Iran Schluss mit dem Dialog!Seite 2/2
Dazu haben mehrere Faktoren beigetragen. Da ist der Führungswechsel in der UN-Atomenergiebehörde IAEA. Der neue Direktor Yukiya Amano hat in seinem ersten Bericht schonungslos die mehr als besorgniserregenden Pläne der Islamischen Republik für den Bau eines atomaren Sprengkopfs benannt. Eine realistische Analyse, zu der sich sein Vorgänger, in guter Freundschaft zur Islamischen Republik, nicht in der Lage sah. Damit hat der Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei wahrhaftig keinen Beitrag zum Frieden geleistet.
Da ist zum anderen der Lernprozess der Europäischen Union, die nach sieben langen Jahren des endlosen und ergebnislosen Dialogs mit Teheran endlich begriffen hat, dass die Islamische Republik nur im Gespräch bleiben möchte, um am Ende des Tages stets zu jedem vernünftigen Vorschlag Nein zu sagen. Das hat nicht nur Folgen für die Sicherheit in der Region, sondern auch für die weltweite Abrüstungspolitik: Wie soll zum Beispiel die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages aussehen, wenn einer der Unterzeichner sich atomar bewaffnet?
Die deutsche Wirtschaft, der größte europäische Handelspartner Irans, beginnt zu begreifen, dass eine Militärdiktatur niemals ein zuverlässiger Handelspartner sein kann. Diese überfällige Einschätzung gilt es zu nutzen: Den großen Unternehmen wie Siemens, Allianz und Münchener Rück, die ihr Iran-Geschäft nun endlich einstellen, muss der deutsche Mittelstand folgen. Die Sicherheitsinteressen Europas und die Interessen des nach Freiheit strebenden iranischen Volkes überschneiden sich und bilden für die deutsche Industrie die beste Voraussetzung, in sehr naher Zukunft in einen freien Iran zurückzukehren und einen lukrativen Beitrag zum Wiederaufbau dieses Landes zu leisten.
Europa war bislang nicht in der Lage, sich einen Iran ohne die Diktatur der Islamischen Republik vorzustellen. Dabei ist das keine naive Utopie, sondern eine realistische Option: Wird ein demokratischer Iran sein Atomprogramm weiterführen? Vielleicht. Wird er einen militärischen Charakter haben? Mit Sicherheit nicht. Warum sonst hat die Protestbewegung den Slogan »Ein grün erblühender Iran braucht keine Atombombe« angenommen?
Die Freiheitsbewegung in Iran ist seit Juni vergangenen Jahres dabei, ein gespaltenes Land zusammenzuführen und mit friedlichen Mitteln die noch übrig gebliebene Restbasis des herrschenden Regimes auf ihre Seite zu ziehen. Es ist für die internationale Staatengemeinschaft noch nicht zu spät, eine neue Iran-Politik mit konkreten Maßnahmen zu entwerfen: Dazu gehören die Einstufung der paramilitärischen Revolutionsgarden als terroristische Organisation, ein vollständiger Wirtschaftsboykott und die politische Isolation des herrschenden Regimes. So kann die westliche Welt das iranische Volk zu seinem strategischen Partner machen. Und so kann sie ihren wohl größten strategischen Fehler korrigieren, einem Regime mit Respekt zu begegnen, das seine eigene Bevölkerung nicht respektiert und eine Gefahr für den Frieden darstellt.
Mit dieser Architektur einer neuen Iran-Politik, die die Ziele der Menschen und die friedliche Zukunft des Nahen und Mittleren Ostens in den Mittelpunkt stellt, kann das totalitäre System der Islamischen Republik nicht weiter überleben.
- Datum 07.03.2010 - 11:09 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 04.03.2010 Nr. 10
- Kommentare 29
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1.Es mag zwar sein, dass der shiitische Gottesstaat mittlerweile zu einer Militärdiktatur gegeneriert sein mag.
Aber für Europa ist das eine wie das andere gleich schlecht.
2."Das Internet hat Jugend in den Städten mobilisisert."
Das leigt wohl auf der Hand, wenn die Bevölkerungsmehrheit unter 18 Jahre ist. Das wird dann aber so sein wie in Algerien in den 90er Jahren, als die Jugend und die FIS sich demokratisch durchsetzen, aber vom Staat zurückgeschlagen werden.
