene Integration der Streitkräfte in Staat und Gesellschaft. Kränze wurden geflochten für das »bewährte« Modell des Staatsbürgers in Uniform, das vom Schmuddelkind der Wehrreform zum Exportartikel mutierte. Doch in der politischen Führungspraxis, in Exekutive wie Legislative, ist wenig Wert auf die Heranbildung einer selbstbewussten und mündigen Militärelite gelegt worden.