Griechenland auf Sparkurs Sozialisten retten das Vaterland

Viele Griechen gehen gegen den radikalen Sparkurs auf die Straße. Doch die große Mehrheit stützt die Regierung

Ende dieser Woche wird es wieder heiß zugehen: Generalstreik, Demonstranten, Schlägereien. Das Fernsehen wird dabei sein und Bilder senden, die sagen: »Keiner will sparen!« Stimmt das? Proben die Griechen den Massenaufstand gegen die radikale Fastenkur von Ministerpräsident Giorgos Papandreou? Zermürbt der wachsende Druck seine sozialistische Pasok, die erst seit knapp einem halben Jahr wieder an der Macht ist? Griechenland ist ein europäischer Laborversuch. Kein EU-Land hat in der Weltwirtschaftskrise so schnell und so tief den eigenen Haushalt heruntergekürzt. Nirgendwo sonst in der Euro-Zone wird den Bürgern in kürzester Zeit ein so drastischer Wohlstandsverzicht verordnet. Wie kommt das Land damit zurecht?

Einer, der in den nächsten Wochen viel verlieren wird, wartet in einem Café des Athener Zentrums. Kostas Alexandrou kommt direkt von seinem Schreibtisch im Erziehungsministerium. In Alltagskluft: Bomberjacke, weite Hose, Pulli, dazu ein grauer Dreitagebart. Als Beamter mit 25 Dienstjahren lässt er den Dienstanzug beiseite. Ziemlich bequem sieht das aus. Ist Alexandrou einer aus jener griechischen Beamtenkaste, die nichts mehr nötig hat, von den Parteien gepäppelt wurde und dennoch demonstrieren geht?

Der 51-Jährige leidet unter diesem Vorurteil. Die Bomberjacke trage er, weil er mit dem Motorroller zur Arbeit fahre, sagt er. »Und mein Gehalt? Urteilen Sie selbst!« Alexandrou, der auf einem Pseudonym bestand, verdient im Ministerium 1300 Euro vor Steuern. Alexandrous Frau hatte einen Job in einer Computerfirma, die vor fünf Jahren Pleite machte. Seither sucht sie Arbeit im Krisengriechenland. Alexandrou war früher überzeugter Sozialist. Natürlich wählten er und seine Frau Pasok. Damals, in den besseren Jahren Griechenlands, brachten sie ihre Kinder zur Welt. Heute ist der Sohn 18 Jahre alt und die Tochter 15. Beide besuchen die in Griechenland üblichen Nachhilfekurse, um das Abitur zu schaffen. Sie bekommen Englisch- und Französischstunden, weil der Schulunterricht zu schlecht ist. Das kostet 600 Euro im Monat – bleiben knapp 500 Euro zum Leben, nicht viel. Griechenland hat ein Zweiklassensystem von Beamten: In den Finanzbehörden zum Beispiel verdient man viel besser, in anderen Ministerien sieht es dürftig aus. Bei Kostas Alexandrou gehen die Kürzungen an die Lebensgrundlagen. Wird er deswegen demonstrieren? »Nein«, sagt er, »wir sind hoch verschuldet, ich verstehe schon, dass unser Land hart sparen muss.«

Mit dieser Einsicht gehört er zur großen Mehrheit, die sich ins Unvermeidliche fügt. Das Meinungsforschungsinstitut MRB befragte die Griechen, ob sie zu »Opfern bereit« seien, um ihrem Land zu helfen. Knapp 60 Prozent antworteten mit Ja. Über die Hälfte ist sogar der Ansicht, dass zur Gesundung des Landes noch weitere Kürzungen nötig seien. Die Protestkundgebungen und die Bilder davon erwecken den Eindruck, dem griechischen Spar-Premier blase ein gewaltiger Sturm entgegen, der ihn bald wegfegen könnte. Keine Spur davon in den Umfragen von MRB. Papandreous Popularität liegt bei 50 Prozent, mehr als 68 Prozent sehen keinen Grund, Minister auszuwechseln. In der Sonntagsfrage »Wen würden Sie wählen?« liegt die regierende Pasok fast zwölf Prozent vor der oppositionellen Nea Dimokratia, die im vorigen Oktober den Schuldenberg der Pasok vererbte.

