Arbeitsmarkt Guter Job, schlechter Job

Befristete Stellen und Leiharbeit sind sinnvoll, werden aber oft für unlautere Zwecke eingesetzt. Dagegen tut die Koalition zu wenig.

© Andreas Gebert/dpa

Die Drogeriekette Schlecker war in den vergangenen Monaten heftig in die Kritik geraten. Das Unternehmen hatte eine Leiharbeitsfirma gegründet, um die Löhne zu drücken

Man kann es sich ganz einfach machen und die Welt in Schwarz malen. Danach wird es auf Deutschlands Arbeitsmarkt seit Jahren immer düsterer. Immer mehr Menschen haben nur noch einen befristeten Vertrag, müssen sich als Leiharbeiter verdingen oder bekommen bloß einen Minijob. Immer mehr Menschen schlagen sich notgedrungen als Kleinst-Unternehmer durch, als Selbstständige ohne Angestellte und natürlich ohne den Schutz der Sozialversicherung. Nur eines wird immer seltener: die ganz normale Stelle – unbefristet, sozialversichert, Vollzeit und ohne Leiharbeitgeber. Zuletzt, 2008, zählte das Statistische Bundesamt bloß rund 23 Millionen dieser Stellen, zehn Jahre zuvor waren es dagegen fast 24 Millionen. Das »Normalarbeitsverhältnis« droht auszusterben. Die neoliberalen Agenda-Reformen der vergangenen Jahre haben sein Siechtum noch beschleunigt. Seither gedeiht nur noch das Prekariat. Das Leben in Unsicherheit (siehe Grafik).

Neue Zahlen schienen in der vergangenen Woche genau dieses Schreckensbild zu bestätigen. Danach ist inzwischen jede zweite Neueinstellung befristet. Und fast neun Prozent aller Arbeitnehmer haben bereits einen Vertrag mit eingetragenem Verfallsdatum. Für die einen ist das ein klarer Beleg für die finsteren Verhältnisse am Arbeitsmarkt. Andere, etwa Sprecher des Arbeitsministeriums, mühten sich im Weißmalen: Solche flexiblen Zugänge zum Arbeitsmarkt seien politisch gewollt und daher ein Erfolg, außerdem sei die Statistik umgestellt worden, auch deshalb würden heute mehr befristete Jobs gezählt als früher. Durchaus richtige Hinweise – und doch kann man es sich auch aus dieser Perspektive zu einfach machen. Den unbestreitbaren Trend zu mehr unsicherer Beschäftigung schönzureden ist genauso falsch wie ihn zu verteufeln. Tatsächlich drohen einige Sonderregeln am Arbeitsmarkt, die als sinnvolle Ergänzung zu herkömmlichen Beschäftigungsformen gedacht waren, zum Normalfall zu werden. Und das lässt sich weder ökonomisch rechtfertigen, noch ist es sozial gerecht.

Immerhin, die Befürworter der Flexibilisierung können auf einige Zahlen verweisen, die tatsächlich dagegen sprechen, alles schwarzzusehen. Trotz des Rückgangs traditioneller Arbeitsplätze sind unter dem Strich viele neue Jobs hinzugekommen. Ein Großteil der prekären Stellen sind also zusätzliche Arbeitsplätze. Sie haben nicht bloß die gewohnten, »guten« Stellen verdrängt. In den zehn Jahren zwischen 1998 und 2008 wuchs die Zahl der Erwerbstätigen um über zwei Millionen. Mehr Menschen als je zuvor in der Bundesrepublik hatten ihren eigenen Broterwerb. Und selbst jetzt, im Krisenjahr 2010, haben noch mehr eine Arbeit als auf dem Höhepunkt des New-Economy-Booms vor zehn Jahren. Stärker geschrumpft als die Gruppe der Normalbeschäftigten ist nämlich die der Gar-nicht-Beschäftigten – also der zur Untätigkeit Verdammten.

Schließlich bleibt von dem Rückgang der »guten« Arbeit selbst wenig übrig, wenn man Teilzeitjobs zu ihr hinzuzählt. Zumindest einige dieser Stellen sind genauso abgesichert wie Vollzeitjobs und werden von vielen Arbeitnehmern sogar händeringend gesucht. Erst mithilfe dieser »atypischen« Beschäftigung lassen sich Beruf und Familie für viele Frauen (und Männer) miteinander vereinbaren. In solchen Fällen handelt es sich also nicht um ein Krisenphänomen, sondern um die Lösung eines Problems.

Wer es sich einfach machen möchte, kann hier wiederum zu denken aufhören. Alles ist gut, viele neue Jobs sind zwar prekär, aber immerhin ist es Arbeit. Doch es gibt auch Fehlentwicklungen – und denen sollte die Koalition entgegentreten.

Das betrifft vor allem, erstens, die Leiharbeit. Gedacht ist sie, um vorübergehende Arbeitsspitzen abzudecken. Genutzt wird sie aber häufig, um Tariflöhne zu umgehen. So wie bei Schlecker, wo Verkäuferinnen in schlechtere Verträge mit einer konzernnahen Zeitarbeitsfirma gedrängt wurden. Inzwischen bemühen sich die Tarifverbände dieser Branche, derartigen Missbrauch zu unterbinden. Und die Löhne in der Zeitarbeit wurden auch angehoben. Dennoch muss die Bundesregierung hier dranbleiben. Wenn sich Fälle wie Schlecker wiederholen und Leiharbeit vor allem dazu dient, Lohnvereinbarungen zu unterlaufen (anstatt sich Tarifauseinandersetzungen zu stellen), dann müssen die Spielregeln für diese Branche eben wieder verschärft werden. Das Gesetz sieht als Normalfall ohnehin vor, dass Zeitarbeiter so bezahlt werden wie Festangestellte im Betrieb.

Zweitens gibt es bei befristeten Arbeitsverträgen ebenfalls Hinweise auf Missbrauch. Gegen sie ist nichts einzuwenden, wenn tatsächlich eine Schwangerschaftsvertretung gesucht wird oder ein Mitarbeiter für ein zeitlich klar begrenztes Projekt. Aber heute werden Zeitverträge auch genutzt, um den Arbeitsdruck hoch zu halten oder die gesetzlich vorgesehene Probezeit – sechs Monate – auszudehnen. Das muss der Gesetzgeber nicht erleichtern. Schwarz-Gelb sollte die Befristungsregeln, anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, daher nicht lockern, sondern eher verschärfen. Spätestens wenn sich der Trend zur Befristung auch nach dem Abflauen der Krise fortsetzt.

Das größte Fragezeichen gehört, drittens, hinter die Minijobs: Kleinst-Beschäftigungsverhältnisse (bis zu 400 Euro im Monat), die der Staat durch verringerte Abgaben fördert und die die Koalition noch ausbauen will. Dabei dienen sie selten als Sprungbrett in normale Beschäftigung und dürften auch kaum geholfen haben, Schwarzarbeit in die (subventionierte) Legalität zu holen. Ökonomen kritisieren die Begünstigung der Minijobs daher seit Jahren. Wer wirklich mehr reguläre Stellen möchte, sollte hier zuallererst ansetzen. Durch mehr Schranken, durch Re-Regulierung. Nur nicht durch ideologischen Streit über Flexibilisierung oder Prekarisierung – dafür ist die Wirklichkeit zu kompliziert.

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