Selbstbeherrschung Der Hyperventilator

Eigentlich gab es für ihn nur ein Ziel: Bloß nicht wieder überdrehen. Was also ist mit Guido Westerwelle los?

Der letzte Außenminister, den man im Übergang vom aggressiven Oppositionspolitiker zum Chefdiplomaten beobachten konnte, hieß Joschka Fischer. Demonstrativ konzentrierte der sich auf sein Amt, genüsslich zelebrierte er den Rollenwechsel zum Verantwortungsträger. Kaum vereidigt, war er sich zu schade für die innenpolitischen Niederungen. Seine Partei desillusionierte er mit der Botschaft, jetzt werde deutsche Außenpolitik betrieben und keine grüne. Und nach etwa 150 Tagen musste Fischer seiner Partei beibringen, dass sie nun die Mitverantwortung für den ersten Kriegseinsatz in der Geschichte der Republik zu übernehmen hatte.

Nichts Vergleichbares hat Guido Westerwelle in seinen ersten Amtsmonaten bestehen müssen. Eigentlich lag seine Herausforderung vor allem darin, die Chance des Amtes zu ergreifen, sich einzulassen, nicht rückfällig zu werden. Seit Langem war klar, dass, wenn überhaupt, nur der Wechsel ins Staatsamt den FDP-Vorsitzenden aus seiner angestammten Rolle des aggressiven Parteifunktionärs würde befreien können. Staatsämter sind dafür nicht eigentlich da, aber manchmal erfüllen sie solche Nebenzwecke. Also: Im populärsten Amt, das die deutsche Politik zu vergeben hat, würde man vielleicht einen neuen, gelasseneren Westerwelle erleben.

Das war gestern. Nun aber ist Westerwelle in die deutsche Innenpolitik zurückgekehrt. Schlagartig erleben wir nun wieder den enthemmten Polemiker, der begeistert wie eh und je den »Finger in die Wunden des linken Zeitgeistes« legt, über »spätrömische Dekadenz« im deutschen Sozialwesen schwadroniert und seine Kritiker unter Sozialismusverdacht stellt. Die Rückverwandlung in den Parteipolitiker ist geglückt.

Verschwunden ist der noch etwas beklommene, sympathisch tastende Jungdiplomat. Hatte er nicht eben noch in London, auf der Afghanistan-Konferenz, an der neuen Strategie des Westens mitgebaut? Hatte er nicht überall, wo er in den ersten Monaten aufgetaucht war, eine durchaus passable Figur gemacht, erstes Lob geerntet, in Polen oder Istanbul sogar Akzente gesetzt? Es hatte noch keine wirklichen Erfolge gegeben, aber auch keine Fehler. Und er freute sich, wenn wieder etwas klappte. Er wollte wirklich, dass das Projekt gelingt. Guido Westerwelle auf dem Weg in eine neue Rolle.

Wie tief die Verletzungen der Vergangenheit saßen, zeigt sich jetzt

Dabei gab es schon früh Anzeichen, dass selbst der Wahlsieg, die Aussicht auf die Macht und das Amt keine schnelle Metamorphose bewirken würden. Auf dem Parteitag am 25. Oktober letzten Jahres, auf dem die FDP ihre Rückkehr in die Regierung feierte, hielt der FDP-Chef eine Rede, die vor Triumphalismus strotzte, gespickt mit genussvollen Anfeindungen gegen SPD, Grüne und Linke. Was da in einer Halle des Flughafens Tempelhof stattfand, klang nicht nach der Erfüllung eines politischen Lebenstraumes. Eher ließ der völlige Mangel an Generosität im Augenblick seines größten Erfolges erahnen, wie tief die Verletzungen der vergangenen Jahre saßen.

