Koalitionen Aus Spiel wird Ernst

Dank Schwarz-Gelb wird Schwarz-Grün immer attraktiver. Nordrhein-Westfalen könnte zum Test werden – auch für Berlin

Schwer zu sagen, was einen mehr irritiert: die Selbstverständlichkeit, mit der in diesen Tagen über Schwarz-Grün diskutiert wird, über ein politisches Bündnis also, das noch gestern ein verwegener Geheimtipp war, eine feuilletonistische Fantasie. Oder die Chuzpe, mit der die interessierten Akteure diese Debatte befeuern, ohne ernsthaft Auskunft darüber zu geben, was sie bedeutet.

Wofür, bitte schön, steht eigentlich Schwarz-Grün?

Mal ist es der christdemokratische Umweltminister, der die Grünen mit seinen Zweifeln an der Atomkraft lockt. Mal plaudern die Grünen in Nordrhein-Westfalen vergnügt über Koalitionsverhandlungen mit der CDU, die sie nach der Landtagswahl am 9. Mai gern führen würden. Und die Kanzlerin, gefragt, ob eine schwarz-grüne Koalition in Düsseldorf den Boden für ein ebensolches Bündnis in Berlin bereiten würde, ruft so erschrocken »Unsinn!«, dass sich der Eindruck aufdrängt, man habe sie auf frischer Tat beim Planspielen ertappt.

Natürlich: In Berlin kann Schwarz-Grün vorerst gar nicht mehr sein als ein Planspiel. Denn Union und Grüne haben im Bundestag keine Mehrheit; ein Wechsel der Koalition ohne Neuwahl ist ausgeschlossen. Und dennoch hat sich die politische Wirklichkeit seit der Bundestagswahl verändert. Der desaströse Start der Bundesregierung hat eine Entwicklung beschleunigt, die ohnehin im Gang war. Je hässlicher Schwarz-Gelb erscheint, desto heller strahlt Schwarz-Grün. Schon antworten 46 Prozent der Wähler bei einer Umfrage, eine Regierung von Union und Grünen wäre besser für das Land als die amtierende. 62 Prozent finden, Union und FDP passten »einfach nicht mehr zusammen«.

Die alten Lager sind überholt, die Wähler werden sie nicht vermissen

Aus dem schwarz-grünen Spiel, das vor anderthalb Jahrzehnten bei einem Bonner Italiener begann (»Pizza-Connection«), ist also Ernst geworden. Was vor zwei Jahren im Stadtstaat Hamburg noch als »Experiment« verbucht werden konnte, wäre in NRW ein Modell mit weitreichenden Folgen. Die Fantasie hat politische Gestalt angenommen und wirft ein paar grundsätzliche Fragen auf: Woher rührt die Begeisterung für Schwarz-Grün? Und worauf zielt sie? Was könnten Union und Grüne, was andere Koalitionen nicht können?

Für die beteiligten Parteien, für CDU und Grüne, ist Schwarz-Grün vor allem: eine Option. Mehrheitsfindung und Koalitionsbildung sind im Fünfparteiensystem schwieriger geworden. Ohne die Grünen als möglichen Partner drohte der Union eine Neuauflage der Großen Koalition oder die dauerhafte Abhängigkeit von der FDP – eine Aussicht, die nach den vergangenen Monaten nicht attraktiver geworden ist. Die Grünen ihrerseits haben Konsequenzen aus dem Absturz der SPD gezogen.

Auch daher rührt die Hoffnung auf Schwarz-Grün: Das Bündnis ist die einzige realistische Zweierkoalition, die im Bund noch nicht ausprobiert worden ist.

Nun interessieren sich Wähler selten für Rechenaufgaben. Auch die strategischen Optionen der Parteien sind ihnen herzlich egal. Dennoch haben sie ein feines Gespür für Veränderungen. Und hinter den Umwälzungen der Parteienlandschaft verbergen sich dramatische Entwicklungen: die Ausdifferenzierung der Gesellschaft, das Verblassen der alten Konfliktlinien, ein Ende der Ideologie. Das Votum für Union und FDP vor einem halben Jahr war der Versuch, noch einmal die alte Ordnung wiederherzustellen. Doch dieser Versuch will nicht gelingen; ein gemeinsamer Politikentwurf von Union und FDP ist nicht zu erkennen. Schwarz-Grün hingegen verspricht etwas Neues: den Versuch, eine Politik zu formulieren, die die alten Lagergrenzen überwindet, statt sie zu rekonstruieren. Längst haben diese Lager keine Entsprechungen in der Wirklichkeit mehr. Die wenigsten Wähler werden sie vermissen.

Dabei ist es kein Zufall, dass ausgerechnet CDU und Grüne nun an dieser Schwelle stehen. Ob bei der Revision ihres Familienbildes oder bei der Bewältigung der Finanzkrise – die CDU hat sich von allen etablierten Parteien am konsequentesten der Gegenwart geöffnet, man kann auch sagen: Sie hat sich am meisten angepasst. Die Grünen wiederum sind bislang immun gegen den Vorwurf des Verrats, weil sie trotz zunehmender Flexibilität in der Koalitionsfrage ihren ursprünglichen Anliegen – Ökologie, Emanzipation, Nachhaltigkeit – treu geblieben sind. Nicht sie sind der Wirklichkeit, die Wirklichkeit ist ihnen entgegengekommen.

Bleibt eine Frage, die wichtigste: Welches wäre das Programm, wie sähe es aus, das, nun ja, schwarz-grüne Projekt? Bloß kein Projekt!, antworten einem die besorgten Strategen. Die Erwartungen niedrig halten – auch das haben sie aus der Vergangenheit gelernt. Tatsächlich geben die bisherigen Feldversuche in Hamburg und im Saarland (Jamaika) wenig Aufschluss, zu spezifisch sind dort die politischen Biotope. Anders liegt der Fall in NRW. Hier, in einem der alten Industrieländer, müssten CDU und Grüne beweisen, dass ihnen der vielfach beschworene Ausgleich von Ökonomie und Ökologie gelingt. Dass Wachstum und Nachhaltigkeit kein Widerspruch sein müssen und sanfter Etatismus zeitgemäßer ist als die kühle Staatsverachtung der Westerwelle-FDP.

Noch lebt Schwarz-Grün vor allem von der Hoffnung. In NRW wird sich zeigen, ob sie berechtigt ist.

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