3.Sanktionen Die EU und Deutschland werden vielleicht Sanktionen beschließen,aber schon heute geht der Warenaustausch via Duabai das Zwischenhändler für den Deutschen Export geworden ist (Mossad mit deutschen und EU-Pässen in Dubai).
Außerdem wird China und Russland den geforderten Sanktionen im Sicherheitsrat durch ihr Votum weiter blockieren.
Wenn Iran dann die Bombehat, dann werden die USA vor den Israelis IRAN präventiv atomar angreifen, aber man wird kein 2. Irak wiederholen. Es wird keine Invasion IRANs geben, aber eine relevante Zerstörung seiner militärischen Macht mit kollateralen Schäden.
Der Westen will keine Verantwortung für einen Bürgerkrieg in Iran!
Wie es ist, ist es gut, weil kalkulierbar!
Also wenn sie schon kommentieren, dann doch bitte inhaltlich vollständig.
Wieso führen sie Punkte auf und erklären diese dann nicht?
"Aber für Europa ist das eine wie das andere gleich schlecht."
oder
"Das wird dann aber so sein wie in Algerien..."
oder
"...durch ihr Votum weiter blockieren."
1. Sind das keine Arguemente.
2. nicht dafür das Herr Farzan daneben liegt.
3. Wenn etwas nach kritischer Analyse und langen Überlegungen der beste Weg ist, dann sollte man sich auch nicht von der Historie(die sich NIE wiederholen kann) oder politischen Schwierigkeiten(Umsetzung von Sanktionen hier) aufhalten lassen.
....wenn man will. Ihre Argumente der Sanktionsumgehung oder der Nichtbeteiligung der Chinesen sind Ausflüchte. Man kann die Umgehungen verfolgen, aufklären und bestrafen. Wenn Siemens für ein 100.000 Euro Geschäft 1 Milliarde Strafe befürchten muss, wird es den Teufel tun, das Geschäft zu riskieren. Ob Deutschland solche Konsequenz zuzutrauen ist? Wahrscheinlich gibt es zu viele Leute wie Sie.
Wenn Länder die Sanktionen nicht mittragen wollen, gibt es immer die Option der Blockade, wenn anderer Druck, etwa einen Sonderzoll wegen Gefährdung der Nationalen Sicherheit auf dessen Waren, nicht wirkt.
Also wenn sie schon kommentieren, dann doch bitte inhaltlich vollständig.
Wieso führen sie Punkte auf und erklären diese dann nicht?
"Aber für Europa ist das eine wie das andere gleich schlecht."
oder
"Das wird dann aber so sein wie in Algerien..."
oder
"...durch ihr Votum weiter blockieren."
1. Sind das keine Arguemente.
2. nicht dafür das Herr Farzan daneben liegt.
3. Wenn etwas nach kritischer Analyse und langen Überlegungen der beste Weg ist, dann sollte man sich auch nicht von der Historie(die sich NIE wiederholen kann) oder politischen Schwierigkeiten(Umsetzung von Sanktionen hier) aufhalten lassen.
....wenn man will. Ihre Argumente der Sanktionsumgehung oder der Nichtbeteiligung der Chinesen sind Ausflüchte. Man kann die Umgehungen verfolgen, aufklären und bestrafen. Wenn Siemens für ein 100.000 Euro Geschäft 1 Milliarde Strafe befürchten muss, wird es den Teufel tun, das Geschäft zu riskieren. Ob Deutschland solche Konsequenz zuzutrauen ist? Wahrscheinlich gibt es zu viele Leute wie Sie.
Wenn Länder die Sanktionen nicht mittragen wollen, gibt es immer die Option der Blockade, wenn anderer Druck, etwa einen Sonderzoll wegen Gefährdung der Nationalen Sicherheit auf dessen Waren, nicht wirkt.
Also wenn sie schon kommentieren, dann doch bitte inhaltlich vollständig.
Wieso führen sie Punkte auf und erklären diese dann nicht?
"Aber für Europa ist das eine wie das andere gleich schlecht."
oder
"Das wird dann aber so sein wie in Algerien..."
oder
"...durch ihr Votum weiter blockieren."
1. Sind das keine Arguemente.
2. nicht dafür das Herr Farzan daneben liegt.
3. Wenn etwas nach kritischer Analyse und langen Überlegungen der beste Weg ist, dann sollte man sich auch nicht von der Historie(die sich NIE wiederholen kann) oder politischen Schwierigkeiten(Umsetzung von Sanktionen hier) aufhalten lassen.