Doch noch verwunderlicher als seine rhetorisch funkelnden Rachereflexe war Westerwelles Unerbittlichkeit gegenüber dem neuen Koalitionspartner. Jede einzelne Forderung aus dem Wahlprogramm sollte seine Partei durchgesetzt haben. Die Deklamation der Verhandlungssiege hatte etwas Unmäßiges. Die FDP hatte recht gehabt, all die Jahre, nun würde sie ihr Recht bekommen.

Schein und Sein, Wille und Möglichkeit – das klafft in der FDP Westerwelles auseinander. Seit er als Generalsekretär, dann als Vorsitzender die Partei auf sich ausrichtete, gerieten ihr oft Anspruch und Wirklichkeit durcheinander. Mit Westerwelle schien es anfangs, als würde der Liberalismus neu erfunden. Dass der Partei in der Ära Kohl ihr Selbstwertgefühl abhanden gekommen war, sah Westerwelle mit schmerzlicher Klarheit. Nur gewann die FDP auch unter seiner Führung ihr Rechtsstaatsprofil nicht zurück. Stattdessen reduzierte sich selbst der wirtschaftsliberale Anspruch bald auf das Versprechen vom zurückgestutzten Staat und sinkenden Steuern.

So wie seinerzeit die Erneuerung groß verkauft wurde und doch bescheiden ausfiel, so klafft auch heute eine Lücke zwischen dem Selbstbild der Partei und ihrer mühsamen Ankunft in der Regierung. Es gibt in Deutschland keinen zweiten Politiker, der sich wie Westerwelle getrauen würde, eine latent überforderte Partei zum Motor einer »geistig-politischen Wende« auszurufen.

Nur einmal, im Wahljahr 2002, als Guido Westerwelle und Jürgen Möllemann die Liberalen in den Wahn des »Projekts 18«, die Kanzlerkandidatur, den Spaß- und Ressentimentwahlkampf führten, war die Partei noch weiter als heute davon entfernt, ihre prekäre Lage zu erkennen.

Es gibt Erfolge, die dumm machen. Edmund Stoibers Zweidrittelmehrheit in Bayern 2003 war so ein Fall. Für den gescheiterten Kanzlerkandidaten von der CSU war es damals die verdiente Wiedergutmachung zu Hause. Er sah nur den Zenith, nicht die Gefahren, die bald danach den beispiellosen Absturz seiner Partei bewirkten. Wie einst Stoiber, so war auch Westerwelle prädestiniert, sich vom Glanz seines Wahlsieges blenden zu lassen. Das beste Wahlergebnis in der Geschichte der FDP! Die plötzliche Rückkehr des oppositionellen Gestus, der Anfall entfesselter Polemik, den er derzeit auslebt, ist nur die Kehrseite der überbordenden Erwartungen, die er an den eigenen Erfolg geknüpft hat.

»1949, 1969, 1989« – das war die Serie historischer Großdaten, in die der FDP-Vorsitzende schon vor dem Wahltag das Jahr 2009 einreihte. Beseelt von der Vorstellung, dass sein Triumph zugleich eine historische Zäsur für die Republik bedeuten würde, fehlte ihm und seiner Partei die Abgeklärtheit, die Chancen, die sich tatsächlich boten, nüchtern abzuwägen. Welches politische Mandat sich auf die 15 Prozent für die FDP gründen ließ, wie viel an gesellschaftlichem Veränderungswillen wirklich darin steckte und was man mit einer zum Etatismus neigenden Union würde umsetzen können – darüber hat sich die FDP keine Rechenschaft abgelegt. Stattdessen nahm Westerwelle den Wahlerfolg wie das Ticket in die liberale Republik.

Die Frustration über diese Naivität kann man nun in den aktuellen Ausbrüchen des Vizekanzlers besichtigen. Dass sein größter Erfolg mit der Weigerung Merkels einherging, ihn als solchen auch zu würdigen, fügte den Verletzungen Westerwelles eine unerwartete neue hinzu. Statt als historische Zäsur interpretierte die Kanzlerin ihre Wiederwahl vor allem als Auftrag zur Kontinuität. Sie wollte mit Guido Westerwelle störungsfrei, pragmatisch weiterregieren. Doch genau mit dieser unspektakulären Vorstellung, in der die Liberalen nicht hofiert und gewürdigt, sondern einfach ins System Merkel einsortiert wurden, erzeugte sie den Widerstand, der sich bald schon entlud.