Wie kommt Kostas Alexandrou mit den Einschnitten zurecht? Nach den geplanten Kürzungen der Regierung werden ihm am Ende noch 400 Euro im Monat zum Leben bleiben – in einer Stadt, die so teuer wie Frankfurt ist. Zum Glück, sagt er, gehöre ihm seine Wohnung. »Sonst habe ich nur meine Hände und mein Hirn.« Alexandrou hat einen Nebenjob, er verkauft nach dem Dienst Computer in einem Elektronikgeschäft. Das bringt ihm monatlich noch einmal 600 Euro ein. Schwarz, damit die Familie genug zum Leben hat. Er betrügt also den Staat um die Einkommensteuer und befürwortet den Sparkurs – wie passt das zusammen? »Nur so kann ich überleben.« Außerdem: »Die Kürzungen sind richtig, aber schreiend ungerecht verteilt.«

Auch mit diesem Urteil liegt Alexandrou ganz bei der Mehrheit. Über 60 Prozent der Griechen finden nach der MRB-Umfrage zu Folge, die Einsparungen seien nicht sozial ausgewogen. Die meisten befürworten höhere Luxus-, Alkohol- und Tabakabgaben, aber nicht die Anhebung der Mehrwertsteuer. Ja zur Aufhebung des Kündigungsschutzes für Beamte, aber Nein zur Anhebung des Rentenalters. Und da wird es schwierig für Papandreous Partei. Die Diskussion übers gerechte Kürzen hat längst das Herz der Pasok erreicht. Ende vergangener Woche verabschiedete die Regierungsfraktion die Reformen einstimmig – mit aufmüpfigen Zwischentönen. Der stellvertretende Finanzminister stellte den Schreckenskatalog vor. Der Fraktionschef der Pasok hielt ihm danach öffentlich vor, er rede nicht wie ein guter Sozialist. Droht der Pasok hier ein Aufstand der Linken wie der SPD unter Kanzler Schröder, als dieser Hartz IV durchsetzte?

In der großartigen Vouli, dem klassizistischen Marmorpalast des Parlaments, begrüßt uns Fraktionschef Christos Papoutsis. Die Tür zum Balkon steht halb offen, zwischen den dorischen Säulen hindurch schaut er auf den Nationalgarten. Aus diesen Hallen heraus hat die Pasok in den achtziger Jahren den griechischen Sozialstaat aufgebaut. Und von hier muss sie nun den Abbau steuern. Wird die Partei diese Kehrtwende überleben? »Wir dürfen nicht wie Banker klingen und nach ihren Spielregeln vorgehen«, warnt Papoutsis. »Bei den Kürzungen müssen wir darauf achten, die Gesellschaft nicht zu zerreißen und ganze Schichten absinken zu lassen.« Mehr sagt der Sozialist Papoutsis nicht. Kritik an Papandreous Sparkurs ist nicht zu orten. Bei ihm ebenso wenig wie bei anderen traditionellen Pasok-Leuten. Ein Gründungsmitglied der Pasok fasst es pathetisch so zusammen: »Jetzt müssen wir erst den Staat retten, dann die Partei.«

Giorgos Papandreou spricht genauso. »Es geht um unsere Unabhängigkeit! Wir sind im Kriegszustand!« So versucht er die Griechen einzustimmen und die Reihen zu schließen – in der eigenen Partei, im Parlament, in Griechenland. Bisher kann keiner seiner politischen Rivalen aus der Krise politisches Kapital schlagen. Weder die Kommunisten noch ein kleines Linksbündnis. Aber auch nicht die Rechtspopulisten der Laos-Partei, die bei fünf Prozent vor sich hindümpeln. Damit steht das schuldenüberhäufte Griechenland in Europa besser da als einige vom Rechtspopulismus befallene westeuropäische Länder. 

Und doch gibt es eine Gefahr. Sie kommt nicht von den Rändern, sondern aus der Mitte des zunehmend erschöpften Volkes. Kostas Alexandrou wählt nicht mehr Pasok. Er wandte sich nach vielen gebrochenen Versprechen ab. »Ich wähle nun gar nicht mehr, weil ich niemandem vertraue«, sagt er. Pasok und Nea Dimokratia seien zwei Seiten derselben Medaille. »Sie haben das Geld erst verprasst, jetzt kürzen sie.« Der Staat wird schlanker, die Parteien erfinden sich neu. Alexandrou muss mit den Folgen leben und schlägt sich durch. Arbeitet schwarz, verzichtet auf politische Teilhabe, geht ins Exil im eigenen Land. So machen es immer mehr Griechen, womit sie dann wieder ganz im europäischen Trend liegen. Der Aufstand fällt aus, aber der Ausstieg, der kommt.