Vielleicht, aber ob Theokratie oder Militärdiktatur, beides ist nicht besonders verlockend und ja, ein gesellschaftlicher Wandel hin zu mehr Demokratie und Freiheit ist für die Iraner wünschenswert. Aber...
1. ...ist ein unabhängiger, souveräner demokratischer Iran nicht im Interesse der NATO und Israel? Ich bezweifle es. Beide wollen meiner Meinung nach einen Iran von USA und Israels Gnaden. Es war doch so schön mit dem Schah.
2. ...braucht es eine Opposition im Land, die nach einem Sturz des bestehenden Systems, das Machtvakuum füllen kann.
Diese Opposition besteht nachwievor. Es sind gebildete Menschen mit nettem Ductus, nur eben keine bedingungslosen Liebhaber des Westens. Ohne pollitische Opposition, die das Machtvakuum füllen kann, wird ein gesellschaftlich umgestürzter Iran in Chaos, mit eventuell langem Bürgerkrieg, versinken.
4. ...Sanktionen führen nur dann zum Erfolg, wenn Geldströme ins Land, als auch die Warenausfuhr aus dem Land gestoppt werden. Damit hat der deutsche mittelständische Unternehmer weniger zu tun.
Allerdings müssen Firmen wie Siemens, die dem iranischen Regime die Überwachungstechnik liefert, als auch alle anderen Firmen, die militärisch und polizeilisch nutzbare Technik liefern, an die Kandarre genommen werden.
Spätestens hier wird deutlich, dass nicht nur China und Russland kaum Sanktionen wollen.
Konzerne werden Sanktionen über Drittländer umgehen, während mittelständische Unternehmen vom iranischen Markt gedrängt werden.
MfG
AoM
" 1. ...ist ein unabhängiger, souveräner demokratischer Iran nicht im Interesse der NATO und Israel? Ich bezweifle es. Beide wollen meiner Meinung nach einen Iran von USA und Israels Gnaden. Es war doch so schön mit dem Schah."
Dass es dem Voodooverständnis der Welt hiesiger Massen entspricht, macht die Aussage nicht klüger. Zum Einen ist es egal, welche üblen Intentionen die Amis oder Juden listig verfolgen, wenn es insgesamt allen dadurch besser geht. Dann ist die Lösung zu befürworten, auch wenn man die Amis hasst.
" 1. ...ist ein unabhängiger, souveräner demokratischer Iran nicht im Interesse der NATO und Israel? Ich bezweifle es. Beide wollen meiner Meinung nach einen Iran von USA und Israels Gnaden. Es war doch so schön mit dem Schah."
Dass es dem Voodooverständnis der Welt hiesiger Massen entspricht, macht die Aussage nicht klüger. Zum Einen ist es egal, welche üblen Intentionen die Amis oder Juden listig verfolgen, wenn es insgesamt allen dadurch besser geht. Dann ist die Lösung zu befürworten, auch wenn man die Amis hasst.
Schon der Titel offenbart die Geisteshaltung des Schreiberlings.
Hütet Euch vor derartigen Kriegsagenten aus den allseits bekannten Ländern !
"Der neue Direktor Yukiya Amano hat in seinem ersten Bericht schonungslos die mehr als besorgniserregenden Pläne der Islamischen Republik für den Bau eines atomaren Sprengkopfs benannt."
Das ist eine inhaltliche Lüge, denn Yukio Amano benennt gar nichts. Er verdächtigt.
Und wenn unsere Kanzlerinnendarstellerin bahauptet, es sei nicht an der westlichen Welt, die atomaren Aufrüstungspläne des Iran zu beweisen, sondern am Iran das Nichtvorhandensein zu beweisen, dann zeigt sie ihr nicht vorhandenes rechtsstaaatliches, bzw. völkerrechtliches Verständnis.
National als auch international gilt normalerweise die Unschuldsvermutung, bis die Schuld bewiesen wurde.
Es ist auch ein Paradoxon, denn der Iran kann die Nichtexistenz von atomaren Aufrüstungsplänen nicht beweisen, denn dafür müsste man den Aussagen der iranischen Regierung Glauben schenken.
Es ist das gleiche Schema, wie im Fall Irak und WMD.