Es dauerte jedenfalls nicht lange, bis sich die Enttäuschung des FDP-Vorsitzenden in Gereiztheit, Ärger und Wut verwandelt hatte. Mit ihrer Absage an einen gemeinsamen Aufbruch hat die Kanzlerin Westerwelle herausgefordert. Dass die Demütigungen auch nach dem großen Sieg nicht abreißen sollten, wollte er nicht hinnehmen.

Wenn Guido Westerwelle öffentlich über den »Murks« der vergangenen Regierungsjahre her—zieht, über die »Planwirtschaft« oder den Linkskurs, den die Republik auch unter der Kanzlerin Merkel genommen habe, spürt man die liberale Empörung über den verweigerten Kurswechsel. Bedächtiges Voranschreiten an der Seite der Bundeskanzlerin – dafür ist der Vizekanzler noch immer nicht reif. Das erklärt die rabiate Tonlage, in der es nun aus ihm herausbricht. Es ist kein Zufall, dass man nicht wirklich sieht, wo seine Gegner stehen. Der Mann agiert, als fühle er sich umzingelt.

Das aber liegt nicht nur an Merkels Weigerung zum großen Aufbruch. Mindestens so sehr hat die Steuerdebatte Westerwelle und seine Partei in die Krise gestürzt. Denn die »große Steuerreform«, das Mantra der FDP seit gut einem Jahrzehnt, droht gleich zu Beginn ihrer Regierungsbeteiligung zerrieben zu werden. Die desorientierende Wirkung dieses Vorgangs für die Partei und ihren Vorsitzenden ist kaum zu überschätzen. Ohne die Steuerreform, ohne das Versprechen auf «Mehr Netto vom Brutto« wäre die FDP entkernt. Dass vom ersten Tag an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) immer wieder genüsslich den Finanzierungsvorbehalt zitiert, der alle Wünsche des Koalitionsvertrages überschattet, bedeutet für die FDP eine Art koalitionärer Dauerkrise.

Je skeptischer die Union das Entlastungsversprechen beäugt, desto unbeirrter wollen die Liberalen daran festhalten. »Wort halten« lautet die verzweifelte Parole. 15 Jahre liberaler Steuersenkungsrhetorik harren ihrer Erfüllung. Die Propaganda ist zur Raison d’Être geworden. Doch gegen alle haushaltspolitische Vernunft immer weiter auf unfinanzierbare Entlastungen zu bestehen, hilft ihr nicht weiter. Das große Plus ihrer vergangenen Kampagnen erweist sich plötzlich als Falle.

»Wäre es mir um Beliebtheit gegangen, wäre ich Schlagersänger geworden«

Wo sie sich durchsetzen konnte, bei der Steuersenkung für die Hotelbetreiber, muss sich die FDP nun hilflos des Rufs als Klientelpartei erwehren. Dass sich nun die Umfragewerte seit dem Herbst halbiert haben, dass nicht einmal das notorisch populäre Amt des Außenministers davor geschützt hat, wischt der Minister zur Seite: Wäre es ihm um Beliebtheit gegangen, wäre er Schlagersänger geworden, lautet die lockere Formel. Und man weiß doch, dass er das alles als ungerecht empfindet.

Auf dem FDP-Krisengipfel, der die Talfahrt beenden sollte, hat die Partei nur beschlossen, ihren Kurs noch entschiedener fortzusetzen. Seither lässt der Vorsitzende keinen Tag verstreichen, an dem er das nicht unter Beweis stellt. »Bürgerlich«, das Attribut, auf das die Liberalen durchaus Wert legen, verbindet sich bei der FDP derzeit weniger mit Seriosität oder Verlässlichkeit. Eher erinnern die verzweifelt-lauten Auftritte des FDP-Chefs an das Konzept einer Protestpartei. Der Populismus der Mitte mag der FDP wieder Auftrieb verleihen. Doch zugleich treibt sie damit die Entfremdung der Koalitionspartner voran.

Inzwischen ist das Ausmaß des gegenseitigen Unverständnisses weiter gediehen, als es die öffentlichen Äußerungen der Protagonisten erkennen lassen. Selbst eingefleischte Schwarz-Gelb-Freunde in der Union, für die das »christlich-liberale« Bündnis die einzig attraktive Regierungskoalition darstellt, formulieren dieser Tage ziemlich offen ihr Entsetzen über den liberalen Partner. Dass inzwischen auch die bekennenden FDP-Freunde in der Union nicht mehr wissen, wie man gemeinsam und halbwegs vernünftig über die Legislaturperiode kommen soll, müsste für die FDP allerhöchste Alarmstufe bedeuten.

Dabei hat der Streit zwischen den Koalitionären noch eine brisante Ursache: Schwarz-Grün. Wer nach konkreten Gründen sucht, warum die Krise der FDP in den letzten Tagen offen eskaliert, warum sie plötzlich die Form wilder Attacken des Vorsitzenden nach allen Seiten annimmt, stößt unweigerlich auf den Bundesumweltminister von der CDU. Es war Norbert Röttgen, der mit seiner Ablehnung der Atomkraft das Fass erst zum Überlaufen brachte. Dabei war es gar nicht der Atomstreit selbst, der die Empörung des Vizekanzlers auslöste. Es war die schwarz-grüne Botschaft, die Westerwelle bei Röttgen herauslas und die ihn so reizte.

Sein ganzes politisches Leben lang hat Guido Westerwelle sich an den Grünen abgearbeitet. Schon vor 15 Jahren hat er sie und ihr Milieu für überholt erklärt – und seine Partei zur Avantgarde. Und nie durfte er sich dem Sieg über die Ökos näher fühlen als nach dem Wahlerfolg im Herbst und der Rückkehr an die Macht. Dass genau in diesem Moment die Liberalen nicht nur die Freudlosigkeit der Koalition, sondern die Anziehung zwischen CDU und Grünen erkennen müssen, darin liegt die tiefste Kränkung dieser Tage.

Schon auf die Kanzlerin kann sich Westerwelle in dieser Frage nicht verlassen – in ihrem Umfeld hingegen ist die Neigung zu den Grünen inzwischen offenkundig. Röttgens Vorstoß markierte eine politische Tendenz. Wie soll sich Westerwelle dagegen wehren? In NRW jedenfalls sind die Prognosen für die Wahlen im Mai gekippt. Ein schwarz-grüner Regierungswechsel im größten Bundesland, das dürfte zurzeit Guido Westerwelles größter Albtraum sein. Er agiert das jetzt aus. Er hat keine Strategie. Er setzt wie früher auf Aggression, Lautstärke, giftige Brillanz. Man weiß nicht, wo das hinführt.

Für ihre Verhältnisse hat Angela Merkel dem Vizekanzler bereits ziemlich deutliche Zeichen gegeben. Sie stoppte seinen Wutausbruch im Koalitionsausschuss, ließ ihre stellvertretende Regierungssprecherineine Art Stilkritik üben. Nunhatder CDU-Generalsekretär Westerwelles Ausfälle zurückgewiesen. Es ist nicht zu erkennen, dass ihn das bremsen könnte. Die Gründe seiner Wut bleiben ja – der Triumph, der bereits bitter schmeckt, die kleine Münze des Regierens, die gefährlichen schwarz-grünen Spiele. Das treibt ihn um. Doch Westerwelles Dauerempörung und das diplomatische Amt gehen nicht lange zusammen.

Vier Jahre lang wird Angela Merkel das nicht einfach mitansehen können.