MfG
AoM
>>Wie es ist, ist es gut, weil kalkulierbar!<<
abgesehen davon, dass ich mich frage, wie man sich dazu versteigen kann, zustände gutzuheißen, in denen lynchmorde, folter, und unterdrückung zur alltagspraxis gehören - was ist an einem terrorregime, das von einer clique wahnhaft religiöser gewaltherrscher und endzeitideologen geführt wird, die sich unter lügen und tricksereien demnächst in den besitz von nuklearwaffen gebracht haben wird, kalkulierbar???
solidarität mit dem demokratischen widerstand im iran! harte sanktionen sofort!
@ betty bloomer: Es ist die Ecke "USrael", aus der beständig neue Forderungen nach einem weiteren Aggressionskrieg kommen.
"Solidarität mit dem demokratischen Widerstand in USA und Israel! Harte Sanktionen sofort!"
@ betty bloomer: Es ist die Ecke "USrael", aus der beständig neue Forderungen nach einem weiteren Aggressionskrieg kommen.
"Solidarität mit dem demokratischen Widerstand in USA und Israel! Harte Sanktionen sofort!"
....wenn man will. Ihre Argumente der Sanktionsumgehung oder der Nichtbeteiligung der Chinesen sind Ausflüchte. Man kann die Umgehungen verfolgen, aufklären und bestrafen. Wenn Siemens für ein 100.000 Euro Geschäft 1 Milliarde Strafe befürchten muss, wird es den Teufel tun, das Geschäft zu riskieren. Ob Deutschland solche Konsequenz zuzutrauen ist? Wahrscheinlich gibt es zu viele Leute wie Sie.
Wenn Länder die Sanktionen nicht mittragen wollen, gibt es immer die Option der Blockade, wenn anderer Druck, etwa einen Sonderzoll wegen Gefährdung der Nationalen Sicherheit auf dessen Waren, nicht wirkt.
und den haben Sie hier beschritten.
Schon vergessen, dass die USA die dritte Sanktionsrunde einläuten wollen. Die ersten beiden sich schon grandios gescheitert, warum sollte die dritte erfolgreicher sein.
Geschicktes Umgehen von Sanktionen durch die Abwicklung von Geschäften über Drittstaaten, die dann in den Iran exportieren wird es weiterhin geben. Da gibt es genug findige Juristen und andere Berater, die solche Deals einfädeln können. Wie soll denn da eine Kontrolle aussehen, wer soll diese durchführen? Der Weltpolizist USA vielleicht. Der müsste sich ja erstmal von China Geld leihen, um seine Benzinrechnungen bezahlen zu können. Wie wenig ernsthaft amerikanische Firmen an Sanktionen interessiert sind beschreibt ein Artikel in der heutigen IHT, da muss man nicht mal Siemens als Beispiel bemühen.
Wer sollte denn China und Russland bestrafen? Wie? Die USA sind nun wirklich nicht in einer Position, die ernsthafte Drohungen Richtung China erlaubt. Wessen nationale Sicherheit wird denn gefährdet, wer sollte denn Sonderzölle erheben? Sorry, ziemlich unreflektierte Allmachtsphantasien äußern Sie da.
Die in diesem Artikel und der Diskussion so häufig erwähnte internationale Staatengemeinschaft existiert so nicht, da wesentliche Akteure sehr unterschiedliche Ziele und Interessen haben. Deshalb wird es keine breite Front für Sanktionen geben, nur eine Änderung der Lieferanten. Das ist alles.
und den haben Sie hier beschritten.
Schon vergessen, dass die USA die dritte Sanktionsrunde einläuten wollen. Die ersten beiden sich schon grandios gescheitert, warum sollte die dritte erfolgreicher sein.
Geschicktes Umgehen von Sanktionen durch die Abwicklung von Geschäften über Drittstaaten, die dann in den Iran exportieren wird es weiterhin geben. Da gibt es genug findige Juristen und andere Berater, die solche Deals einfädeln können. Wie soll denn da eine Kontrolle aussehen, wer soll diese durchführen? Der Weltpolizist USA vielleicht. Der müsste sich ja erstmal von China Geld leihen, um seine Benzinrechnungen bezahlen zu können. Wie wenig ernsthaft amerikanische Firmen an Sanktionen interessiert sind beschreibt ein Artikel in der heutigen IHT, da muss man nicht mal Siemens als Beispiel bemühen.
Wer sollte denn China und Russland bestrafen? Wie? Die USA sind nun wirklich nicht in einer Position, die ernsthafte Drohungen Richtung China erlaubt. Wessen nationale Sicherheit wird denn gefährdet, wer sollte denn Sonderzölle erheben? Sorry, ziemlich unreflektierte Allmachtsphantasien äußern Sie da.
Die in diesem Artikel und der Diskussion so häufig erwähnte internationale Staatengemeinschaft existiert so nicht, da wesentliche Akteure sehr unterschiedliche Ziele und Interessen haben. Deshalb wird es keine breite Front für Sanktionen geben, nur eine Änderung der Lieferanten. Das ist alles.
" 1. ...ist ein unabhängiger, souveräner demokratischer Iran nicht im Interesse der NATO und Israel? Ich bezweifle es. Beide wollen meiner Meinung nach einen Iran von USA und Israels Gnaden. Es war doch so schön mit dem Schah."
Dass es dem Voodooverständnis der Welt hiesiger Massen entspricht, macht die Aussage nicht klüger. Zum Einen ist es egal, welche üblen Intentionen die Amis oder Juden listig verfolgen, wenn es insgesamt allen dadurch besser geht. Dann ist die Lösung zu befürworten, auch wenn man die Amis hasst.
"Zum Einen ist es egal, welche üblen Intentionen die Amis oder Juden listig verfolgen, wenn es insgesamt allen dadurch besser geht."
Ihre aberwitzige Argumentation kennt ja kaum noch Grenzen. Wer entscheidet denn, ob es insgesamt allen besser geht. Aber wahrscheinlich meinten Sie nur alle Überlebenden einer neuen Eskalation im nahen Osten.
Übrigens wurde schon im ersten Irakkrieg seitens des US-Militärs die (berechtigte) Befürchtung geäußert, ein Zerfall des Irak würde den Iran zur regionalen Großmacht machen. Das war einer der Gründe, warum damals auf eine Eroberung Bagdads verzichtet wurde. In diesem Punkt hat sich die Situation und die Interessenlage der USA m.E. nicht geändert.
Sie meinen wie in den aktuellen Beispielen Afghanistan und Irak? Insgesamt fühlen wir uns doch alle besser jetzt, wo der böse Saddam und die bösen Taliban nicht mehr an der Macht sind, oder nicht?
Und erst die vielen Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie, die dank der Kriege gerettet wurden.
Wen kümmern da die Afghanen und Iraker, die unser Wohlfühlen mit dem Leben oder lebenslanger Verstümmelung bezahlt haben, wobei zu bezweifeln ist, ob wir dadurch ein nachhaltiges Wohlfühlen erreicht haben.
Ich befürworte durchaus Sanktionen gegen den Iran, wenn sie dabei helfen, das Land demokratischer und freier zu machen. Doch Sanktionen alleine reichen nicht. Die Dplomatie muss mit ihnen Hand in Hand gehen. Krieg dient nur den Kriegsgwinnlern, niemandem sonst.
MfG
AoM
"Zum Einen ist es egal, welche üblen Intentionen die Amis oder Juden listig verfolgen, wenn es insgesamt allen dadurch besser geht."
Ihre aberwitzige Argumentation kennt ja kaum noch Grenzen. Wer entscheidet denn, ob es insgesamt allen besser geht. Aber wahrscheinlich meinten Sie nur alle Überlebenden einer neuen Eskalation im nahen Osten.
Übrigens wurde schon im ersten Irakkrieg seitens des US-Militärs die (berechtigte) Befürchtung geäußert, ein Zerfall des Irak würde den Iran zur regionalen Großmacht machen. Das war einer der Gründe, warum damals auf eine Eroberung Bagdads verzichtet wurde. In diesem Punkt hat sich die Situation und die Interessenlage der USA m.E. nicht geändert.
Sie meinen wie in den aktuellen Beispielen Afghanistan und Irak? Insgesamt fühlen wir uns doch alle besser jetzt, wo der böse Saddam und die bösen Taliban nicht mehr an der Macht sind, oder nicht?
Und erst die vielen Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie, die dank der Kriege gerettet wurden.
Wen kümmern da die Afghanen und Iraker, die unser Wohlfühlen mit dem Leben oder lebenslanger Verstümmelung bezahlt haben, wobei zu bezweifeln ist, ob wir dadurch ein nachhaltiges Wohlfühlen erreicht haben.
Ich befürworte durchaus Sanktionen gegen den Iran, wenn sie dabei helfen, das Land demokratischer und freier zu machen. Doch Sanktionen alleine reichen nicht. Die Dplomatie muss mit ihnen Hand in Hand gehen. Krieg dient nur den Kriegsgwinnlern, niemandem sonst.
MfG
AoM
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